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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Peter Gutzeit

SPD + Grüne lehnen Antrag "Beibehaltung der alten Radfahrwege" ab

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beschluß der Bezirksversammlung: Ablehnung des Antrags Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Beibehaltung der alten Radfahrwege

Antrag Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Sachverhalt: Beibehaltung der alten Radfahrwege bei neu eingerichteten Radfahrschutzstreifen auf Fahrbahnen mit über 30 km/h-Geschwindigkeiten in Eimsbüttel Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über den Rückbau der Radfahrwege bei der Neuschaffung von Radfahrschutzstreifen auf der... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Fraktion DIE LINKE.Eimsbuettel fordert: Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87

Fraktion DIE LINKE.Eimsbuettel fordert: Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87 (Drs. 20-0797) Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Verwaltung auf, bei der Prüfung des Bauvorbescheides Grindelhof 87, die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner ausreichend zu berücksichtigen. Hier die  Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Einrichtung eines Wohngebietes in Eimsbüttel-Süd zur Tempo 30-Zone

Antrag: Einrichtung eines Wohngebietes in Eimsbüttel-Süd zur Tempo 30-Zone (Drs.20-0798) [Zwischenzeitlich wurde dieser Antrag von CDU/SPD/Die Grünen im Kerngebietsausschuß abgelehnt.] Sachverhalt: Das Wohngebiet Eimsbüttel-Süd, mit den dieses Gebiet eingrenzenden Hauptverkehrsstraßen (siehe Abbildung 1) - Doormannsweg - Schulweg - Im Gehölz -... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag: Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87

Berücksichtigung der Anwohnerinteressen Grindelhof 87 (Drs. 20-0777) Sachverhalt: Seit längerer Zeit demonstrieren die Bewohnerinnen und Bewohner der Nachbarschaft vom Grindelhof 87 gegen eine Verdichtung auf dem jetzigen Gelände einer Tiefgarage, Flurstück 1887. Der Protest ist nachvollziehbar, bedeutet doch eine Bebauung dieser idyllischen... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Antrag: Barrierefreie Spielplätze für Eimsbüttel

Inklusion in Eimsbüttel, auch beim Spielen Barrierefreie Spielplätze für Eimsbüttel. Alle Kinder wollen spielen. Sachverhalt: Das Recht auf Teilhabe ist ein Grundrecht und braucht in seiner Umsetzung die besondere Aumerk- samkeit und aktive Leistung einer modernen Gesellschaft. Spielplätze sind Begegnungsorte. Sie fördern die individuellen... Weiterlesen


Manuela Pagels

Antrag: Sozialer Wohnungsbau – Sozialbindung in der Lenzsiedlung sichern

Sachverhalt: Die Großwohnanlage Lenzsiedlung, eingefaßt von Julius-Vosseler-Straße, Lenzweg und Eidelstedter Weg, entstand zwischen 1974 und 1984 auf einer etwa 7,6 Hektar großen Fläche fast ausschließlich im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus. Hier leben ca. 3.000 Menschen. Die Bevölkerungsdichte von 400 Personen pro Hektar ist die höchste in... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Opportunismus statt Schaffung von Beratungsangeboten

Schaffung einer Beratungsstelle für Eltern, Angehörige sowie Betroffene in der Auseinandersetzung mit Islamismus SPD und Grüne stellen selbst Handlungsbedarf fest, bleiben aber wegen Schuldenbremse untätig. Das kostet Menschenleben, ist fatal und verantwortungslos. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur... Weiterlesen


Zaklin Nastic

Politische Kehrtwende nach dem Wahltag: Grüne lehnen TTIP „nicht grundsätzlich“ ab.

26.02.15, Bezirksversammlung Eimsbüttel, TOPs 10.22+23 Antrag der Fraktion DIE LINKE: „ TTIP - Demokratie und Transparenz - Transatlantisches Freihandelsabkommen stoppen. Kommunale Daseinsvorsorge schützen.“ und Alternativantrag Politische Kehrtwende nach dem Wahltag: Grüne lehnen TTIP „nicht grundsätzlich“ ab. Nach Ablehnung ihres Antrags... Weiterlesen


interfraktionell / Peter Gutzeit

Interfraktioneller Antrag "Läden in der U-Bahnstation Klosterstern erhalten"

Sachverhalt: Im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen an der U-Bahn-Haltestelle Klosterstern werden die an den Eppendorfer Baum angrenzende Schalterhalle sowie die darin befindlichen Gewerbeflächen neu gestaltet. Die beiden momentan in der Schalterhalle ansässigen Geschäfte – ein Kiosk und ein Blumenladen – müssen für die Zeit des Umbaus geschlossen... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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