Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel
Antrag Gutzeit | Fußgängerbedarfsampel Weidenallee auf Sofortgrün umstellen
Sachverhalt: Im Umkreis von drei Kindertagesstätten in der Weidenallee / Kloksweg befindet sich eine Fußgängerampel (Bettelampel). Aus nicht erkennbarem Grund schwanken die Umlaufzeiten der Ampel zwischen 12 und 45 Sekunden für Fußgängergrün. Egal ob sich Autos der Ampel nähern oder nicht. Ob werk- oder auch sonntags. Offensichtlich ist die... Weiterlesen
Antrag Obens | Bombendrohung gegen Ida Ehre-Schule, Erklärung
Aus aktuellem Anlass schlägt die Fraktion der LINKEN folgenden Text für eine Erklärung der heutigen Bezirksversammlung Eimsbüttel vor: Erklärung der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur heutigen Bombendrohung gegen die Ida-Ehre-Schule Die Bezirksversammlung Eimsbüttel verurteilt auf das Schärfste die heute gegen die Ida-Ehre-Schule gerichtete... Weiterlesen
Antrag Peters | Pflanzung von Esskastanien als Straßen- und Parkbaum als Ersatz der Rosskastanie
[Dieser Antrag wurde vor allem mit der Intention gestellt, nach Fällungen von Rosskastanien bei Nachpflanzungen eine Baumsorte zu bevorzugen, die ein wärmeres Klima verträgt, ähnlich dekorativ (und von bastelnden Kindern nachgefragt) und deren Früchte obendrein essbar sind. Der Antrag wurde von SPD/GRÜNEN mit durchsichtiger Begründung (Esskastanien... Weiterlesen
Antrag Pagels | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!
Antrag | Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Sachverhalt: Anfang 2019 ist das Teilhabechancengesetz (THCG) in Kraft getreten. Dadurch wurden zwei neue Instrumente geschaffen, die zum Ziel haben, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Benennung des Platzes vor dem Geomatikum (Bundesstraße) zum Fiete-Peter-Platz
Sachverhalt: Vor 100 Jahren fand im Deutschen Reich die Novemberrevolution statt. In Folge des sinnlosen und verlorenen 1. Weltkrieges, meuterten auch in Eimsbüttel im November 1918 die Soldaten und legten die Waffen nieder. Sie gründeten einen Arbeiter- und Soldatenrat, kämpften gegen die nationalgesinnten-kaisertreuen Soldaten und trugen damit... Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Namensschilder in der Bezirksversammlung Eimsbüttel genderneutral
Sachverhalt: In den Ausschüssen der Bezirksversammlung (BV) Eimsbüttel werden die Mitglieder durch Schilder mit Anrede, Nachname und ggfs. mit ihrem akademischem Titel gekennzeichnet. Auf den entsprechenden Internetseiten des "Allgemeinen Ratsinformationssystem" (ALLRIS) wird diese Praxis ebenfalls angewandt. Mit der gesetzlichen Anerkennung von... Weiterlesen
Antrag | Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für das Univiertel im Stadtteil Rotherbaum
Sachverhalt: DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel fordert die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung gemäß Baugesetzbuch (§172 Abs.1 Satz Nr. 1 Nr.2) für den Stadtteil Rotherbaum mit dem Schwerpunkt des Uni- und Grindelviertels. Zweck dieser Verordnung soll sein, die Struktur der Wohnbevölkerung im Stadtteil aus be-... Weiterlesen
Antrag | Soforthilfe für Obdachlose
Sachverhalt: Am Sonntag, den 28. Oktober 2018, starb die Hinz & Kunzt-Verkäuferin Johanna (†43) auf einer Parkbank am Niendorfer Markt im Bezirk Eimsbüttel an Unterkühlung. Sie war die erste Kältetote Hamburgs des Winters 2018/2019. Am 4. November wurde der 47-jährige Obdachlose Macij auf einem alten Fabrikgelände tot aufgefunden. In der Nacht zu... Weiterlesen
Antrag | Mehr Fahrradbügel in der Margaretenstraße
Sachverhalt: In der Margaretenstraße, Höhe Hausnummer 33 und gegenüber, herrscht ein eklatanter Mangel an Fahrradbügel. Alte, schlechtplatzierte Fahrradrundbügel in mitten von herausragenden Baumwurzeln, lassen sich nur begrenzt zum Gegenschließen von Fahrrädern benutzen. Auch auf der gegenüberliegenden Seite ist eine ähnliche Situation. Petitum:... Weiterlesen
Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen
Sachverhalt: Wie aus einer Senatsantwort hervorgeht, sind mit Stichtag 17. Oktober 2017 bisher 372 Anträge gegen Lärm und Abgase nach § 45 StVO von direkt betroffenen Anwohnern auf Maßnahmen in ihren Straßen oder dem direkten Umfeld gestellt worden. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden, verschickte die Verkehrsdirektion... Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.