Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Antrag Kleinert | Methfesselstraße 80 in die Denkmalliste
Sachverhalt: Laut der Hamburger Morgenpost soll das Gebäude „Methfesselstraße 80“ abgerissen werden.(1) Das Gebäude verfällt seit Jahrzehnten. Auch stehen seit Jahren Wohnungen im Haus leer.(2) Der Leerstand und der Verfall blieben vom Bezirksamt Eimsbüttel bis zu einer Meldung einer anderen Behörde unentdeckt, wie aus der Kleinen Anfrage Nr.… Weiterlesen
Antrag Pagels | Missbrauch demokratischer Rechte für Diskriminierung verhindern Rechtliche Prüfung
Sachverhalt: In der kleinen Anfrage der AfD (Drs. 21-1846 ) werden Lebensumstände der Menschen in der Lenzsiedlung erfragt. Mit Bekanntwerden dieser Anfrage regte sich Widerstand unter den Bewohner*innen. Viele empfanden die Art der Fragestellung als diskriminierend, andere meinten, die Fragen wären ja O.K. - man habe sie doch schon oft… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-f
Sachverhalt: Die Mietverhältnisse der etwa 100 Mieter:innen der Häuserzeile Kleiner Schäferkamp 16a bis 16e waren in der Vergangenheit in relativer Sicherheit vor Verdrängung und Mietspekulation. Das kann sich nun für die Bewohner:innen der ca. 51 Wohnungen ändern. Das Projekt einer Erbengemeinschaft soll am 27. Mai zwangsversteigert werden.… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Den 8. Mai zum Feiertag machen
Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz, forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden… Weiterlesen
Antrag Peters | Hamburger Hafen zum Tor zur Welt des Friedens machen - Volksentscheid gegen Rüstungsexporte unterstützen
Sachverhalt: »Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und Lenkung befähigt sie ihre Wirtschaft zur Erfüllung… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Bäume Haltestelle Unnastraße
Sachverhalt: Im Zuge der Busbeschleunigung und der damit verbundenen Verlegung der Haltestelle Unnastraße, wurden am 10.11.2016 im Bereich Unnastraße/Im Gehölz/Gärtnerstraße auf Anordnung des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), drei ausgewachsene und gesunde Linden gefällt. Einzelne Abgeordnete der Bezirksversammlung hatten… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Umbenennung der Moltke-Strasse im Generalsviertel
Sachverhalt: Im Hamburger Stadtteil Eimsbüttel befindet sich das Wohnquartier mit dem Namen „Generalsviertel“. Die sieben Straßen des Generalviertels sind nach preußischen Generälen benannt. Sie alle waren Befürworter der Behauptung, Krieg sei die Fortsetzung der Politik mit anderen Mit- teln. Eine der Straßen ist nach dem General Graf von… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Solidarität mit Romana Knezevic
Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie, Unterstützung für Romana Knezevic »Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie« lautete der Titel der von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Halben Stunde in der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 28. Januar 2021. Ein Grund mehr, dem Eimsbütteler Bezirksparlament die… Weiterlesen
Antrag interfraktionell | Umfassende Finanzierung der OKJA, Familien Förderung und SAE-Projekten
Sachverhalt: Die Haushaltsjahre 2021/2022 weisen eine Unterfinanzierung der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit, Familienförderung und sozialräumliche Angebotsentwicklung von 158.400€ aus. Hinzu kommt ein erhöhter Finanzierungsbedarf durch Tarifsteigerungen für 2021 und neu- en Eingruppierungen (Überleitungen), sowie Miet- und… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark
Antrag Gutzeit | Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark Sachverhalt: In Hamburg wurden in fast allen Hamburger Bezirken je eine 'Bewegungsinsel' eingerichtet. Das sind kreisrunde Flächen mit mehreren Gymnastikgeräten. In Eimsbüttel befindet sich diese hinter der Eissporthalle Stellingen. Eine verkleinerte Version steht im Wehbers Park, Höhe… Weiterlesen
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