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Aktuelles aus Eimsbüttel

In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung dieses Jahres wurden u. a. die Rahmenzuweisungen der Jugendhilfe beschlossen. Trotz des mehrheitlichen Votums des Jugendhilfeausschusses (also aller Träger, der LINKEN sowie der CDU) vom 10. Dezember, diejenigen Rahmenzuweisungen abzulehnen, die Kürzungen beinhalten, haben SPD und Grüne genau diese… Weiterlesen

Auf Initiative der Linksfraktion in der Bezirksversammlung hat die Bezirksversammlung am 13. Dezember eine Solidaritätserklärung für die streikenden Kolleginnen und Kollegen von Neupack beschlossen. Die Gegenstimmen kamen von CDU und FDP. In seinem Beitrag unterstrich der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Hartmut Obens: „Der von der… Weiterlesen

Hier können Sie den Terminhinweis als PDF downloaden: Weiterlesen

Auf Initiative der LINKEN hat die Eimsbütteler Bezirksversammlung am 29.11.2012 den einstimmigen Beschluss gefasst, ab Mai 2013 einen Monat des Gedenkens durchzuführen. Im Beschluss heißt es: „Eimsbüttel braucht einen Monat des Gedenkens, der von den politisch Verantwortlichen und Gremien. Der Bezirksversammlung unterstützt und gefördert… Weiterlesen

Abgeordndete der LINKEN vor Ort

Eidelstedter Anzeiger

Ausführliche Terminankündigung im Eidelstedter Anzeiger für den Infotisch mit Astrid Dahaba und Holger Griebner am 1.12.2012. Hier können Sie den Artikel als PDF downloaden: Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Astrid Dahaba stellte diesen Antrag im Regionalausschuss Stellingen.  Er wurde mit den Stimmen der SPD und GRÜNE-Fraktion Eimsbüttel mehrheitlich beschlossen. CDU und FDP stimmten dagegen. Der Antrag wird am Donnerstag, 29.11.2013 in der Bezirksversammlung abschließend behandelt werden. Sachverhalt Seit dem 1.… Weiterlesen

Die neue Extra-Ausgabe des EMIL, der Zeitung der Eimsbüttler Linksfraktion ist erschienen. Wir berichten und kommentieren eine Veranstaltung mit Sozial-Senator Scheele und verärgerten Zuhörern im Bürgerhaus Lenz-Siedlung. Hier können Sie den Extra-EMIL als PDF downloaden: Weiterlesen

Ein Artikel auf der Website des Elbe-Wochenblatts von Reinhard Schwarz. Wird jetzt alles gut? Im Stadtplanungsausschuss hat eine Mehrheit von SPD, CDU, Grünen und FDP sich für eine „Zukunftsplanung Eidelstedter Zentrum“ ausgesprochen: An der Gestaltung von Eidelstedts Zentrum sollen viele Bürger beteiligt werden. Zur Erinnerung: Im Mai scheiterte… Weiterlesen

Was kann mit drei Abgeordneten bewegt werden? Gar nicht so wenig. Das soll im Folgenden kurz skizziert werden. Die Übermacht ist riesig: Ein satter rot-grüner Mehrheitsblock, der zunächst wie ein Monolith auftrat, dann aber, beim Thema „Eidelstedter Zentrum", einige Risse bekam. Die GAL versuchte sich in der Quadratur des Kreises: Man wollte die… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Fraktion DIE LINKE  plädiert für die Einrichtung eines extern moderierten Beteiligungsverfahrens, das auf Grundlage des Bürgerentscheids „Für ein grünes Zentrum in Eidelstedt“  eine bürgerfreundliche Lösung erarbeitet, die vor allem die sozialen und… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Hamburger Bezirksamtsleiter haben  eine „Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung der Haushaltskonsolidierung“  veranlasst. Die Vorgehensweise dabei erinnert an den „Vertrag für Hamburg“, dessen Entwurf ebenfalls ohne Beteiligung der… Weiterlesen

Busbeschleunigungsprogramm: Fußgänger sind die großen Verlierer

Hartmut Obens

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Vorbemerkung: Linksfraktion stellt Antrag zur Vermögensteuer – mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt! Auf der Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 27. September 2012 legte die Linksfraktion ihren Antrag  „Vermögenssteuer jetzt“ vor, den Astrid Dahaba begründete und auf ebenso humorvolle wie ernsthafte Weise den… Weiterlesen

Die Überschrift ist nicht fair; gewählt haben die Eimsbütteler nicht den Stillstand, sondern den Erhalt von Grünfläche, Bäume und Kinderspielplatz, gegen eine „Modernisierung“, die das alles verschlungen hätte, um den Verkaufsraum eines Centers auszudehnen. Die LINKE in der Eimsbütteler Bezirksversammlung war die einzige Fraktion, die von Anfang… Weiterlesen

DIE LINKE in Aktion

Pressemitteilung  Die Mobilisierungsaktion der Eimsbüttler LINKEN zum bundesweiten Bündnis „Umfairteilen - Reichtum besteuern“ war ein großer Erfolg. Am Samstag, 08.09.2012, bauten Studenten die überdimensionale Hamburger Schulden- und Reichtumsuhr auf dem Eidelstedter Platz auf. Viele Leute blieben stehen und sahen das Zahlwerk laufen: Pro… Weiterlesen

Beitritt zur Kampagne: Vermögenssteuer jetzt!

Astrid Dahaba

Antrag der Abgeordneten Astrid Dahaba, Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) Begründung Die Bezirke der FHH haben dafür Sorge zu tragen, dass alle kommunalen öffentlichen Aufgaben erledigt werden. Dazu zählen u.a.: ortsnaher Kundenservice des Bezirksamtes, flächendeckende Angebote in der Kinder- und Jugendarbeit, Bereitstellung von… Weiterlesen

Große Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion DIE LINKE: Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Astrid Dahaba Mit dem Verkauf des städtischen Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) an den Asklepios-Konzern machten 1473 ehemalige LBK-Mitarbeiter/-innen von ihrem Rückkehrrecht in den öffentlichen Dienst gebrauch. Presseberichten zu Folge (Hamburger Abendblatt v.… Weiterlesen

Ein linkes Volksfest wird fast 40

Neues Deutschland / Eimsbüttler Wochenblatt

Presseberichte über das Methfesselfest. Zitiert wird im ND unser Fraktionsvorsitzender Hartmut Obens. Zusätzlich können Sie hier noch den Bericht aus dem Eimsbüttler Wochenblatt downloaden. Weiterlesen

Antrag von Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Begründung Anlässlich der 100-Jahr-Feier des Stellinger Wasserturms an der Högenstraße findet am 1.09. ein Stadtteilfest zum Jubiläum statt. Über 1000 Schüler der benachbarten Stadtteilschule in Stellingen werden zum Fest erwartet. Die Baumwollstoffbeutel sollen an diesem Tag mit Info Material… Weiterlesen

Pünktlich zum Methfesselfest erscheint die neue Ausgabe des Magazins der Eimsbüttler Linksfraktion. Themen sind: Ein Jahr Wohnungsbaupolitik der SPD: Wo sind die versprochenen jährlichen 6.000 neuen Wohnungen? - Hartz IV: Selbsthilfe und Beratung in Eidelstedt - Rechtsgutachten von Lena Damann: Mehr Bürgerbeteiligung ist möglich! -… Weiterlesen

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