Die Fraktion DIE LINKE nimmt zum Entwurf des Schriftsatzes wie folgt Stellung: Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel versagt dem vorgelegten Entwurf die Zustimmung. Begründung: Für die Fraktion DIE LINKE ist die Respektierung der Ergebnisse der Bürgerbegehren „Hände weg von der Isebek“ und „Für die Respektierung des… Weiterlesen

Die Kieler Straße wird vom Kraftfahrzeugverkehr als Bundesfernstraße stark frequentiert. Circa 23.000 Fahrzeuge aus der Stadt kommend nutzen täglich die BAB-Auffahrt Stellingen in Richtung Norden. Dies führt zu erheblichen Umweltbelastungen (Lärm, Schadstoffe) für die Anwohner_innen an der Kieler Straße sowie im sogenannten Vogelviertel (Pelikan-… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Bücherpunkte in Eimsbüttel Sachverhalt: Sie alle kennen den ersten Vers des Gedichtes „Nachtgedanken“ von Heinrich Heine: Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. So geht es mir,… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Rotstiftpolitik in Hamburg auf Kosten der Bezirke Sachverhalt: während wir über die Kürzungspolitik des Senats in den Räumen des Bezirksamts diskutieren findet von hier aus gesehen in ca. 2,5 Kilometern eine Menschenkette vom Gänsemarkt bis zur Elbphilharmonie statt. Mit der Menschenkette will… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Sozialticket Sachverhalt: Bis Ende 2003 konnten Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilfenempfänger/innen ein Sozialticket von 15 Euro erwerben. Das Ticket berechtigte den Erwerb einer CC- Karte im Großbereich des öffentlichen Personen Nahverkehrs. Der damalige CDU- /Schill-Senat hat diese… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur Sachverhalt: Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt. Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel… Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Schulmittagessen in Hamburg Sachverhalt: Wie viel Geld steht Familien, die Hartz-IV empfangen, pro Kind und Mittagessen zur Verfügung? Die Antwort der BWA lautet: Im Einzelnen umfasst die Regelleistung in etwa 37 % für Nahrung, Getränke und Tabakwaren. Eine konkrete Antwort wurde nicht gegeben. … Weiterlesen

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. "Eine Schule für alle" Sachverhalt: Vom 19. September bis zum 9. Oktober findet in Hamburg die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Eine Schule für alle“ statt. DIE LINKE ist die einzige Partei, die das Volksbegehren vorbehaltlos unterstützt. Die CDU ist strikt dagegen und hat die GAL mit… Weiterlesen