Mieten in Eimsbüttel: Warum sie nicht steigen, sondern erhöht werden Die Miete wird teurer und teurer - nichts scheint diese Entwicklung aufhalten zu können. Bei Neuvermietungen werden in vielen Städten schon 15 bis weit über 20 Euro pro Quadratmeter kalt verlangt. Mietwohnungen im Neubau sind sogar teilweise noch teurer. Große Teil der… Weiterlesen

"Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen" Sachverhalt:  Mit der Drucksache 21-1477 vom 20.11.2020 hatte die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) auf Beschluss der Bezirksversammlung (Drs. 21-1306) eine Liste von 175 SAGAGebäuden im Bezirk Eimsbüttel vorgelegt, bei… Weiterlesen

Verpackungsmüll und Mehrwegverpackungen in Eimsbüttel 19. Mai 2026[Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Verpackungsmüll, insbesondere aus dem Bereich Gastronomie, stellt eine erhebliche Belastung für Natur, Tierwelt und die Menschen im… Weiterlesen

PM Kleinert: 🚩 Olympia-Befürworter missbrauchen öffentliche Stellen für ihre Wahlwerbung 📌 DIE LINKE Fraktion Eimsbüttel kritisiert den Einsatz staatlicher Infrastruktur zur Bewerbung der Olympia-Kandidatur im Vorfeld des Volksentscheids scharf. Die Eimsbütteler CDU-Fraktion versuchte bereits, mit einem Antrag (Drs. 22-2001), die… Weiterlesen

Sachverhalt Die Plattform „X“ – ehemals Twitter – ist spätestens nach der Übernahme durch Elon Musk zu einem Ort für Desinformation, Hass, Rassismus und Sexismus geworden. Die breite Nutzung von Chatbots und „KI“ hat diese Tendenz noch weiter eskaliert. Die Plattform ist kein Medium, das von öffentlichen, demokratischen Stellen genutzt werden… Weiterlesen

Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Konfliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke Sachverhalt:  Zurzeit finden in der Elbgaustraße Straßenbauarbeiten statt, mit dem Ziel die Situation für Radund Fußverkehr entlang der Radroute 18 (ehemals Veloroute 14) zu… Weiterlesen

Parkplatz-Moratorium: Senat regiert nach Willkür und die Mobilitätswende wird weiter ausgebremst Eine inhaltsleere Antwort - Wochen nach Reißen der gesetzlich vorgegebenen Antwortfrist auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - offenbart die Intransparenz der Behörde für Verkehr und Mobilität. Die Fraktion DIE… Weiterlesen

Leerstand des Gebäudes Lembekstraße 37 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt]: Sachverhalt:Das Gebäude Lembekstraße 37 wurde am 27. Mai 2022 im Leerstandsmelder eingetragen.… Weiterlesen

Sexismus und sexualisierte Gewalt Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank an die Grünen und die SPD für die Einbringung des Antrags „Eimsbüttel zeigt Haltung – Gemeinsam gegen Sexismus“ (Drs. 22-1903). Der Antrag greift ein wichtiges und leider weiterhin hochaktuelles Thema auf:… Weiterlesen

„Die Scham muss die Seite wechseln“ – Opfer schützen und Gewalt im Bezirk bekämpfen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank, dass dieses Thema heute hier den notwendigen Raum erhält. Gewalt gegen Frauen – und ihre konsequente Verhinderung – darf eigentlich kein anlassbezogenes… Weiterlesen

Fällung von 7 Bäumen des Mahnmals am Platz der Bücherverbrennung 13. März 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Am Kaiser-Friedrich-Ufer wurden überraschend sieben Bäume gefällt, die zum Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung gehörten. Das Mahnmal… Weiterlesen

Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel 2025 23. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel zeigte im Jahr 2024 ein gemischtes Bild. Zwar konnten im 1. Förderweg 217 Wohneinheiten bewilligt werden, im 2.… Weiterlesen

Der nächste Sommer kommt bestimmt – weitere acht Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel? 16. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Im Juni 2025 stellte die Linksfraktion Eimsbüttel den Antrag (Drucksache 22-1159), zu prüfen, ob auf dem… Weiterlesen

Öffentliche und kostenlose Sportangebote 04. September 2025[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Sport und Bewegung sind wichtige Grundlagen für Gesundheit, Wohlbefinden und gesellschaftliche Teilhabe. Sie fördern nicht nur die körperliche Fitness, sondern auch… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477) [Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) antwortet wie folgt - kursiv und in eckigen… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Marvin Brinkmann: Baumschutz vor parkenden Autos [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Bäume sind ein zentraler Bestandteil des städtischen Grüns und tragen wesentlich zur… Weiterlesen

Ferienwohnungen in Eimsbüttel IX 08. Januar 2026[Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Wer in Hamburg Wohnraum als Ferienwohnung anbieten will, muss nur eine Wohnraumschutznummer beantragen. Diese erlaubt entweder, bis zu 50 % der Wohnfläche über das gesamte Jahr oder… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank: Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße? [Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 20. Oktober 2021 hat die Bürgerschaft den Antrag „Die Kieler… Weiterlesen

