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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak.Für... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentlichem Gut

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Vorstellung der Projekte „TrinkWasser in der Stadt“ und „TrinkWasser macht Schule“ im Hauptausschuss am 6. Juni wurden positiv aufgenommen und verdienen die Unterstützung der Bezirkspolitik. Es würde dem Anliegen helfen, die Bedeutung des Wassers als... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Schaffung von zusätzlichen Übergangswohnungen in Eimsbüttel

Auf Initiative unserer Abgeordneten Zaklin Nastic, unterstützt von den SPD und Grüne Fraktionen wurde am vergangenem Donnerstag (28.03.2013) der Antrag zur Schaffung zusätzlicher Übergangswohnungen in Eimsbüttel, als interfraktioneller Antrag von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen: 21.03.13, Antrag der Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN... Weiterlesen


Hartmut Obens

Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Fraktion DIE LINKE  plädiert für die Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens, das auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“  eine bürgerfreundliche Lösung erarbeitet, die vor allem die sozialen und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung der Haushaltskonsolidierung

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Hamburger Bezirksamtsleiter haben  eine „Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung der Haushaltskonsolidierung“  veranlasst. Die Vorgehensweise dabei erinnert an den „Vertrag für Hamburg“, dessen Entwurf ebenfalls ohne Beteiligung der... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Bezirk Eimsbüttel: Kein Platz für Nazis!

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: Seit Beginn der 1990 Jahre wurden 182 Menschen Opfer faschistischer und rassistischer Morde. Im vergangenem Jahr wurde das Ausmaß dieser Bedrohung durch die Faschisten sichtbar. Die NSU Terrorzelle hat 13 Jahre lang über die gesamte BRD reisen,... Weiterlesen


Hartmut Obens

Monat des Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in Eimsbüttel – Erinnern heißt handeln!

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: In Eimsbüttel finden seit einigen Jahrzehnten an verschiedenen Orten Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes statt: In den Stadtteilen Harvestehude und Rotherbaum mit seinen zerstörten oder umgewidmeten Synagogen, an... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten endlich einführen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic, Hartmut Obens, Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Nach Angaben des Statistikamtes Nord lebten Ende des Jahres 2010 etwa 515.00 Menschen mit Migrationshintergrund in Hamburg. Dies sind fast 30% aller Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Hamburg. Etwa 23,5% der Eimsbüttler Bevölkerung sind Migrantinnen und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag zur Durchführung einer „Eimsbütteler Besichtigungs- und Baumtour“

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Das Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm soll primär durch Nachverdichtung, insbesondere im Kerngebiet, den Wohnungsneubau beschleunigen und intensivieren, um den gravierenden Woh-nungsmangel abzumildern und der Verteuerung der Wohnungsmieten entgegen zu... Weiterlesen


Hartmut Obens

Ortstermin zum Thema „Schröderstiftwiese“

Im Nachgang zur Jury-Entscheidung für den Siegerentwurf zur Neubebauung des Universitäts-komplexes sind sehr unterschiedliche Interpretationen darüber aufgetreten, wie groß die Fläche für den verbleibenden Teil der „Schröderstift-Wiese“ tatsächlich ausfällt. Die definitive Klärung dieser Frage ist für den weiteren Fortgang der Planung und für das... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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