Region: Stellingen Eidelstedt
Wie ist die Praxis des Bezirksamtes Eimsbüttel bezüglich der Weitergabe personenbezogener Daten an die Bundeswehr? [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Auf dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG fußt auch der… Weiterlesen
[Antwort der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Am 26.09.22 berichtete das Hamburger Abendblatt, dass gegen einen Eigentümer von Häusern in Lokstedt eine Rekordstrafe verhängt wurde. Diese sei als „Ausgleichszahlung für nicht erstellten Ersatzwohnraum“ bezeichnet. Mit dem Fall… Weiterlesen
Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg/ An der Lohbek wird zur Farce Wie der Presse zu entnehmen ist, hat das Bezirksamt Eimsbüttel gerade wegen jahrelangen Leerstandes Dutzender Wohnungen in Lokstedt (Grandweg / An der Lohbek) gegen einen Eigentümer und Vermieter eine Strafe in sechsstelliger Höhe… Weiterlesen
[Antworten der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Auf dem Gebiet des B-Plans Eidelstedt31 “Eidelstedter Feldmark zwischen Kieler Straße und BAB 7” befindet sich zum einen Wohnbebauung. Zum anderen setzt sich die Planflaeche aus einer Vielzahl von Flurstücken zusammen, bei denen… Weiterlesen
In ihrer gestrigen Sitzung forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der Linksfraktion die Verwaltung auf, intensiver gegen Schottergärten vorzugehen. Diese soll bei der Erteilung von Baugenehmigungen ihren vorhandenen Ermessensspielraum so nutzen, dass die Anlage solcher Steinwüsten unterbunden wird. Schotterflächen… Weiterlesen
Bezirksversammlung Eimsbüttel übernimmt das Anliegen der Initiative „Eisenbahnerviertel retten – Vonovia stoppen“ und beschließt: Der Bebauungsplanentwurf Eidelstedt 76, der eine starke Nachverdichtung im Bereich zwischen Elbgaustr./Redingskamp/Bahnanlagen und Lohkampstr. vorsieht, wird nicht wirksam und in diesem Gebiet wird auf weitere… Weiterlesen
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im genannten Gebiet fand bereits ein Gebäude-Abriss statt. Durch mehrere Geschäftsaufgaben stehen mehrere Gebäude leer, aktuell finden weitere Auszüge von gekündigten Gewerbemietern statt. Vor diesem Hintergrund frage ich die… Weiterlesen
[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Mit dem BPlan Eidelstedt76 wird eine erhebliche Nachverdichtung des Gebietes zwischen Alpenrosenweg, Niekampsweg, Jaarsmoor und Mählstraße geplant. Um die Auswirkungen dieser Planung besser einschätzen zu können, wäre eine Karte mit… Weiterlesen
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Pachtvertrag versus Grünordnungsplan? Sachverhalt: Das Flurstück 1175 der Eidelstedter Feldmark ist offenbar wieder verpachtet. Laut geltendem Grünordnungsplan (GOP) “Eidelstedt 31” sind die Flurstücke… Weiterlesen
EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder! Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel mit knapper Mehrheit angenommen In der gestrigen Bezirksversammlung Eimsbüttel beantragte DIE LINKE. Fraktion als kleine Corona-Hilfe für alle Minderjährigen, ihnen in diesen Sommerferien den freien Eintritt in alle städtischen… Weiterlesen