Artikel im Eidelstedter Anzeiger vom 29.02.2012. Weiterlesen

Auf der gestrigen Bezirksversammlung (23.02.2012) wurde der Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke mit massiven Protesten von allen Fraktionen und Bürgern konfrontiert. In einer ausführlichen Debatte wurden umfangreiche Argumente vorgebracht, um das Kundenzentrum (KUZ) im Rathaus Stellingen zu erhalten. Dieser Appell wurde mit einem interfraktionellen… Weiterlesen

Bereits in der Dezembersitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Linksfraktion einen Antrag zum Kommunalen Wahlrecht für Migranten aus Nicht-EU-Staaten eingebracht. Dieser wurde im Januar im Ausschuss für Bildung, Integration und Sport beraten und mündete in einem gemeinsamen Antrag der LINKEN, SPD und GAL. "Wir bedauern, dass Union und… Weiterlesen

Nach einem halben Jahr intensiver Arbeit ist es jetzt beschlossene Sache. Auf Initiative der LINKEN wurde im Kerngebietsausschuss eine interfraktionelle Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung am 23. Februar vorgelegt, die einstimmig beschlossen wurde. „Es hat sich also gelohnt, hartnäckig und unbeeindruckt von Querschüssen aus Presse und den… Weiterlesen

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrter Herr Dr. Sevecke,sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, manchmal hat es auch Vorteile, wenn man nicht als Erste redet, dann braucht man nicht die Argumente der anderen wiederholen (wenn man denn der gleichen Meinung ist) und man kann sich auf das Wesentliche konzentrieren. Herr Dr. Sevecke, ich nehme… Weiterlesen

Rede am 23.02.2012/Bezirksversammlung Wir haben der Mitteilung der Kulturbehörde für die Schlüsselentwicklung der Rahmenzuweisungen im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Kultur (WAK) am 21.02. fraktionsübergreifend abgelehnt! Aufgrund von neuen Erkenntnissen hat die Fraktion DIE LINKE den Alternativantrag zurückgezogen. Nach Mitteilung der… Weiterlesen

Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, Bezirksversammlung Eimsbüttel, 23.02.2012 Die meisten von Ihnen wissen, dass es zum Imbekstieg zwei Bürgerinitiativen gibt: Einmal das Bürgerkomitee und einmal die Interessengemeinschaft Imbekstieg (BIGI genannt). Die Interessengemeinschaft Imbekstieg ungerade Hausnummern möchte ihre Häuser verkaufen. Sie… Weiterlesen

Presseartikel aus dem Elbe-Wochenblatt vom 22.02.2012 zum Thema Grünes Zentrum Eidelstedt. Weiterlesen

Alternativantrag zu Drs. 0547/XIX der Abgeordneten Astrid Dahaba, Zaklin Nastic und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Begründung:     Die Bewohner und Bewohnerinnen am Imbekstieg, insbesondere die an der ungeraden Straßenseite, werden in der langjährigen Bauphase in Bezug auf Lärm und Schmutz sehr belastet sein. Den Eigentümern des Imbekstiegs… Weiterlesen

Das Bürgerbegehren „Grünes Zentrum Eidelstedt“ ist nach Mitteilung des Bezirksamts am 30.01.2012 erfolgreich zustande gekommen. Um ein teures Bürgerscheideverfahren zu vermeiden, wurde von den Fraktionen und dem Präsidium der Bezirksversammlung der Initiative ein Moderationsverfahren mit dem Investor MEAG angeboten. Nur DIE LINKE hat dem Vorschlag… Weiterlesen

Artikel im Eidelstedter Anzeiger Nr. 7 2012 Weiterlesen

Artikel im Elbe-Wochenblatt vom 15.02.2012. Weiterlesen

Das Kundenzentrum (KUZ) Stellingen soll nach Willen des Bezirksamtsleiters Dr. Torsten Sevecke Ende März geschlossen werden. Dies wurde am 08.02. im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel den Ausschussmitgliedern mitgeteilt. Begründet wurde diese Maßnahme aufgrund von Personalmangel und den Kürzungsvorgaben, die der Senat den Bezirken… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Die Anfrage wird – von der Behörde für Inneres und Sport – wie folgt beantwortet: Die Verkehrsdirektion beantwortet die Anfrage unter Beteiligung der örtlichen Straßenver-kehrsbehörde des Polizeikommissariats… Weiterlesen

In der letzten Januarwoche hat die Bürgerinitiative BIGI „Imbekstieg ungerade Hausnummern“ zu einer Ortsbesichtigung und Podiumsdiskussion eingeladen (siehe beiliegenden Text im Eidelstedter Anzeiger). Zahlreiche Medienvertreter und Fachleute waren anwesend. Der Vorwurf der BIGI geht an die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau… Weiterlesen

Auf der Kerngebietsausschuss-Sitzung am 30. 1. wurde einmal mehr vorgeführt, was der Scholz-Senat unter Demokratie und Mitwirkung durch die gewählten Vertreter der Bezirksversammlung versteht. Eine Kostprobe gab es ja bereits beim Wohnungsbauprogramm. Da wird als Billig-Alternative zur Stadtbahn von der verantwortlichen Behörde (BSU) „unter… Weiterlesen

Die Bemühungen der Linksfraktion in der Eimsbütteler Bezirksversammlung, mit den Schröderstift-Bewohnern durch einen Ortstermin ins Gespräch zu kommen, sind in der gestrigen Sitzung des Universitäts-Ausschusses am sturen „Nein“ von SPD/GAL/CDU/FDP gescheitert. Alle zutage getretenen Interpretationsunterschiede über das Ausmaß der Verkleinerung… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 27 Bezirksverwaltungsgesetz der Abgeordneten Zaklin Nastic, Hartmut Obens und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) an die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Laut dem Lagebericht Eimsbüttel weist der Bezirk… Weiterlesen

An der Podiumsdiskussion nahm Astrid Dahaba für die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel teil. Hier können Sie den Artikel downloaden: Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Uwe Giffei, Mechthild Führbaum und Anne Schum (SPD-Fraktion). Die Anfrage wird – von der Behörde für Inneres und Sport – wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Die in den letzten Wochen bekannt gewordene Existenz einer neofaschistischen Terrorzelle, die über einen Zeitraum von zehn… Weiterlesen