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            <title>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 19 Nov 2026 01:29:19 +0100</pubDate>
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                <guid isPermaLink="false">news-449561</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 14:16:00 +0200</pubDate>
                <title>Kleine Anfrage §24 Schrank / Brinkmann 📌 Gemeinsam gegen Sexismus  🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/kleine-anfrage-24-schrank-brinkmann-gemeinsam-gegen-sexismus/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Gemeinsam gegen Sexismus</h2>
<p><i>11. September 2026</i><br><i>[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</i></p>
<p><i>[Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong><br>Auf der Bezirksversammlung am 26.03.2026 (Drucksache 22-1903) wurde beschlossen, dass das Bezirksamt Eimsbüttel dem Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ beitritt und dessen Angebote – insbesondere Informationsmaterialien, Veranstaltungen und Fortbildungsformate – innerhalb der Bezirksverwaltung bekannt macht sowie deren Nutzung fördert.</p>
<p>Im entsprechenden Antrag wurde die Bedeutung dieses Bündnisses und die Wichtigkeit der Thematik besonders hervorgehoben.</p>
<p>Auf die Entwicklung und Implementierung konkreter Maßnahmen – in Form eines Handlungskonzeptes bspw. – wurde ausdrücklich verzichtet.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:</p>
<p>1. Ist das Bezirksamt dem Bündnis inzwischen beigetreten?</p>
<p><i>[Der erforderliche Registrierungsprozess zum Beitritt des Bezirksamts zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ wurde initiiert, die Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung erfolgt im Anschluss und steht derzeit noch aus.]</i></p>
<p>2. Welche konkreten Fortbildungs- und Personalentwicklungsformate wurden bereits implementiert oder sind als fester Bestandteil in Planung?</p>
<p><i>[Allen Beschäftigten des Bezirksamts stehen umfangreiche zentrale Fortbildungsangebote u.a. des Zentrums für Aus- und Fortbildung (ZAF) zur Verfügung. Diese beinhalten die Themenbereiche „Sexismus“, „Anti-Diskriminierung“ und „Diversity“.]</i></p>
<p>3. Wie wird sichergestellt, dass die Themen Sexismus und andere Diskriminierungsformen im Rahmen dieser Formate und im täglichen Verwaltungshandeln verankert und beachtet werden?</p>
<p><i>[Das Bezirksamt misst den Themen Sexismus und anderen Diskriminierungsformen im täglichen Verwaltungshandeln sowie in allen Veranstaltungs- und Beteiligungsformaten eine hohe Bedeutung bei. Das Bezirksamt Eimsbüttel versteht Diskriminierungsschutz als Querschnittsaufgabe und setzt sich dafür ein, dass Sexismus und andere Diskriminierungsformen vermieden werden. Das Bezirksamt teilt in diesem Zusammenhang die Zielsetzungen der Hamburger Antidiskriminierungsstrategie vollumfänglich.]</i></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Für Rückfragen:</strong></p><table class="table"><tbody><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td>mailto: <a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/marvin-brinkmann-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386962" target="_top" class="link"><strong>Marvin Brinkmann</strong></a></td><td>mailto: <a href="mailto:marvin.brinkmann@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Marvin Brinkmann">marvin.brinkmann@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td>Fraktionsbüro,<strong>&nbsp;</strong><br><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c135574" target="_top" class="link">R. Wiegmann</a></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a>(Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese<strong> </strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/230_22_Gemeinsam_gegen_Sexismus_DIE_LINKE.pdf" class="link-download"><strong>Anfrage nach § 24 BezVG Gemeinsam gegen Sexismus 📌 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br><a href="mailto:&amp;nbsp">&amp;nbsp</a>;<a href="mailto:presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de"><strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a></p>]]></content:encoded>
                <category>Anfragen Marvin Brinkmann</category><category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Marvin Brinkmann</category><category>Myriam Schrank</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-446932</guid>
                <pubDate>Thu, 26 Mar 2026 17:13:00 +0100</pubDate>
                <title>Rede Schrank: Gemeinsam gegen Sexismus</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/rede-schrank-gemeinsam-gegen-sexismus/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Sexismus und sexualisierte Gewalt</h2>
<p>Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste,</p>
<p>vielen Dank an die Grünen und die SPD für die Einbringung des Antrags <strong>„Eimsbüttel zeigt Haltung – Gemeinsam gegen Sexismus“</strong> (<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Antrag-Eimsbuettel_zeigt_Haltung-Gemeinsam_gegen_Sexismus-Drs-22-1903-Gruene-SPD-Volt.pdf" class="link-download">Drs. 22-1903</a>). Der Antrag greift ein wichtiges und leider weiterhin hochaktuelles Thema auf: Sexismus und sexualisierte Gewalt müssen weiterhin kontinuierlich benannt, sichtbar gemacht und politisch adressiert werden.</p>
<p>Die Formulierung im Antrag, dass „Sexismus Menschen begegnet“, ist zwar formal richtig, bleibt in ihrer Allgemeinheit aber etwas zu unspezifisch. In der Sache ist es wichtig, die strukturelle Dimension klarer zu benennen: Empirisch ist gut belegt, dass insbesondere Frauen in vielfältiger und häufig intersektionaler Weise von Sexismus betroffen sind. Eine präzisere Sprache würde die politische und gesellschaftliche Realität noch deutlicher machen.</p>
<p>Der Beitritt zum bundesweiten Bündnis gegen Sexismus ist grundsätzlich zu begrüßen. Er kann den fachlichen Austausch erleichtern, den Zugang zu bestehenden Materialien und Best-Practice-Beispielen eröffnen und dazu beitragen, das Thema in der Verwaltung weiter zu verankern. Gleichzeitig bleibt ein solcher Beitritt zunächst auch eine symbolische Geste. Ohne eigene, verbindliche Umsetzungsschritte besteht die Gefahr, dass es bei einem bloßen Lippenbekenntnis bleibt.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund halten wir die Entwicklung eines eigenen, verbindlichen Handlungskonzepts für das Bezirksamt Eimsbüttel für dringend geboten. Ein solches Konzept sollte eine klare Haltung der Verwaltung gegenüber Diskriminierung formulieren, verbindliche Verfahrensweisen im Umgang mit Vorfällen festlegen und konkrete präventive wie intervenierende Maßnahmen benennen.&nbsp;</p>
