Pressemitteilung der Abgeordneten Zaklin Nastic: Nach der Entscheidung des Bundesrates vor wenigen Tagen, gestützt auf die rot-grünen Stimmen aus Baden-Württemberg, wurde das Asylrecht hinsichtlich der als „sicher“ geltender Herkunftsstaaten geändert. Was für den grünen Ministerpräsidenten Kretschmann aus Baden-Württemberg ein „schwieriger… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Peter Gutzeit an den Kerngebietsausschuss: Sachverhalt: Der Hochbunker am Eidelstedter Weg 10 ist durch einen glücklichen Zufall so gut erhalten, dass er auf die Liste der geschützten Denkmäler gesetzt wurde. Er steht deshalb unter Denkmalschutz, weil er in anschaulicher Weise an die Schrecken des Krieges und die… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens und der Fraktion DIE LINKE an die Eimsbütteler Bezirksversammlung Für die Erneuerung des Stadtraums Osterstraße wurden vom Senat 7 Mio Euro zur Verfügung gestellt: "Ziel ist, die Osterstraße zwischen Schulweg und Methfesselstraße neu zu gestalten, sodass die Fußgänger mehr Raum bekommen und die Situation für… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und der Fraktion DIE LINKE an die Bezirksversammung Eimsbüttel Derzeit finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwischen der EU und den USA Geheimverhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) statt. Selbst EU- Abgeordnete haben keinen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitgliedes der Bezirksversammlung, Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts.Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Seit mehreren Monaten ruhen die Arbeiten an der Baustelle in der Weidenallee 22a, Kindergarten Weidenallee, Sternipark. Da der Gehweg wegen der Aufstellung eines… Weiterlesen

Hier können Sie die PM als PDF lesen: Weiterlesen

Das Bezirksamt macht ein Blumenbeet platt, die Fraktion DIE LINKE hilft, Blumen wieder neu zu pflanzen. Ein Artikel in den Eimsbütteler Nachrichten. Weiterlesen

Gestern Nachmittag besuchte Zaklin Nastic, Bezirksabgeordnete von DIE LINKE Eimsbüttel, zusammen mit Hans Gerhard (Flüchtlingsbeauftragter der „Gesellschaft für bedrohte Völker“), die Flüchtlingsunterkunft Sandwisch in Moorfleet, um zwei Familien zu besuchen, die Nastic seit fast zehn Monaten betreut. Bei den Gesprächen mit den Familien berichteten… Weiterlesen

PressemitteilungWährend in den Flutgebieten, in Serbien, Bosnien sowie Teilen Kroatiens Zehntausende von Menschen ihre Häuser verlassen mussten um ihr Leben zu retten, wartet in Hamburg die Familie Seferovic besorgt auf ihren nächsten Termin bei der Ausländerbehörde. Sie kommt aus Kakanj, einer kleinen Stadt in Bosnien, mitten im überfluteten… Weiterlesen

EMIL-TV zeigt hier die zweite Folge von "Eimsbütteler Linksblog", der Video-Berichterstattung der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksfraktion DIE LINKE.Diesmal: Hartmut Obens interviewt Carola Ensslen (ehem. Distriktsvorsitzende SPD Eimsbüttel-Nord in Hamburg) zu ihrem Übertritt in die Partei DIE LINKE: Eimsbütteler Linksblog Folge 2 - April 2014… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Der Flächennutzungsplan (F-Plan) gibt als vorbereitender Bauleitplan die Ziele der Raumordnung und der Stadtentwicklung  für ganz Hamburg vor. Er wird von der Bürgerschaft beschlossen und ist verbindlich für Behörden und Träger öffentlicher Belange, so auch der… Weiterlesen

Seit über sechs Monaten begleitet Zaklin Nastic, Mitglied der Linksfraktion Eimsbüttel die Familie Maksimovic bei ihrem Kampf für das Bleiberecht in Hamburg. Bereits zwei Mal sollte die Familie mit ihren Kindern in des Kosovo abgeschoben werden. Dort erwartet sie, Obdachlosigkeit und Gewalt, vor ihnen sind die Maksimovics geflohen in der Hoffnung… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Astrid Dahaba, Zaklin Nastic und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Zum 1.8.2013 hat fördern und wohnen (f&w), eine landeseigene Anstalt öffentlichen Rechts, 20 im Furtweg leer stehende Mietwohnungen von der EVG angemietet. In einem Schreiben vom 31.07.2013, von f&w an die Nachbarinnen und Nachbarn der… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Zaklin Nastic, Astrid Dahaba und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: In der Senatsdrucksache vom 16. Oktober 2013 heißt es zur Bezirksbeteiligung zum Senatsbeschluss zur Aufhebung der Stellplatzpflicht für Bauherrn: „Vor diesem Hintergrund wird die Frage der ausreichenden… Weiterlesen

Resolution des europapolitischen Bundesparteitages der Partei DIE LINKE zur Situation der Familie Maksimovic und Pressemitteilung hierzu. Weiterlesen

Das Wochenblatt "MARKT" schrieb am 08. Februar 2014 über unsere Informationsveranstaltung am 26.01.14 zur aktuellen Wohnungspolitik mit Hartmut Obens (Vorsitzender Bezirksfraktion DIE LINKE) und Heike Sudmann (LINKE Bürgerschaftsabgeordnete): Wohnungsleerstand angesichts akuten Wohnungsmangels ist eines der derzeit bedeutendsten politischen Themen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Im Entwurf des Wohnungsbauprogramms 2013/14 werden folgende Richtwerte für den geförderten Wohnungsneubau vorgeschlagen: 30 % Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei jedem Vorhaben, 50 % Anteil bei Vorhaben im Rahmen eines neuen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Im „Hamburger Abendblatt“ vom 30.12.2013 wird ausgeführt, dass das Bürgerbeteiligungsverfahren Stellingen 62 u. a. folgende Ergebnisse erarbeitet habe: "... 5. Stadtteil-Haus Stellingen Innerhalb des geplanten neuen Wohnquartiers am… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Wie uns durch AnwohnerInnen berichtet wurde, gibt es in der Rellinger Str. 77 schon seit längerem einen Leerstand. Der Beobachtung zufolge sind keine Bemühungen erkennbar, diese Wohnungen wieder zu vermieten. Ich frage die… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Die Osterstrasse steht vor größeren Veränderungen.Der Stadtplaner Prof. Jochen Hanisch und das „K“-Filmteam haben eine sensible Dokumentation über „Papa Schulz“ gedreht, der trotz fortgeschrittener Demenz in seiner eigenen Wohnung leben kann, weil sein… Weiterlesen