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Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Raumvermietungen an die AfD im Hamburg-Haus

Sachverhalt: Die AfD hat für mehrere Veranstaltungen im Hamburg-Haus geworben. Die Veranstalterin war die 'Gisela und Fred Anton Stiftung'. Alle Referenten waren Mitglieder der AfD. Der anerkannte Zweck, politische Bildung, fordert jedoch Überparteilichkeit. Dies ist nicht gegeben. Die Räume wurden entsprechend der Dienstanweisung... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §27 | Armut in Eimsbüttel

Sachverhalt: Medienberichten zufolge haben die Deutschen Grund genug glücklich zu sein. Im internationalen statistischen Ranking für wirtschaftliches Wohlergehen rückten sie in den letzten Jahren offenbar sehr weit nach oben. Der tägliche, subjektive Eindruck im Bezirk Eimsbüttel bestätigt diese Entwicklung nicht unbedingt. Vor diesem... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §27 | Verkauf von SAGA-Wohnungen?

Manuela Pagels will wissen, ob die SAGA Wohnungen verkauft.

Sachverhalt: Laut einem Zeitungsbericht in der „tageszeitung“ Hamburg vom 09.11.2016 müssen drei Flüchtlings-familien, die von f&w fördern und wohnen AöR in SAGA-Wohnungen im Stadtteil Osdorf untergebracht wurden, spätestens zum 31.12.2016 in Sammelunterkünfte umziehen, weil die SAGA ihnen kündigte. Diese möchte die betreffenden Wohnungen... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Jahrelanger Dachgeschossausbau, Tornquiststrasse 75

Am 17. Nov. 2014 wurde am Mietshaus, Tornquiststraße 75, ein Dachbodenausbau begonnen, der voraussichtlich am 13. Juli 2015 beendet sein sollte ... Inzwischen (Stand 01.12. 2016) sind die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen. 1. Sind dem Amt für Wohnraumpflege die überlangen Bauarbeiten und die damit verbundenen Wohn- und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §27 | (Extern) Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen

Papierlose Bezirksversammlung klingt erst einmal ökologisch und sinnvoll. Aber will die Mehrheit der Abgeordneten das überhaupt? Ja - kann die Mehrheit überhaupt damit arbeiten? Sind die technischen Voraussetzungen gegeben? Wird das Ausdrucken nicht nur auf die heimischen PCs verlagert?
Papierlose Bezirksversammlung klingt erst einmal ökologisch und sinnvoll. Aber will die Mehrheit der Abgeordneten das überhaupt? Ja - kann die Mehrheit überhaupt damit arbeiten? Sind die technischen Voraussetzungen gegeben? Wird das Ausdrucken nicht nur auf die heimischen PCs verlagert?

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an. Für einen ungehinderten Informationszugang der MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen sollten aber die technischen Voraussetzungen vorhanden sein. Die Logins (1. W-LAN, 2. ALLRIS, Netzwer-keigenschaften des Benutzergerätes, browserspezifische... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §24 | (Bezirksamt) Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen

Papierlose Bezirksversammlung klingt erst einmal ökologisch und sinnvoll. Aber will die Mehrheit der Abgeordneten das überhaupt? Ja - kann die Mehrheit überhaupt damit arbeiten? Sind die technischen Voraussetzungen gegeben? Wird das Ausdrucken nicht nur auf die heimischen PCs verlagert?
Papierlose Bezirksversammlung klingt erst einmal ökologisch und sinnvoll. Aber will die Mehrheit der Abgeordneten das überhaupt? Ja - kann die Mehrheit überhaupt damit arbeiten? Sind die technischen Voraussetzungen gegeben? Wird das Ausdrucken nicht nur auf die heimischen PCs verlagert?

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an, insofern für die Bezirksversammlung am 22.09.16 bereits keine ausgedruckten Tagungsunterlagen mehr in der gewohnten Auflage zur Verfügung gestellt wurden. Unabhängig von einer Bewertung dieses Vorhabens ist zunächst festzustellen, dass es dazu von... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersuchung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordneten und... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Sielbauarbeiten in der Bismarckstraße / Veloroute

Sachverhalt: In den Straßenzügen Bismarckstraße, Weidenstieg, Tegetthoffstraße und Von-der-Tann-Str. werden in den nächsten Jahren umfangreiche Bauarbeiten im Zuge der Sielerneuerung Bismarckstraße und der Veloroute 2 durchgeführt. Aufgrund der Erfahrungswerte bei ähnlichen Arbeiten im Weidenstieg, gibt es zahlreiche Probleme zum Nachteil der... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel

Peter Gutzeit und Hartmut Obens von der Linksfraktion möchten

Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersu-chung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordne-ten_innen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die... Weiterlesen


Manuela Pagels

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aus Eimsbüttel in Schleswig Holstein

Angesichts der aktuellen Kritik an Schleswig Holsteiner Trägern der Kinder- und Jugendhilfe möchte Manuela Pagels von der Linksfraktion Eimsbüttel wissen, wie viele Eimsbütteler Kinder evtl. betroffen sind.
Angesichts der aktuellen Kritik an Schleswig Holsteiner Trägern der Kinder- und Jugendhilfe möchte Manuela Pagels von der Linksfraktion Eimsbüttel wissen, wie viele Eimsbütteler Kinder evtl. betroffen sind.

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und... Weiterlesen

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Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Bürgerinformationssystem Eimsbüttel (ALLRIS)

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.