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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Zaklin Nastic

Keine Werbung der Bundeswehr an Eimsbüttler Schulen und Hochschulen

Antrag von Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) an die Eimsbüttler Bezirksversammlung: Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr verstärkt auf die Rekrutierung von Freiwilligen angewiesen. Das Hamburger Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr", sowie weitere Bundesweite Organisationen setzen sich dafür ein die Bundeswehr vollkommen vom... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Wohnungsbauprogramm: Richtwerte für den über den ersten Förderweg geförderten Wohnungsneubau

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanngsausschuss Die Fraktion der LINKEN begrüßt die im Entwurf des Eimsbütteler Wohnungsbauprogramms (WBP) formulierten Richtwerte für den geförderten Wohnungsbau: 30% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50% Anteil öffentlich geförderter Wohnungen Bei... Weiterlesen


Hartmut Obens, Zaklin Nastic

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Wohnungsbauprogramm: Barrierefreien Wohnraum in die Leitlinien übernehmen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanngsausschuss Auf den Seiten 41 ff. werden die sieben Leitlinien der Eimsbütteler Wohnungsbaupolitik genannt und beschrieben. Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Bautätigkeit für barrierefreien Wohnraum als eigenständige Leitlinie 8 in das... Weiterlesen


Hartmut Obens

Bezirklichen Ordnungsdienst erhalten und ausbauen – Gegen die Zerschlagung dieses wichtigen Pfeilers bezirklicher Demokratie und Bürgerorientierung

Die Fraktion DIE LINKE missbilligt die vom Senat geplante Zerschlagung des BOD und der Übertragung seiner Aufgaben an Senatsbehörden. Die Begründung dafür ist rein betriebswirtschaftlich und berücksichtigt in keinem Punkt die eigentliche Aufgabenstellung des BOD, zu der es auf der Homepage des BA Eimsbüttel heißt: „Die Aufgaben des Bezirklichen... Weiterlesen


Menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak.Für... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentlichem Gut

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Vorstellung der Projekte „TrinkWasser in der Stadt“ und „TrinkWasser macht Schule“ im Hauptausschuss am 6. Juni wurden positiv aufgenommen und verdienen die Unterstützung der Bezirkspolitik. Es würde dem Anliegen helfen, die Bedeutung des Wassers als... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Schaffung von zusätzlichen Übergangswohnungen in Eimsbüttel

Auf Initiative unserer Abgeordneten Zaklin Nastic, unterstützt von den SPD und Grüne Fraktionen wurde am vergangenem Donnerstag (28.03.2013) der Antrag zur Schaffung zusätzlicher Übergangswohnungen in Eimsbüttel, als interfraktioneller Antrag von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen: 21.03.13, Antrag der Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN... Weiterlesen


Hartmut Obens

Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Fraktion DIE LINKE  plädiert für die Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens, das auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“  eine bürgerfreundliche Lösung erarbeitet, die vor allem die sozialen und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung der Haushaltskonsolidierung

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Hamburger Bezirksamtsleiter haben  eine „Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung der Haushaltskonsolidierung“  veranlasst. Die Vorgehensweise dabei erinnert an den „Vertrag für Hamburg“, dessen Entwurf ebenfalls ohne Beteiligung der... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Bezirk Eimsbüttel: Kein Platz für Nazis!

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: Seit Beginn der 1990 Jahre wurden 182 Menschen Opfer faschistischer und rassistischer Morde. Im vergangenem Jahr wurde das Ausmaß dieser Bedrohung durch die Faschisten sichtbar. Die NSU Terrorzelle hat 13 Jahre lang über die gesamte BRD reisen,... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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