Antrag Drews 📌 Social-Media-Präsenz des Bezirksamtes auf ‘X’ beenden 🚩
Sachverhalt
Die Plattform „X“ – ehemals Twitter – ist spätestens nach der Übernahme durch Elon Musk zu einem Ort für Desinformation, Hass, Rassismus und Sexismus geworden. Die breite Nutzung von Chatbots und „KI“ hat diese Tendenz noch weiter eskaliert. Die Plattform ist kein Medium, das von öffentlichen, demokratischen Stellen genutzt werden sollte.
Das Bezirksamt Eimsbüttel hat dort noch einen Account („@BA_Eims“). Auch wenn dieser aktuell offenbar nicht aktiv genutzt wird, wäre die Beendigung der Präsenz angemessen.
Am 4.5.2026 haben SPD, Grüne und Linke in einer gemeinsamen Aktion beschlossen, „X“ zu verlassen. Auch hier ist die Begründung, das „X“ eine Plattform der Desinformation ist und für politische Debatten kein geeigneter Ort.
Petitum
Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, die entsprechenden Stellen der Bezirksverwaltung aufzufordern, den Account des Bezirksamts auf der Plattform „X“ zu entfernen.
| Für Rückfragen: | |
| Nikolai Drews | Tel: +49 (0) 40 8835 6639 (mobil) [Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar] nikolai.drews@linksfraktion-eimsbuettel.de |
| Fraktionsbüro | c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg Tel: +49 (0) 40 4902 5005 [Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar] |
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DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann +49 (0) 40 4902 5005
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Kieler Straße 689, 22527 Hamburg