<p>Genau an diesem Punkt setzt auch unser<strong> </strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Antrag-AEnderungsanstrag-Schrank-Eimsbuettel_zeigt_Haltung-Gemeinsam_gegen_Sexismus-Drs-22-1981-Linke.pdf" class="link-download"><strong>Änderungsantrag</strong></a> zu Drs. 22-1903 an. Mit Drs. 22-1981 haben wir vorgeschlagen, die Themen Sexismus und andere Diskriminierungsformen nicht nur in bestehenden Fortbildungs- und Personalentwicklungsformaten zu verankern, sondern zeitnah ein konkretes Handlungskonzept gegen Sexismus und andere Diskriminierungsformen für das Bezirksamt Eimsbüttel zu erstellen und verbindlich zu implementieren.&nbsp;</p>
<p>Ein eindeutiges Bekenntnis der Verwaltung, demokratische Grundwerte zu schützen, Diskriminierung nicht zu tolerieren und aktiv zu unterbinden, wäre ein wichtiger Schritt. Das wäre nicht nur politisch richtig, sondern auch ein Signal für eine glaubwürdige und transparente Verwaltungskultur.&nbsp;</p>
<p>Darüber hinaus kann ein solches Vorgehen die Attraktivität der Verwaltung als Arbeitgeberin stärken. Gerade in Zeiten zunehmenden Fachkräftemangels ist eine klare Haltung gegen Diskriminierung ein nicht zu unterschätzender Faktor.&nbsp;</p>
<p>Wir sehen im Beitritt zum Bündnis einen sinnvollen Baustein, aber eben keinen Ersatz für kommunale Verantwortung und konkrete politische Steuerung. Entscheidend ist, dass aus dem Bekenntnis auch verbindliches Handeln wird.</p>
<p>Deshalb werden wir den Antrag und die weitere Umsetzung aufmerksam und konstruktiv begleiten. Unser Ziel bleibt, dass Eimsbüttel nicht nur Haltung zeigt, sondern diese Haltung auch praktisch und verbindlich im Alltag der Verwaltung erkennbar macht.</p>
<p>Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.</p>
<p>Myriam Schrank&nbsp;</p><table class="table" style="border-color:var(--bs-table-border-color);width:841px;"><tbody><tr><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);">&nbsp;</td></tr><tr><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="external" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);">c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Rede_Myriam_Schrank_-26._Maerz_2026_zur_Drucksache_22-1903__-Linke_Fraktion_Eimsbuettel.pdf" class="link-download"><strong>Rede in der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 📌 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p><strong>Die referenzierten Anträge erhalten Sie hier:&nbsp;</strong></p><ul class="list-normal"><li><a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Antrag-Eimsbuettel_zeigt_Haltung-Gemeinsam_gegen_Sexismus-Drs-22-1903-Gruene-SPD-Volt.pdf" class="link-download"><strong>Antrag-Eimsbüttel zeigt Haltung–Gemeinsam gegen Sexismus-Drs-22-1903-Grüne-SPD-Volt.pdf</strong></a></li><li><a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Antrag-AEnderungsanstrag-Schrank-Eimsbuettel_zeigt_Haltung-Gemeinsam_gegen_Sexismus-Drs-22-1981-Linke.pdf" class="link-download">Antrag-Änderungsanstrag-Schrank-Eimsbüttel zeigt Haltung–Gemeinsam gegen Sexismus-Drs-22-1981-Linke.pdf</a></li></ul><p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer"><strong>https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</strong></a><strong>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Reden</category><category>Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Topmeldung</category>
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                <pubDate>Thu, 26 Mar 2026 17:13:00 +0100</pubDate>
                <title>Rede Schrank: Die Scham muss die Seite wechseln / Akt. halbe Stunde</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/rede-schrank-die-scham-muss-die-seite-wechseln-akt-halbe-stunde/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>„Die Scham muss die Seite wechseln“ – Opfer schützen und Gewalt im Bezirk bekämpfen</h2>
<p>Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste,</p>
<p>vielen Dank, dass dieses Thema heute hier den notwendigen Raum erhält. Gewalt gegen Frauen – und ihre konsequente Verhinderung – darf eigentlich kein anlassbezogenes Thema sein. Sie muss dauerhaft präsent sein: im Alltag, in Bildungseinrichtungen, am Arbeitsplatz und in der politischen Verantwortung. Es darf nicht erst die nächste Schlagzeile sein, die uns aufrüttelt. Der Handlungsdruck ist strukturell – nicht situativ.</p>
<p>Der Mut von Gisèle Pelicot steht für den Titel dieser Aktuellen Stunde: <strong>Die Scham muss die Seite wechseln.</strong> Gisèle Pelicot hat Unvorstellbares erlitten und dennoch öffentlich gemacht, was allzu oft im Verborgenen bleibt. Und genau das ist der Punkt: Sie ist kein Einzelfall. Wir müssen nicht nach Frankreich schauen – die Realität liegt vor unserer eigenen Haustür.</p>
<p>Die Zahlen aus Deutschland, aus Hamburg und auch aus unserem Bezirk zeigen ein erschreckend hohes Ausmaß geschlechtsspezifischer Gewalt. Und wir wissen: Das ist nur das Hellfeld. Das Dunkelfeld ist erheblich größer. Gewalt gegen Frauen ist kein Randphänomen – sie ist ein strukturelles Problem.</p>
<p>Daraus folgt zwingend: Beim Opferschutz darf es keine Abstriche geben – weder bei Beratungsstellen noch bei Frauenhäusern. Diese Strukturen sind kein „Sozialangebot“, sondern elementarer Bestandteil von Schutz, Prävention und Rechtsstaatlichkeit. Einsparungen an dieser Stelle sind und bleiben fachlich falsch und politisch unverantwortlich.</p>
<p>Gleichzeitig müssen wir früher ansetzen. Gewalt entsteht nicht erst im Erwachsenenalter. Einstellungen, Rollenbilder und Verhaltensmuster entwickeln sich früh. Prävention beginnt in Kitas und Schulen. Wir brauchen dort ausreichend qualifiziertes Personal, das in der Lage ist, Themen wie Gleichberechtigung, Grenzachtung, Sprache und Konfliktverhalten altersgerecht und professionell zu vermitteln. Prävention ist kein Zusatz – sie ist Kernaufgabe.</p>
<p>Ein weiterer, oft unterschätzter Bereich ist die digitale Gewalt. Beleidigungen, Bedrohungen, sexualisierte Übergriffe im Netz – sie treffen überproportional häufig Mädchen und Frauen. Die Folgen sind real, auch wenn die Tat im digitalen Raum stattfindet.</p>
<p>Aus meiner Praxis weiß ich, wie massiv diese Form der Gewalt ist – und dennoch wird sie gesellschaftlich und politisch noch immer nicht ausreichend ernst genommen. Warum reagieren wir immer erst auf eskalierte Einzelfälle, statt strukturell zu denken und zu handeln?</p>