Aktuelle halbe Stunde Bezirksversammlung 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und Gäste, es ist zwei Monate her, dass der Koalitionsvertrag von Grünen und SPD unterschrieben wurde. Mittlerweile wurde auch eine Bezirksamtsleitung gewählt. Die Zeit vergeht, für die Bezirksversammlung ändern sich… Weiterlesen

Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Myriam Schrank: Die aktuelle Situation von Familien, Kindern und Heranwachsenden in der Erstaufnahme bzw. Wohnunterkunft Schmiedekoppel [Antwort der Behörde kursiv und in eckigen Klammern] [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: E… Weiterlesen

Seit dem 21.09.2015 gibt es einen Koalitionsvertrag von Grünen und SPD im Bezirk Eimsbüttel. Dieser diente unter anderem der Besetzung des Postens der Bezirksamtsleitung. Durch die Koalition und den Koalitionsvertrag entsteht in der Bezirksversammlung Eimsbüttel eine neue Situation. Dies bietet einen aktuellen Anlass zur Diskussion. Hiermit möchte… Weiterlesen

Steht der Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus? II Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert [Antwort der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] Sachverhalt: Anfang September 2025 wurde die Eis- und Radrennbahn Stellingen… Weiterlesen

16 Jahre Leerstand im Försterweg 107a? III Sachverhalt: Seit nunmehr 16 Jahren steht das Reihenhaus im Försterweg 107a leer und verfällt zusehends. Die Sorge in der Nachbarschaft über den Zustand des Gebäudes und mögliche negative Auswirkungen auf die angrenzenden Häuser wächst stetig. Auf die letzte Kleine Anfrage (Drucksache 22-0294) vom… Weiterlesen

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand Sachverhalt: Im Juni und im November 2023 fanden auf Anregung durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel zwei Konferenzen statt, mit dem Ziel, die Situation – insbesondere – der Kinder und Jugendlichen, die in… Weiterlesen

Fraktion Die Linke Eimsbüttel gratuliert dem neuen Bezirksamtsleiter zur Wahl Mikey Kleinert, Sprecher der Fraktion Die Linke : »Wir gratulieren Christian Zierau zur Wahl und wünschen ihm als Bezirksamtsleiter gutes Gelingen.  Er übernimmt sein Amt in einer herausfordernden Zeit: Das Bezirksamt ist schon jetzt nicht ausreichend ausgestattet, um… Weiterlesen

Infolge der neuen Koalitionsbildung verliert die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel die Hälfte ihrer Sitze in den Regional- und Fachausschüssen und auch eine Koalitionsfraktion einen Sitz.Die gesetzliche Folge der Koalition ist eine Verkleinerung der Ausschüsse auf die Größe von 15 Mitgliedern. Die Zahl der Ausschusssitze ist… Weiterlesen

Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen und liebe Gäste, Ehrenamtliche (ehemalige Lehrkräfte zum Beispiel) sollen die ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffene Polizei bei der Verkehrserziehung von Kindern unterstützen.  Jeder Antrag,… Weiterlesen

Sachverhalt ./. Petitum Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Besetzungen in den Ausschüssen der Bezirksversammlung: - Ausschuss HA: Herr Kleinert bleibt im Ausschuss - Ausschuss RASE: Frau Schrank, Vertretung Herr Reipschläger (Herr Kleinert und Herr Libbertz verlassen den Ausschuss) - Ausschuss RALoNiS: Herr Manzella, Vertretung Herr… Weiterlesen

Abgängige Thürey-Gedenktafel in der Emilienstraße 30 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Die sehr lange nach Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel am Haus Emilienstraße 30 angebrachte Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen gegen den Nationalsozialismus… Weiterlesen

#NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel - Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - Alternativ-Antrag zur Drucksache 22-1115 und 22-1135 Sachverhalt: Der Hamburger Senat plant erneut eine Bewerbung für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele (2036, 2040 oder… Weiterlesen

Unzumutbare Lärmbelästigung und Sperrung an der Güterumgehungsbahn in der Vogt-Kölln-Straße [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Seit dem Neubau einer als "Behelfsbrücke" deklarierten Eisenbahnbrücke der Güterumgehungsbahn über die Vogt-Kölln-Straße im Dezember… Weiterlesen

Wann: 06. Juni 2025, 18 – 20:00 UhrWo: Live via Instagram--- Hamburg hat eine lebhafte LGBTQ+-Szene. Rund um Stadtteile wie St. Pauli, St. Georg und Neustadt bieten queere Bars und Clubs Räume für Begegnung und Gemeinschaft. Die berühmte Ausgehmeile Reeperbahn ist Heimat der deutschlandweit bekannten Dragqueen Olivia Jones.Der FC. St. Pauli mit… Weiterlesen

Beschwerden über die Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Anfragensteller:innen erhielten Beschwerden über die Dauer der Bearbeitung von Wohngeldanträgen im Bezirksamt Eimsbüttel. Bereits in der Antwort auf die Kleine… Weiterlesen

