DIE LINKE zu Corona & Covid-19

Transparenz herzustellen kostet nicht viel - fehlende Transparenz kostet die Demokratie Darum fordert die Eimsbütteler Linksfraktion jetzt in ihrem Antrag (Drs. 21-0924)  “COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz” die umgehende Einführung von Video-Aufzeichnungen und Live-Streams. Seit über 1 Monat sind jetzt fast alle Gremien der Hamburgischen… Weiterlesen

Antrag an die Bezirksversammlung Eimsbüttel: Covid-19: Krisen bedürfen der Transparenz Sachverhalt: Wegen der aktuellen Ansteckungsgefahren finden keine Bezirksversammlungen statt und ihre Aus- schüsse tagen - wenn überhaupt - nur sehr themen- und teilnehmer-reduziert. Durch die Verordnung vom 02.04.20 sind Mitglieder der Bezirksversammlung im… Weiterlesen

Grundrechte und Infektionsschutz Hand in Hand Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Leben verbunden. Dadurch sind zahlreiche Grundrechte derzeit eingeschränkt oder vollständig außer Kraft gesetzt. Besonders hat sich dies in den vergangenen Wochen bei der Versammlungsfreiheit gezeigt.… Weiterlesen

Mittagessen zuhause mit einem Budget von Null ohne kostenloses Schul- und Kita-Essen? In der Sozialberatung fragen täglich Eltern in Hartz IV, wie sie nun ihre Kinder zuhause wenigstens satt bekommen sollen. Für das warme Essen der Schul- und Kita-Kinder muss ein Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) direkt an die Familien gezahlt… Weiterlesen

»Eine #Vermögensabgabe für Milliardäre ist nötig. Die sogenannten kleinen Leute, die den Laden jetzt am Laufen halten, dürfen nicht die Rechnung für höhere Staatsverschuldung durch die #Coronakrise bezahlen. Eine Vermögensabgabe nach dem Vorbild des deutschen Lastenausgleich wäre eine einmalige Abgabe, die über einen längeren Zeitraum abgegolten… Weiterlesen