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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Peter Gutzeit

Antrag | Benennung des Platzes vor dem Geomatikum (Bundesstraße) zum Fiete-Peter-Platz

Sachverhalt: Vor 100 Jahren fand im Deutschen Reich die Novemberrevolution statt. In Folge des sinnlosen und verlorenen 1. Weltkrieges, meuterten auch in Eimsbüttel im November 1918 die Soldaten und legten die Waffen nieder. Sie gründeten einen Arbeiter- und Soldatenrat, kämpften gegen die nationalgesinnten-kaisertreuen Soldaten und trugen... Weiterlesen


Manuela Pagels

Antrag | Namensschilder in der Bezirksversammlung Eimsbüttel genderneutral

Sachverhalt: In den Ausschüssen der Bezirksversammlung (BV) Eimsbüttel werden die Mitglieder durch Schilder mit Anrede, Nachname und ggfs. mit ihrem akademischem Titel gekennzeichnet. Auf den entsprechenden Internetseiten des "Allgemeinen Ratsinformationssystem" (ALLRIS) wird diese Praxis ebenfalls angewandt. Mit der gesetzlichen Anerkennung von... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag | Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für das Univiertel im Stadtteil Rotherbaum

Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung gemäß Baugesetzbuch (§172 Abs.1 Satz Nr. 1 Nr.2) für den Stadtteil Rotherbaum mit dem Schwerpunkt des Uni- und Grindelviertels. Zweck dieser Verordnung soll sein, die Struktur der Wohnbevölkerung im Stadtteil aus be-... Weiterlesen


Antrag | Soforthilfe für Obdachlose

Sachverhalt: Am Sonntag, den 28. Oktober 2018, starb die Hinz & Kunzt-Verkäuferin Johanna (†43) auf einer Parkbank am Niendorfer Markt im Bezirk Eimsbüttel an Unterkühlung. Sie war die erste Kältetote Hamburgs des Winters 2018/2019. Am 4. November wurde der 47-jährige Obdachlose Macij auf einem alten Fabrikgelände tot aufgefunden. In der Nacht zu... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Mehr Fahrradbügel in der Margaretenstraße

Sachverhalt: In der Margaretenstraße, Höhe Hausnummer 33 und gegenüber, herrscht ein eklatanter Mangel an Fahrradbügel. Alte, schlechtplatzierte Fahrradrundbügel in mitten von herausragenden Baumwurzeln, lassen sich nur begrenzt zum Gegenschließen von Fahrrädern benutzen. Auch auf der gegenüberliegenden Seite ist eine ähnliche Situation. Petitum:... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

Sachverhalt: Wie aus einer Senatsantwort hervorgeht, sind mit Stichtag 17. Oktober 2017 bisher 372 Anträge gegen Lärm und Abgase nach § 45 StVO von direkt betroffenen Anwohnern auf Maßnahmen in ihren Straßen oder dem direkten Umfeld gestellt worden. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden, verschickte die Verkehrsdirektion... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

[Klarstellung: Die doppelte Verneinung des Behörden- und Antrags-Deutsches ist manchmal verwirrend. Unser hier dargestellter Antrag wurde von SPD, GRÜNEN und CDU abgelehnt.] Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge am TOP Drs.-Nr. Ergebnis BV (Antrag der Fraktion DIE... Weiterlesen


Ralf Peters

Antrag | Änderung des Fußgängerabschnittes des Brunckhorstweges in einen Fußgänger- und Radweg

Sachverhalt: Der von der Kieler Straße abbiegende, westliche Teilabschnitt des Brunckhorstwegs hört als von KFZ und Rad befahrbare Straße nach ca. 30 Metern auf, verengt sich (3 Absperrpfosten und Fußweghinweisschild), ist die weiteren ca. 40 Meter nur noch als Fußweg passierbar (Ende ebenfalls durch Absperrpfosten und Fußwegschild ausgewiesen)... Weiterlesen


Ralf Peters

Antrag | Ermöglichung der besseren Durchfahrt in der Straße Wurtkamp für Radfahrer_innen

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender... Weiterlesen


Ralf Peters

Antrag | Bessere Ausschilderung und Sicherung des Fahrradweges Holsteiner Chaussee

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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