Wuchermieten in Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: Gemäß § 5 WiStrG (Mietpreisüberhöhung) handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder leichtfertig für die Vermietung von Räumen zum Wohnen unangemessen hohe Entgelte fordert oder… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen V [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Arbeitsbelastungen im Bezirksamt Eimsbüttel sind bereits seit mehreren Jahren ein Thema. Im Jahr 2019 wurden sechs Überlastungsanzeigen gestellt, im Jahr 2020 waren es drei.… Weiterlesen

Neubau und Sozialwohnungszahlen in Eimsbüttel im Jahr 2024 [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Mit dem räumlichen Leitbild Eimsbüttel 2040 und dem Vertrag für Hamburg hat sich der Bezirk Eimsbüttel ambitionierte Ziele im geförderten und nicht geförderten… Weiterlesen

Nachfragen zur Großen Anfrage Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Aus der großen Anfrage „Überlastungsanzeigen des Bezirksamtes“ mit der Drucksache - 22-0526 ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund… Weiterlesen

Infostände / Raumanmietungen rechtsgerichteter Parteien und Bewegungen IV [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Zu der Bundestagswahl am 23.02.2025 und an der Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 sind mehrere rechtsextremistische Parteien, Bewegungen und… Weiterlesen

Ferienwohnungen in Eimsbüttel VIII [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Ferienwohnungen in Hamburg müssen mit einer Wohnraumschutznummer registriert werden. Im Zeit- raum zwischen der ersten Anfrage und der letzten Anfrage (Ferienwohnungen in Eimsbüttel I-VII)… Weiterlesen

Erreichbarkeit des Bezirksamts Eimsbüttel [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Seit der Corona-Pandemie haben viele Mitarbeiter*innen des Bezirksamts Eimsbüttel vermehrt die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten. Dies wirft die Frage auf, wie sich diese… Weiterlesen

Der Markt regelt das? Von 19 Postbankfilialen bleiben in Hamburgvielleicht fünf mit dem jetzigen Leistungsangebot - davon zwei in Eimsbüttel. Nachdem 2005 die im Bundeseigentum befindliche Deutsche Post AG privatisiert (Deutsche Post DHL Group) und 2008/09 die Postbank AG an die Deutsche Bank AG verkauft wurde, werden Post-Dienstleistungen vor… Weiterlesen

Sondermittel für die Gestaltung des Außengeländes des neuen Standortes der KiVi Gemeinsam mit der SPD stellten wir folgenden Sondermittel-Antrag: Sachverhalt: Der Verein Kindervilla Fruchtallee e.V. betreibt die Kindertagesstätte KiVi, die sich in den vergangenen Jahren zu einer wichtigen Einrichtung im Stadtteil entwickelt hat. Unter dem Motto… Weiterlesen

Die Bundeswehr wirbt derzeit mit einem Banner im Kaifu-Bad für einen „Karrieresprung“. Die öffentliche Werbung für den Militärdienst ist ein Novum bei Bäderland. Dazu David Stoop, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in derHamburgischen Bürgerschaft: »Die UN-Kinderrechtskonvention untersagt es, dassMinderjährige zum Dienst an der… Weiterlesen

PISS-IN - für eine öffentliche Toilette in der Osterstraße Einkaufen, ja? Geschäft machen, nein? Wer beim Shoppen in der Osterstraße zwischendurch mal auf's Klo muss, hat ein Problem. Wir von der Linksfraktion Eimsbüttel fordern seit mehr als 10 Jahren eine öffentliche Toilette für die Einkaufsmeile.  Wo: Fanny Mendelssohn-Platz Wann: Samstag… Weiterlesen

Linksfraktion Eimsbüttel verleiht„Holger Hanisch-Preis“ an Initiative KURS FAHRRADSTADT Auf ihrem diesjährigen Frühjahrs-Empfang am Freitag, dem 22. März 24auf dem Hoheluft-Schiff, verlieh DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel wieder ihren mit 750€ dotierten „Holger Hanisch-Preis“. Die Linksfraktion Eimsbüttel verleiht den… Weiterlesen

Internationale Wochen gegen Rassismus (20.03.-02.04.24) Eimsbüttel mischt sich ein - Wir waren dabei Unser Beitrag „Love football - hate racism“ - Kinder-Fussballturnier für Vielfalt und Toleranz Wo: Turnhalle des Corvey-Gymnasiums Wann: Samstag 23. März 2023, 10 - 16 Uhr Mit Pausenvortrag zu "Rassismus im Fußball", Gratis-Trikots, Snacks und… Weiterlesen

Internationale Wochen gegen Rassismus (20.03.-02.04.24) Eimsbüttel mischt sich ein - Wir waren dabei Auftaktveranstaltung „Eimsbüttel bewegt“ - Gegen Rassismus für Vielfalt und Toleranz Wo: Else Rauch-Platz Wann: 20. März 2023, 16 - 18 Uhr Über 40 Vereine, Initiativen, Einrichtungen, Parteien und Kolleg*innen der öffentlichen Verwaltung in… Weiterlesen

