Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:

Große Anfrage nach § 24 BezVG  der Fraktion DIE LINKE: Hartmut Obens, Zaklin Nastic, Astrid Dahaba Sachverhalt: Der Senat hat zu Beginn der Legislaturperiode verkündet, den Bau von jährlich 6.000 neuen Wohnungen mit der Wohnungswirtschaft verabreden zu wollen. Davon sollen 1.200 im 1. Förderweg und 800 weitere im neu geschaffenen 2. Förderweg… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Nach Auskunft durch einen Anwohner ist das vor dem Grindelberg 66 gelegene Streetballfeld und die Skaterbahn mit einem Gitterzaun umfriedet worden, einschließlich eines Stahltores. Ich frage die Bezirksverwaltung: 1. Dient der Zaun… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: In der Deputationsdrucksache vom 16. Oktober 2013 heißt es zur Bezirksbeteiligung zum Senatsbeschluss zur Aufhebung der Stellplatzpflicht für Bauherrn: „Vor diesem Hintergrund wird die Frage der ausreichenden Stellplatzherstellung auch… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) und Antwort des Bezirksamts: Sachverhalt: Nach Angaben von AnwohnerInnen gibt es seit längerem eine leer stehende Wohnung im Haus Grindelhof 75 (Innenhof, Hinterhaus). Vor diesem Hintergrund frage ich: 1. Wie viele Räume stehen im Grindelhof 75 leer?  Über leer… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) sowie die Antwort des Eimsbüttler Bezirksamts. Sachverhalt: Die Integrationsbeauftragte des Bezirks Eimsbüttel leistet eine bedeutende  Arbeit und ist für viele Organisationen und Vereine mit migrantischer Herkunft, sowie für viele Anwohnerinnen und Anwohner aus… Weiterlesen

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung, Zaklin Nastic, Hartmut Obens und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE)und Antwort der Behörde: Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) beantwortet das o. g. Auskunftsersuchen soweit eine Beantwortung der Fragen aus ihrem Geschäftsbereich möglich ist und sich für… Weiterlesen

Kleine Anfrage von Hartmut Obens vom 27.06.2013 und die Antwort des Bezirksamts Eimsbüttel: Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Auf Einladung von Herrn Gundelach (Anwohner Osterstr. 141) hat ein Ortstermin im Unnapark stattgefunden, um die dort bestehenden Missstände in Augenschein zu nehmen. Der Unnapark ist ein von Anwohnern und… Weiterlesen

Kleine Anfrage von Hartmut Obens: Nach Meldungen durch AnwohnerInnen gibt es einen Leerstand von Wohnungen in den Häusern Durchschnitt 27 und 29. Während im Durchschnitt 27 ehemalige Büroräume seit längerem leer zu stehen scheinen, handelt es sich im Durchschnitt 29 offenbar um länger leerstehende Wohnräume. Ich frage die… Weiterlesen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Auf der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.4.2013 wurde von R. Rust (SPD-Fraktion) beanstandet, dass auf der Eröffnungsveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsverfahren „Entwicklung Stellingen“ Ankündigungsflugzettel der Fraktion DIE LINKE für eine öffentliche… Weiterlesen

03.04.2013 Lfd. Nr. 137 (XIX) Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Bei verfahrensfreien Bauvorhaben entscheiden die Bauprüfabteilung über Abweichungen von der Hamburger Bauordnung über Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, einer sonstigen städtebaulichen Satzung… Weiterlesen