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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Peter Gutzeit

Antrag: Änderung der Sitzungsfolge von öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kerngebietsausschusses

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Unterstützung von Tauschtischen durch die Bezirksverwaltung

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Viele Menschen in Hamburg haben aufgrund ihres geringen Einkommens keine oder nur geringe Möglichkeiten, bestimmte zum Leben notwendige Dinge zu erwerben. Alters- oder auch Kinderarmut sind in Hamburg ein großes Problem. Viele alleinerziehende Frauen leben unterhalb der Armutsgrenze. So sind in... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Antrag: Wochenmarkt Apostelkirchenplatz am Mittwoch, Weihnachtsmarkt Apostelkirchenplatz

Jürgen Kahlert & Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Änderung des Mittwoch-Wochenmarktes Grundstraße als Nachmittagsmarkt wurde von Anfang an seit seiner Einführung durch das Bezirksamt im Oktober 2013 mit großer Skepsis von vielen Marktbeschickern und Kunden betrachtet. In den Diskussionen, wie der Mittwochsmarkt mit einer... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Einbindung des Eppendorfer Wegs in die umliegenden Tempo-30 Zonen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Im Eppendorfer Weg befinden sich auf einer Länge von etwa 3 km eine große Anzahl von Kitas, Ladengeschäften, Restaurants und Wohnungen. Er ist die längste Wohnstraße Hamburgs, hat 30 Kreuzungen und verbindet drei Stadtteile miteinander. Der Parkdruck ist außerordentlich hoch, es gibt viele... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Änderung der Sitzungsfolge von öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kerngebietsausschusses

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Antrag: Wohnraum für Flüchtlinge in Eimsbüttel sichern und weiterentwickeln

Zaklin Nastic und Fraktion Die LINKE.Eimsbüttel Sachverhalt: Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland, Hamburg und Eimsbüttel steigt seit Jahren, in den vergangenen Monaten ist sie besonders angestiegen. Mehr als 18.000 Flüchtlinge kamen in den ersten sieben Monaten nach Hamburg, die Zahl der Unterkunftsplätze in Eimsbüttel musste drastisch... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Zügige Reparatur der Paternoster im Bezirksamt Eimsbüttel

Antrag von Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Am Paternoster im Eingangsbereich des Pförtnerbereichs sind seit längerer Zeit die, an den Umdre-hungsbereichen im unteren und oberen Stockwerk, angebrachten Hinweise „Weiterfahrt ungefährlich“, durch das Wegkratzen der Buchstaben „un“ von Unbekannten, ins Gegenteil verkehrt... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Änderung der Nutzungsbedingungen für Fahrradhäuschen

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Viele Bürgerinnen und Bürger (BuB) beklagen sich, dass ihnen keine Informationen zu den Eigentümerinnen und Eigentümern (EuE) der Fahrradhäuschen in Eimsbüttel seitens der Verwaltung gegeben werden. Diese beruft sich zu Recht auf die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Andererseits... Weiterlesen


Peter Gutzeit

SPD + Grüne lehnen Antrag "Beibehaltung der alten Radfahrwege" ab

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beschluß der Bezirksversammlung: Ablehnung des Antrags Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Beibehaltung der alten Radfahrwege

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei der Neuschaffung von Radfahrschutzstreifen auf der... Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.