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Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:


Hartmut Obens

Anfrage §27 | (Extern) Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an. Für einen ungehinderten Informationszugang der MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen sollten aber die technischen Voraussetzungen vorhanden sein. Die Logins (1. W-LAN, 2. ALLRIS, Netzwer-keigenschaften des Benutzergerätes, browserspezifische... Weiterlesen


Hartmut Obens

Anfrage §24 | (Bezirksamt) Papierlose Bezirksversammlung / W-LAN- und ALLRIS-Zugang für MandatsträgerInnen und Geschäftsstellen

Sachverhalt: Das Vorhaben einer „papierlosen Bezirksversammlung“ nimmt aktuell konkrete Züge an, insofern für die Bezirksversammlung am 22.09.16 bereits keine ausgedruckten Tagungsunterlagen mehr in der gewohnten Auflage zur Verfügung gestellt wurden. Unabhängig von einer Bewertung dieses Vorhabens ist zunächst festzustellen, dass es dazu von... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersuchung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordneten und... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Sielbauarbeiten in der Bismarckstraße / Veloroute

Sachverhalt: In den Straßenzügen Bismarckstraße, Weidenstieg, Tegetthoffstraße und Von-der-Tann-Str. werden in den nächsten Jahren umfangreiche Bauarbeiten im Zuge der Sielerneuerung Bismarckstraße und der Veloroute 2 durchgeführt. Aufgrund der Erfahrungswerte bei ähnlichen Arbeiten im Weidenstieg, gibt es zahlreiche Probleme zum Nachteil der... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Eimsbüttel

Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersu-chung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordne-ten_innen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die... Weiterlesen


Manuela Pagels

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aus Eimsbüttel in Schleswig Holstein

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Unterbringung von Kindern und Jugendlichen aus Eimsbüttel in Schleswig Holstein

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein. Das... Weiterlesen


Manuela Pagels

Anfrage §24 | Kündigung der Pachtverträge mehrere Kleingartenvereine in Stellingen

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Behördenantwort auf Anfrage §24 | Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal

Eimsbüttel, 12.05.2016: Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Seit einigen Wochen befinden sich mehrere Zäune (Doppelstabgittermatte) auf beiden Seiten der Isebek unter der Goebenbrücke/Fahrrad. Diese Zäune sollen angeblich die dort lebenden Obdachlosen schützen. Diese... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Anfrage §24 | Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal

Eimsbüttel, 08.05.2016: Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal Sachverhalt: Seit einigen Wochen befinden sich mehrere Zäune (Doppelstabgittermatte) auf beiden Seiten der Isebek unter der Goebenbrücke/Fahrrad. Diese Zäune sollen angeblich die dort lebenden Obdachlosen schützen. Diese Maßnahme hat erheblichen Protest in Eimsbüttel... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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