Sachverhalt: Der von der Kieler Straße abbiegende, westliche Teilabschnitt des Brunckhorstwegs hört als von KFZ und Rad befahrbare Straße nach ca. 30 Metern auf, verengt sich (3 Absperrpfosten und Fußweghinweisschild), ist die weiteren ca. 40 Meter nur noch als Fußweg passierbar (Ende ebenfalls durch Absperrpfosten und Fußwegschild ausgewiesen)… Weiterlesen

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender… Weiterlesen

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender… Weiterlesen

[RWg] Kleingarten-Grünfläche versus #Grünfraß Beiersdorf? Hamburg Lokstedt: Grünerhalt oder Konzern-Profit? Was wollen die betroffenen Menschen vor Ort? 35,5 Mio. Euro (**) will der DAX-Konzern Beiersdorf(*) der Stadt Hamburg bezahlen für eine der größten, zusammenhängenden Grünflächen im hochverdichteten innerstädtischen Gebiet Hamburgs. Ca. 12… Weiterlesen

Sachverhalt: Es besteht die Vermutung, daß die Niendorfer Straße 99 als Tauschfläche für die Ansiedlung von Kleingärtner_innen gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG §76/77) sind Überschwemmungsgebiete in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten. Es wird auch gefordert, frühere Überschwemmungsgebiete… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: [Zitate aus der Original-Anfrage kursiv] In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: "Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten… Weiterlesen

Sachverhalt: Wie aus einer Senatsantwort hervorgeht, sind mit Stichtag 17. Oktober 2017 bisher 372 Anträge gegen Lärm und Abgase nach § 45 StVO von direkt betroffenen Anwohnern auf Maßnahmen in ihren Straßen oder dem direkten Umfeld gestellt worden. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden, verschickte die Verkehrsdirektion… Weiterlesen

In der Globalrichtlinie zur offenen bezirklichen Seniorenarbeit in Hamburg heißt es: «Gemäß § 71 SGBXII ist es Ziel der Altenhilfe (hier: Seniorenarbeit), Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. Zur… Weiterlesen

[RWg] Grünfraß in Eimsbüttel - Gesundheit oder Profit? Beiersdorf statt Schrebergärten II Was kann man tun? Fragen an die Bezirksversammlung Eimsbüttel (30.11.17); Diskussion der nächsten Schritte Veranstaltung der Linksfraktion Eimsbüttel. Wann: Donnerstag, 23. November 2017, 19:00 Uhr Wo: Café Büchner, Julius Vosseler-Str. 193 (U-Bahn… Weiterlesen

[RWg] Grünfraß in Eimsbüttel - Gesundheit oder Profit? Beiersdorf statt Schrebergärten? Sind dem Senat die Bauabsichten der Beiersdorf AG wichtiger als Erholung und Gesundheit der Eimsbütteler_innen? Veranstaltung der Linksfraktion Eimsbüttel. Wann: Donnerstag, 02. November 2017, 19:00 Uhr Wo: Café Büchner, Julius Vosseler-Str. 193 (U-Bahn… Weiterlesen

Sachverhalt:Die Verkehrsströme durch die beiden großen Einfallstraßen Kieler Str. / Fruchtallee und Friedrich-Ebert-Straße / Hoheluftchaussee nehmen eine immer größere Herausforderung für die dort lebende Bevölkerung ein. Besonders in den morgendlichen und nachmittäglichen Stunden ist die Belastung der dort lebenden Bevölkerung durch Tausende von… Weiterlesen

Die Linksfraktion Eimsbüttel folgt dem Antrag der Seniorendelegiertenversammlung Eimsbüttel vom 4. September 2017 und protestiert gegen die erneute Erhöhung der Fahrpreise des Hamburger Verkehrsverbundes ab 1.1.2018. Weiterlesen

Sachverhalt: Die Schule Vizelinstraße hat in ihrer sechsjährigen Grundschule ein vielfältiges Ganztagsangebot. Sie ist eine sogenannte KESS 1-Schule und bedeutet in der Klassifizierung der Skala 1-6, die Schule hat die höchste soziale Belastung (*) und hat einen hohen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund. 45% der Schüler_innen erhalten… Weiterlesen

Der politische Protest in Eimsbüttel war einhellig und unüberhörbar, als im vergangenen November wegen einer angeblich notwendigen Verlegung einer Bushaltestelle drei alte Linden gefällt wurden. Die Bezirksversammlung fühlte sich übergangen und die Vorsitzende Mechthild Führbaum (SPD) empörte sich mit einem energischen „So geht das nicht.“ DIE… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am 19.05.2017 per Beschluss die weiteren Bauarbeiten für die Verlegung der Bushaltestelle Goebenstraße untersagt. Gegen diese Entscheidung hat der LSBG Beschwerde bei dem Oberverwaltungsgericht eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat dabei insbesondere die durch die Verlegung zu erwartende Erhöhung… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel sollte für die Eimsbütteler Bürger*innen gut erreichbar sein. Besonders im Hinblick auf das von der Politik bestimmte Ziel einer Fahrradstadt Hamburg, wurde die Parksituation vor dem Bezirksamt für Besucher*innen neu und fahrradfreundlicher gestaltet. Viele neue Fahrradbügel und sogar eine Fahrradluftstation… Weiterlesen

Sachverhalt: Seit drei Jahren protestieren Anwohner*innen und Marktbeschicker*innen gegen einen von der Hamburger Hochbahn AG und der Bezirksverwaltung beabsichtigten switchh-point in der Gustav-Falke-Straße. Sie befürchten eine Verdrängung des Marktes und eine zunehmende Lärm- und Schadstoffbelastung durch noch mehr Autos. Erneut protestieren sie… Weiterlesen

Sachverhalt: Der Umbau der Osterstraße hatte das wesentliche Ziel, eine gute, schnelle und für alle Benutzer*innen sichere Straße zu schaffen. Während der Planungsphase gab es Forderungen, die Osterstraße zur Tempo 30-Zone, ja selbst zur autofreien Straße zu erklären. Diese Vorschläge aus der Bevölkerung wurden vom damaligen Bezirksamtsleiter… Weiterlesen

Jürgen Kahlert, stellvertretender Vorsitzender im Eimsbütteler Umweltausschuss (GUWV) ist zum Ende der Ausschuss-Sitzung vom 29.03.17 von seinem Amt zurückgetreten. Wiederholt hat Kahlert, Abgeordneter der Linksfraktion-Eimsbüttel, mit seinen Anträgen und Referentenvorschlägen bei den Mehrheitsfraktionen auf Granit gebissen. Jürgen Kahlert zur… Weiterlesen

Sachverhalt: Die AfD hat für mehrere Veranstaltungen im Hamburg-Haus geworben. Die Veranstalterin war die 'Gisela und Fred Anton Stiftung'. Alle Referenten waren Mitglieder der AfD. Der anerkannte Zweck, politische Bildung, fordert jedoch Überparteilichkeit. Dies ist nicht gegeben. Die Räume wurden entsprechend der Dienstanweisung… Weiterlesen