<p>Deshalb braucht es Klarheit in der Ausrichtung:</p><ul class="list-normal"><li>Mädchen und Frauen brauchen konsequenten Schutz.</li><li>Jungen und Männer brauchen gezielte Aufklärung, Reflexion und Präventionsangebote.</li></ul><p>Denn Gewaltprävention ist keine einseitige Aufgabe. Sie bedeutet auch, Täterarbeit ernst zu nehmen, Männlichkeitsbilder zu hinterfragen und Verantwortung einzufordern. Wenn wir wollen, dass die Scham tatsächlich die Seite wechselt, dann müssen wir konsequent handeln – politisch, institutionell und gesellschaftlich.</p>
<p>Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.</p>
<p>Myriam Schrank&nbsp;</p><table class="table" style="border-color:var(--bs-table-border-color);width:841px;"><tbody><tr><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);">&nbsp;</td></tr><tr><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="external" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);"><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td style="background-color:var(--bs-table-bg);border-bottom-width:1px;border-color:var(--farbe-grau);border-left-width:0px;border-right-width:0px;border-top-width:0px;padding:calc(var(--gp)*0.125);">c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Rede_Myriam_Schrank-Scham_Seite_wechseln-Aktuelle_halbe_Stunde_Bezirksversammlung_Eimsbuettel-26.03.26.pdf" class="link-download"><strong>Rede in der Aktuellen halben Stunde der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 📌 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer"><strong>https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</strong></a><strong>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg&nbsp;</p>
<p><strong>Anträge mit thematisch engem Bezug der selben Bezirksversammlung erhalten Sie hier:&nbsp;</strong></p><ul class="list-normal"><li><a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Antrag-Eimsbuettel_zeigt_Haltung-Gemeinsam_gegen_Sexismus-Drs-22-1903-Gruene-SPD-Volt.pdf" class="link-download"><strong>Antrag-Eimsbüttel zeigt Haltung–Gemeinsam gegen Sexismus-Drs-22-1903-Grüne-SPD-Volt.pdf</strong></a></li><li><a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Antrag-AEnderungsanstrag-Schrank-Eimsbuettel_zeigt_Haltung-Gemeinsam_gegen_Sexismus-Drs-22-1981-Linke.pdf" class="link-download">Antrag-Änderungsanstrag-Schrank-Eimsbüttel zeigt Haltung–Gemeinsam gegen Sexismus-Drs-22-1981-Linke.pdf</a></li></ul><p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer"><strong>https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</strong></a><strong>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Reden</category><category>Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Topmeldung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-446687</guid>
                <pubDate>Mon, 23 Feb 2026 16:56:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §27 Kleinert 📌 Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel 2025 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-27-kleinert-bilanz-des-sozialen-wohnungsbaus-in-eimsbuettel-2025/</link>
                <author>mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de (Mikey Kleinert)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel 2025</h2>
<p><i>23. Februar 2026</i><br><i>[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</i></p>
<p><i>[Antworten der Behörde kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong><br>Die Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel zeigte im Jahr 2024 ein gemischtes Bild. Zwar konnten im 1. Förderweg 217 Wohneinheiten bewilligt werden, im 2. Förderweg waren es jedoch lediglich 23 Einheiten. Ein Großteil der im ersten Förderweg geförderten Projekte war einem Großvorhaben zuzuordnen. Demgegenüber stand erneut ein hoher Verlust an Bindungen: 262 Sozialwohnungen fielen im Jahr 2024 aus der Preisbindung (Drs. 22-0896). Zudem wurde im Jahr 2024 der 3. Förderweg eingeführt, der nun erstmals über ein volles Jahr Wirkung zeigen konnte.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde:&nbsp;</strong></p>
<p>1. Wie viele Sozialwohnungen wurden im Jahr 2025 in Eimsbüttel im Rahmen des ersten Förderwegs bewilligt? Bitte tabellarisch nach Postleitzahlen aufschlüsseln.</p>
<p><i>[Bewilligungen im Bezirk Eimsbüttel 1. Förderweg:]</i></p><table class="table"><tbody><tr><td><i>PLZ</i></td><td><i>1. FW</i></td></tr><tr><td><i>22527</i></td><td><i>35</i></td></tr><tr><td><i>22523</i></td><td><i>19</i></td></tr></tbody></table><p><i>[Quelle: Investitions- und Förderbank Hamburg AöR]</i></p>
<p>2. Wie viele Sozialwohnungen wurden im Jahr 2025 in Eimsbüttel im Rahmen des zweiten Förderwegs bewilligt? Bitte tabellarisch nach Postleitzahlen aufschlüsseln.</p>
<p><i>[Bewilligungen im Bezirk Eimsbüttel 2. Förderweg:]</i></p><table class="table"><tbody><tr><td><i>PLZ</i></td><td><i>2. FW</i></td></tr><tr><td><i>22523</i></td><td><i>29</i></td></tr><tr><td><i>22455</i></td><td><i>15</i></td></tr></tbody></table><p><i>[Quelle: Investitions- und Förderbank Hamburg AöR]</i></p>
<p>3. Wie viele Wohnungen wurden im Jahr 2025 in Eimsbüttel im Rahmen des neuen dritten Förderwegs bewilligt? Bitte tabellarisch nach Postleitzahlen aufschlüsseln.</p>
<p><i>[Für den dritten Förderweg wurden keine Bewilligungen gemeldet.]</i></p>
<p>4. Für wie viele Sozialwohnungen im ersten Förderweg wurde im Jahr 2025 die Fertigstellung angezeigt bzw. wie viele wurden realisiert?</p>
<p>5. Für wie viele Sozialwohnungen im zweiten Förderweg erfolgte im Jahr 2025 die Anzeige der Fertigstellung bzw. wie viele wurden realisiert?</p>
<p>6. Für wie viele Wohnungen im neuen dritten Förderweg erfolgte im Jahr 2025 die Anzeige der Fertigstellung bzw. wie viele wurden realisiert?</p>
<p><i>[Fertigstellungen im Bezirk Eimsbüttel in den Förderwegen 1–3:]</i></p><table class="table"><tbody><tr><td><i>Förderweg</i></td><td><i>Fertigstellungen</i></td></tr><tr><td><i>1. FW</i></td><td><i>199</i></td></tr><tr><td><i>2. FW</i></td><td><i>39</i></td></tr><tr><td><i>3. FW</i></td><td><i>29</i></td></tr></tbody></table><p><i>[Quelle: Investitions- und Förderbank Hamburg AöR]</i></p>
<p>7. Wie viele Sozialwohnungen sind im Jahr 2025 in Eimsbüttel insgesamt aus der Bindung gefallen? Bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Förderweg (1., 2. und 3. Förderweg (alt)).</p>
<p><i>[Im Bezirk Eimsbüttel sind 2025 295 Wohnungen des 1. Förderwegs aus der Bindung gefallen.]</i></p>
<p>8. Wie viele Sozialwohnungen existieren in Eimsbüttel insgesamt zum Stichtag 01.01.2026? Bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Förderweg.</p>