Wohnungs-Leerstand - mit Absicht unentdeckt? Mikey Kleinert (Sprecher der Fraktion DIE LINKE) und SebastianFuchs vom Leerstandsmelder diskutieren und informieren über den Wohnungs-Leerstand und den Wohnraumschutz in Eimsbüttel. Wie ist die Situation, was kann mensch tun? Informations- und Diskussions-Veranstaltung Wann: 30.01.2024, 18:00 UhrWo: … Weiterlesen

Stand der Einsetzung eines Treuhänders in der Grindelallee 80 [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Vorbemerkung: „Der Treuhänder hat die Aufgabe, anstelle des Verfügungsberechtigten den Wohnraum wieder für Wohnzwecke herzustellen. Er hat das Recht und die… Weiterlesen

Bezirksversammlung Eimsbüttel wünscht Dialog mit  Sozialverband und Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen Auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Stadtplanungs-Ausschusses beschlossen die Fraktionen einstimmig den Antrag „Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel“, der auf Initiative der Linksfraktion von SPD und LINKEN  gemeinsam… Weiterlesen

Veloroute 14 differenziert sehen - langsame Mühlen der Verwaltung nicht auch noch ausbremsen Eimsbütteler „Auto-Parteien“ setzten sich durch. Im April 2021 umfasste die Stellungnahme der grün-schwarzen Koalition zur städtischen Planung der Veloroute 14 noch ganze 14 Forderungen an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG)  - z.B. das… Weiterlesen

Wie ist die Praxis des Bezirksamtes Eimsbüttel bezüglich der Weitergabe personenbezogener Daten an die Bundeswehr? [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Auf dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG fußt auch der… Weiterlesen

[Antwort der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Am 26.09.22 berichtete das Hamburger Abendblatt, dass gegen einen Eigentümer von Häusern in Lokstedt eine Rekordstrafe verhängt wurde. Diese sei als „Ausgleichszahlung für nicht erstellten Ersatzwohnraum“ bezeichnet. Mit dem Fall… Weiterlesen

Potenberg-Gruppe spielt falsches Spiel und die Situation um die Gebäude Grandweg/ An der Lohbek wird zur Farce Wie der Presse zu entnehmen ist, hat das Bezirksamt Eimsbüttel gerade wegen jahrelangen Leerstandes Dutzender Wohnungen in Lokstedt (Grandweg / An der Lohbek) gegen einen Eigentümer und Vermieter eine Strafe in sechsstelliger Höhe… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Auf dem Gebiet des B-Plans Eidelstedt31 “Eidelstedter Feldmark zwischen Kieler Straße und BAB 7” befindet sich zum einen Wohnbebauung. Zum anderen setzt sich die Planflaeche aus einer Vielzahl von Flurstücken zusammen, bei denen… Weiterlesen

In ihrer gestrigen Sitzung forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der Linksfraktion die Verwaltung auf, intensiver gegen Schottergärten vorzugehen. Diese soll bei der Erteilung von Baugenehmigungen ihren vorhandenen Ermessensspielraum so nutzen, dass die Anlage solcher Steinwüsten unterbunden wird. Schotterflächen… Weiterlesen

Bezirksversammlung Eimsbüttel übernimmt das Anliegen der Initiative „Eisenbahnerviertel retten – Vonovia stoppen“ und beschließt: Der Bebauungsplanentwurf Eidelstedt 76, der eine starke Nachverdichtung im Bereich zwischen Elbgaustr./Redingskamp/Bahnanlagen und Lohkampstr. vorsieht, wird nicht wirksam und in diesem Gebiet wird auf weitere… Weiterlesen

[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im genannten Gebiet fand bereits ein Gebäude-Abriss statt. Durch mehrere Geschäftsaufgaben stehen mehrere Gebäude leer, aktuell finden weitere Auszüge von gekündigten Gewerbemietern statt. Vor diesem Hintergrund frage ich die… Weiterlesen

[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Mit dem BPlan Eidelstedt76 wird eine erhebliche Nachverdichtung des Gebietes zwischen Alpenrosenweg, Niekampsweg, Jaarsmoor und Mählstraße geplant. Um die Auswirkungen dieser Planung besser einschätzen zu können, wäre eine Karte mit… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Pachtvertrag versus Grünordnungsplan? Sachverhalt: Das Flurstück 1175 der Eidelstedter Feldmark ist offenbar wieder verpachtet. Laut geltendem Grünordnungsplan (GOP) “Eidelstedt 31” sind die Flurstücke… Weiterlesen

EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder! Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel mit knapper Mehrheit angenommen In der gestrigen Bezirksversammlung Eimsbüttel beantragte DIE LINKE. Fraktion als kleine Corona-Hilfe für alle Minderjährigen, ihnen in diesen Sommerferien den freien Eintritt in alle städtischen… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Landschaftsprogramm Hamburg wird ein Zielwert von 6qm pro Einwohner für Grün- und Naherholungsflächen in einer Distanz von max. 500m zum Wohnort als Zielwert formuliert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige(n) Landesbehörde(n): In welchem Verhältnis stehen Wohnbevölkerung (in Tsd. E.) zu Fläche (in km2) zu… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Ferienwohnungen in Eimsbüttel III Sachverhalt: Seit dem ersten April müssen nach der Änderung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes im Oktober 2018 Ferienwohnungen registriert werden. Außerdem muss bei Angeboten und Werbung für Ferienwohnungen… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Mikey Kleinert (Fraktion DIE LINKE) Boardinghouses in Eimsbüttel Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel werden mehr und mehr Baugenehmigungen für sogenannte Boardinghouses beantragt. Ein Boardinghouse vermietet Zimmer oder Apartments mit hotelähnlichen Leistungen auf längere Zeit. Es… Weiterlesen

Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel… Weiterlesen

Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen… Weiterlesen

Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage mit 46 Wohnungen für Senior*innen im Halstenbeker Weg 43 Sachverhalt: In der Senior*innen-Wohnanlage Kaifu-Nordland, Halstenbeker Weg 43 hat es am 09.08.2019 gebrannt. Alle 40 Bewohner*innen wurden evakuiert und auf Hamburgs Krankenhäuser verteilt. Die Anlage ist derzeitig unbewohnbar, der Zutritt um die… Weiterlesen

Die Linksfraktion Eimsbüttel zur Flächenvergabe des Hamburgischen Senats an den BUWOG-/VONOVIA-Konzern für die "Neue Mitte Stellingen" Jeder Mensch braucht eine Wohnung - für uns LINKE ist bezahlbares Wohnen ein Grundrecht! Karl Marx wusste: Für das Wohnungsbaukapital ist jede Wohnung eine Ware, die nur dann einen Gebrauchswert hat, sofern er… Weiterlesen

Sachverhalt: Der von der Kieler Straße abbiegende, westliche Teilabschnitt des Brunckhorstwegs hört als von KFZ und Rad befahrbare Straße nach ca. 30 Metern auf, verengt sich (3 Absperrpfosten und Fußweghinweisschild), ist die weiteren ca. 40 Meter nur noch als Fußweg passierbar (Ende ebenfalls durch Absperrpfosten und Fußwegschild ausgewiesen)… Weiterlesen

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender… Weiterlesen

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender… Weiterlesen

DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei Sachverhalt: Die Erklärung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ aus formaljuristischen Gründen ist ein massiver Verstoß gegen das von Senat und Bezirksamt immer wieder hochgehaltene Prinzip der Bürgerbeteiligung und… Weiterlesen

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem… Weiterlesen

Manuela Pagels, Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic & Hartmut Obens, DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Sachverhalt: Der Radweg an der vielbefahrenen Kieler Straße / Holsteiner Chaussee ist für viele RadfahrerInnen unangenehm oder wird als nicht ungefährlich empfunden. Daher die folgenden Fragen mit der Bitte um Übermittlung an die… Weiterlesen

Interview mit Zaklin Nastic (Die LINKE, MdBV Eimsbüttel) im Vereinsheft des Eidelstedter Bürgerverein, Ausgabe 2/2016: "Wir haben schon vor Jahren gesagt, wir brauchen kleinere Einheiten" (Leverkusener Modell) EBV:… Weiterlesen

Eidelstedt wird RISE-Fördergebiet Der Hamburgische Senat hat beschlossen, Eidelstedt zum RISE-Fördergebiet zu erklären (sh. HA 01.02.16). Das hat die Eimsbütteler Fraktion der LINKEN schon länger gefordert, z.B. bei der Bürgerbeteiligung zum Eidelstedter Zentrum, nachdem sich die etablierten Fraktionen beim damaligen Bürgerentscheid blamiert… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Abgeordneten Astrid Dahaba, Zaklin Nastic und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Zum 1.8.2013 hat fördern und wohnen (f&w), eine landeseigene Anstalt öffentlichen Rechts, 20 im Furtweg leer stehende Mietwohnungen von der EVG angemietet. In einem Schreiben vom 31.07.2013, von f&w an die Nachbarinnen und Nachbarn der… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Im „Hamburger Abendblatt“ vom 30.12.2013 wird ausgeführt, dass das Bürgerbeteiligungsverfahren Stellingen 62 u. a. folgende Ergebnisse erarbeitet habe: "... 5. Stadtteil-Haus Stellingen Innerhalb des geplanten neuen Wohnquartiers am… Weiterlesen

Antrag des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) an den Stadtplanungsausschuss  Im Zuge der Einrichtung von Ausgleichsflächen wurden die Pachtverträge mit dem Landwirtschaftunternehmen Ramcke nicht verlängert, so dass die seit 6o Jahren stattfindende Belieferung von Hagenbecks Tierpark mit Rüben aufgegeben werden muss.Gleichzeitig ist… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Auf der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.4.2013 wurde von R. Rust (SPD-Fraktion) beanstandet, dass auf der Eröffnungsveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsverfahren „Entwicklung Stellingen“ Ankündigungsflugzettel der Fraktion DIE LINKE für eine öffentliche… Weiterlesen

