Antrag: Änderung der Sitzungsfolge von öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kerngebietsausschusses

Peter Gutzeit

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE

Sachverhalt:

Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren Pausen kommen kann. Umgekehrt ist die Öffentlichkeit auf 18:00 Uhr eingestimmt, sodass sich nach Ende der nichtöffentlichen Sitzungen keine BesucherInnen mehr zu den öffentlichen Sitzungen einfinden.

Petitum/Beschluss:

Die Ausschussvorsitzende wird gebeten, die öffentlichen Sitzungen des KGA wieder auf 18:00 Uhr vorzuverlegen.

Diesen Antrag "Änderung der Sitzungsfolge von öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kerngebietsausschusses" erhalten Sie hier als Download-PDF.