<p><i>[Sozialwohnungsbestand Eimsbüttel 2026:]</i></p><table class="table"><tbody><tr><td><i>Förderweg</i></td><td><i>Bestand</i></td></tr><tr><td><i>1. FW</i></td><td><i>5.529</i></td></tr><tr><td><i>2. FW</i></td><td><i>222</i></td></tr><tr><td><i>3. FW (alt)</i></td><td><i>16</i></td></tr><tr><td><i>3. FW (neu, ab 2024)</i></td><td><i>29</i></td></tr></tbody></table><p><i>[Quelle: Investitions- und Förderbank Hamburg AöR]</i></p>
<p><strong>Für Rückfragen:</strong></p><table class="table"><tbody><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/mikey-kleinert/" target="_blank" class="link-extern" title="Mikey Kleinert"><strong>Mikey Kleinert</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025006"><strong>+49 (0) 40 4902 5006&nbsp;</strong></a>(Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br>mailto: <a href="mailto:mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Mikey Kleinert">mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a>(Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese<strong> </strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Anfrage___27-Bilanz_des_sozialen_Wohnungsbaus_in_Eimsbuettel_2025.pdf" class="link-download"><strong>Anfrage nach §27 BezVG Kleinert 📌 Bilanz des sozialen Wohnungsbaus in Eimsbüttel 2025 🚩 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br><a href="mailto:&amp;nbsp">&amp;nbsp</a>;<a href="mailto:presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de"><strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Manuela Pagels</category><category>Anfragen Marvin Brinkmann</category><category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Anfragen Nikolai Drews</category><category>Manuela Pagels</category><category>Marvin Brinkmann</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Myriam Schrank</category><category>Nikolai Drews</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-448953</guid>
                <pubDate>Mon, 16 Feb 2026 14:16:00 +0100</pubDate>
                <title>Kleine Anfrage §24 Schrank 📌 Der nächste Sommer kommt bestimmt – weitere acht Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/kleine-anfrage-24-schrank-der-naechste-sommer-kommt-bestimmt-weitere-acht-jahre-schattenloses-dasein-auf-dem-stellinger-deckel/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Der nächste Sommer kommt bestimmt – weitere acht Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel?</h2>
<p><i>16. Februar 2026</i><br><i>[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</i></p>
<p><i>[Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong><br>Im Juni 2025 stellte die Linksfraktion Eimsbüttel den Antrag (Drucksache 22-1159), zu prüfen, ob auf dem Stellinger Deckel an ausgewählten Aufenthaltsorten – insbesondere im Bereich der Spielgeräte, Aufenthaltsflächen sowie der vorhandenen Sitzbänke – temporäre oder dauerhaft installierte Sonnensegel angebracht werden können.</p>
<p>Ziel des Antrags war es, den Aufenthalt auf dem Stellinger Deckel auch bei intensiver Sonneneinstrahlung und hohen Temperaturen sicherer, erträglicher und insgesamt angenehmer zu gestalten. Neben Sonnensegeln dürfen ausdrücklich auch alternative oder ergänzende Maßnahmen in Betracht gezogen werden, die zur Verschattung beitragen.</p>
<p>Vor dem Hintergrund zunehmend heißer Sommer und häufiger Hitzeperioden gewinnt der Aspekt der Klimaanpassung im öffentlichen Raum stetig an Bedeutung. Insbesondere Aufenthalts- und Spielflächen müssen so gestaltet werden, dass sie auch in den Frühjahrs- und Sommermonaten gut nutzbar bleiben und gesundheitliche Risiken, insbesondere für Kinder, ältere Menschen und hitzeempfindliche Personen, reduziert werden. Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen sollen daher bei der Planung und Ausstattung öffentlicher Flächen konsequent berücksichtigt werden.</p>
<p>Von den auf dem Deckel gepflanzten Bäumen sei erst nach ca. zehn Jahren eine signifikante Schattenwirkung zu erwarten – so die Antwort des Bezirksamtes aus 2025, die dem Antrag zugrunde lag.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:</p>
<p>1. Wie ist der aktuelle Sachstand der Prüfung zu Drucksache 22-1159, und welche Zwischenergebnisse bzw. Teilergebnisse liegen der Verwaltung bislang vor?</p>
<p><i>[Das Bezirksamt Eimsbüttel hat mögliche Standorte auf dem Stellinger Deckel hinsichtlich ihrer grundsätzlichen Eignung für Maßnahmen zur Verschattung geprüft.</i></p>
<p><i>Derzeit wird geprüft, ob eine Verschattung an den Sitzplätzen durch das Aufstellen von fest installierten Sonnenschirmen (wie am DropInn, Bezirk Hamburg Mitte) realisiert werden kann.]</i></p>
<p>2. Falls die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist, welche offenen rechtlichen, technischen, oder anderweitige Fragestellungen bzw. Schwierigkeiten wären aus Sicht der Verwaltung noch offen und werden derzeit noch geprüft?</p>
<p><i>[Auf der Tunneloberfläche bestehen Lasteinschränkungen für zusätzliche Aufbauten und Einschränkungen hinsichtlich der Ausbildung und Einbindetiefe von Fundamenten. Die Bereiche, in denen solche Einbauten grundsätzlich in Betracht kommen, sind eng umgrenzt und müssen vertieft auf ihre Eignung hin geprüft werden.]</i></p>
<p>3. Falls bereits belastbare Ergebnisse vorliegen, welche konkreten Verschattungsmaßnahmen kommen nach derzeitigem Stand in Betracht und welche Variante(n) werden aus fachlicher Sicht bevorzugt?</p>
<p><i>[Aus fachlicher Sicht wird derzeit die Variante einer Verschattung mit fest installierten Sonnenschirmen (in Anlehnung an August-Bebel-Park/Repsoldstraße, DropInn, Bezirk Hamburg-Mitte) favorisiert.</i></p>
<p><i>Die Installation klassischer Sonnensegel wird nicht in Erwägung gezogen, da diese trotz ihres geringen Eigengewichts aufgrund ihrer hohen Windanfälligkeit erhebliche Zug- und Verankerungskräfte erzeugen, die unter den gegebenen statischen Rahmenbedingungen kritisch zu bewerten sind. Auch unter Wartungs- und Unterhaltungsgesichtspunkten sind Segel nicht geeignet.</i></p>
<p><i>Alternativ denkbare Pergolakonstruktionen würden eine separate vertiefende Planung und Prüfung erfordern (u. a. Statik, Genehmigungsfähigkeit).]</i></p>
<p>4. Falls bereits belastbare Ergebnisse vorliegen, mit welchen Kosten rechnet die Verwaltung und aus welchen Mitteln könnten diese finanziert werden? Besteht zusätzlicher Mittelbedarf, der ggf. über Sondermittel der Bezirksversammlung gedeckt werden könnte?</p>