In diesem Artikel, in dem es um die leerstehenden und verwahrlosten Wohnungen im Furtweg in Eidelstedt geht, wird Astrid Dahaba genannt, die sich für die Interessen der Anwohner und Mieter stark macht. Hier können Sie den Artikel auf der Website des Elbe-Wochenblattes lesen. Hier können Sie den Artikel als PDF downloaden. Hier können Sie sich… Weiterlesen

Auf Initiative der Linksfraktion in der Bezirksversammlung hat die Bezirksversammlung am 13. Dezember eine Solidaritätserklärung für die streikenden Kolleginnen und Kollegen von Neupack beschlossen. Die Gegenstimmen kamen von CDU und FDP. In seinem Beitrag unterstrich der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Hartmut Obens: „Der von der… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Astrid Dahaba stellte diesen Antrag im Regionalausschuss Stellingen.  Er wurde mit den Stimmen der SPD und GRÜNE-Fraktion Eimsbüttel mehrheitlich beschlossen. CDU und FDP stimmten dagegen. Der Antrag wird am Donnerstag, 29.11.2013 in der Bezirksversammlung abschließend behandelt werden. Sachverhalt Seit dem 1.… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Fraktion DIE LINKE  plädiert für die Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens, das auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“  eine bürgerfreundliche Lösung erarbeitet, die vor allem die sozialen und… Weiterlesen

Die Überschrift ist nicht fair; gewählt haben die Eimsbütteler nicht den Stillstand, sondern den Erhalt von Grünfläche, Bäume und Kinderspielplatz, gegen eine „Modernisierung“, die das alles verschlungen hätte, um den Verkaufsraum eines Centers auszudehnen. Die LINKE in der Eimsbütteler Bezirksversammlung war die einzige Fraktion, die von Anfang… Weiterlesen

Antrag von Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Begründung Anlässlich der 100-Jahr-Feier des Stellinger Wasserturms an der Högenstraße findet am 1.09. ein Stadtteilfest zum Jubiläum statt. Über 1000 Schüler der benachbarten Stadtteilschule in Stellingen werden zum Fest erwartet. Die Baumwollstoffbeutel sollen an diesem Tag mit Info Material… Weiterlesen

Die Bürgerinitiative "Grünes Zentrum Eidelstedt" bedankt sich bei den Unterstützerinnen und Unterstützern - also auch bei uns. Darüber freuen wir uns! Hier können Sie das Dankeschön der Bürgerini downloaden: Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) In der Vorbereitung und im Rahmen des B-Plan-Entwurfs Eidelstedt 71 sind Kosten in Bezug auf das Verfahren entstanden. Ich bitte Sie, sämtliche Kosten, intern sowie extern, in diesem Zusammenhang zu ermitteln und mitzuteilen. Zu den… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel (Astrid Dahaba, Zaklin Nastic, Hartmut Obens) Begründung Der Bürgerentscheid hat ein ökologisches Votum für Eidelstedt gesetzt: Die Grünfläche bleibt erhalten; die Center-Erweiterung zulasten des öffentlich zugänglichen Parks kommt nicht zum Tragen. Ungeachtet dessen gibt es… Weiterlesen

Artikel aus dem Elbe-Wochenblatt (Website vom 5. Juni 2012) Hamburg: Eidelstedt Center | Nach Bürgerentscheid: Ini will „konstruktiv“ weiterarbeiten – Koalitionskrach bei Rot-Grün Reinhard Schwarz, Eidelstedt Jubel bei den einen, Ernüchterung bei den anderen: Das Ergebnis des Bürgerentscheids über die Erweiterung des Eidelstedt Centers hat Wellen… Weiterlesen

Wir gratulieren der Initiative „Für ein Grünes Zentrum Eidelstedt“ zu ihrem grandiosen Erfolg! Mit einem an Deutlichkeit nichts zu wünschen übriglassenden Votum haben sich die Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler für den Erhalt des „Grünen Zentrums Eidelstedt“ entschieden und dem MEAG-Konzern und den „Center-Parteien“ SPD/GAL/CDU/FDP eine krachende… Weiterlesen

Mitteilung des Bezirksamts Eimsbüttel: Ergebnis des Bürgerentscheides „Grünes Zentrum Eidelstedt“ Die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks Eimsbüttel haben entschieden: Beim Bürgerentscheid „Grünes Zentrum Eidelstedt“ votierte eine deutliche Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer mit „Ja“ für die Vorlage des Bürgerbegehrens. Dies ergab die heute… Weiterlesen

Auf Einladung und im Auftrag der Fraktion DIE LINKE hat am 15.05. der Architekt Kay Ehlers Alternativen zur Center-Erweiterung einem sehr interessierten Publikum im Eidelstedter Bürgerhaus vorgestellt. Neben Informationsbeiträgen von der Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) und der Bezirksabgeordneten Astrid Dahaba (DIE LINKE) waren… Weiterlesen

