Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Kleine Anfrage von Hartmut Obens vom 27.06.2013 und die Antwort des Bezirksamts Eimsbüttel: Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Auf Einladung von Herrn Gundelach (Anwohner Osterstr. 141) hat ein Ortstermin im Unnapark stattgefunden, um die dort bestehenden Missstände in Augenschein zu nehmen. Der Unnapark ist ein von Anwohnern und… Weiterlesen

Kleine Anfrage von Hartmut Obens: Nach Meldungen durch AnwohnerInnen gibt es einen Leerstand von Wohnungen in den Häusern Durchschnitt 27 und 29. Während im Durchschnitt 27 ehemalige Büroräume seit längerem leer zu stehen scheinen, handelt es sich im Durchschnitt 29 offenbar um länger leerstehende Wohnräume. Ich frage die Bezirksverwaltung: … Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Auf der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.4.2013 wurde von R. Rust (SPD-Fraktion) beanstandet, dass auf der Eröffnungsveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsverfahren „Entwicklung Stellingen“ Ankündigungsflugzettel der Fraktion DIE LINKE für eine öffentliche… Weiterlesen

03.04.2013 Lfd. Nr. 137 (XIX) Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Bei verfahrensfreien Bauvorhaben entscheiden die Bauprüfabteilung über Abweichungen von der Hamburger Bauordnung über Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, einer sonstigen städtebaulichen Satzung… Weiterlesen

Große Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion DIE LINKE: Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Astrid Dahaba Mit dem Verkauf des städtischen Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) an den Asklepios-Konzern machten 1473 ehemalige LBK-Mitarbeiter/-innen von ihrem Rückkehrrecht in den öffentlichen Dienst gebrauch. Presseberichten zu Folge (Hamburger Abendblatt v.… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 27 Bezirksverwaltungsgesetz der Abgeordneten Zaklin Nastic, Hartmut Obens und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) an die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Laut dem Lagebericht Eimsbüttel weist der Bezirk… Weiterlesen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Alleinerziehende und damit auch deren Kinder bleiben weiterhin gegenüber anderen Familienformen benachteiligt. Die Ansprüche an die Gestaltung der Wohnsituation von Alleinerziehenden ist eine andere. Diesen Bedürfnissen und Interessen von Alleinerziehenden an ihre Wohnsituation… Weiterlesen

Kleine Anfrage des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Nikolaus Haufler (CDU) hat in einer Kleinen Anfrage vom 1.11.11 an den Senat die Frage gerichtet, welche in Hamburg tätigen Organisationen als „verfassungsfeindlich, radikal oder extremistisch“ eingestuft werden und in den letzten drei Jahren… Weiterlesen

Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland völkerrechtlich verbindlich. Deutschland hat sich verpflichtet die Lebensbedingungen so zu gestalten, dass alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Um die Teilhabe zu verwirklichen, müssen auch die Schulen dem Gedanken der Inklusion folgen. Vor diesem… Weiterlesen

In der 2. Sitzung des Haushaltsausschusses am 15.06.2011 wurden die Mitglieder informiert, dass die Bezirksämter bereits ein Personaldefizit von zusammen 361 Stellen ermittelt haben. Nach Regierungserklärung sollen bis zum Jahr 2020 jährlich 250 Stellen eingespart werden; insgesamt 500 Stellen in den Jahren 2011 und 2012. Vor diesem… Weiterlesen