Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeitraum zwischen den letzten beiden Abfragen (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I/IV) stieg die Zahl der registrierten Wohnraumschutznummern… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In Hamburg muss wegen der gefährdeten Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum Zweckentfremdung von Wohnraum genehmigt werden. Als Zweckentfremdung von Wohnraum gilt insbesondere das Leerstehenlassen von Wohnraum über einen… Weiterlesen
Unser Fraktionsmitglied und Genosse Ralf Peters ist gestorben. Sein plötzlicher Tod hat uns alle sehr bestürzt. Wir trauern um ihn. Ralf war erst 68 und immer mit dem Rad unterwegs - sei es um sich mit anderen auf einen Kaffee oder Rotwein, zu Diskussionen oder zur Vorbereitung von gemeinsamen Aktionen zu treffen, an Demonstrationen teilzunehmen… Weiterlesen
Sachverhalt: Durch Mitteilung vom 14.10.2022 wurde die Bezirksversammlung Eimsbüttel von Staatsrat Dr. v. Vogel aufgefordert, ihre Vorstellungen zur Wahl der Bezirksamtsleitung bis zum 28.11.2022 mitzuteilen. Petitum: Die Bezirksversammlung Eimsbüttel gibt dazu folgende Stellungnahme ab: Die Bezirksversammlung befürwortet eine öffentliche… Weiterlesen
Unklare Zeiten in Eimsbüttel – keine Lösung für die Bezirksamtsleitung Der Vertrag des amtierenden Bezirksamtsleiters Kay Gätgens läuft im Januar 2023 aus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte bis gestern eine Frist, über die Zukunft der Bezirksamtsleitung zu entscheiden. Die Linksfraktion beantragte, die Stelle entsprechend den gesetzlichen… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Radrennbahn Stellingen wurde 1961 erbaut und ist inzwischen mehr als in die Jahre gekommen. Insbesondere das Dach des Stadions geht dem Ende seiner Lebensdauer entgegen. Im Oktober 2019 wurden mit dem Entwicklungskonzept… Weiterlesen
[Antwort der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Am 26.09.22 berichtete das Hamburger Abendblatt, dass gegen einen Eigentümer von Häusern in Lokstedt eine Rekordstrafe verhängt wurde. Diese sei als „Ausgleichszahlung für nicht erstellten Ersatzwohnraum“ bezeichnet. Mit dem Fall… Weiterlesen
Antrag der SPD-, GRÜNEN- und LINKSFRAKTION Sachverhalt: Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über schlechte Arbeitsbedingungen und kämpfen für einen neuen Rahmentarifvertrag. Zuletzt hatte sich am 3. August etwa die Hälfte der Belegschaft einem Warnstreik der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) anschlossen… Weiterlesen
Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg/ An der Lohbek wird zur Farce Wie der Presse zu entnehmen ist, hat das Bezirksamt Eimsbüttel gerade wegen jahrelangen Leerstandes Dutzender Wohnungen in Lokstedt (Grandweg / An der Lohbek) gegen einen Eigentümer und Vermieter eine Strafe in sechsstelliger Höhe… Weiterlesen
[Antwort der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Im Dezember 2020 - vor jetzt also ca. 1,5 Jahren - beschloss die Bezirksversammlung Eimsbuettel (Drs. 21-1537) die Anbringung einer Gedenktafel vor oder am Haus Emilienstraße 30 fuer Magda und Paul Thuerey. Ca. 1 Jahr spaeter… Weiterlesen