Als einzige Partei in der Bezirksversammlung Eimsbüttel steht DIE LINKE an der Seite der Eidelstedterinnen und Eidelstedter: DIE LINKE unterstützt den Bürgerentscheid "Grünes Zentrum Eidelstedt" und ruft zur Stimmabgabe mit "Ja" auf! Weiterlesen

Diese interessante Stellungnahme schickte Bürger an das Eimsbüttler Bezirksamt und die Bezirksversammlung. Hier können Sie die Stellungnahme als PDF downloaden: Weiterlesen

Podiumsdiskussion am 15.05.2012 zu der Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, wir stehen nun vor einem Bürgerentscheid, der die Weichen für das zukünftige Zentrum in Eidelstedt legen wird. Um es vorwegzusagen: DIE LINKE ist für den Erhalt der GRÜNFLÄCHE mit den 17 großen Bäumen -plus eine erhebliche… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt als einzige Partei in der Bezirksversammlung Eimsbüttel den Bürgerentscheid „Grünes Zentrum Eidelstedt“. Die Fraktion DIE LINKE lädt alle Interessierten zu einer Veranstaltung ein, um über das skandalöse und engstirnige Vorhaben des SPD/GAL-geführten Bezirksamtes sowie über realistische, bürgerfreundliche… Weiterlesen

In der Sitzung des Hauptausschusses der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 12. April haben die Fraktionen von SPD, CDU, GAL und FDP sich gegendas Bürgerbegehren der Eidelstedter Initiative „Grünes Zentrum Eidelstedt“ entschieden: Nur DIE LINKE solidarisiert sich mit der Bürgerinitiative und unterstützt das Ja zum Bürgerbegehren gegen die Ausweitung… Weiterlesen

Leserbrief von Hartmut Obens an das Hamburger Abendblatt zum Artikel im Abendblatt vom 30.03.2012 über das Eidelstedt-Center. Weiterlesen

Hier können Sie den Offenen Brief der Initiative "Grünes Zentrum Eidelstedt" downloaden. Unsere Abgeordnete Astrid Dahaba, die das Bürgerbegehren unterstützt, nimmt für unsere Fraktion Stellung. Weiterlesen

Auf der gestrigen Bezirksversammlung (23.02.2012) wurde der Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke mit massiven Protesten von allen Fraktionen und Bürgern konfrontiert. In einer ausführlichen Debatte wurden umfangreiche Argumente vorgebracht, um das Kundenzentrum (KUZ) im Rathaus Stellingen zu erhalten. Dieser Appell wurde mit einem interfraktionellen… Weiterlesen

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrter Herr Dr. Sevecke,sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, manchmal hat es auch Vorteile, wenn man nicht als Erste redet, dann braucht man nicht die Argumente der anderen wiederholen (wenn man denn der gleichen Meinung ist) und man kann sich auf das Wesentliche konzentrieren. Herr Dr. Sevecke, ich nehme… Weiterlesen

Presseartikel aus dem Elbe-Wochenblatt vom 22.02.2012 zum Thema Grünes Zentrum Eidelstedt. Weiterlesen

Alternativantrag zu Drs. 0547/XIX der Abgeordneten Astrid Dahaba, Zaklin Nastic und Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Begründung:     Die Bewohner und Bewohnerinnen am Imbekstieg, insbesondere die an der ungeraden Straßenseite, werden in der langjährigen Bauphase in Bezug auf Lärm und Schmutz sehr belastet sein. Den Eigentümern des Imbekstiegs… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Die Anfrage wird – von der Behörde für Inneres und Sport – wie folgt beantwortet: Die Verkehrsdirektion beantwortet die Anfrage unter Beteiligung der örtlichen Straßenver-kehrsbehörde des Polizeikommissariats… Weiterlesen

In der letzten Januarwoche hat die Bürgerinitiative BIGI „Imbekstieg ungerade Hausnummern“ zu einer Ortsbesichtigung und Podiumsdiskussion eingeladen (siehe beiliegenden Text im Eidelstedter Anzeiger). Zahlreiche Medienvertreter und Fachleute waren anwesend. Der Vorwurf der BIGI geht an die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau… Weiterlesen

An der Podiumsdiskussion nahm Astrid Dahaba für die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel teil. Hier können Sie den Artikel downloaden: Weiterlesen

Die geplante Erweiterung des Eidelstedt Centers findet bei vielen Bürgern und Bürgerinnen sowie bei mir keine Zustimmung. Bei der öffentlichen Plandiskussion am 3.11.2009 waren ca. 200 Menschen anwesend und bis auf einen Redebeitrag haben sich alle zu Wort gemeldeten Bürger und Bürgerinnen sich gegen den B-Planentwurf ausgesprochen. Da verwundert… Weiterlesen

Stellingen und Eidelstedt: Mehr Verkehr ist hier verkehrt! Lebensqualität der Bewohner wird wirtschaftlichen Interessen geopfert. Weiterlesen

