Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Sachverhalt ./. Petitum Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Besetzungen in den Ausschüssen der Bezirksversammlung: - Ausschuss HA: Herr Kleinert bleibt im Ausschuss - Ausschuss RASE: Frau Schrank, Vertretung Herr Reipschläger (Herr Kleinert und Herr Libbertz verlassen den Ausschuss) - Ausschuss RALoNiS: Herr Manzella, Vertretung Herr… Weiterlesen

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten Sachverhalt: Die Geschichtswerkstatt Eimsbüttel mit Sitz in der Sillemstraße 79 ist ein etablierter, gemeinnütziger Träger historischer Bildungsarbeit und seit über 40 Jahren im Stadtteil aktiv. Mit Ausstellungen, Publikationen,… Weiterlesen

Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee Sachverhalt: Carl von Ossietzky (1889–1938) war ein bedeutender Demokrat mit Spuren in Eimsbüttel, ein herausragender Publizist und Pazifist der Weimarer Republik – ein Mann, der mit Mut, Integrität und analytischem Scharfsinn gegen Aufrüstung, Militarismus und Nationalsozialismus… Weiterlesen

Was passiert im Heußweg 10 Sachverhalt: Im Gebäude Heußweg 10 ist das Restaurant Kim Chi ausgezogen, ebenso gehen das Pflanzengeschäft und der Geigenbauer. Anscheinend beansprucht der Eigentümer die Räumlichkeiten für eigene Büros.  Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1. Ist der Verwaltung bekannt,welche Pläne es für die genannten… Weiterlesen

Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt Sachverhalt: Petitum/Beschluss: Die Gewalt gegen Frauen in Partnerschaften bleibt ein ernstzunehmendes und dringliches gesellschaftliches Problem. In Deutschland wird nahezu jeden zweiten Tag eine Frau von ihrem aktuellen… Weiterlesen

#NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel - Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - Alternativ-Antrag zur Drucksache 22-1115 und 22-1135 Sachverhalt: Der Hamburger Senat plant erneut eine Bewerbung für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele (2036, 2040 oder… Weiterlesen

Nichterteilen einer Befreiung nach §31 Abs. 2 BauGB Sachverhalt: In Eimsbüttel herrscht seit jeher ein hoher Wohnungsdruck, welchem im hochverdichteten Kerngebiet derzeit kaum begegnet werden kann.  Umso erschreckender ist der Antrag, das Mehrfamilienhaus in der Heilwigstraße 22 abzureißen und durch ein Einfamilienhaus zu ersetzen.  Petitum /… Weiterlesen

Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße Sachverhalt: Durch die Sperrung der Osterstraße erlebt die Emilienstraße derzeit ein deutlich höheres Verkehrsaufkommen. Dabei ist auffällig, dass insbesondere im Kreuzungsbereich zur Osterstraße, die Fahrbahnmarkierung nicht mehr eindeutig erkennbar ist. Dies führt… Weiterlesen

Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg Sachverhalt: Der Stellinger Weg wird durch den ruhenden Pkw-Verkehr geprägt. Zwischen Heußweg und Methfesselstraße parken die Fahrzeuge längs, quer und schräg – oftmals so, dass sie in die Fahrbahn hineinragen. Insbesondere auf der Höhe Hellkamp weitet sich die Straße aufgrund der… Weiterlesen

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Sachverhalt: In der letzten Bezirksversammlung wurde erneut das Thema der "Zwangs-Wohngemeinschaften" erörtert. Hierbei werden ganze Wohnungen in einzelne Zimmer aufgeteilt, deren Miete einzeln dem ursprünglichen Mietpreis für die gesamte Wohnung entspricht. Dieses… Weiterlesen