Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Sachverhalt: Im Landschaftsprogramm Hamburg wird ein Zielwert von 6qm pro Einwohner für Grün- und Naherholungsflächen in einer Distanz von max. 500m zum Wohnort als Zielwert formuliert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige(n) Landesbehörde(n): In welchem Verhältnis stehen Wohnbevölkerung (in Tsd. E.) zu Fläche (in km2) zu… Weiterlesen

Nutzung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk Eimsbüttel Sachverhalt: Das Baugesetzbuch sichert im dritten Abschnitt Gemeinden ein allgemeines und ein besonderes Vorkaufsrecht zu. Die Immobilien Zeitung berichtete am 21.05.2021, dass dies in Hamburg fleißig genutzt wird. Dabei ist auffällig, dass fast alle der Vorkäufe im Bezirk Altona… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Nach Jahrzehnten des Abbaus von Stellen in der Verwaltung, der Mär vom schlanken Staat und immer komplexer werdenden Sachverhalten muss die Verwaltung zur Beurteilung von… Weiterlesen

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 03.03.2021 berichtete die taz Nord über die Zustände in der Methfesselstraße 80. Der Zeitungsartikel beschreibt, dass die Vermieter auf gezieltes Verfallen des Hauses setzen, um die letzten verbleibenden Mieter aus ihren… Weiterlesen

Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 30.04.2019 beantragte DIE LINKE. Fraktion die Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung (SozErhVO) für das Univiertel in Eimsbüttel. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung vom 09.02.2021 (2 Jahre später) stellte der Leiter des Fachamtes für Stadt- und… Weiterlesen

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat die Behörde für Inneres und Sport (BIS) beteiligt und nimmt zu der o.g. Anfrage wie folgt Stellung: Sachverhalt: Um die wohnungspolitische Situation und Entwicklung im Kerngebiet Eimsbüttel faktenbasiert beurteilen zu können, ist detailliertes, aktuelles Zahlenmaterial nötig. Vor diesem… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE) Anzahl der von Gewerbe- in Wohnimmobilien umgewandelten Projekte im Bezirk Eimsbüttel Wie der Presse vom 07.10.20 zu entnehmen war, betonte der Eimsbütteler Bezirksamtsleiter, Kay Gätgens, in einem Gespräch mit Vertretern der Quartiersmanager Osterstraße: „Die… Weiterlesen

Geplanter Friedhof am Vielohweg Sachverhalt: Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) eventuell die Realisierung eines neuen Friedhofes im Landschaftsschutzgebiet der Eimsbütteler Landschaftsachse, zwischen der Autobahn A23 im Westen und dem Vielohweg im Süden. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Ferienwohnungen in Eimsbüttel III Sachverhalt: Seit dem ersten April müssen nach der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im Oktober 2018 Ferienwohnungen registriert werden. Außerdem muss bei Angeboten und Werbung für Ferienwohnungen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Boardinghouses in Eimsbüttel Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel werden mehr und mehr Baugenehmigungen für sogenannte Boardinghouses beantragt. Ein Boardinghouse vermietet Zimmer oder Apartments mit hotelähnlichen Leistungen auf längere Zeit. Es… Weiterlesen