<p><i>[Ein Sonnenschirm wie am DropInn kostet inkl. aller Nebenarbeiten derzeit rd. 16.000,00 Euro/Stück. Sollten bei der Prüfung fünf geeignete Standorte für Sonnenschirme identifiziert werden können, wäre mit investiven Kosten von mind. 80.000 Euro zu rechnen. Vor dem Hintergrund der derzeit nicht auskömmlichen Mittel für Pflege- und Unterhaltung von Grünanlagen wäre der langfristige Erhalt der Investition zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesichert. Mögliche Lieferzeiten sind derzeit noch in Klärung.]</i></p>
<p>5. Welcher weitere Zeitplan ist vorgesehen, insbesondere mit Blick auf die Sommersaison 2026?</p>
<p><i>[Der Abschluss des Prüfauftrages mit Mitteilung der Ergebnisse ist für März 2026 vorgesehen.</i></p>
<p><i>Die weitere Terminplanung entwickelt sich unter der Voraussetzung einer geklärten Finanzierung, aus vergaberechtlichen Rahmenbedingungen und möglichen Liefer- und Einbauzeiten.]</i></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Für Rückfragen:</strong></p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Myriam Schrank</strong></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br>mailto: <a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a>(Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese<strong> </strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Anfrage-__24k-Schrank-Der_naechste_Sommer_kommt_bestimmt_-_weitere_acht_Jahre_schattenloses_Dasein_auf_dem_Stellinger_Deckel-Linke_Fraktion_Eimsbuettel-v260216.pdf" class="link-download"><strong>Anfrage nach §24 BezVG Schrank 📌 Der nächste Sommer kommt bestimmt – weitere acht Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel? 🚩 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br><a href="mailto:&amp;nbsp">&amp;nbsp</a>;<a href="mailto:presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de"><strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Myriam Schrank</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-443120</guid>
                <pubDate>Wed, 21 Jan 2026 16:56:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §24 Kleinert 📌 Öffentliche und kostenlose Sportangebote 🚩</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-kleinert-oeffentliche-und-kostenlose-sportangebote/</link>
                <author>mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de (Mikey Kleinert)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Öffentliche und kostenlose Sportangebote</h2>
<p><i>04. September 2025</i><br><i>[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</i></p>
<p><i>[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong><br>Sport und Bewegung sind wichtige Grundlagen für Gesundheit, Wohlbefinden und gesellschaftliche Teilhabe. Sie fördern nicht nur die körperliche Fitness, sondern auch soziale Kontakte, Integration und das Gemeinschaftsgefühl im Kiez.</p>
<p>Allerdings ist der Zugang zu Sportangeboten oft an Mitgliedsbeiträge, Kursgebühren oder Vereinsstrukturen gebunden. Nicht jede Person im Bezirk kann sich eine Mitgliedschaft in einem Sportverein leisten oder an kommerziellen Angeboten teilnehmen. Dennoch sollte jede und jeder die Möglichkeit haben, sich sportlich zu betätigen.</p>
<p>Es ist daher von besonderer Bedeutung, dass es in Eimsbüttel ausreichend öffentliche, barrierearme und kostenlose Sportmöglichkeiten im Freien gibt, die allen Menschen unabhängig von Alter, Einkommen oder Herkunft offenstehen.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:&nbsp;</strong></p>
<p>1. Gibt es im Bezirk kostenlose und öffentlich zugängliche Anlagen wie u.a. den folgenden? Bitte auflisten mit Standortangabe (Adresse / Park, Grünanlage, Schulhof etc. und Betreiberzuständigkeit:</p>
<p>- Fußballplätze<br>- Trainingseinrichtungen mit Körpergewichts-Geräten<br>- Bewegungs-Inseln (Active City etc.)<br>- Calisthenics-Anlagen<br>- Belegenheiten für weitere Sportarten/Randsportarten (z. B. Tischtennisplatten, Skateanlagen, Streetball, Boule, Beachvolleyball)<br>- Basketballplätze<br>- Leichtathletik-Anlagen<br>- Laufrunden, Workout-Flächen, Yoga im Park?</p>
<p><i>[</i></p><ul class="list-normal"><li><i>Auf Spielplätzen und in Parkanlagen betreibt das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR - Abteilung Stadtgrün) des Bezirksamtes öffentlich zugängliche Sport- und Bewegungsangebote.</i></li><li><i>Das Bezirksamt Eimsbüttel verwaltet mit der Sportabteilung (Fachamt Sozialraummanagement – SR) darüber hinaus bezirkliche Sportanlagen, auf denen zwar in der Regel Schul-, Betriebs- und Vereinssport ausgeführt wird, die aber öffentlich zugänglich sind und außerhalb des organisierten Sports häufig auch individuell genutzt werden können. Auf den Anlagen gibt es zunehmend vereinsunabhängige Angebote.</i></li><li><i>Die Schulhöfe im Bezirk Eimsbüttel sind in der Regel außerhalb des Schulbetriebs öffentlich zugänglich. Sie werden von Schulbau Hamburg betreut. Die Ausstattung der Schulhöfe mit Sport- und Bewegungsangeboten ist der Bezirksverwaltung nicht immer bekannt.</i></li><li><i>Sportvereine betreiben im Bezirk Eimsbüttel eigene oder vom Bezirksamt überlassene Sportanlagen. Meistens werden die Anlagen vom Vereinssport bereits intensiv genutzt. Dennoch ist häufig eine individuelle Nutzung möglich. Die Ausstattung der vereinseigenen Anlagen mit Sport- und Bewegungsangeboten ist der Bezirksverwaltung nicht immer bekannt.</i></li><li><i>Wohnungsunternehmen betreiben häufig Spiel- und Sportangebote auf ihren Grundstücken. Die Ausstattung der Anlagen ist der Bezirksverwaltung nicht immer bekannt.</i></li></ul><p><i>Die der Bezirksverwaltung bekannten Angebote wurden als Übersichtsliste der Anfrage beigefügt (siehe Anhang).&nbsp;</i></p>
<p><i>Das Landessportamt hat die Active City App ins Leben gerufen (https://www.hamburgactivecity.de/app). Dort sind in einer Karte so genannte ‚Active Spots‘ dargestellt, die sich größtenteils in der beigefügten Übersichtsliste wiederfinden. Es können selbstständig Eintragungen vorgenommen werden.</i></p>
<p><i>]</i></p>
<p>2. Sind diese Anlagen barrierefrei nutzbar (z. B. rollstuhlgerecht, taktile Elemente) und für welche Altersgruppen sind sie ausgelegt?</p>
<p><i>[Die Anlagen des Bezirksamtes Eimsbüttel sind in der Regel barrierefrei zugänglich. Zum Teil sind sie auch weitgehend barrierefrei nutzbar. Aufgrund der Herstellungsjahre vieler Anlagen entsprechen jedoch bei weitem nicht alle den aktuellen Standards. Zur Barrierefreiheit auf den Schulhöfen sowie bei Sportvereinen und Wohnungsunternehmen kann die Bezirksverwaltung keine Angaben machen.</i></p>
<p><i>Sport- und Bewegungsangebote auf Spielplätzen und Schulhöfen richten sich in erster Linie an Kinder und Jugendliche, werden aber auch von Erwachsenen in Anspruch genommen.]</i></p>
