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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Peter Gutzeit

Umbenennung der Bismarckstraße in Udo-Jürgens-Straße

Sachverhalt: Am 21.12. 2014 verstarb der Sänger, Musiker und Entertainer Udo Jürgens. Durch verschiedene Songs wie, „Das ehrenwerte Haus“, „Griechischer Wein“ oder auch mit „66 Jahren“, wurde er in Deutschland zu einem wirklichen Volkssänger. Die Fraktion Die LINKE greift den bemerkenswerten Vorschlag des BV-Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Kein Arbeitsunrecht im Bezirk Eimsbüttel; Solidarität mit dem Betriebsratvorsitzenden der Verpackungsfirma Neupack, Murat Günes

16.01.2015, Antrag des Abgeordneten Jürgen Kahlert und der Fraktion DIE LINKE. an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Kein Arbeitsunrecht im Bezirk Eimsbüttel. Solidarität mit dem Betriebsratvorsitzenden der Verpackungsfirma Neupack, Murat Günes. Sachverhalt: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 13.12.2012 mit großer Mehrheit ihre... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Winterabschiebestopp-Zeichen der Humanität

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Das Bundesland Schleswig-Holstein hat am 02. Dezember 2014 einen Winterabschiebestopp für Länder „in denen wegen winterlicher Verhältnisse eine Rückkehr in Sicherheit und Würde nicht gewährleistet ist" erlassen. Auch die neue Landesregierung in Thüringen hat ein... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Schaffung einer Beratungsstelle für Eltern, Angehörige sowie Betroffene in der Auseinandersetzung mit Islamismus

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und Fraktion DIE LINKE Die bewaffneten Konflikte in Syrien und Irak sowie der Kampf der Kurdinnen und Kurden um die Stadt Kobane zum Schutz der Bevölkerung vor der Terrororganisation IS, sorgen Weltweit für Entsetzen. Nach berichten der Medien reisen immer mehr junge Menschen aus Europa, Deutschland und auch... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Bunker am Eidelstedter Weg

Antrag des Abgeordneten Peter Gutzeit an den Kerngebietsausschuss: Sachverhalt: Der Hochbunker am Eidelstedter Weg 10 ist durch einen glücklichen Zufall so gut erhalten, dass er auf die Liste der geschützten Denkmäler gesetzt wurde. Er steht deshalb unter Denkmalschutz, weil er in anschaulicher Weise an die Schrecken des Krieges und die... Weiterlesen


Hartmut Obens

Osterstrasse gestalten, nicht gentrifizieren!

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens und der Fraktion DIE LINKE an die Eimsbütteler Bezirksversammlung Für die Erneuerung des Stadtraums Osterstraße wurden vom Senat 7 Mio Euro zur Verfügung gestellt: "Ziel ist, die Osterstraße zwischen Schulweg und Methfesselstraße neu zu gestalten, sodass die Fußgänger mehr Raum bekommen und die Situation für... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Demokratie und Transparenz - Transatlantisches Freihandelsabkommen stoppen!

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und der Fraktion DIE LINKE an die Bezirksversammung Eimsbüttel Derzeit finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwischen der EU und den USA Geheimverhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) statt. Selbst EU- Abgeordnete haben keinen... Weiterlesen


Hartmut Obens

Film „Papa Schulz in der Osterstrasse“ im STAPLA

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Die Osterstrasse steht vor größeren Veränderungen. Der Stadtplaner Prof. Jochen Hanisch und das „K“-Filmteam haben eine sensible Dokumentation über „Papa Schulz“ gedreht, der trotz fortgeschrittener Demenz in seiner eigenen Wohnung leben kann, weil sein... Weiterlesen


Hartmut Obens

A7-Ausgleichflächen gefährden ein vorbildliches Projekt in Eidelstedt

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Im Zuge der Einrichtung von Ausgleichsflächen wurden die Pachtverträge mit dem Landwirtschaftunternehmen Ramcke nicht verlängert, so dass die seit 6o Jahren stattfindende Belieferung von Hagenbecks Tierpark mit Rüben aufgegeben werden muss. Gleichzeitig ist... Weiterlesen


Hartmut Obens

Betr.: Café im Hamburg-Haus

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie zu erfahren war, ist das Café im Hamburg-Haus geschlossen worden. Auch eine Weiterführung soll nicht geplant sein. Ich frage die Verwaltung: 1.      Trifft diese Information zu? Ja. Eine Weiterführung hängt davon ab, ob ein... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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