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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Hartmut Obens

Monat des Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in Eimsbüttel – Erinnern heißt handeln!

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: In Eimsbüttel finden seit einigen Jahrzehnten an verschiedenen Orten Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes statt: In den Stadtteilen Harvestehude und Rotherbaum mit seinen zerstörten oder umgewidmeten Synagogen, an... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten endlich einführen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic, Hartmut Obens, Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Nach Angaben des Statistikamtes Nord lebten Ende des Jahres 2010 etwa 515.00 Menschen mit Migrationshintergrund in Hamburg. Dies sind fast 30% aller Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Hamburg. Etwa 23,5% der Eimsbüttler Bevölkerung sind Migrantinnen und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag zur Durchführung einer „Eimsbütteler Besichtigungs- und Baumtour“

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Das Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm soll primär durch Nachverdichtung, insbesondere im Kerngebiet, den Wohnungsneubau beschleunigen und intensivieren, um den gravierenden Woh-nungsmangel abzumildern und der Verteuerung der Wohnungsmieten entgegen zu... Weiterlesen


Hartmut Obens

Ortstermin zum Thema „Schröderstiftwiese“

Im Nachgang zur Jury-Entscheidung für den Siegerentwurf zur Neubebauung des Universitäts-komplexes sind sehr unterschiedliche Interpretationen darüber aufgetreten, wie groß die Fläche für den verbleibenden Teil der „Schröderstift-Wiese“ tatsächlich ausfällt. Die definitive Klärung dieser Frage ist für den weiteren Fortgang der Planung und für das... Weiterlesen


Hartmut Obens

Auslobung eines Architektenentwurfs für den Vorplatz des U-Bahnhofs Hoheluftbrücke

Beschlußvorschlag: Die Bezirksversammlung beauftragt das Bezirksamt Eimsbüttel mit der Auslobung eines Architek-tenwettbewerbs für eine bürgerfreundliche Neugestaltung des Vorplatzes des U-Bahnhofs Hohe-luftbrücke. Der Gestaltungsbereich schließt auch den seitlich gelegenen Wendehammer mit ein. Weiterlesen


Hartmut Obens

Rücknahme des Bauvorbescheides für den Bau des sog. "Isebek-Domizils“

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, den erteilten Bauvorbescheid zugunsten des Investors BAUP-LAN Nord für den Bau des sog. „Isebek-Domizils“ zurückzunehmen. Weiterlesen


Hartmut Obens

Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau

Antrag der Abgeordneten Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic - Fraktion DIE LINKE Vertrag für Hamburg – Wohnungsbau Sachverhalt: Grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel alle Bemühungen, den Wohnungsneubau in Eimsbüttel zu verstärken. Allerdings geht es uns nicht um Wohnungsneubau schlechthin, sondern um... Weiterlesen


Hartmut Obens

Umbenennung der ETV-Sportplätze mit Namen jüdischer Opfer

Im Ergebnis einer mit namhaften Historikern durchgeführten Auseinandersetzung mit seiner nazistischen Vergangenheit hat der ETV Schlussfolgerungen gezogen und Taten folgen lassen, die als beispielhaft für die schonungslose Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels der deutschen und Hamburger Sportgeschichte gelten können: Weiterlesen


Hartmut Obens

Beteiligungsverfahren Universitäts-Neubau

Die Bezirksversammlung möge beschließen: "Die Bezirksversammlung Eimsbüttel begrüßt die große Bereitschaft der vom Universitäts-Neubau betroffenen Eimsbütteler Anwohnerinnen und Anwohner, demokratisch aktiv zu wer-den und sich am Beteiligungsverfahren „Uni baut Zukunft“ zu beteiligen. Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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