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Astrid Dahaba

Rede: Bücherpunkte in Eimsbüttel

Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE.

 

Bücherpunkte in Eimsbüttel

 

Sachverhalt:

 

Sie alle kennen den ersten Vers des Gedichtes „Nachtgedanken“ von Heinrich Heine:

Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht,

Dann bin ich um den Schlaf gebracht,

Ich kann nicht mehr die Augen schließen,

Und meine heißen Tränen fließen.

 

So geht es mir, meine Damen und Herren, wenn ich in der Nacht an die Kürzungen des Hamburger Senats denke - gerade auch in Bezug auf die öffentlichen Bücherhallen. Die Orte, wo kompetente Beratung durch die Bibliothekare und Bibliothekarinnen stattfindet, sollen im Hinblick auf die Öffnungszeiten reduziert werden. Ein deutscher Dichter, wie Heinrich Heine, würde sich im Grab umdrehen, wenn er dies hörte.

Rede der Abgeordneten Astrid Dahaba - Fraktion DIE LINKE.

Bücherpunkte in Eimsbüttel

Sachverhalt:

Sie alle kennen den ersten Vers des Gedichtes „Nachtgedanken“ von Heinrich Heine:

Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen.

So geht es mir, meine Damen und Herren, wenn ich in der Nacht an die Kürzungen des Hamburger Senats denke - gerade auch in Bezug auf die öffentlichen Bücherhallen. Die Orte, wo kompetente Beratung durch die Bibliothekare und Bibliothekarinnen stattfindet, sollen im Hinblick auf die Öffnungszeiten reduziert werden. Ein deutscher Dichter, wie Heinrich Heine, würde sich im Grab umdrehen, wenn er dies hörte.

Ich habe lange überlegt, was mit Bücherpunkte gemeint ist und als erstes fielen mir die Punkte am Schluss der vielen Sätze in einem Buch ein. Dann wurde mir nach mehrfachem Lesen klar, dass mit Bücherpunkte sogenannte Bücherstandorte gemeint sind, wo Bücher abgeholt und zurückgebracht werden sollen. Ich vermute, dass das Wort „Punkte“ aus dem englischen Begriff „Point“ (Treffpunkt) abgeleitet wurde. Doch in diesem Fall enthält der Begriff „Punkte“ eine gewisse Komik – obwohl ich deutsche Wörter bevorzuge.

Nach Vorstellungen der SPD- und GAL Fraktion sollen die dezentralen Ausleihe- und Annahmestandorte von freiwilligen Helfer und Helferinnen ausgeführt werden. Es wird akzeptiert, dass der Senat sich seiner Verantwortung entledigt, nämlich genügend Personal und Öffnungszeiten der HÖB‘s vorzuhalten. So sollen immer mehr Freiwillige öffentliche Aufgaben übernehmen. Im Gegenzug wird das Fachpersonal ausgedünnt und die Bücherhallen verlieren schleichend ihren gesellschaftlichen Auftrag.

Nicht nur das. Was in diesem Antrag vorgeschlagen wird, ist meiner Meinung nach kontraproduktiv, denn wer soll das alles organisieren? Hier muss doch Personal für Tätigkeiten, d.h. für Bürokratie, Administration, Organisation und Akquisition von 1 Ehrenamtlichen eingesetzt werden. Sollen das die HÖB-Leiter und Leiterinnen noch neben ihrer Arbeit leisten? Die Bibliothekare müssten sich mit administrativen Aufgaben beschäftigen, die konträr zu ihrem bildungspolitischen Aufgabenfeld stehen.

Für mich stellt dieser Antrag ein verzweifeltes Bemühen im Umgang mit der Kürzungspolitik des Senates dar. Wie man sich dreht und wendet: Es wird an allen wichtigen gemeinnützigen Stellen, die zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen dienen sollen, gekürzt. Die Bücherhallen werden durch diese desaströse Kürzungspolitik ausgeblutet.

Ich möchte Ihnen ein weiteres Zitat aus der Literatur zumuten, und zwar von Bertolt Brecht:
„Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr zu finden.“

Analog dazu und ich hoffe nicht, dass dies in die Hamburger Geschichte eingeht:

Das große Hamburg führte drei große Kürzungen durch: nach der ersten Kürzung im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit war Hamburg noch mächtig. Nach der zweiten Kürzung im Bereich Kultur war es noch bewohnbar. Nach der dritten Kürzung im Bereich der Bildung war es nicht mehr zu finden.

DIE LINKE wird nicht müde, immer wieder die Wiedereinführung der Vermögenssteuer zu fordern, um die Einnahmenseite des Hamburger Haushaltes zu stärken und die Kürzungen zurückzunehmen.

Der Senator Cato hat in den 190iger Jahren vor Christus immer wieder seine Reden, die er vor dem römischen Senat hielt, mit dem Satz beendet: Im Übrigen meine ich, dass Karthago zerstört werden muss.

Nun will DIE LINKE nicht zerstören, sondern bewahren, deshalb werde ich jede Rede, die sich auf die Kürzungspolitik des Senats bezieht, mit dem Satz beenden: Im Übrigen stelle ich den Antrag, über eine Bundesratsinitiative die Vermögenssteuer wieder einzuführen! Punkt.

Anmerkung:

DIE LINKE fordert die Wiedereinführung einer 5%-igen Vermögenssteuer bei einem Freibetrag von einer Million Euro. Dadurch hätten wir ca. 2,4 Mrd. Euro mehr im Stadtsäckel. Verdi-Chef Rose und Bürgerschaftsabgeordnete der SPD- Fraktion fordert eine 1%-ige Vermögenssteuer bei einem Freibetrag von 500.000 Euro. Dann hätten wir ca. 1 Milliarde Euro mehr in der Stadtkasse.

Fraktion DIE LINKE Eimsbüttel
Astrid Dahaba

Hier können Sie die Rede und den Antrag vom 28.10.2010 als PDF lesen.

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