Ausschuss für Haushalt & Kultur

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak.Für… Weiterlesen

Unter diesem Motto lädt die Fraktion der LINKEN in Eimsbüttel zu einer Veranstaltung ein, auf der ihr Konzept für eine menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Eimsbüttel vorgestellt wird.Die Zustimmung der Eimsbütteler LINKEN zur Unterbringung von 200 Flüchtlingen an der Lokstedter Höhe wird alskurzfristige Maßnahme… Weiterlesen

Bericht von Felix Pithan über die Informationsveranstaltung des Bezirksamts Eimsbüttel zu der Errichtung der Flüchtlingsunterkunft Lokstedter Höhe. Entnommen der Website Felix Pithans. Heute abend war ich bei einer Informationsveranstaltung des Bezirks Eimsbüttel zur neuen Flüchtlingsunterbringung in Lokstedt. Auf einem bisherigen Park-and-Ride… Weiterlesen

Pressemitteilung von Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) Seit Monaten warten Eltern von Inklusionskindern („Kinder mit Behinderung“) auf die Antwort der Behörden, ob ihren Kindern die Integrationshelferinnen weiter bewilligt werden. Seit Wochen sind die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der zuständigen Behörde weder telefonisch noch per E-Mail zu… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur Sachverhalt: Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt. Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Schulmittagessen in Hamburg Sachverhalt: Wie viel Geld steht Familien, die Hartz-IV empfangen, pro Kind und Mittagessen zur Verfügung? Die Antwort der BWA lautet: Im Einzelnen umfasst die Regelleistung in etwa 37 % für Nahrung, Getränke und Tabakwaren. Eine konkrete Antwort wurde nicht gegeben. … Weiterlesen