Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:
Kleine Anfrage Nr. 45 nach §24 BezVG, Hartmut Obens, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig eine Öffentlich-Rechtliche Unterkunft entstehen und zu diesem Zweck das Flurstück Hagendeel 60 aufgeschüttet werden. Auf Grund vieler mangelnder… Weiterlesen
Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Hartmut Obens, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Manuela Pagels (Fraktion DIE LINKE) | Die Anfrage wird - von der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Am Grundstück Hagendeel 60 im Überschwemmungsgebiet (ÜSG) soll künftig… Weiterlesen
Anfrage nach §27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Hartmut Obens, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic und Manuela Pagels (Fraktion DIE LINKE) | Die Anfrage wird - von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen unter Beteiligung von SAGA GWG wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Wir begrüßen die Unterbringung von… Weiterlesen
Kleine Anfrage Nr. 49 nach §24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE.) Behörden-Antwort: Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Die öffentlichen Haushalte stehen unter dem Diktat der Spar- bzw. Kürzungsvorgaben. Die Weigerung von CDU/SPD und GRÜNEN durch… Weiterlesen
Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE.) Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Sachverhalt: Die öffentlichen Haushalte stehen unter dem Diktat der Spar- bzw. Kürzungsvorgaben. Die Weigerung von CDU/SPD und GRÜNEN durch eine ausgleichende Steuerpolitik dem Staat die erforderlichen Mittel zur… Weiterlesen
Kleine Anfrage Nr. 37 nach §24 BezVG, Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Bezirk Eimsbüttel gibt es ca. 250 Fahrradhäuschen. Sie werden z. Zt. mit einem Betrag on 3.500€ durch den Bezirk Eimsbüttel bezuschußt. Bei einem Wohnungswechsel der bisherigen StellplatzinhaberInnen, werden… Weiterlesen
Kleine Anfrage Nr. 37 nach §24 BezVG, Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Im Bezirk Eimsbüttel gibt es ca. 250 Fahrradhäuschen. Sie werden z. Zt. mit einem Betrag on 3.500€ durch den Bezirk Eimsbüttel bezuschußt. Bei einem Wohnungswechsel der bisherigen StellplatzinhaberInnen, werden häufig auch die entsprechenden Stellplätze… Weiterlesen
Am 22. Januar 2015 stellte ich der Verwaltung die Kleine Anfrage nach §24 BezVG mit dem Titel: Straßenverkehrs-Situation Weidenstieg / Fruchtallee, Unfallgefahren auf der Veloroute 2 Am 03. Februar 2015 antwortete die Behörde wie folgt: Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE.) -… Weiterlesen
Am 9. Januar 2015 stellte ich der Verwaltung die Kleine Anfrage nach §24 BezVG mit dem Titel: Geplante Quartiersgarage im Umfeld der Osterstraße Am 29. Januar 2015 antwortete die Behörde wie folgt: Wie ich von verschiedenen Seiten hörte, soll es Planungen geben, im Umfeld der Osterstraße eine Quartiersgarage zu errichten. Da ich dazu aber… Weiterlesen
Antwort auf die Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Manuela Pagels, Peter Gutzeit und Jürgen Kahlert (Fraktion DIE LINKE) Bunker Eidelstedter Weg 10 Die Anfrage wird - von der Finanzbehörde - wie folgt beantwortet: Im Zusammenhang mit dem Verkauf des Bunkers am Eidelstedter Weg 10 an die Firma Beiersdorf wurde… Weiterlesen