Sachverhalt: Die Bauleitplanung ist für viele Menschen ein komplexer und undurchschaubarer Vorgang. Gleichzeitig bedeutet die Anpassung von Bauleitplänen eine Weichenstellung von mehreren Jahrzehnten mit einem Zeithorizont von teilweise mehr als 50 Jahren. Dementsprechend groß ist die demokratische Bedeutung der Verfahren. Das Baugesetzbuch sieht… Weiterlesen

Am 07. September 2022 boten unser Fraktionsmitglied Peter Gutzeit und unser Zubenannter Bürger Bernd Reipschläger eine kleine Fahrrad-Exkursion durch das Kerngebiet an. Auf ihr sollten prägnante Knotenpunkte des Radverkehrs besichtigt werden. Das Angebot wurde von einigen Mitgliedern des Ausschusses für Mobilität der Bezirksversammlung gerne… Weiterlesen

Sachverhalt: Immer wieder sind die Mieter- und Bewohner:innen des Grindelhof 87/89 Ziel von spekulativen Investorenangriffen. Die dort wohnenden Menschen werden regelmäßig in Angst und Schrecken von beabsichtigten Verdichtungs- und Bebauungsmaßnahmen versetzt. Jetzt formierte sich wieder eine breit aufgestellte Bürger:innen-Initiative, um eine… Weiterlesen

Endlich gibt es die Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen Magda und Paul Thürey in der Emilienstraße 30 ! Ein Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel an die Bezirksversammlung Eimsbüttel im Dezember 2020, zusammen mit der SPD-Fraktion gestellt, brachte das Projekt ins Rollen. An das demokratische, antifaschistische Wirken des Ehepaares Thürey… Weiterlesen

Gefährlicher Abstimmungsblock in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Immer häufiger werden verkehrspolitische Anträge der Grünen- und/oder der Linksfraktion in der Bezirksversammlung von CDU / FDP / AfD und SPD abgeschmettert. Aktuelles Beispiel war ein von der Linken mitgestimmter Grünen-Antrag auf weitere Unterstützung bei der Beantragung von… Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel sucht zum nächstmöglichen Termin: eine:n Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in für Recherchearbeit und Veranstaltungsmanagement (m/w/d) (TV-L Stufe E4, Gruppe 1, flexible Arbeitszeit: ø 8h/Wo., befristet bis Ende der aktuellen Wahlperiode 2024) Wir sind: DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel… Weiterlesen

Sachverhalt: Seitens der Politik, z.B. von unserem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, wird vor einem Anstieg der Infektionen und deren Folgen im Herbst gewarnt. In verschiedenen Phasen der Pandemie gab es in der Bundesrepublik seitens der Ministerpräsident:innen und der Bundesregierung verschiedene Ziele und Maßnahmen der… Weiterlesen

[Antwort der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Im Dezember 2020 - vor jetzt also ca. 1,5 Jahren - beschloss die Bezirksversammlung Eimsbuettel (Drs. 21-1537) die Anbringung einer Gedenktafel vor oder am Haus Emilienstraße 30 fuer Magda und Paul Thuerey. Ca. 1 Jahr spaeter… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Auf dem Gebiet des B-Plans Eidelstedt31 “Eidelstedter Feldmark zwischen Kieler Straße und BAB 7” befindet sich zum einen Wohnbebauung. Zum anderen setzt sich die Planflaeche aus einer Vielzahl von Flurstücken zusammen, bei denen… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Eimsbütteler Bezirksversammlung hat 51 Mitglieder, davon sind 51 in Fraktionen organisiert. Sechs verschiedene Fraktionskonstellationen erreichen zusammen die Mehrheit von mindestens 26 Stimmen in der Bezirksversammlung (*). In den Ausschuessen werden jedoch nicht alle Mehrheiten wieder abgebildet. Eine Mehrheit mit Stimmen der… Weiterlesen

Ob Bezirksverwaltung Eimsbüttel oder die Behörde für Umwelt, Klima, Energie, Agrarwirtschaft (BUKEA), sie verweigern, verschleiern und verhindern seit Jahren die Forderungen von vielen Eimsbütteler:innen und selbst der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach einer Toilette im Geschäftsbereich der Osterstraße. Ein Amt schiebt die Verantwortung für diesen… Weiterlesen

Sachverhalt: Immer wieder greifen in Eimsbüttel Bürger:innen zur Selbsthilfe, um einen Beitrag gegen die drohende Klima-Katastrophe und zur Verschönerung ihrer Straßen und Wege zu leisten. Nicht immer sind sie ausgebildete Fachleute, doch sie sind mit viel Herzblut, Arbeits und finan- ziellem Einsatz dabei. Durch fehlerhaften und nicht… Weiterlesen

In diesem Jahr steht die Neuwahl des Inklusionsbeirats an. Mit dem Beirat soll die barrierefreie Teilhabe für alle verbessert werden und Menschen mit Behinderung sich stärker an Entscheidungsprozessen beteiligen können. Der erste Inklusionsbeirat im Bezirk Eimsbüttel konstituierte sich vor vier Jahren. Zur personellen Auswahl und Benennung der… Weiterlesen

Hochbeet im Eppendorfer Weg 58 soll platt gemacht werden. Nach der Androhung des Bezirksamtes Eimsbüttel, ein vom Betreiber der Klinkerbar im Eppendorfer Weg errichtetes Hochbeet platt zu machen, beschloss der Fachausschuss Kerngebiet (KGA) auf Vorschlag der Linksfraktion ein Stopp des Abrisses bis zur nächsten Sitzung des KGA am 13.06.22. Damit… Weiterlesen

Sachverhalt: Am Sonntagabend, 22.05.22, kam es stadteinwärts zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Hagenbeckstraße, Höhe Hausnummern 25/27. Dabei wurde ein 7-jähriges Mädchen, das einem Ball hinterher auf die Straße lief, von einem Pkw überrollt und schwer verletzt. Auf diesem Abschnitt der Hagenbeckstraße gilt seit ca. einem Jahr wieder Tempo… Weiterlesen

In ihrer gestrigen Sitzung forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der Linksfraktion die Verwaltung auf, intensiver gegen Schottergärten vorzugehen. Diese soll bei der Erteilung von Baugenehmigungen ihren vorhandenen Ermessensspielraum so nutzen, dass die Anlage solcher Steinwüsten unterbunden wird. Schotterflächen… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert und Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE) Nachgefragt: Aus Verfall wird Luxusbau trotz Erhaltungssatzung?!  [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Vor dem Hintergrund der… Weiterlesen

Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge Am TOP Drs.-Nr. Ergebnis Bezirksversammlung (Antrag der 28.04.2022 9.9 21-2911 Überwiesen an StaPla zur Bera- Fraktion DIE LINKE.) tung Stadtplanungsausschuss (Antrag nun von der Fraktion DIE LINKE. und Grüne- Fraktion) 17.05.2022 6.3… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Peter Gutzeit, Manuela Pagels, Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Hintergründe für die Ablehnung eines WC-Standortes im Bereich der Einkaufsstätten in der Osterstraße [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhal… Weiterlesen

Bürger:innen-Protest führte zum Erfolg: Endlich Toiletten in der Osterstraße! Nachdem die Bezirksversammlung Eimsbüttel in mehreren Anträgen und Protestaktionen gegen die Ablehnung einer öffentlichen Toilette durch die Behörden protestiert hatte, scheint Bewegung in die Sache gekommen zu sein. Verwundert rieben sich einige Frühaufsteher:innen… Weiterlesen