Anfrage §24 Kleinert 📌 Sitzbänke in der Frohmestraße, Nachfrage zum Status Drs. 22-0766 🚩

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion Die Linke Sitzbänke in der Frohmestraße, Nachfrage zum Status Drs. 22-0766

[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:]
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern]

Sachverhalt:

Mit der o.g. Drs. wurde die Bezirksamtsleitung gebeten, eine seniorengerechte Erneuerung der Sitzbänke in der Frohmestraße/Ecke Wählingsallee sowie beim Wappenstein zu veranlassen.

In dem Beschluss wurde ebenfalls angeregt, eine Finanzierung über RISE-Mittel zu prüfen und den Stadtteilbeirat in den Planungsprozess einzubeziehen.

Diese Erneuerung erfolgte bisher nicht.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1. Wie ist der aktuelle Realisierungs-Status des Beschlusses?

[Die 4 Sitzbänke liegen alle auf Privatgrund wie der Wappenstein auch (Flst. 5633 u. 5760 s. FHH-Atlas). Gemäß interner Rücksprache existiert keine Regelung bzgl. der Zuständigkeit des Bezirkes für die Bänke.]

2. Welchen Zeithorizont für die Erledigung sieht die zuständige Stelle vor?

[Es ist (wie öffentlich kommuniziert) im Rahmen der Entwurfsplanung weiterhin vorgesehen, die Eigentümer der öffentlich begehbaren angrenzenden Privatflächen zwecks Mitgestaltung dieser Flächen (wie Flst. 5633 u. 5760) einzubeziehen. In dem Zuge könnten z.B. die o.g. Bänke erneuert/ überplant werden. Momentan gibt es noch keine Beschlusslage für die Umgestaltung der Frohmestraße.]

3. Ist die Finanzierung der Maßnahme inzwischen geklärt? Wurde eine Beteiligung über RISE-Mittel geprüft und was war das Ergebnis?

[Wenn die Privateigentümer sich an den Kosten der Neugestaltung ihrer öffentlich nutzbaren Flächen beteiligen, ist eine RISE-Förderung von bis zu 50% möglich.]

4. Wurde der Stadtteilbeirat, wie im Beschluss vorgesehen, bereits in den Planungsprozess einbezogen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

[Es ist im Rahmen der Entwurfsplanung weiterhin vorgesehen, den Stadtteilbeirat in die weitere Planung einzubeziehen.]

Mikey Kleinert, Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

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