Ich habe folgende Einwendung: 1. Es ist leider nach wie vor politisch nicht geklärt, ob, wann und wo die NEUE STELLINGER MITTE entstehen wird. Nun werden aber mit diesem neuen Bebauungsrecht womöglich Fakten geschaffen, die eine eventuelle Nutzung der Fläche des Stellinger Hofs als Neue Mitte erschweren bzw. unmöglich machen könnten. Es wäre… Weiterlesen

Am 07.06 habe ich den Vorsitzenden des Regionalausschusses Stellingen per E-Mail gebeten, kurzfristig einen Vertreter des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Eimsbüttel für den Regionalausschuss Stellingen am 20.06.11 einzuladen. Zweck war, ein Kurzreferat über den Themenkreis neuer B-Plan-Entwurf Stellinger Hof in… Weiterlesen

Astrid Dahaba: Rede am 26.05.2011 zum Antrag: Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ Die geplante Höffner Stiftung soll von einem dreiköpfigen Vorstand geführt werden: Ein Kopf steht für die Interessen des Stifters, ein Kopf steht für die Interessen der Stadtteile im… Weiterlesen

Vor fast einem Jahr wurde der B-Plan Eid 68 (Möbel Höffner) gegen die Stimmen der LINKEN angenommen. Die Verabschiedung des B-Plans bedeutet für die Menschen in Eidelstedt und Schnelsen einen Verlust an Wohn- und Lebensqualität durch erheblich zunehmenden Verkehr mit noch mehr Lärm und Abgasen sowie Vernichtung wertvoller Grünflächen. Als… Weiterlesen

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011 Zum Antrag der GAL-Fraktion: Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz „Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages. Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich… Weiterlesen

Die geplante „Höffner-Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ soll aus einem Stiftungsrat aus 12 Mitgliedern plus einem dreiköpfigen Stiftungsvorstand bestehen. Die Mitglieder des Stif-tungsrates werden zu 1/3 von der Bezirksversammlung Eimsbüttel, zu 1/3 vom Stifter und zu einem weiteren Drittel von den drei Quartiersbeiräten vorgeschlagen. Weiterlesen

Das Unternehmen Möbel Höffner will eine steuerbegünstigte und gemeinnützige Stiftung mit einem Stiftungskapital von 250.000 Euro gründen. Die Stiftung soll die positive nachbar-schaftliche Entwicklung in Bezug auf Jugend- und Altenhilfe, Benachteiligung, Bildung, Kultur und Sport in den Stadtteilen Eidelstedt und Schnelsen fördern. Weiterlesen

Antrag der Fraktionen GAL, SPD, CDU und DIE LINKE Erhalt des Kundenzentrums Stellingen Sachverhalt: Es wurden u.a. durch einen Artikel im Hamburger Abendblatt vom 01.10.2010 Pläne bekannt, die auf die Schließung des Kundenzentrum Stellingen hinaus laufen. Im Gespräch ist eine Schließung des Kundenzentrums Stellingen zum 01.10.2010,… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Kriterien zur Verleihung der Ehrennadel für den Ortsausschuss Stellingen/Eidelstedt Sachverhalt: Kriterien zur Vergabe der Ehrennadel des Ortsausschusses Stellingen/Eidelstedt für engagierte Bürger und Bürgerinnen: Jeweils in der Dezembersitzung wird die Ehrennadel des Ortsausschusses Stellingen/Eidelstedt… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Investive Sondermittel für die Haupteingangstür des Eidelstedter Bürgerhauses Sachverhalt: Die Haupteingangstür des Eidelstedter Bürgerhauses (EBH) ist nach zahlreichen Reparaturen - auf Grund von mehreren Einbrüchen und häufigen Fehlbedienungen - in einem sehr schlechten Zustand. Die häufigen Reparaturen und… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Ein Wappen für Eidelstedt Sachverhalt: Im Juli 2008 hat Joerg Kilian, Vorsitzender des Eidelstedter Bürgerhauses, erstmalig dem Vorstand vorgeschlagen, ein Stadtteilwappen für Eidelstedt zu entwickeln: Eidelstedt ist einer der wenigen Hamburger Stadtteile ohne eigenes Wappen. Stellingen und Eimsbüttel… Weiterlesen

Wieder einmal schicken sich Sozialdemokraten und Grüne an, vor dem großen Geld in die Knie zu gehen. Durch Enthaltungen in beiden Fraktionen soll auf der Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag der Weg für CDU und FDP f rei gemacht werden, den Milliardär Krieger mit seinem Möbelimperium nach Eidelstedt zu holen. Die vor einigen Wochen vom neuen… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Verschmutzung des S-Bahnhofs Eidelstedt bei Sport- und Musikveranstaltungen Sachverhalt: Bei Großveranstaltungen in der HSH-Nordbank sowie Color Line Arena wird der S-Bahnhof Eidelstedt von den Besuchern stark frequentiert. Ganz besonders bei Heimspielen des HSV. Die Bundes- und Bahnpolizei ist vor Ort, um… Weiterlesen