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Hauptausschuss

Unsere Anträge und
anderen Themen im Ausschuss



Peter Gutzeit

PM Gutzeit | Der 8. Mai muss ein Feiertag werden

Eimsbütteler Initiative für einen 8. Mai-Feiertag Der 8. Mai muss in Hamburg endlich als Feiertag gefeiert werden! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat in der Bezirksversammlung einen Antrag gestellt, der sich an den Senat und die Bürgerschaft richtet, um den 8. Mai zum Feiertag in Hamburg zu beschließen. Dieser Antrag kommt eigentlich 76 Jahre... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-f

Sachverhalt: Die Mietverhältnisse der etwa 100 Mieter:innen der Häuserzeile Kleiner Schäferkamp 16a bis 16e waren in der Vergangenheit in relativer Sicherheit vor Verdrängung und Mietspekulation. Das kann sich nun für die Bewohner:innen der ca. 51 Wohnungen ändern. Das Projekt einer Erbengemeinschaft soll am 27. Mai zwangsversteigert werden.... Weiterlesen


Manuela Pagels & Peter Gutzeit

PM Pagels & Gutzeit | SPD - Des Reichtums fette Beute

Des Reichtums fette Beute SPD-Fraktion Eimsbüttel beantragt 90.000 Euro bezirkliche Sondermittel für Tennisclub an der Alster (DCadA). Die bezirklichen Sondermittel (100.000 Euro) für Corona-Soforthilfen an alle Eimsbütteler Vereine sind inzwischen schon längst aufgebraucht und langten bei weitem nicht. Doch da sind ja noch die konsumtiven... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Bäume Haltestelle Unnastraße

Sachverhalt: Im Zuge der Busbeschleunigung und der damit verbundenen Verlegung der Haltestelle Unnastraße, wurden am 10.11.2016 im Bereich Unnastraße/Im Gehölz/Gärtnerstraße auf Anordnung des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), drei ausgewachsene und gesunde Linden gefällt. Einzelne Abgeordnete der Bezirksversammlung hatten... Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Gutzeit | Postfiliale Hoheluft darf nicht schließen

11.11., 11:11 Uhr: Die Narren sind los! Um den Protest gegen die beabsichtigte Schließung der Postfiliale, Hoheluftschaussee 26, zu unterstreichen, „schmeißt“ die Linksfraktion Eimsbüttel zur Faschingseröffnung eine Fraktions-Party an der Skulptur der Post Liesl, unterhalb der Postfiliale. Am 11.11.20, ab 11:11 Uhr knallen die Sektkorken –... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen

Sachverhalt: Das Hamburg-Haus ist ein kultureller Treffpunkt für viele Eimsbütteler*innen und als Veranstaltungsort sehr beliebt. Terminbuchungen für Räumlichkeiten sind nicht unproblematisch, da die Räumlichkeiten begrenzt sind. Besonders in Zeiten der Covid-19 Pandemie sind größere und bezahlbare Räumlichkeiten ein Mangel in Eimsbüttel. Leider... Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Lückenschluss Osterstraße / Eppendorfer Weg sicherer machen

Sachverhalt: In der Osterstraße fahren Radfahrende seit dem Umbau auf Radfahr- oder Radschutzstreifen oder zumindest mit Piktogrammen begleitet auf der Fahrbahn. Lediglich in einem kleinen Bereich vor und hinter dem Eppendorfer Weg besteht noch der alte Hochbordradweg und es gibt keine Markierungen für Radfahrende auf der Fahrbahn. Trotzdem... Weiterlesen


Ralf Peters

Antrag Peters | Antikriegstag 2020 - für den Frieden eintreten

Antikriegstag am 1. September 2020 - für den Frieden eintreten „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und... Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | Coronahilfen für das LOGO

Sachverhalt: Die Corona-Pandemie hat die Kultur- resp. Veranstaltungsbranche besonders hart und vor allem unverschuldet getroffen. Die Betriebe stehen nach wie vor still und - was besonders hervorzuheben ist - in dieser Branche ist kein Ende des Lockdowns in Sicht. Alles steht still, Clubs, Agenturen, Künstler und Dienstleister kämpfen ums nackte... Weiterlesen


PM Pagels | Bluff mit Bürgernähe - S-Elbgaustraße -> Airport-Express-Buslinie ist Unsinn

Die Spiegelfechterei der SPD-Fraktion Eimsbüttel Am 18. Juni beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel gegen die Stimme der Linksfraktion, die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich für eine Express-Buslinie oder eine umsteigefreie Direktverbindung von S-Bahn Elbgaustraße zum Flughafen einsetzen. Bemerkenswert bei... Weiterlesen


Zuständige Vertretung

Ausschuss-Mitglied: Manuela Pagels 
Benannte/r Vertreter*in: Peter Gutzeit

Im Hauptausschuss können ohne vorherige Benennung alle anderen Fraktions-Mitglieder das benannte Mitglied vertreten.

Der Hauptausschuss ist die "kleine Bezirksversammlung". Er kann in bestimmten Fällen an Stelle der Bezirksversammlung Beschlüsse fassen und tagt i.d.R. 2 Wochen vor der monatlichen Bezirksversammlung.

Zur Zeit tagt und beschließt der Hauptausschuss anstelle der Bezirksversammlung und der meisten Ausschuesse. Von den Beschränkungen der corona-pandemie-veranlassten Allgemeinverfügung des Hamburger Senats sind die Gremien der Bezirksversammlung zwar explizit ausgenommen, aber ihre Mitglieder bemühen sich, wie die Bevölkerung im allgemeinen, Versammlungen von mehr als 2 Personen zu vermeiden.

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier geht's zum Hauptausschuss im Bürger-Informationssystem.

Aktuelle Drucksachenübersicht der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier finden Sie die aktuelle Drucksachen-Übersicht der Bezirksversammlung Eimsbüttel.