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Topthemen

Mieten steigen nicht - sie werden erhöht

Marvin Brinkmann

Mieten in Eimsbüttel: Warum sie nicht steigen, sondern erhöht werden Die Miete wird teurer und teurer - nichts scheint diese Entwicklung aufhalten zu können. Bei Neuvermietungen werden in vielen Städten schon 15 bis weit über 20 Euro pro Quadratmeter kalt verlangt. Mietwohnungen im Neubau sind sogar teilweise noch teurer. Große Teil der… Weiterlesen

K.-o.-Tropfen – Opferschutz und Vorsorge Sachverhalt:  unverändert Petitum / Beschluss: Das Petitum des Antrags 22-2279 „K.-o.-Tropfen – Opferschutz und Vorsorge" wird wie folgt geändert: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel beschließt: Die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration (Sozialbehörde) sowie die Behörde für Inneres und… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel

Anfrage §27 | Armut in Eimsbüttel

Manuela Pagels

Sachverhalt: Medienberichten zufolge haben die Deutschen Grund genug glücklich zu sein. Im internationalen statistischen Ranking für wirtschaftliches Wohlergehen rückten sie in den letzten Jahren offenbar sehr weit nach oben. Der tägliche, subjektive Eindruck im Bezirk Eimsbüttel bestätigt diese Entwicklung nicht unbedingt. Vor diesem… Weiterlesen

«Nach dem Umbau der Eimsbüttler Einkaufsstraße kritisiert die Linke den Umgang mit den kleinen Gedenktafeln. Behörde verspricht Abhilfe. Nach dem umfangreichen Umbau der Osterstraße, kritisiert der Eimsbüttler Linken-Politiker Peter Gutzeit jetzt den Umgang der Behörden mit den dort eingebauten "Stolpersteinen" ... Doch während sie dort vor dem… Weiterlesen

«... Im Zuge der Baumaßnahmen in Eimsbüttel gibt es Kritik an der falschen Wiedereinsetzung der Stolpersteine. Die Verkehrsbehörde sieht das aber als vorrübergehenden und notwendigen Zustand an, der nach Abschluss der Baurbeiten wieder korrigiert wird. Das kritisiert Peter Gutzeit, Abgeordneter der Linksfraktion, in einem Antrag an die… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Zuge der Umbaumaßnahmen der Osterstraße und den angrenzenden Querstraßen, wurden verschiedene Stolperstein-Installationen dem Boden entnommen und nach erfolgtem Umbau wieder eingesetzt. Dies geschah z. B. in der Osterstr. 19, Schulweg 36, 48 und weiteren Orten. An der Osterstraße 26 fehlen die Stolpersteine gänzlich, obwohl… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Elbe-Wochenblatt berichtete am 18. Januar 2017 über das Problem „Dauernd schlechte Luft“, u. a. in der Fruchtallee oder auch der Kieler Straße. Die Belastung von Menschen, Tieren und Pflanzen durch zu hohe Konzentrationen an Luftschadstoffen, insbesondere Stickoxiden, Feinstäuben verschiedener Partikelgröße, sowie Kohlenmonoxid… Weiterlesen

«Eklat in der Bezirksversammlung Eimsbüttel: FDP-Mann Burkhardt Müller-Sönksen hat mit Blick auf die Fraktionsvorsitzende der LINKEN gefordert: “Kommunisten raus aus der Bezirksversammlung!” Was war passiert? Die Verbalattacke von Müller-Sönksen ist aus Sicht von Zaklin Nastic inakzeptabel. “Mich als Kommunistin zu diffamieren, war der Versuch,… Weiterlesen

«Polit-Ärger in Eimsbüttel: Der frühere Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen (FDP) hat in der vergangenen Bezirksversammlung für Aufruhr gesorgt – und die Chefin der Linksfraktion als „Kommunistin“ bepöbelt. Auslöser war ein gemeinsamer Antrag von Müller-Sönksen mit zwei Ex-AfD-Mitgliedern. Darin hatten sie die Beleuchtung des Gehweges… Weiterlesen

In Eimsbüttel sollten nachträglich vier Häuser in einen Hof am Moorkamp gesetzt werden. Diesem Plan wurde nun eine Absage erteilt. «... Ohne Hof ist's doof! Mit diesem Slogan hat sich eine Initiative von Hausbewohnern am Moorkamp gegen die geplante Bebauung ihres Innenhofes gewehrt. Mit Erfolg, wie sich jetzt zeigt: Die Innenhofbebauung im… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Erfahrungen früherer G20-Gipfeltreffen zeigen, dass es Einschränkungen und Behinderungen für die Hamburgerinnen und Hamburger geben wird. Der OSZE- Gipfel in Hamburg am 8. und 9. Dezember 2016 war eine kleine Generalprobe für den G20 Gipfel in Hamburg und hatte auch Aus-wirkungen auf den Bezirk Eimsbüttel. Der Straßenverkehr war… Weiterlesen