<p>3. Bitte ebenfalls berücksichtigen, falls nur einzelne Bestandteile angeboten werden, wie z.B. Laufbahnen, Sprunganlagen (weit und hoch) oder Fangzäune für Wurf- und Stoßsportarten.</p>
<p><i>[Siehe beigefügte Übersichtsliste.]</i></p>
<p>4. Wie wird die regelmäßige Pflege, Instandhaltung und Verkehrssicherheit dieser öffentlichen Anlagen gewährleistet?</p>
<p><i>[</i></p><ul class="list-normal"><li><i>Die Kontrollen und Funktionsprüfungen der Anlagen und Geräte erfolgt auf Spielplätzen gemäß den Spielplatznormen DIN EN 1176 und DIN EN 1177, in den Parkanlagen finden die Vorschriften analog Anwendung.</i></li><li><i>Prüfungen an Parcoursanlagen und Calisthenicsanlagen erfolgen nach DIN 16899.</i></li><li><i>Die Instandhaltung wird aus Mitteln der Rahmenzuweisung „Grün“ (MR) oder bei den bezirklichen Sportanlagen (SR) aus dem Einzelplan des Bezirksamtes bestritten.</i></li><li><i>Zu Schulbau Hamburg und den anderen Betreibern von Anlagen können wir keine Angaben machen.</i></li></ul><p><i>]</i></p>
<p>5. Welche Anlagen im Bezirk sind zwar öffentlich, können aber nur eingeschränkt (z. B. nur innerhalb der Schulzeiten) genutzt werden?</p>
<p><i>[Hierüber hat die Bezirksverwaltung keine Kenntnisse.]</i></p>
<p>6. Welche neuen öffentlichen Sportanlagen (z. B. Bewegungsinseln, Calisthenics-Parks, Fitnessgeräte, Spielflächen) sind im Bezirk Eimsbüttel derzeit in Planung oder Prüfung? Bitte mit Zeitplan der Realisierung.</p>
<p><i>[</i></p><ul class="list-normal"><li><i>Skateanlage Rohlfsweg: momentan in Planung, Umsetzung in 2026.</i></li><li><i>Revitalisierung Parkanlage und Spielplatz Baumacker/Pflugacker: In der Parkanlage wird ein Fitnessbereich umgesetzt, der gleichzeitig auch bespielt werden kann. Das Projekt befindet sich aktuell im Bau.</i></li><li><i>Bewegungsinsel im Von-Eicken-Park, auf der Fläche des Spielplatzes „Hartsprung“, Umsetzung der Baumaßnahme im Jahr 2026.</i></li><li><i>Bewegungsinsel am Kaiser-Friedrich-Ufer auf der Fläche des Spielplatzes „Bundesstraße“, Umsetzung der Baumaßnahme im Jahr 2026.</i></li><li><p><i>Im Sportpark Eimsbüttel wird eine Beachfläche entstehen die für Beachvolleyball, Beachsoccer und Beachhandball genutzt werden kann. Darüber hinaus sind verschiedene Laufbereiche (Sprint und Ausdauer) geplant. Realisierung in 2026/27.</i></p><p><i>]</i></p></li></ul><p>7. Bitte tabellarisch den Stadtteilen Kerngebiet / Hoheluft West, Harvestehude-Rotherbaum, Lokstedt, Stellingen, Eidelstedt, Schnelsen und Niendorf zuordnen.&nbsp;</p>
<p><i>[Siehe beigefügte Übersichtsliste.]</i></p>
<p>&nbsp;</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/mikey-kleinert/" target="_blank" class="link-extern" title="Mikey Kleinert"><strong>Mikey Kleinert</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025006"><strong>+49 (0) 40 4902 5006&nbsp;</strong></a>(Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br>mailto: <a href="mailto:mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Roland Wiegmann">mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><strong>&nbsp;</strong>(Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese<strong> </strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/Anfrage___24klein-Kleinert-Runge-OEffentliche_und_kostenlose_Sportangebote-Linke_Fraktion_Eimsbuettel.pdf" class="link-download"><strong>Anfrage nach §24 BezVG Kleinert 📌 Öffentliche und kostenlose Sportangebote 🚩 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>Hier erhalten Sie die in der o.g. <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/Aktivpunkte_in_Eimsbuettel.pdf" class="link-download"><strong>Beantwortung der Anfrage genannte Übersichtsliste ‘Aktivpunkte in Eimsbüttel’ als Download-PDF</strong></a>.</p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Manuela Pagels</category><category>Marvin Brinkmann</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Myriam Schrank</category><category>Nikolai Drews</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Sonstiges</category><category>Topmeldung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-445355</guid>
                <pubDate>Wed, 21 Jan 2026 11:37:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §27 Kleinert, Brinkmann, Drews, Pagels, Schrank 📌 Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477) 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-27-kleinert-brinkmann-drews-pagels-schrank-sachstand-photovoltaik-ausbau-auf-saga-gebaeuden-im-bezirk-eimsbuettel-nachfrage-zu-drs-21-1477/</link>
                <author>nikolai.drews@linksfraktion-eimsbuettel.de (Brinkmann / Drews)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank:</p>
<p><strong>Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477)</strong></p>
<p><i>[Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) antwortet wie folgt - kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Mit der Mitteilungsvorlage Drs. 21-1477 vom 20.11.2020 informierte die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) die Bezirksversammlung über das Potenzial für Photovoltaikanlagen auf SAGA-Immobilien im Bezirk Eimsbüttel.</p>
<p>Damals wurde eine Liste von 175 Gebäuden der SAGA im Bezirk Eimsbüttel vorgelegt, bei denen die Errichtung von Photovoltaikanlagen (PV) grundsätzlich als möglich erachtet wurde. Nicht betrachtet wurden damals Gebäude mit ungünstigen Dachformen, Denkmalschutz oder Verschattung.</p>
<p>Seit dieser Mitteilung sind mehrere Jahre vergangen. Vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele und der Energiewende ist es von öffentlichem Interesse zu erfahren, inwieweit dieses identifizierte Potenzial inzwischen genutzt wurde.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund fragen wir die Fachbehörde:</strong></p>
<p>1. Wie viele der in der Anlage zur Drucksache 21-1477 identifizierten 175 SAGA-Gebäude wurden seit November 2020 tatsächlich mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet? Bitte analoge Aufschlüsselung der damaligen detaillierten, tabellarischen Antwort, aufgeschlüsselt nach Straßen und Stadtteilen, mit Angabe, wie viele der dort jeweils genannten potenziellen Gebäude heute über eine PV-Anlage verfügen.</p>
<p>2. Bei wie vielen dieser 175 Gebäude ist eine Installation derzeit in konkreter Planung oder Umsetzung?</p>
<p><i>[Auf den in der benannten Liste aufgeführten SAGA-Liegenschaften wurden seit 2020 keine Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) errichtet.</i></p>
