Antrag | Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen

Hartmut Obens
Hartmut Obens ist besorgt, daß eine neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel möglicherweise im Schnellverfahren und ohne angemessene Diskussion beschlossen wird. Der Versand eines an vielen Stellen geänderten Entwurfes kam jedenfalls schon sehr überraschend.
Hartmut Obens ist besorgt, daß eine neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel möglicherweise im Schnellverfahren und ohne angemessene Diskussion beschlossen wird. Der Versand eines an vielen Stellen geänderten Entwurfes kam jedenfalls schon sehr überraschend.

Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel qualifiziert diskutieren und beschließen

Sachverhalt:

Die neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung wird für eine Reihe von Jahren zur Verfahrensgrundlage für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse.
Eine übersichtliche und strukturiert geführte Diskussion der im Entwurf der neuen Geschäftsordnung enthaltenen Änderungsvorschläge ist deshalb besonders wichtig.

Petitum:

DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung beantragt deshalb:

1. Die Erstellung einer Synopse der Änderungsvorschläge zum besseren Vergleich zwischen bestehender und vorgeschlagener neuer Geschäftsordnung
2. Beschlußfassung erst nach angemessener Diskussion in der Bezirksversammlung
3. Für eine qualifizierte Diskussion und Beschlußfassung ist eine andere – langfristigere - Terminsetzung vorzunehmen.

Hartmut Obens und Fraktion DIE LINKE

Diesen Antrag als PDF-Download: "Neue Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel erst nach qualifizierter Diskussion beschließen"

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