Linksfraktion Eimsbüttel - wir stellten folgende Anfragen:
Kleine Anfrage der Abgeordneten Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE). Alleinerziehende und damit auch deren Kinder bleiben weiterhin gegenüber anderen Familienformen benachteiligt. Die Ansprüche an die Gestaltung der Wohnsituation von Alleinerziehenden ist eine andere. Diesen Bedürfnissen und Interessen von Alleinerziehenden an ihre Wohnsituation… Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Hartmut Obens (Fraktion DIE LINKE) Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Nikolaus Haufler (CDU) hat in einer Kleinen Anfrage vom 1.11.11 an den Senat die Frage gerichtet, welche in Hamburg tätigen Organisationen als „verfassungsfeindlich, radikal oder extremistisch“ eingestuft werden und in den letzten drei Jahren… Weiterlesen
Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland völkerrechtlich verbindlich. Deutschland hat sich verpflichtet die Lebensbedingungen so zu gestalten, dass alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Um die Teilhabe zu verwirklichen, müssen auch die Schulen dem Gedanken der Inklusion folgen. Vor diesem… Weiterlesen
In der 2. Sitzung des Haushaltsausschusses am 15.06.2011 wurden die Mitglieder informiert, dass die Bezirksämter bereits ein Personaldefizit von zusammen 361 Stellen ermittelt haben. Nach Regierungserklärung sollen bis zum Jahr 2020 jährlich 250 Stellen eingespart werden; insgesamt 500 Stellen in den Jahren 2011 und 2012. Vor diesem… Weiterlesen
Im Jahre 2010 sind in Hamburg 3.520 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das sind 1,9 % weniger Wohnungen als im Vorjahr. Mit 1.096 fertiggestellten Wohnungen bei Ein- und Zweifamilienhäusern ergab sich ein Plus von 4,5 %, während im Hamburger Geschosswohnungsbau (Gebäude mit drei und mehr Wohnungen) mit 1.955 Einheiten 8,5 % weniger neue… Weiterlesen
In seiner Eingabe beschwert sich der Anwohner Rüdiger Bäcker darüber, dass das Streetballfeld und die Skaterbahn, die direkt vor dem Gebäude Grindelberg 66 liegen, einem Neubau des Unterhaltungs- und Gastronomiebetriebs „LOGO“ weichen sollen. Der Anwohner befürchtet nicht nur die Verdrängung dieser für Kinder und Jugendliche sehr gut angenommenen… Weiterlesen
Wie Senator Scheele angekündigt hat, ist die Streichung von 2.000 Ein-Euro-Jobs bis Ende 2011 vom Tisch. Vor knapp drei Wochen hatte das Jobcenter team.arbeit.hamburg noch angekündigt, die Anzahl der Ein-Euro-Jobs bis Jahresende auf 4.550 zu kürzen. Vor diesem Hintergrund und zur Klärung der Situation in Eimsbüttel bittet die Fraktion DIE LINKE um… Weiterlesen
Im „Abendblatt“-Artikel „Bezirk Mitte greift Gagfah an“ vom 30. 4. 2011 wird berichtet, dass die Gagfah (Gemeinnützige Aktien-Gesellschaft für Angestellten-Heimstätten), die 2004 vom Staat an den amerikanischen Hedgefond Fortress verkauft wurde, ihren Hamburger Wohnungsbestand verfallen lässt. Viele Mieterinnen und Mieter klagen, dass ihre… Weiterlesen
Im „Abendblatt“-Artikel „Eimsbüttel hebelt Bürgerentscheid aus“ vom 21.4.2011 wird berichtet, dass derselbe Investor, Bauplan Nord, jetzt ein Haus mit 50 Wohnungen und Ladenflächen im Erdgeschoss errichten will. Auf dem rund 1.000 Quadratmeter großen Grundstück soll ein siebenstöckiges Wohnhaus, bezeichnet als „Isebek-Domizil“, errichtet werden.… Weiterlesen