<p><i>Grundsätzlich prüft die SAGA bei jeder Baumaßnahme, die das Dach betrifft, ob technisch und wirtschaftlich die Errichtung einer PV-Anlage möglich ist. Insbesondere im Bereich der Baumaßnahmen im Gebäudebestand ist für die Wirtschaftlichkeit der PV-Projekte eine ausreichende Reststandzeit der Dacheindeckung elementar. Die Prüfung auf technische und wirtschaftliche Umsetzbarkeit von PV-Anlagen im Rahmen von Dachmaßnahmen im Jahr 2026 ist aktuell noch in Bearbeitung.]</i></p>
<p>3. Welche Gründe haben bei den bisher nicht ausgestatteten Gebäuden der Umsetzung entgegengestanden?</p>
<p><i>[Als vordringlich für die Installation von PV-Anlagen werden von der SAGA diejenigen Gebäude eingestuft, deren Dachflächen erneuert werden müssen. Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben wird grundsätzlich die technische sowie wirtschaftliche Errichtung von PV-Anlagen im Einzelfall geprüft und wenn möglich umgesetzt.</i></p>
<p><i>Darüber hinaus wird die Errichtung von PV-Anlagen bei Gebäuden priorisiert, die eine ausreichende Reststandzeit der Dachflächen aufweisen und z. B. aufgrund von Arbeiten an der Fassade eingerüstet werden, um so Synergieeffekte hinsichtlich der Gerüststellung zu nutzen.</i></p>
<p><i>Bezugnehmend auf die in der Frage benannten Liegenschaften der SAGA aus der Anlage zur Drucksache 21-1477 liegen die benannten Gründe zur Installation einer PV-Anlage derzeit nicht vor.]</i></p>
<p>4. Hat sich die Bewertung der "nicht geeigneten" Immobilien seit 2020 geändert? In der Drs. 21-1477 wurden viele Gebäude aufgrund von Denkmalschutz oder Dachform ausgeschlossen. Haben sich durch technische Fortschritte (z.B. Leichtbaumodule, Pfannen-PV) oder geänderte Denkmalschutzrichtlinien neue Potenziale ergeben?</p>
<p><i>[Seit Inkrafttreten des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes wird bei allen Neubauten in der Regel eine PV-Anlage installiert. Weitere detaillierte Prüfungen erfolgen einzelfallorientiert und unter Beachtung des jeweiligen Stands der Technik, des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes und der Gesetzeslage, insbesondere wenn die Dächer im Bestand saniert werden, um final festzulegen, ob die Dachflächen mit PV-Anlagen belegt werden können.</i></p>
<p><i>Im Übrigen siehe Antworten zu den Fragen 2 und 3.]</i></p>
<p>5. Wie viele SAGA-Gebäude im Bezirk Eimsbüttel verfügen aktuell insgesamt über eine PV-Anlage (Stand heute)? (Bitte um Angabe der Gesamtzahl der SAGA-Gebäude im Bezirk sowie der Anzahl der mit PV ausgestatteten Gebäude, unabhängig von der Liste aus 2020.)</p>
<p><i>[Von derzeit 460 Gebäudekomplexen der SAGA im Bezirk Eimsbüttel verfügen sieben Gebäudekomplexe über eine PV-Anlage.]</i></p>
<p>6. Wie viele SAGA-Gebäude sind Stand heute für die Ausstattung mit PV-Anlagen geeignet? Bitte analoge Aufschlüsselung der damaligen detaillierten, tabellarischen Antwort, aufgeschlüsselt nach Straßen und Stadtteilen, mit Angabe, wie viele der genannten Gebäude Potenzial für eine PV-Anlage haben.</p>
<p><i>[Die nach Erstellung der Tabelle von 2020 grundlegend neu erarbeitete Solarisierungsstrategie der SAGA berücksichtigt keine gebäudespezifische Bewertung zur Ausstattung der einzelnen Gebäude mit PV-Anlagen. Das gesamte Aufdach-PV-Potenzial der SAGA ergibt sich aus dem empirischen Mittel aus Neubauten, Maßnahmen in der Modernisierung und Maßnahmen im Quartier. Die gebäudespezifische Betrachtung erfolgt, wie in den Antworten zu den Fragen 2 bis 4 beschrieben, im unmittelbaren Zusammenhang mit Maßnahmen, die das Dach eines Objektes betreffen.</i></p>
<p><i>Eine fortgeschriebene Tabelle mit Stand heute kann aus den vorgenannten Gründen nicht zur Verfügung gestellt werden.]</i></p>
<p>7. Welche weiteren Ausbauziele verfolgt die SAGA für ihre Bestandsgebäude im Bezirk Eimsbüttel bis 2030?</p>
<p><i>[Die SAGA verfolgt eine Solarisierungsstrategie mit Ausbauzielen für den Gesamtbestand. Regionale Ausbauziele für den Bezirk Eimsbüttel gibt es in dem Zusammenhang nicht.]</i></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/nikolai-drews/" target="_blank" title="Nikolai Drews"><strong>Nikolai Drews</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494088356638"><strong>+49 (0) 40 8835 6638&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:nikolai.drews@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Nikolai Drews">nikolai.drews@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese<strong> </strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/Anfrage-_27-Brinkmann-Drews-Sachstand_Photovoltaik-Ausbau_auf_SAGA-Gebaeuden_im_Bezirk_Eimsbuettel-Linke_Fraktion_Eimsbuettel-v260121.pdf" class="link-download"><strong>Anfrage nach §27 BezVG Kleinert, Brinkmann, Drews, Pagels, Schrank 📌 Sachstand Photovoltaik-Ausbau auf SAGA-Gebäuden im Bezirk Eimsbüttel (Nachfrage zu Drs. 21-1477)? 🚩 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Manuela Pagels</category><category>Anfragen Marvin Brinkmann</category><category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Anfragen Nikolai Drews</category><category>Manuela Pagels</category><category>Marvin Brinkmann</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Myriam Schrank</category><category>Nikolai Drews</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Topmeldung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-444077</guid>
                <pubDate>Wed, 03 Dec 2025 11:13:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §27 Kleinert, Brinkmann, Drews, Pagels, Schrank 📌 Ist die Verkehrswende abgesagt? 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-27-kleinert-ist-die-verkehrswende-abgesagt/</link>
                <author>mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de (Mikey Kleinert)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert, Marvin Brinkmann, Nikolai Drews, Manuela Pagels, Myriam Schrank:</p>
<p><strong>Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße?</strong></p>
<p><i>[Antwort der Fachbehörde kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Am 20. Oktober 2021 hat die Bürgerschaft den Antrag „Die Kieler Straße in Eidelstedt - mit der Mobilitätswende fit für die Zukunft“ (Drs. 22/6116) beschlossen.</p>
<p>Darin wurde der Senat ersucht, bei zukünftigen Planungen für die Kieler Straße im Abschnitt zwischen der Bundesautobahn-Anschlussstelle Stellingen und dem Eidelstedter Platz die Verkehrsfläche umfassend im Sinne der Mobilitätswende neu zu verteilen und die Reduzierung der Ausweich- und Pendelverkehre um "mindestens 20 Prozent" sicherzustellen.</p>
<p>Der zentrale Punkt dieses Beschlusses war die Aufhebung der unechten Zweispurigkeit, um gleichzeitig mehr Raum für den Fuß- und Radverkehr sowie den Busverkehr zu schaffen.</p>
