Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Zaklin Nastic

Demokratie und Transparenz - Transatlantisches Freihandelsabkommen stoppen!

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und der Fraktion DIE LINKE an die Bezirksversammung Eimsbüttel Derzeit finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwischen der EU und den USA Geheimverhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) statt. Selbst EU- Abgeordnete haben keinen... Weiterlesen


Hartmut Obens

Film „Papa Schulz in der Osterstrasse“ im STAPLA

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Die Osterstrasse steht vor größeren Veränderungen. Der Stadtplaner Prof. Jochen Hanisch und das „K“-Filmteam haben eine sensible Dokumentation über „Papa Schulz“ gedreht, der trotz fortgeschrittener Demenz in seiner eigenen Wohnung leben kann, weil sein... Weiterlesen


Hartmut Obens

A7-Ausgleichflächen gefährden ein vorbildliches Projekt in Eidelstedt

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Im Zuge der Einrichtung von Ausgleichsflächen wurden die Pachtverträge mit dem Landwirtschaftunternehmen Ramcke nicht verlängert, so dass die seit 6o Jahren stattfindende Belieferung von Hagenbecks Tierpark mit Rüben aufgegeben werden muss. Gleichzeitig ist... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Café im Hamburg-Haus

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie zu erfahren war, ist das Café im Hamburg-Haus geschlossen worden. Auch eine Weiterführung soll nicht geplant sein. Ich frage die Verwaltung: 1.      Trifft diese Information zu? Ja. Eine Weiterführung hängt davon ab, ob ein... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Keine Werbung der Bundeswehr an Eimsbüttler Schulen und Hochschulen

Antrag von Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) an die Eimsbüttler Bezirksversammlung: Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr verstärkt auf die Rekrutierung von Freiwilligen angewiesen. Das Hamburger Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr", sowie weitere Bundesweite Organisationen setzen sich dafür ein die Bundeswehr vollkommen vom... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Wohnungsbauprogramm: Richtwerte für den über den ersten Förderweg geförderten Wohnungsneubau

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanngsausschuss Die Fraktion der LINKEN begrüßt die im Entwurf des Eimsbütteler Wohnungsbauprogramms (WBP) formulierten Richtwerte für den geförderten Wohnungsbau: 30% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen Bei... Weiterlesen


Hartmut Obens, Zaklin Nastic

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Wohnungsbauprogramm: Barrierefreien Wohnraum in die Leitlinien übernehmen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanngsausschuss Auf den Seiten 41 ff. werden die sieben Leitlinien der Eimsbütteler Wohnungsbaupolitik genannt und beschrieben. Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Bautätigkeit für barrierefreien Wohnraum als eigenständige Leitlinie 8 in das... Weiterlesen


Hartmut Obens

Bezirklichen Ordnungsdienst erhalten und ausbauen – Gegen die Zerschlagung dieses wichtigen Pfeilers bezirklicher Demokratie und Bürgerorientierung

Die Fraktion DIE LINKE missbilligt die vom Senat geplante Zerschlagung des BOD und der Übertragung seiner Aufgaben an Senatsbehörden. Die Begründung dafür ist rein betriebswirtschaftlich und berücksichtigt in keinem Punkt die eigentliche Aufgabenstellung des BOD, zu der es auf der Homepage des BA Eimsbüttel heißt: „Die Aufgaben des Bezirklichen... Weiterlesen


Menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak.Für... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentlichem Gut

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Vorstellung der Projekte „TrinkWasser in der Stadt“ und „TrinkWasser macht Schule“ im Hauptausschuss am 6. Juni wurden positiv aufgenommen und verdienen die Unterstützung der Bezirkspolitik. Es würde dem Anliegen helfen, die Bedeutung des Wassers als... Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.