Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel - wie auch der gesamten Stadt Hamburg - sind immer mehr E-Scooter zu finden, welche sicherlich Teil moderner, urbaner Mobilität in einem multimodalen Verkehrssystem und insbesondere zur Überbrückung kurzer Distanzen als "Erste- & Letzte - Meile-Mobilität" geeignet sind. Auch soll explizit niemandem der Fahrspaß… Weiterlesen
Antrag der SPD-, GRÜNEN- und LINKSFRAKTION Sachverhalt: Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über schlechte Arbeitsbedingungen und kämpfen für einen neuen Rahmentarifvertrag. Zuletzt hatte sich am 3. August etwa die Hälfte der Belegschaft einem Warnstreik der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) anschlossen… Weiterlesen
Sachverhalt: Die Bauleitplanung ist für viele Menschen ein komplexer und undurchschaubarer Vorgang. Gleichzeitig bedeutet die Anpassung von Bauleitplänen eine Weichenstellung von mehreren Jahrzehnten mit einem Zeithorizont von teilweise mehr als 50 Jahren. Dementsprechend groß ist die demokratische Bedeutung der Verfahren. Das Baugesetzbuch sieht… Weiterlesen
Sachverhalt: Immer wieder sind die Mieter- und Bewohner:innen des Grindelhof 87/89 Ziel von spekulativen Investorenangriffen. Die dort wohnenden Menschen werden regelmäßig in Angst und Schrecken von beabsichtigten Verdichtungs- und Bebauungsmaßnahmen versetzt. Jetzt formierte sich wieder eine breit aufgestellte Bürger:innen-Initiative, um eine… Weiterlesen
Sachverhalt: Seitens der Politik, z.B. von unserem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, wird vor einem Anstieg der Infektionen und deren Folgen im Herbst gewarnt. In verschiedenen Phasen der Pandemie gab es in der Bundesrepublik seitens der Ministerpräsident:innen und der Bundesregierung verschiedene Ziele und Maßnahmen der… Weiterlesen
Sachverhalt: Die Eimsbütteler Bezirksversammlung hat 51 Mitglieder, davon sind 51 in Fraktionen organisiert. Sechs verschiedene Fraktionskonstellationen erreichen zusammen die Mehrheit von mindestens 26 Stimmen in der Bezirksversammlung (*). In den Ausschuessen werden jedoch nicht alle Mehrheiten wieder abgebildet. Eine Mehrheit mit Stimmen der… Weiterlesen
Sachverhalt: Immer wieder greifen in Eimsbüttel Bürger:innen zur Selbsthilfe, um einen Beitrag gegen die drohende Klima-Katastrophe und zur Verschönerung ihrer Straßen und Wege zu leisten. Nicht immer sind sie ausgebildete Fachleute, doch sie sind mit viel Herzblut, Arbeits und finan- ziellem Einsatz dabei. Durch fehlerhaften und nicht… Weiterlesen
Sachverhalt: Am Sonntagabend, 22.05.22, kam es stadteinwärts zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Hagenbeckstraße, Höhe Hausnummern 25/27. Dabei wurde ein 7-jähriges Mädchen, das einem Ball hinterher auf die Straße lief, von einem Pkw überrollt und schwer verletzt. Auf diesem Abschnitt der Hagenbeckstraße gilt seit ca. einem Jahr wieder Tempo… Weiterlesen
Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge Am TOP Drs.-Nr. Ergebnis Bezirksversammlung (Antrag der 28.04.2022 9.9 21-2911 Überwiesen an StaPla zur Bera- Fraktion DIE LINKE.) tung Stadtplanungsausschuss (Antrag nun von der Fraktion DIE LINKE. und Grüne- Fraktion) 17.05.2022 6.3… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der Fraktion DIE LINKE | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee Sachverhalt: Der Lindenpark liegt am Rand des Eimsbütteler Kerngebiets an der Grenze zu Altona. Er erstreckt sich zwischen der Lindenallee und der Straße… Weiterlesen