Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Anläßlich zahlreicher Beschwerden über Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein Manuela Pagels und DIE LINKE.Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sachverhalt: Es gibt derzeitig eine breite öffentliche Debatte über die Erziehungspraktiken diverser Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein. Das… Weiterlesen

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem… Weiterlesen

Eimsbüttel, 12.05.2016: Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Seit einigen Wochen befinden sich mehrere Zäune (Doppelstabgittermatte) auf beiden Seiten der Isebek unter der Goebenbrücke/Fahrrad. Diese Zäune sollen angeblich die dort lebenden Obdachlosen schützen. Diese… Weiterlesen

Eimsbüttel, 08.05.2016: Zaun unter der Goebenbrücke / Fahrrad am Isebekkanal Sachverhalt: Seit einigen Wochen befinden sich mehrere Zäune (Doppelstabgittermatte) auf beiden Seiten der Isebek unter der Goebenbrücke/Fahrrad. Diese Zäune sollen angeblich die dort lebenden Obdachlosen schützen. Diese Maßnahme hat erheblichen Protest in Eimsbüttel… Weiterlesen

Bezirksamt sperrt Schlafplatz am Isebekkanal. Nachbarn sprechen von Skandal, FDP und Linke wollen den Zaun wieder abreißen. Eine Posse. «Ein Zaun gegen Obdachlose irritiert die Eimsbütteler – und beschäftigt nun die Bezirkspolitik: Denn das Bezirksamt hatte unlängst unter der Goebenbrücke am Isebekkanal auf beiden Seiten des Ufers Zäune errichten… Weiterlesen

Manuela Pagels, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic & Hartmut Obens, DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Sachverhalt: Der Radweg an der vielbefahrenen Kieler Straße / Holsteiner Chaussee ist für viele RadfahrerInnen unangenehm oder wird als nicht ungefährlich empfunden. Daher die folgenden Fragen mit der Bitte um Übermittlung an die… Weiterlesen

Hartmut Obens und Fraktion DIE LINKE  Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet Sachverhalt: Durch die längeren Baumaßnahmen in der Osterstraße und damit zusammenhängende Absperrungen und veränderte Wegeführungen geraten Gewerbetreibende, insbesondere inhabergeführte Geschäfte in Bedrängnis, sofern sie überwiegend von Laufkundschaft… Weiterlesen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Durch Zufall wurde ich am 09.02.16, gegen 10:00 Uhr, Zeuge einer offensichtlich illegalen Baumfällaktion von mehreren Fichten auf dem Aldi-Filialen-Gelände, Bismarckstraße 24, 20259 Hamburg. Zwei mir unbekannte Männer sägten ca. zehn Fichten ab.… Weiterlesen

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Durch Zufall wurde ich am 09.02.16, gegen 10:00 Uhr, Zeuge einer offensichtlich illegalen Baumfällaktion von mehreren Fichten auf dem Aldi-Filialen-Gelände, Bismarckstraße 24, 20259 Hamburg. Zwei mir unbekannte Männer sägten ca. zehn Fichten ab. Die Fichten hatten nach der Fällung am Stamm… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung (Fraktion DIE LINKE.) Verfälschte Wiedergabe der Ergebnismitteilung bei Beschlussempfehlungen Sachverhalt: Mehrfach ist mir aufgefallen, dass in den öffentlich zugänglichen Empfehlungen der Ausschüsse, in dem Feld „Bisherige Beratungsfolge“, „einstimmig beschlossen“ steht,… Weiterlesen