«Die Linksfraktion will eine erneute Tariferhöhung des HVV verhindern. Begründung: Die Kostendeckung der Hamburger Hochbahn sei deutlich höher als in vergleichbaren Städten in Deutschland. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich jedoch für nicht zuständig. Zum 1. Januar 2017 will der Senat die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr erneut… Weiterlesen

«Der Heußweg soll dem Beispiel der umgestalteten Osterstraße folgen. Das hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel mehrheitlich beschlossen. Doch wurde auch Kritik am Verkehrskonzept der Osterstraße laut: Immer wieder komme es zu Konflikten zwischen Autofahrern und Radfahrern. Deutliche Kritik an der Umgestaltung der Osterstraße haben Abgeordnete der… Weiterlesen

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat die Bauarbeiten zur Beschleunigung des Busverkehrs in Hamburg-Eimsbüttel vorübergehend gestoppt. Nach Informationen von NDR 90,3 wurden die Anwohner der Goebenstraße beim Umzug einer Bushaltestelle nicht richtig einbezogen. Trotz Protestes Bäume gefällt Die Verlagerung der Bushaltestelle hatte schon vor… Weiterlesen

«Seit 60 Jahren dreht ein Feuerwehrauto auf einem Kinderkarussell in Norddeutschland seine Runden. Doch nachdem sich ein Lokalpolitiker das Kennzeichen angeguckt hat, schlägt er Alarm. Karussellbetreiber Hans-Heinrich Dieckmann aus Handorf bei Lüneburg, Schausteller in vierter Generation, kommt seit drei Tagen aus dem Lachen nicht mehr raus. Das… Weiterlesen

Das historische Kinderkarussell auf dem Weihnachtsmarkt an der Osterstraße ist zum Fall für die Bezirkspolitik in Eimsbüttel geworden. Es geht um ein kleines Feuerwehrauto, ein Kinder-Motorrad und suspekte Kennzeichen auf den Karussell-Fahrzeugen. Der Reihe nach: Das auf dem Karussell montierte, nostalgische Feuerwehrauto trug offenbar seit… Weiterlesen

Sachverhalt Die 2. Änderung zur SV EMS Schulweg/Im Gehölz/Gärtnerstraße wurde allen AV-Mitgliedern, den Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern in den Schulferien am 25.07.2016 vom Fachamt zugeschickt. In der Änderung der Schlussverschickung heißt es, die Lage der Haltestelle Goebenstraße solle in Fahrtrichtung hinter die Lichtsignalanlage der… Weiterlesen

Unterschiedliche Nichtregierungsorganisationen berichten, wie die Bischofskonferenz, die Evangelische Kirche Deutschlands sowie der Menschenrechtskommissar des Europarats über die Situation in Mazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegovina, Albanien und im Kosovo. Dort sind die Lebensbedingungen von Angehörigen ethnischer Minderheiten, wie… Weiterlesen

Anfrage §27 | Verkauf von SAGA-Wohnungen?

Manuela Pagels

Sachverhalt: Laut einem Zeitungsbericht in der „tageszeitung“ Hamburg vom 09.11.2016 müssen drei Flüchtlings-familien, die von f&w fördern und wohnen AöR in SAGA-Wohnungen im Stadtteil Osdorf untergebracht wurden, spätestens zum 31.12.2016 in Sammelunterkünfte umziehen, weil die SAGA ihnen kündigte. Diese möchte die betreffenden Wohnungen… Weiterlesen

Am 17. Nov. 2014 wurde am Mietshaus, Tornquiststraße 75, ein Dachbodenausbau begonnen, der voraussichtlich am 13. Juli 2015 beendet sein sollte ... Inzwischen (Stand 01.12. 2016) sind die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen. 1. Sind dem Amt für Wohnraumpflege die überlangen Bauarbeiten und die damit verbundenen Wohn- und… Weiterlesen

«Zu unpolitisch, zu konform, nicht direkt bestimmt: Die Eimsbütteler LINKEN lehnen Kay Gätgens und seine Wahl zum Verwaltungschef ab Hamburger Abendblatt vom 01.12.16 nach unserer Weiterlesen

Sachverhalt: Der Senat will zum 01.01.2017 die HVV-Preise erneut anheben, diesmal um durchschnittlich 1,4 Prozent. Wie fast in jedem Jahr begründet der HVV die Verteuerung mit steigenden Kosten und wie jedes Jahr ohne Verweis auf seine steigenden Einnahmen. Die Antwort auf eine Große Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE (Drs. 20/9377)… Weiterlesen

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