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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Hartmut Obens

Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung

Aus aktuellem Anlass schlägt die Fraktion der LINKEN folgenden Text für eine Erklärung der heutigen Bezirksversammlung Eimsbüttel vor: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete... Weiterlesen


Ralf Peters

Antrag | Pflanzung von Esskastanien als Straßen- und Parkbaum als Ersatz der Rosskastanie

[Dieser Antrag wurde vor allem mit der Intention gestellt, nach Fällungen von Rosskastanien bei Nachpflanzungen eine Baumsorte zu bevorzugen, die ein wärmeres Klima verträgt, ähnlich dekorativ (und von bastelnden Kindern nachgefragt) und deren Früchte obendrein essbar sind. Der Antrag wurde von SPD/GRÜNEN mit durchsichtiger Begründung (Esskastanien... Weiterlesen


Manuela Pagels

Antrag | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!

Antrag | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Sachverhalt: Anfang 2019 ist das Teilhabechancengesetz (THCG) in Kraft getreten. Dadurch wurden zwei neue Instrumente geschaffen, die zum Ziel haben, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Benennung des Platzes vor dem Geomatikum (Bundesstraße) zum Fiete-Peter-Platz

Sachverhalt: Vor 100 Jahren fand im Deutschen Reich die Novemberrevolution statt. In Folge des sinnlosen und verlorenen 1. Weltkrieges, meuterten auch in Eimsbüttel im November 1918 die Soldaten und legten die Waffen nieder. Sie gründeten einen Arbeiter- und Soldatenrat, kämpften gegen die nationalgesinnten-kaisertreuen Soldaten und trugen... Weiterlesen


Manuela Pagels

Antrag | Namensschilder in der Bezirksversammlung Eimsbüttel genderneutral

Sachverhalt: In den Ausschüssen der Bezirksversammlung (BV) Eimsbüttel werden die Mitglieder durch Schilder mit Anrede, Nachname und ggfs. mit ihrem akademischem Titel gekennzeichnet. Auf den entsprechenden Internetseiten des "Allgemeinen Ratsinformationssystem" (ALLRIS) wird diese Praxis ebenfalls angewandt. Mit der gesetzlichen Anerkennung von... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag | Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für das Univiertel im Stadtteil Rotherbaum

Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung gemäß Baugesetzbuch (§172 Abs.1 Satz Nr. 1 Nr.2) für den Stadtteil Rotherbaum mit dem Schwerpunkt des Uni- und Grindelviertels. Zweck dieser Verordnung soll sein, die Struktur der Wohnbevölkerung im Stadtteil aus be-... Weiterlesen


Antrag | Soforthilfe für Obdachlose

Sachverhalt: Am Sonntag, den 28. Oktober 2018, starb die Hinz & Kunzt-Verkäuferin Johanna (†43) auf einer Parkbank am Niendorfer Markt im Bezirk Eimsbüttel an Unterkühlung. Sie war die erste Kältetote Hamburgs des Winters 2018/2019. Am 4. November wurde der 47-jährige Obdachlose Macij auf einem alten Fabrikgelände tot aufgefunden. In der Nacht zu... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Mehr Fahrradbügel in der Margaretenstraße

Sachverhalt: In der Margaretenstraße, Höhe Hausnummer 33 und gegenüber, herrscht ein eklatanter Mangel an Fahrradbügel. Alte, schlechtplatzierte Fahrradrundbügel in mitten von herausragenden Baumwurzeln, lassen sich nur begrenzt zum Gegenschließen von Fahrrädern benutzen. Auch auf der gegenüberliegenden Seite ist eine ähnliche Situation. Petitum:... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

Sachverhalt: Wie aus einer Senatsantwort hervorgeht, sind mit Stichtag 17. Oktober 2017 bisher 372 Anträge gegen Lärm und Abgase nach § 45 StVO von direkt betroffenen Anwohnern auf Maßnahmen in ihren Straßen oder dem direkten Umfeld gestellt worden. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden, verschickte die Verkehrsdirektion... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

[Klarstellung: Die doppelte Verneinung des Behörden- und Antrags-Deutsches ist manchmal verwirrend. Unser hier dargestellter Antrag wurde von SPD, GRÜNEN und CDU abgelehnt.] Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge am TOP Drs.-Nr. Ergebnis BV (Antrag der Fraktion DIE... Weiterlesen


Sommerfest 2019

Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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