DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei Sachverhalt: Die Erklärung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ aus formaljuristischen Gründen ist ein massiver Verstoß gegen das von Senat und Bezirksamt immer wieder hochgehaltene Prinzip der Bürgerbeteiligung und… Weiterlesen

Sachverhalt: Für die Einrichtung einer „Sozialen Erhaltungsverordnung“ bedarf es einer umfangreichen Untersu-chung. Um ein Wohngebiet vor Vertreibung und Gentrifizierung zu schützen und dementsprechend aktiv zu werden, bedarf es kenntnisreicher und detailgenauer Informationen der Abgeordne-ten_innen. Eine wichtige Hilfe dabei sind die… Weiterlesen

Die Linksfraktion Eimsbüttel ist empört über ein weiteres bürgerfeindliches Vorgehen des Senats, unbequeme Initiativen von Eimsbütteler BürgerInnen abzubügeln. Obwohl die Bürgerinitiative rechtzeitig ihr Bürgerbegehren eingereicht hatte, stellt der Senat die „Unzulässigkeit“ dieses Begehrens fest, weil er zwischenzeitlich - ohne auf den Erhalt des… Weiterlesen

Verwaltung senkt Pflegestandard und erklärt 20 Hektar zu "Langgras". Grünflächen werden statt zwölfmal nur noch zweimal pro Jahr gemäht. Weiterlesen

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und… Weiterlesen

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein. Das… Weiterlesen

Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert und DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Vorstellung der Planungen zur Verlegung des Bahnhofes Altona; Ergänzungsantrag zur Drucksache 20-1601 Sachverhalt: In der Beschlussempfehlung der Drucksache 20-1601 des Stadtplanungsausschusses, wird sich für eine Referentenanforderung einer/s VertreterIn der DB Netz AG… Weiterlesen

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem… Weiterlesen

Jürgen Kahlert, Peter Gutzeit und DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Referentenanforderung Bürgerinitiative für Fluglärmschutz (BAW) Sachverhalt: Der innerstädtische Großflughafen Hamburg-Fuhlsbüttel (Hamburg Airport) hat seine Kapazitäten gemessen an den Flugbewegungen von 1920 (348) bis 2015 (158.390) in eine ehedem ungeahnte Höhe steigern… Weiterlesen

Obdachlose in Eimsbüttel unterstützen statt vertreiben Sachverhalt: Auch im Bezirk Eimsbüttel leben zunehmend Menschen ohne Obdach und übernachten im Freien. In den vergangenen Wochen haben Maßnahmen der Bezirksverwaltung, bei denen obdachlose Menschen vom Isebekkanal-Ufer verwiesen wurden, zu Unverständnis bei Teilen der Bevölkerung und… Weiterlesen

Pressemitteilung | Stellungnahme zum "Bündnis für Wohnen / Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" Mit dem vorliegenden Entwurf werden dem Bezirk Verpflichtungen auferlegt, für die es verbindlicher Vereinbarungen in dem "Bündnis für das Wohnen in Hamburg" (nachfolgend BfW abgekürzt) bedarf. 1. Zahl öffentlich geförderter Wohnungen jährlich als… Weiterlesen

Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen Sachverhalt: Die neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung wird für eine Reihe von Jahren zur Verfahrensgrundlage für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse. Eine übersichtliche und strukturiert geführte Diskussion der im Entwurf der neuen… Weiterlesen

Eimsbüttels Verwaltung zurückgepfiffen Die repressiven Vertreibungsmaßnahmen der Eimsbütteler Bezirksverwaltung gegen Obdachlose am Isebekkanal sind zurückgedrängt worden. Nach wochenlangem Kampf von BewohnerInnen, mit „parlamentarischer“ Unterstützung der Linksfraktion Eimsbüttel, beschloss heute, Montag, 06.06.16, der Kerngebietsausschuss (KGA),… Weiterlesen

Dafür daß Grüne und andere im Kerngebietsausschuß sich jetzt endlich dazu überzeugen ließen, den Zaun gegen die Obdachlosen unter dem Isebekkanal (4.600€) demnächst wieder abzubauen, darf Herr Klabunde auch als Einziger vom Hamburg Journal interviewt und der Initiator des Protestes - Peter Gutzeit von der Fraktion DIE LINKE - komplett verschwiegen… Weiterlesen

Separation oder Integration Lotta Stähr von den Eimsbütteler Nachrichten schreibt: «Energische Diskussionen gab es bei zwei Anträgen zur Art der Unterbringung von Flüchtlingen. Der erste Antrag vom 11. Mai der beiden ehemaligen AfDler und jetzt Parteilosen Wolfram Heinrich und Andre Tierling sowie dem FDP-Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen… Weiterlesen

Grundschule Moorflagen darf Klassenhaus mindestens bis 2019 behalten Die maßgebliche Beteiligung unserer Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Zaklin Nastic (die in der Schule auch im Elternrat ist) und ihrer schwerbehinderten Tochter wird zwar vom Niendorfer Wochenblatt nicht erwähnt aber die Linksfraktion Eimsbüttel freut sich… Weiterlesen

Obdachlosigkeit ist nichts neues in Eimsbüttel. Schon um 1995 herum, erregte ein Obdachloser die Aufmerksamkeit der Eimsbütteler Bevölkerung: Der sogenannte Tütenmann. Er war so verwahrlost, dass ihn nicht einmal seine Eltern an der Haustür erkannten und ihn abwiesen. Trotzdem gelang es mit Hilfe vieler anteilnehmender Eimsbüttlerinnen und… Weiterlesen

EMiL-TV, Eimsbütteler LinksBlog Mai 2016: Bedrohte Inklusion in der Grundschule Moorflagen (Niendorf) in Eimsbüttel, Bericht auf NOA4 Der Hamburger Senat will die Schwarze Null und prüft, welche Gebäude und Räume z.B. in Eimsbütteler Grundschulen "nicht gebraucht" werden. Nun könnte es sein, daß die Grundschule Moorflagen (Schwerpunktschule für… Weiterlesen

Die Sperrung eines Platzes an der Isebek verärgert Grüne, Linke und FDP in Eimsbüttel. Bezirkschef Sevecke verteidigt den Bau. Weiterlesen

Eimsbüttel, 12.05.2016: Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Seit einigen Wochen befinden sich mehrere Zäune (Doppelstabgittermatte) auf beiden Seiten der Isebek unter der Goebenbrücke/Fahrrad. Diese Zäune sollen angeblich die dort lebenden Obdachlosen schützen. Diese… Weiterlesen