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Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Kündigung der Pachtverträge mehrere Kleingartenvereine in Stellingen

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal

Eimsbüttel, 12.05.2016: Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Seit einigen Wochen befinden sich mehrere Zäune (Doppelstabgittermatte) auf beiden Seiten der Isebek unter der Goebenbrücke/Fahrrad. Diese Zäune sollen angeblich die dort lebenden Obdachlosen schützen. Diese... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal

Eimsbüttel, 08.05.2016: Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal Sachverhalt: Seit einigen Wochen befinden sich mehrere Zäune (Doppelstabgittermatte) auf beiden Seiten der Isebek unter der Goebenbrücke/Fahrrad. Diese Zäune sollen angeblich die dort lebenden Obdachlosen schützen. Diese Maßnahme hat erheblichen Protest in Eimsbüttel... Weiterlesen


Genevieve Wood und Nico Binde

Presse | Hamburger Abendblatt | Zaun gegen Obdachlose erhitzt die Gemüter in Eimsbüttel

Bezirksamt sperrt Schlafplatz am Isebekkanal. Nachbarn sprechen von Skandal, FDP und Linke wollen den Zaun wieder abreißen. Eine Posse. «Ein Zaun gegen Obdachlose irritiert die Eimsbütteler – und beschäftigt nun die Bezirkspolitik: Denn das Bezirksamt hatte unlängst unter der Goebenbrücke am Isebekkanal auf beiden Seiten des Ufers Zäune errichten... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §27 | Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen an der Kieler Straße / Holsteiner Chaussee

Manuela Pagels, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic & Hartmut Obens, DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Sachverhalt: Der Radweg an der vielbefahrenen Kieler Straße / Holsteiner Chaussee ist für viele RadfahrerInnen unangenehm oder wird als nicht ungefährlich empfunden. Daher die folgenden Fragen mit der Bitte um Übermittlung an die... Weiterlesen


Hartmut Obens

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Entschädigungsleistungen für umbaugeschädigte Gewerbetreibende an der Osterstraße

Hartmut Obens und Fraktion DIE LINKE   Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet Sachverhalt: Durch die längeren Baumaßnahmen in der Osterstraße und damit zusammenhängende Absperrungen und veränderte Wegeführungen geraten Gewerbetreibende, insbesondere inhabergeführte Geschäfte in Bedrängnis, sofern sie überwiegend von Laufkundschaft... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Behördenantwort auf Anfrage §24: Baumfällungen auf dem ALDI-Gelände, Bismarckstraße 24, 20259 Hamburg

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Durch Zufall wurde ich am 09.02.16, gegen 10:00 Uhr, Zeuge einer offensichtlich illegalen Baumfällaktion von mehreren Fichten auf dem Aldi-Filialen-Gelände, Bismarckstraße 24, 20259 Hamburg. Zwei mir unbekannte Männer sägten ca. zehn Fichten ab.... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24: Baumfällungen auf dem ALDI-Gelände, Bismarckstraße 24, 20259 Hamburg (Kopie 1)

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Durch Zufall wurde ich am 09.02.16, gegen 10:00 Uhr, Zeuge einer offensichtlich illegalen Baumfällaktion von mehreren Fichten auf dem Aldi-Filialen-Gelände, Bismarckstraße 24, 20259 Hamburg. Zwei mir unbekannte Männer sägten ca. zehn Fichten ab. Die Fichten hatten nach der Fällung am Stamm... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage: Verfälschte Wiedergabe der Ergebnismitteilung bei Beschlussempfehlungen

Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung (Fraktion DIE LINKE.) Verfälschte Wiedergabe der Ergebnismitteilung bei Beschlussempfehlungen Sachverhalt: Mehrfach ist mir aufgefallen, dass in den öffentlich zugänglichen Empfehlungen der Ausschüsse, in dem Feld „Bisherige Beratungsfolge“, „einstimmig beschlossen“ steht,... Weiterlesen


Hartmut Obens

Behörden-Antwort (Frage 6): Hagendeel 60, Grundwasserstände / Öffentlich Rechtliche Unterkunft

Kleine Anfrage Nr. 45 nach §24 BezVG, Hartmut Obens, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig eine Öffentlich-Rechtliche Unterkunft entstehen und zu diesem Zweck das Flurstück Hagendeel 60 aufgeschüttet werden. Auf Grund vieler mangelnder... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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