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Debattenbeiträge, Statements, Artikel

EMIL - Eimsbüttel mit Links, Ausgabe August 2011

EMIL heißt: Eimsbüttel mit Links und ist die Informationszeitschrift der Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel. Extra zum Methfesselfest ist nun die erste Ausgabe des EMIL erschienen. Themen sind: ■ Wer ist EMIL? ■ Rechtsgutachten von Lena Dammann zum "Isebek-Domizil" ■ Wer wir sind, was wir wollen ■ Wohnungsbau:... Weiterlesen


Martina Nemes & Astrid Dahaba

Überprüfung der so genannten Bettelampeln

Begründung: Die diesjährige EHEC-Krise mit mehreren Toten und tausenden von Erkrankten bundesweit sollte deutlich gemacht haben, dass die Hygieneverhältnisse gerade in Großstädten wie Hamburg unzureichend sind, wenn es zu Erregerausbrüchen dieser Art kommt. Leider gibt es immer noch vielerorts die so genannten Bettelampeln. Fußgänger und... Weiterlesen


Hartmut Obens

Leserbrief ans Elbe-Wochenblatt zum Artikel: "Will DIE LINKE ans Isebek-Ufer ran?"

Klar, ein quirliger Redakteur sucht im Sommerloch immer nach Schlagzeilen, und wenn es um die LINKE geht, ist Herr Vitt besonders auf Trapp. Nein, die Linke will nicht ans Isebek-Ufer ran, sondern an den Vorplatz des U-Bahnhofs Hoheluft, den bürgerfreundlicher zu gestalten weder den Stadtplanern noch dem Hoheluft-Domizil-Investor bisher in den... Weiterlesen


Hartmut Obens

Einladung zur Pressekonferenz

Wir laden Sie ein zu unserer Pressekonferenz zu zwei wichtigen Themen: „Hoheluftdomizil“ – Rechtsgutachten zur Vergabe des Bauvorbescheids sowie "Hoheluftplatz" – Vorschlag der LINKEN zur Neugestaltung des U-Bahnhofvorplatzes Hoheluftbrücke. Der Streit um das „Hoheluft-Domizil“ und den Bürgerentscheid "Für die Respektierung des... Weiterlesen


Martina Nemes

Einwendung B-Plan Stellingen 63/Eidelstedt 70/Stellinger Hof

Ich habe folgende Einwendung: 1. Es ist leider nach wie vor politisch nicht geklärt, ob, wann und wo die NEUE STELLINGER MITTE entstehen wird. Nun werden aber mit diesem neuen Bebauungsrecht womöglich Fakten geschaffen, die eine eventuelle Nutzung der Fläche des Stellinger Hofs als Neue Mitte erschweren bzw. unmöglich machen könnten. Es wäre... Weiterlesen


Bezirksamt mißachtet Isebek-Bürgerentscheid

DIE LINKE fragt: Ist im Bezirk Eimsbüttel die Demokratie in Gefahr? Gegen den Entscheid der Bürgerinnen und Bürger will das Bezirksamt einen Gebäudeklotz an die Isebek stellen. DIE LINKE als die Partei der Demokratie und der Bürgerrechte verteidigt den Willen der Eimsbüttlerinnen und Eimsbüttler. Im Juli 2010 entschieden sich die Eimsbüttler... Weiterlesen


Astrid Dahaba

Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“

Astrid Dahaba: Rede am 26.05.2011 zum Antrag: Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke verzichtet auf das Vorstandsamt der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ Die geplante Höffner Stiftung soll von einem dreiköpfigen Vorstand geführt werden: Ein Kopf steht für die Interessen des Stifters, ein Kopf steht für die Interessen der Stadtteile im... Weiterlesen


Astrid Dahaba

Stiftungskapital der „Höffner Stiftung für Eidelstedt und Schnelsen“ von geplanten 250.000 Euro auf 1.000.000 Euro erhöhen

Vor fast einem Jahr wurde der B-Plan Eid 68 (Möbel Höffner) gegen die Stimmen der LINKEN angenommen. Die Verabschiedung des B-Plans bedeutet für die Menschen in Eidelstedt und Schnelsen einen Verlust an Wohn- und Lebensqualität durch erheblich zunehmenden Verkehr mit noch mehr Lärm und Abgasen sowie Vernichtung wertvoller Grünflächen. Als... Weiterlesen


Astrid Dahaba

Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz

Astrid Dahaba: Rede zur BV am 26.05.2011 Zum Antrag der GAL-Fraktion: Erhalt des Baumbestandes am Eidelstedter Platz „Der im April/Mai ausgelegte Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 sorgt für viel Aufregung in Eidelstedt …“, so heißt es im ersten Satz des GAL-Antrages. Das ist wahr. Doch das Entsetzen der Bürger und Bürgerinnen zeigte sich... Weiterlesen


Respektierung des Bürgerbegehrens "Hände weg von der Isebek" ist demokratische Selbstverständlichkeit

Die Fraktion DIE LINKE nimmt zum Entwurf des Schriftsatzes wie folgt Stellung: Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel versagt dem vorgelegten Entwurf die Zustimmung. Begründung: Für die Fraktion DIE LINKE ist die Respektierung der Ergebnisse der Bürgerbegehren „Hände weg von der Isebek“ und „Für die Respektierung des... Weiterlesen


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Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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