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Anträge
an die Bezirksversammlung Eimsbüttel


Peter Gutzeit

Antrag | Lärm- und Abgasschutz für Alle - Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen

Sachverhalt: Wie aus einer Senatsantwort hervorgeht, sind mit Stichtag 17. Oktober 2017 bisher 372 Anträge gegen Lärm und Abgase nach § 45 StVO von direkt betroffenen Anwohnern auf Maßnahmen in ihren Straßen oder dem direkten Umfeld gestellt worden. Nachdem die Anträge bis zu 9 Monate nicht bearbeitet wurden, verschickte die Verkehrsdirektion... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Zukunftsperspektive der Verkehre in und durch Eimsbüttel

Sachverhalt: Die Verkehrsströme durch die beiden großen Einfallstraßen Kieler Str. / Fruchtallee und Friedrich-Ebert-Straße / Hoheluftchaussee nehmen eine immer größere Herausforderung für die dort lebende Bevölkerung ein. Besonders in den morgendlichen und nachmittäglichen Stunden ist die Belastung der dort lebenden Bevölkerung durch Tausende von... Weiterlesen


Hartmut Obens

Antrag | Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim Hamburger Verkehrsverbund

Die Linksfraktion Eimsbüttel folgt dem Antrag der Seniorendelegiertenversammlung Eimsbüttel vom 4. September 2017 und protestiert gegen die erneute Erhöhung der Fahrpreise des Hamburger Verkehrsverbundes ab 1.1.2018. Weiterlesen


Manuela Pagels

Antrag | Sondermittel für das Projekt "Aktive Pause/Schule in Bewegung" des Schulvereins in der Schule Vizelinstraße; Anschaffung von Fahrzeugen/Gokarts für die Ganztagsbetreuung

Sachverhalt: Die Schule Vizelinstraße hat in ihrer sechsjährigen Grundschule ein vielfältiges Ganztagsangebot. Sie ist eine sogenannte KESS 1-Schule und bedeutet in der Klassifizierung der Skala 1-6, die Schule hat die höchste soziale Belastung (*) und hat einen hohen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund. 45% der Schüler_innen erhalten... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Antrag | Unzumutbare Beeinträchtigung der Wohn- und Lebensqualität für die Anwohner Unnastraße 1 durch die Verlegung der Bushaltestelle Goebenstraße über ein Votum der Bezirkspolitik verhindern

Sachverhalt: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am 19.05.2017 per Beschluss die weiteren Bauarbeiten für die Verlegung der Bushaltestelle Goebenstraße untersagt. Gegen diese Entscheidung hat der LSBG Beschwerde bei dem Oberverwaltungsgericht eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat dabei insbesondere die durch die Verlegung zu erwartende Erhöhung... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Freigabe der Einbahnstraße vor dem Bezirksamt Eimsbüttel für den Radverkehr in beiden Richtungen

Sachverhalt: Das Bezirksamt Eimsbüttel sollte für die Eimsbütteler Bürger*innen gut erreichbar sein. Besonders im Hinblick auf das von der Politik bestimmte Ziel einer Fahrradstadt Hamburg, wurde die Parksituation vor dem Bezirksamt für Besucher*innen neu und fahrradfreundlicher gestaltet. Viele neue Fahrradbügel und sogar eine Fahrradluftstation... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Keine Einrichtung eines switchh-points in der Gustav-Falke-Straße

Sachverhalt: Seit drei Jahren protestieren Anwohner*innen und Marktbeschicker*innen gegen einen von der Hamburger Hochbahn AG und der Bezirksverwaltung beabsichtigten switchh-point in der Gustav-Falke-Straße. Sie befürchten eine Verdrängung des Marktes und eine zunehmende Lärm- und Schadstoffbelastung durch noch mehr Autos. Erneut protestieren sie... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Einbindung der Osterstraße in die sie umgebenden Tempo 30-Zonen

Sachverhalt: Der Umbau der Osterstraße hatte das wesentliche Ziel, eine gute, schnelle und für alle Benutzer*innen sichere Straße zu schaffen. Während der Planungsphase gab es Forderungen, die Osterstraße zur Tempo 30-Zone, ja selbst zur autofreien Straße zu erklären. Diese Vorschläge aus der Bevölkerung wurden vom damaligen Bezirksamtsleiter... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag | Stolpersteine wieder in den ursprünglichen Zustand setzen

Sachverhalt: Im Zuge der Umbaumaßnahmen der Osterstraße und den angrenzenden Querstraßen, wurden verschiedene Stolperstein-Installationen dem Boden entnommen und nach erfolgtem Umbau wieder eingesetzt. Dies geschah z. B. in der Osterstr. 19, Schulweg 36, 48 und weiteren Orten. An der Osterstraße 26 fehlen die Stolpersteine gänzlich, obwohl... Weiterlesen


Jürgen Kahlert

Antrag | ReferentInnenanforderung Luftschadstoffe

Sachverhalt: Das Elbe-Wochenblatt berichtete am 18. Januar 2017 über das Problem „Dauernd schlechte Luft“, u. a. in der Fruchtallee oder auch der Kieler Straße. Die Belastung von Menschen, Tieren und Pflanzen durch zu hohe Konzentrationen an Luftschadstoffen, insbesondere Stickoxiden, Feinstäuben verschiedener Partikelgröße, sowie Kohlenmonoxid... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

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