Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Sachverhalt: Immer wieder greifen in Eimsbüttel Bürger:innen zur Selbsthilfe, um einen Beitrag gegen die drohende Klima-Katastrophe und zur Verschönerung ihrer Straßen und Wege zu leisten. Nicht immer sind sie ausgebildete Fachleute, doch sie sind mit viel Herzblut, Arbeits und finan- ziellem Einsatz dabei. Durch fehlerhaften und nicht… Weiterlesen
Sachverhalt: Am Sonntagabend, 22.05.22, kam es stadteinwärts zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Hagenbeckstraße, Höhe Hausnummern 25/27. Dabei wurde ein 7-jähriges Mädchen, das einem Ball hinterher auf die Straße lief, von einem Pkw überrollt und schwer verletzt. Auf diesem Abschnitt der Hagenbeckstraße gilt seit ca. einem Jahr wieder Tempo… Weiterlesen
Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge Am TOP Drs.-Nr. Ergebnis Bezirksversammlung (Antrag der 28.04.2022 9.9 21-2911 Überwiesen an StaPla zur Bera- Fraktion DIE LINKE.) tung Stadtplanungsausschuss (Antrag nun von der Fraktion DIE LINKE. und Grüne- Fraktion) 17.05.2022 6.3… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der Fraktion DIE LINKE | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee Sachverhalt: Der Lindenpark liegt am Rand des Eimsbütteler Kerngebiets an der Grenze zu Altona. Er erstreckt sich zwischen der Lindenallee und der Straße… Weiterlesen
Sachverhalt: Eimsbüttel hat ein Bodenversiegelungsproblem. Im Kerngebiet sind an manchen Straßen kaum Stellen zu finden, die nicht asphaltiert sind. Auch in anderen Stadtteilen wird mit steigender Verdichtung und mehr Platzverbrauch die Versiegelung der Stadt voranschreiten. Insgesamt sind bereits 39 % des Stadtgebiets versiegelt. Der Vergleich… Weiterlesen
Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz, forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden… Weiterlesen
Sachverhalt: Der Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel und insbesondere der Unterausschuss Ombudsstelle begrüßen die Fortschritte, auf dem Weg zur Implementierung einer Ombudsstelle für die Jugendhilfe im Bezirk Eimsbüttel. Petitum/Beschluss: Zur vorgelegten Drucksache 21-2622 werden folgende Änderungen bzw. Ergänzungen vorgenommen: 1. Im Abschnitt… Weiterlesen
Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen Sachverhalt: Seit Jahren befindet sich im Eppendorfer Weg 62, an der Querung Tegetthoffstraße, ein Bereich, in dem das Wurzelwerk der Bäume zur Zerstörung diverser Gehwegplatten geführt hat. Dieser Zustand dauert nun schon einige Jahre an. Die notdürftig mit Sand ausgeführten Reparaturen konnten… Weiterlesen
Sachverhalt: Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen haben eine wichtige Bedeutung. Denn über die Untersuchungen werden nicht nur der Gesundheits- und der Entwicklungsstand der einzuschulenden Kinder bewertet, es werden auf diese Weise auch Förder- und Unterstützungsmaßnahmen initiiert und vermittelt. Schuleingangsuntersuchungen schaffen… Weiterlesen
Ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität Trotzdem unser Antrag weite Teile des Eimsbütteler Koalitionsvertrages von Grünen & CDU widergibt (!), stimmten eben diese Fraktionen gegen den Antrag zur Neugestaltung der Kieler Straße! Honi soit, qui mal y pense? Allzu offensichtlich ist, dass es CDU und Grünen hier nicht um die… Weiterlesen