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Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Bezirksversammlung Eimsbüttel übernimmt das Anliegen der Initiative „Eisenbahnerviertel retten – Vonovia stoppen“ und beschließt: Der Bebauungsplanentwurf Eidelstedt 76, der eine starke Nachverdichtung im Bereich zwischen Elbgaustr./Redingskamp/Bahnanlagen und Lohkampstr. vorsieht, wird nicht wirksam und in diesem Gebiet wird auf weitere… Weiterlesen

Hamburger Senat bekommt seinen Willen: Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos. Wo kommen wir auch hin, wenn Kommunalparlamente und Bürger:innen mehr Mitspracherechte bekämen? Das Hamburgische Verfassungsgerichts urteilte über das Volksbegehren „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – Mehr Demokratie vor Ort“. Das… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im genannten Gebiet fand bereits ein Gebäude-Abriss statt. Durch mehrere Geschäftsaufgaben stehen mehrere Gebäude leer, aktuell finden weitere Auszüge von gekündigten Gewerbemietern statt. Vor diesem Hintergrund frage ich die… Weiterlesen

Ferienwohnungen in Eimsbüttel V [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeitraum zwischen den letzten beiden Abfragen (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I/IV) stieg die Zahl der… Weiterlesen

Nach Informationen der Linksfraktion Eimsbüttel haben die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Methfesselstraße 80 begonnen. Das im späten 19. Jahrhundert erbaute Gebäude bedarf seit mindestens zehn Jahren solcher Arbeiten. Zusätzlich stehen mehrere Wohnungen seit Jahren leer. Ein Abrissantrag des Eigentümers wurde vom Bezirksamt im… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Eimsbüttel hat in den 7 Zielsetzungen für sein Wohnungsbauprogramm 2021 Bezahlbarkeit und Ressourcenschonung postuliert: "5. Eimsbüttel setzt sich dafür ein, in allen Stadtteilen bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und zu realisieren. 6. Der Wohnungsbau in Eimsbüttel soll… Weiterlesen

[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: [Vorbemerkungen: Auf die Möglichkeit der Zwischenvermietung bei Leerstand ist das Bezirksamt gehalten hinzuweisen. Dies ist bei Genehmigungsverfahren zum Abbruch und bei Leerständen in der Regel der Fall. Es gibt jedoch nur eine… Weiterlesen

Antrag | Kleinert: Kieler Straße neu gestalten

Mikey Kleinert

Ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität Trotzdem unser Antrag weite Teile des Eimsbütteler Koalitionsvertrages von Grünen & CDU widergibt (!), stimmten eben diese Fraktionen gegen den Antrag zur Neugestaltung der Kieler Straße!  Honi soit, qui mal y pense? Allzu offensichtlich ist, dass es CDU und Grünen hier nicht um die… Weiterlesen

[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Mit dem BPlan Eidelstedt76 wird eine erhebliche Nachverdichtung des Gebietes zwischen Alpenrosenweg, Niekampsweg, Jaarsmoor und Mählstraße geplant. Um die Auswirkungen dieser Planung besser einschätzen zu können, wäre eine Karte mit… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Roland Wiegmann (DIE LINKE. Fraktion) [Antworten der Behörde in eckigen Klammern und kursiv] Sachstand zur Gedenktafel für Magda und Paul Thürey [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: ] Sachverhalt: Vor ca. 10 Monaten – am 17. Dezember 2020 beschloss die… Weiterlesen

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