PM Kleinert | Unklare Zeiten in Eimsbüttel - keine Lösung für die Bezirksamtsleitung

Unklare Zeiten in Eimsbüttel – keine Lösung für die Bezirksamtsleitung

Der Vertrag des amtierenden Bezirksamtsleiters Kay Gätgens läuft im Januar 2023 aus. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hatte bis gestern eine Frist, über die Zukunft der Bezirksamtsleitung zu entscheiden. 

Die Linksfraktion beantragte, die Stelle entsprechend den gesetzlichen Vorgaben auszuschreiben, während Grüne Fraktion und SPD Fraktion jeweils beantragten, keine Ausschreibung durchzuführen, obwohl sie sich bisher auf keine personelle Lösung einigen konnten. 

Der Antrag der Linksfraktion auf eine Ausschreibung wurde abgelehnt.

Mikey Kleinert (Sprecher der Linksfraktion) dazu:
»Leichtfertig steht die Bezirksversammlung Eimsbüttel ohne Lösung für die Bezirksamtsleitung da. 
Man vertraut darauf, dass GRÜNE und SPD sich noch einigen werden, obwohl die Koalitionsverhandlungen zum Anfang der Wahlperiode kläglich scheiterten, auch in den letzten Monaten - als die Frage des künftigen Bezirksamtsleiters aufkam - keine Lösung gefunden wurde und sich auch keine Lösung andeutet. 
Dass die Fraktionen sich überhaupt nicht einig sind, zeigt sich auch daran, dass GRÜNE und SPD jeweils eigene Anträge vorlegten.

Mit einer Ausschreibung hätte man die bestgeeignete Person für diesen Job finden können und Grün-Rot hätte weiter nach einer Lösung sondieren können. Stattdessen hat man sich entschieden, alles auf eine Karte zu setzen. Die Zukunft der Bezirksamtsleitung Eimsbüttel bleibt dadurch weiter unklar.«

Mikey Kleinert und Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

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