Region: Eimsbüttel Kerngebiet

Sachverhalt Mit der Drucksache 22-2005 wird erneut mit Bezug auf die Verkehrsdirektion 51 und die Straßenverkehrsbehörde – Polizeikommissariat 23 – bekräftigt, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich und praktisch nicht möglich sein wird. Dies hat die Konsequenz, dass die Osterstraße nach Beendigung der Fernwärmebaumaßnahmen in den… Weiterlesen

Parkplatz-Moratorium: Senat regiert nach Willkür und die Mobilitätswende wird weiter ausgebremst Eine inhaltsleere Antwort - Wochen nach Reißen der gesetzlich vorgegebenen Antwortfrist auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - offenbart die Intransparenz der Behörde für Verkehr und Mobilität. Die Fraktion DIE… Weiterlesen

Leerstand des Gebäudes Lembekstraße 37 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt]: Sachverhalt:Das Gebäude Lembekstraße 37 wurde am 27. Mai 2022 im Leerstandsmelder eingetragen.… Weiterlesen

Sexismus und sexualisierte Gewalt Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank an die Grünen und die SPD für die Einbringung des Antrags „Eimsbüttel zeigt Haltung – Gemeinsam gegen Sexismus“ (Drs. 22-1903). Der Antrag greift ein wichtiges und leider weiterhin hochaktuelles Thema auf:… Weiterlesen

„Die Scham muss die Seite wechseln“ – Opfer schützen und Gewalt im Bezirk bekämpfen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank, dass dieses Thema heute hier den notwendigen Raum erhält. Gewalt gegen Frauen – und ihre konsequente Verhinderung – darf eigentlich kein anlassbezogenes… Weiterlesen

Fällung von 7 Bäumen des Mahnmals am Platz der Bücherverbrennung 13. März 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Am Kaiser-Friedrich-Ufer wurden überraschend sieben Bäume gefällt, die zum Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung gehörten. Das Mahnmal… Weiterlesen

Was ist los in den SAGA-Gebäuden Kieler Straße 162-184? 26. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Der Gebäudekomplex Kieler Straße 162-184 der SAGA ist seit längerer Zeit ein virulentes Thema. Der bauliche Zustand der Gebäudeteile ist dramatisch.… Weiterlesen

Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel 2025 23. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel zeigte im Jahr 2024 ein gemischtes Bild. Zwar konnten im 1. Förderweg 217 Wohneinheiten bewilligt werden, im 2.… Weiterlesen

Öffentliche und kostenlose Sportangebote 04. September 2025[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Sport und Bewegung sind wichtige Grundlagen für Gesundheit, Wohlbefinden und gesellschaftliche Teilhabe. Sie fördern nicht nur die körperliche Fitness, sondern auch… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477) [Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) antwortet wie folgt - kursiv und in eckigen… Weiterlesen