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Manuela Pagels

Anfrage §24 | Kündigung der Pachtverträge mehrere Kleingartenvereine in Stellingen

Manuela Pagels sorgt sich um den Bestand der Kleingartenvereine
Manuela Pagels sorgt sich um den Bestand der Kleingartenvereine

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten

Sachverhalt:

Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Behörde:

1. Werden oder wurden die Nutzerinnen der betroffenen Kleingärten mittels Beteiligungsverfahren an der Vorhabensumsetzung einbezogen?

2. Wurde der Bezirk Eimsbüttel und die KleingärtnerInnen (Klgv. "Sandkuhle", 336, 346 und 338) in die Planung des Projektes „Neue Mitte Altona / neuer Bahnhof Altona“ einbezogen?
Wenn ja, in welcher Form?

3. Wie viele Kleingärten (Kleingartenvereine, Parzellen, Fläche in m2) gibt es derzeitig in Eimsbüttel?

4. Welcher Anteil der Kleingartenvereins-Flächen Eimsbüttels und welche Kleingärten sind als Bauersatzfläche deklariert?

5. Wie viele Kleingartenvereine sind Teil von oder grenzen an öffentliche Grünanlagen (Stadtpark Eimsbüttel)?

6. Ergibt sich aus stadtökologischer Sicht ein Gebot zum besonderen Schutz von Kleingartenver-eins-Flächen?

Manuela Pagels, Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Diese Anfrage nach §24 BezVG "Kündigung der Pachtverträge mehrerer Kleingartenvereine in Stellingen" hier als Download-PDF.