Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:
Kleine Anfrage nach §24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE.) Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel Sachverhalt: Die öffentlichen Haushalte stehen unter dem Diktat der Spar- bzw. Kürzungsvorgaben. Die Weigerung von CDU/SPD und GRÜNEN durch eine ausgleichende Steuerpolitik dem Staat die erforderlichen Mittel zur… Weiterlesen
Kleine Anfrage Nr. 37 nach §24 BezVG, Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Im Bezirk Eimsbüttel gibt es ca. 250 Fahrradhäuschen. Sie werden z. Zt. mit einem Betrag on 3.500€ durch den Bezirk Eimsbüttel bezuschußt. Bei einem Wohnungswechsel der bisherigen StellplatzinhaberInnen, werden… Weiterlesen
Kleine Anfrage Nr. 37 nach §24 BezVG, Peter Gutzeit, Die LINKE.Fraktion Eimsbüttel | Im Bezirk Eimsbüttel gibt es ca. 250 Fahrradhäuschen. Sie werden z. Zt. mit einem Betrag on 3.500€ durch den Bezirk Eimsbüttel bezuschußt. Bei einem Wohnungswechsel der bisherigen StellplatzinhaberInnen, werden häufig auch die entsprechenden Stellplätze… Weiterlesen
Am 22. Januar 2015 stellte ich der Verwaltung die Kleine Anfrage nach §24 BezVG mit dem Titel: Straßenverkehrs-Situation Weidenstieg / Fruchtallee, Unfallgefahren auf der Veloroute 2 Am 03. Februar 2015 antwortete die Behörde wie folgt: Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE.) - Straßenverkehrs-Si… Weiterlesen
Am 9. Januar 2015 stellte ich der Verwaltung die Kleine Anfrage nach §24 BezVG mit dem Titel: Geplante Quartiersgarage im Umfeld der Osterstraße Am 29. Januar 2015 antwortete die Behörde wie folgt: Wie ich von verschiedenen Seiten hörte, soll es Planungen geben, im Umfeld der Osterstraße eine Quartiersgarage zu errichten. Da ich dazu aber… Weiterlesen
Antwort auf die Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Manuela Pagels, Peter Gutzeit und Jürgen Kahlert (Fraktion DIE LINKE) Bunker Eidelstedter Weg 10 Die Anfrage wird - von der Finanzbehörde - wie folgt beantwortet: Im Zusammenhang mit dem Verkauf des Bunkers am Eidelstedter Weg 10 an die Firma Beiersdorf wurde… Weiterlesen
Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE.) - Straßenverkehrs-Situation Weidenstieg/Fruchtallee - Unfallgefahren auf der Veloroute 2 Seit fast einem Jahr befindet sich eine Baustelle von „Hamburg Wasser“ im Bereich Weiden- stieg/Fruchtallee in Höhe Christuskirche. Der Weidenstieg wird aufgrund der… Weiterlesen
09.01.2015, Anfrage nach §24 BezVG des Abgeordneten Peter Gutzeit und der Fraktion DIE LINKE. an die Verwaltung des Bezirks Eimsbüttel: Geplante Quartiersgarage im Umfeld der Osterstraße Wie ich von verschiedenen Seite hörte, soll es Planungen geben, im Umfeld der Osterstraße eine Quartiersgarage zu errichten. Da ich dazu aber behördlicherseits… Weiterlesen
05.01.2015 Lfd. Nr. 14 (20) Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Peter Gutzeit, Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE): "Städtebauliche Planung für die Entwicklung am Campus Bundesstraße" Die Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) als zuständige Fachbehörde beantwortet die Fragen… Weiterlesen
Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE) Monatelanger Stillstand der Baustelle Weidenallee 22 a und die daraus resultierende unnötige Sperrung des Gehweges. Unzureichende Fluchtwege im Gebäude des Kindergarten Weidenallee 22 a. Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Seit mehreren… Weiterlesen