Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Steht der Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus? II Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Anfang September 2025 wurde die Eis- und Radrennbahn Stellingen… Weiterlesen

16 Jahre Leerstand im Försterweg 107a? III Sachverhalt: Seit nunmehr 16 Jahren steht das Reihenhaus im Försterweg 107a leer und verfällt zusehends. Die Sorge in der Nachbarschaft über den Zustand des Gebäudes und mögliche negative Auswirkungen auf die angrenzenden Häuser wächst stetig. Auf die letzte Kleine Anfrage (Drucksache 22-0294) vom… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion Die Linke Sitzbänke in der Frohmestraße, Nachfrage zum Status Drs. 22-0766 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:][Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Mit der o.g. Drs. wurde die Bezirksamtsleitung gebeten, eine seniorengerechte Erneuerung der Sitzbänke in der… Weiterlesen

Abgängige Thürey-Gedenktafel in der Emilienstraße 30 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die sehr lange nach Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am Haus Emilienstraße 30 angebrachte Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen gegen den Nationalsozialismus… Weiterlesen

Regelmäßig überwucherte Gedenktafel für die widerständigen Frauen im Luruper Weg [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die auf Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel angebrachte Gedenktafel zur Ehrung der und Erinnerung an die gegen den Nationalsozialismus… Weiterlesen

Unzumutbare Lärmbelästigung und Sperrung an der Güterumgehungsbahn in der Vogt-Kölln-Straße [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Seit dem Neubau einer als "Behelfsbrücke" deklarierten Eisenbahnbrücke der Güterumgehungsbahn über die Vogt-Kölln-Straße im Dezember… Weiterlesen

Beschwerden über die Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Anfragensteller:innen erhielten Beschwerden über die Dauer der Bearbeitung von Wohngeldanträgen im Bezirksamt Eimsbüttel. Bereits in der Antwort auf die Kleine… Weiterlesen

Wuchermieten in Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Gemäß § 5 WiStrG (Mietpreisüberhöhung) handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder leichtfertig für die Vermietung von Räumen zum Wohnen unangemessen hohe Entgelte fordert oder… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen V [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Unzulässige Nutzungder Rothenbaumchaussee 197 und Klosterallee 70/72 ? [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Dem Bezirksamt Eimsbüttel sind in vielen Fällen bei der Vermietung von möblierten Wohnungen zu exorbitanten Preisen die Hände gebunden, wie nicht zuletzt… Weiterlesen