Sachverhalt: Im Landschaftsprogramm Hamburg wird ein Zielwert von 6qm pro Einwohner für Grün- und Naherholungsflächen in einer Distanz von max. 500m zum Wohnort als Zielwert formuliert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige(n) Landesbehörde(n): In welchem Verhältnis stehen Wohnbevölkerung (in Tsd. E.) zu Fläche (in km2) zu… Weiterlesen

Für ein lebenswertes, sicheres und klimafreundliches Hamburg. Macht mit! Misch Dich ein - mach Eimsbüttel zu "Superbüttel" Die Initiative "Kurs Fahrradstadt" - seit Jahren aktiv für eine Mobilitätswende zu mehr Fahrrad und weniger motorisierten Individualverkehr hat eine neue Kampagne gestartet: "Superbüttel". Mit der Umplanung eines ganzen… Weiterlesen

Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 30.04.2019 beantragte DIE LINKE. Fraktion die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung (SozErhVO) für das Univiertel in Eimsbüttel. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 09.02.2021 (2 Jahre später) stellte der Leiter des Fachamtes für Stadt- und… Weiterlesen

Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie, Unterstützung für Romana Knezevic »Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie« lautete der Titel der von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Halben Stunde in der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 28. Januar 2021. Ein Grund mehr, dem Eimsbütteler Bezirksparlament die… Weiterlesen

Eine Gedenktafel für das demokratische, antifaschistische Wirken von Magda und Paul Thürey Auf unsere Initiative hin reichten wir zusammen mit der SPD-Fraktion diesen Antrag zur Würdigung von Magda und Paul Thürey im Ausschuss für Haushalt, Kultur & Sport vom 08. Dez. 2020 ein.  Beschlossen wurde er hier mit den Stimmen von: DIE LINKE, SPD, GRÜNE,… Weiterlesen

Geehrte Anwesende und Zuschauer*innen im Livestream der Bezirksversammlung,  die Grundstückspreise sind mittlerweile zum erheblichsten Faktor der Baukosten geworden. Sie lassen sich am wirkungsvollsten durch aktive Bodenpolitik der öffentlichen Hand beeinflussen. Da sind sich auch die Fachleute wie z.B. vom Deutsche Institut für Urbanistik einig. … Weiterlesen

 https://www.youtube.com/channel/UCxlX_lgfrA_V1y3lxeNpt2A Als Linksfraktion waren wir die Ersten, die nach Ausbruch der Covid-19-Pandemie diesen Transparenzschritt für die Bezirksversammlung Eimsbüttel mit einem Antrag eingefordert haben. Da Bürgerbeteiligung in der Bürgerfragestunde und Öffentlichkeit in den Zuschauerreihen unter… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte… Weiterlesen

Geplanter Friedhof am Vielohweg Sachverhalt: Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) eventuell die Realisierung eines neuen Friedhofes im Landschaftsschutzgebiet der Eimsbütteler Landschaftsachse, zwischen der Autobahn A23 im Westen und dem Vielohweg im Süden. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE will coronabedingtes Wegsterben der Eimsbütteler Club- und Kulturszene verhindern. Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche unverschuldet und besonders hart getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lock- downs in Sicht.… Weiterlesen

Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924)  “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen… Weiterlesen

Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im… Weiterlesen

Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel… Weiterlesen

Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße Sachverhalt: Eine Straße für Steffi Wittenberg in Eimsbüttel Seit dem 1. November 1938 gibt es in Eimsbüttel eine Felix-Dahn-Straße. Von 1921 bis 1938 aber war diese Straße benannt nach Anna Wohlwill, der langjährigen Leiterin der Mädchenschule Paulinenstift. Unter dem NS-Regime… Weiterlesen

Sachverhalt: Demokratie lebt nicht allein durch die Existenz einer formaldemokratischen Struktur, sondern erst, wenn Demokrat*innen sich einbringen und Demokratie auch leben dürfen. Eine grundlegende Bedingung für eine lebendige Demokratie ist, dass die Bürger*innen dieses Landes sich selbst und ihre demokratische Willens-Bildung und -Äußerung… Weiterlesen