Region: Eimsbüttel Kerngebiet

Aktueller Stand der Umsetzung des Beschlusses „Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen“ (Drs. 21-4485) Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt:… Weiterlesen

Aktuelle halbe Stunde Bezirksversammlung 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und Gäste, es ist zwei Monate her, dass der Koalitionsvertrag von Grünen und SPD unterschrieben wurde. Mittlerweile wurde auch eine Bezirksamtsleitung gewählt. Die Zeit vergeht, für die Bezirksversammlung ändern sich… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Myriam Schrank: Die aktuelle Situation von Familien, Kindern und Heranwachsenden in der Erstaufnahme bzw. Wohnunterkunft Schmiedekoppel [Antwort der Behörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: E… Weiterlesen

Seit dem 21.09.2015 gibt es einen Koalitionsvertrag von Grünen und SPD im Bezirk Eimsbüttel. Dieser diente unter anderem der Besetzung des Postens der Bezirksamtsleitung. Durch die Koalition und den Koalitionsvertrag entsteht in der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine neue Situation. Dies bietet einen aktuellen Anlass zur Diskussion. Hiermit möchte… Weiterlesen

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand Sachverhalt: Im Juni und im November 2023 fanden auf Anregung durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel zwei Konferenzen statt, mit dem Ziel, die Situation – insbesondere – der Kinder und Jugendlichen, die in… Weiterlesen

Verkehrssicherheit? Nur, solange kein Parkplatz verloren geht  Furcht vor Autolobby und Baustellen à la Osterstraße - die Schreckgespenster der frisch gebackenen rot-grünen Koalition bewirkten die Ablehnung eines Antrags der LINKEN (Drs. 22-1493) zur Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg. Sicherheit der Menschen? Kann… Weiterlesen

Fraktion Die Linke Eimsbüttel gratuliert dem neuen Bezirksamtsleiter zur Wahl Mikey Kleinert, Sprecher der Fraktion Die Linke : »Wir gratulieren Christian Zierau zur Wahl und wünschen ihm als Bezirksamtsleiter gutes Gelingen.  Er übernimmt sein Amt in einer herausfordernden Zeit: Das Bezirksamt ist schon jetzt nicht ausreichend ausgestattet, um… Weiterlesen

Infolge der neuen Koalitionsbildung verliert die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel die Hälfte ihrer Sitze in den Regional- und Fachausschüssen und auch eine Koalitionsfraktion einen Sitz.Die gesetzliche Folge der Koalition ist eine Verkleinerung der Ausschüsse auf die Größe von 15 Mitgliedern. Die Zahl der Ausschusssitze ist… Weiterlesen

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen und liebe Gäste, Ehrenamtliche (ehemalige Lehrkräfte zum Beispiel) sollen die ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffene Polizei bei der Verkehrserziehung von Kindern unterstützen.  Jeder Antrag,… Weiterlesen

Sachverhalt ./. Petitum Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Besetzungen in den Ausschüssen der Bezirksversammlung: - Ausschuss HA: Herr Kleinert bleibt im Ausschuss - Ausschuss RASE: Frau Schrank, Vertretung Herr Reipschläger (Herr Kleinert und Herr Libbertz verlassen den Ausschuss) - Ausschuss RALoNiS: Herr Manzella, Vertretung Herr… Weiterlesen