Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel
Antrag Pagels | Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel
Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel Sachverhalt: Im Erdgeschoss des Bezirksamtes Eimsbüttel befindet sich u.a. die Beratungsstelle des Fachamtes Grundsicherung und Soziales. Aus einer Beschwerde: „Der Erdgeschossbereich mit den lustigen Kinderkreisen ist die Anlaufstelle für alle. Alle, die dort zum ersten Mal... Weiterlesen
Antrag Obens | Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80
Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80 Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel hat gegen die noch acht verbliebenen Mietparteien in der Grindelallee 80 eine Zwangsräumung beschlossen, nachdem sich der Vermieter jahrelang nicht um die Instandhaltung seines Hauses gekümmert hatte. Nach Erkenntnissen des Bezirksamts bestehe... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg
Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 im Eppendorfer Weg durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 13.10.16 Sachverhalt: In einem gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, SPD- und GRÜNEN-Fraktion, forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel am 13.10.2016 in der Drucksache 20-1814, die Einführung von Tempo 30 im Eimsbütteler Teil des Eppendorfer... Weiterlesen
Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Auf Initiative der Linksfraktion hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel folgende Erklärung abgegeben: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule, vorgetragen von der BV-Vorsitzenden Mechthild Führbaum »Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Fußgängerbedarfsampel Weidenallee auf Sofortgrün umstellen
Sachverhalt: Im Umkreis von drei Kindertagesstätten in der Weidenallee / Kloksweg befindet sich eine Fußgängerampel (Bettelampel). Aus nicht erkennbarem Grund schwanken die Umlaufzeiten der Ampel zwischen 12 und 45 Sekunden für Fußgängergrün. Egal ob sich Autos der Ampel nähern oder nicht. Ob werk- oder auch sonntags. Offensichtlich ist die... Weiterlesen
Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung
Aus aktuellem Anlass schlägt die Fraktion der LINKEN folgenden Text für eine Erklärung der heutigen Bezirksversammlung Eimsbüttel vor: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete... Weiterlesen
Antrag Peters | Pflanzung von Esskastanien als Straßen- und Parkbaum als Ersatz der Rosskastanie
[Dieser Antrag wurde vor allem mit der Intention gestellt, nach Fällungen von Rosskastanien bei Nachpflanzungen eine Baumsorte zu bevorzugen, die ein wärmeres Klima verträgt, ähnlich dekorativ (und von bastelnden Kindern nachgefragt) und deren Früchte obendrein essbar sind. Der Antrag wurde von SPD/GRÜNEN mit durchsichtiger Begründung (Esskastanien... Weiterlesen
Antrag Pagels | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!
Antrag | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Sachverhalt: Anfang 2019 ist das Teilhabechancengesetz (THCG) in Kraft getreten. Dadurch wurden zwei neue Instrumente geschaffen, die zum Ziel haben, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Benennung des Platzes vor dem Geomatikum (Bundesstraße) zum Fiete-Peter-Platz
Sachverhalt: Vor 100 Jahren fand im Deutschen Reich die Novemberrevolution statt. In Folge des sinnlosen und verlorenen 1. Weltkrieges, meuterten auch in Eimsbüttel im November 1918 die Soldaten und legten die Waffen nieder. Sie gründeten einen Arbeiter- und Soldatenrat, kämpften gegen die nationalgesinnten-kaisertreuen Soldaten und trugen damit... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Namensschilder in der Bezirksversammlung Eimsbüttel genderneutral
Sachverhalt: In den Ausschüssen der Bezirksversammlung (BV) Eimsbüttel werden die Mitglieder durch Schilder mit Anrede, Nachname und ggfs. mit ihrem akademischem Titel gekennzeichnet. Auf den entsprechenden Internetseiten des "Allgemeinen Ratsinformationssystem" (ALLRIS) wird diese Praxis ebenfalls angewandt. Mit der gesetzlichen Anerkennung von... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.