<p>Außerdem wurde der Senat aufgefordert, der Bürgerschaft „über die erfolgten Prüfungen bis zum 30.09.2022 zu berichten“. Nach Kenntnis der Fragestellenden ist ein solcher Bericht bisher nicht erfolgt.</p>
<p>Gleichzeitig hat sich an der unbefriedigenden Situation vor Ort – dem katastrophalen Zustand der Fußwege und der enormen Belastung der Eidelstedter:innen durch den Autoverkehr – nichts geändert.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde:</strong></p>
<p>1. Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Umgestaltung der Kieler Straße im Abschnitt zwischen der A7Anschlussstelle Stellingen und dem Eidelstedter Platz?</p>
<p>2. Falls Planungen vorliegen: Wurde die Bürgerschaft über den aktuellen Planungsstand informiert, falls ja, wann und falls nein, warum nicht?</p>
<p>3. Falls Planungen vorliegen: Sind diese anderweitig öffentlich zugänglich (z.B. online)?</p>
<p><i>[Derzeit gibt es keine konkreten Planungen für die Umgestaltung im genannten Abschnitt.]</i></p>
<p>4. Welche Ergebnisse liegen zu den Prüfungen der weiteren Maßnahmen des Beschlusses vor (insb.</p>
<p>Verbreiterung der Fußwege, Protected Bike Lanes, Querungshilfen und Steigerung der Aufenthaltsqualität)?</p>
<p><i>[Die Nebenflächen im genannten Abschnitt der Kieler Straße sind nach heutigen Richtlinien untermaßig. Im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Güterumgehungsbahn hat die BVM ein Aufweitungsverlangen gegenüber der DB geäußert, um u. a. breitere Nebenflächen anzulegen.]</i></p>
<p>5. Welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind geplant, um das Ziel einer langfristigen Reduzierung der Ausweich- und Pendelverkehre um mindestens 20 Prozent zu erreichen?</p>
<p><i>[Mit Fertigstellung des A7-Ausbaus wird die Verkehrsbelastung der Kieler Straße spürbar zurückgehen.]</i></p>
<p>6. Wann ist mit einer Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zu rechnen (geplanter Baubeginn und Fertigstellung)?</p>
<p><i>[Der Beschluss wird bei zukünftigen Planungen berücksichtigt.]</i></p>
<p>Mikey Kleinert, Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/mikey-kleinert/" target="_blank" title="Mikey Kleinert"><strong>Mikey Kleinert</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025006"><strong>+49 (0) 40 4902 5006&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Mikey Kleinert">mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese<strong> </strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/66_22__Ist_die_Verkehrswende_abgesagt_Wie_ist_der_Stand_der_Einspurigkeit_der_Kieler_Strasse_DIE_LINKE.pdf" class="link-download"><strong>Anfrage nach §27 BezVG Kleinert, Brinkmann, Drews, Pagels, Schrank 📌 Ist die Verkehrswende abgesagt? Wie ist der Stand zur Einspurigkeit der Kieler Straße? 🚩 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Anfragen Manuela Pagels</category><category>Anfragen Marvin Brinkmann</category><category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Anfragen Nikolai Drews</category><category>Manuela Pagels</category><category>Marvin Brinkmann</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Myriam Schrank</category><category>Nikolai Drews</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Topmeldung</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/_processed_/2/0/csm_mikey-kleinert-linke-fraktion-eimsbuettel-v250806_01af4535c0.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-445368</guid>
                <pubDate>Thu, 27 Nov 2025 14:02:00 +0100</pubDate>
                <title>Rede Schrank 📌 Grün-roter Koalitionsvertrag - war der nötig? 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/rede-schrank-gruen-roter-koalitionsvertrag-war-der-noetig/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Aktuelle halbe Stunde Bezirksversammlung 27.11.2025</h2>
<p>Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und Gäste,</p>
<p>es ist zwei Monate her, dass der Koalitionsvertrag von Grünen und SPD unterschrieben wurde. Mittlerweile wurde auch eine Bezirksamtsleitung gewählt. Die Zeit vergeht, für die Bezirksversammlung ändern sich die Gegebenheiten, die Situation ist eine andere als sie es vorher war und das wollen wir nicht unkommentiert lassen, bevor wir uns an die neue Normalität gewöhnt haben.&nbsp;<br>Eimsbüttel hatte fast drei Jahre keine Bezirksamtsleitung und jetzt war offenbar ein Koalitionsvertrag nötig, um das zu ändern. Aber war das nötig?</p>
<p>Wir möchten hier klar trennen zwischen Amtsleitung und Koalition: Wir sehen es prinzipiell positiv, wenn das Bezirksamt eine Leitung hat, die politisch eingesetzt und verantwortlich ist für die Umsetzung der Bezirkspolitik und wir wünschen Christian Zierau dafür gutes Gelingen.</p>
<p>Heute wollen wir die Gelegenheit nutzen, um einen Blick auf den Koalitionsvertrag zu werfen und uns an dieser Stelle fragen, was wir von der Koalition insgesamt vermutlich erwarten können.</p>
<p>Dass dieser Koalitionsvertrag wohl mehr dem Zweck gedient hat, eine neue Bezirksamtsleitung ins Amt zu bringen, merkt man daran, dass es auf über 30 Seiten nur sehr am Rande um konkrete Ziele geht.</p>
<p>Es ist allerdings deutlich, dass vermutlich sehr viele Zugeständnisse von beiden Seiten gemacht werden mussten und Federn gelassen wurden. Wer hier wohl mehr Kröten schlucken musste…</p>
<p>Schon in der Oktobersitzung der Bezirksversammlung lag zeitweise ein Scheitern der Koalition in der Luft und es wurde von einigen angezweifelt, dass sie die Amtsperiode überdauern wird.</p>
<p>Wir haben uns den Koalitionsvertrag sehr genau angeschaut und gewinnen in der Tat an vielen Stellen den Eindruck, dass die Inhalte eher den Charakter von Absichtserklärungen und Lippenbekenntnissen haben. Der Koalitionsvertrag insgesamt wirkt wenig ambitioniert, eher mutlos, vieles ist halbgar und es fehlen sowohl klare Ziele als auch zeitliche Vorstellungen für deren Erfüllung.</p>
<p>Sie schreiben: „Wir stehen für eine Politik, die nicht nur verwaltet, sondern gestaltet - vorausschauend, transparent und im Dialog mit den Menschen vor Ort“.</p>
<p>Im Dialog mit den Menschen vor Ort wurde auch viel über das Schulcluster gesprochen - bemerkenswert, dass dann eine der ersten von der Koalition getroffenen Entscheidungen in diesem Fall <strong>klar am Votum der Menschen vor Ort vorbei ging</strong>…</p>
<p>Allzu oft fallen im Text Formulierungen wie: „wir wollen betrachten, besprechen, uns einsetzen, prüfen, anstoßen“ – das klingt wenig nach „Gestalten“. Wie lange soll betrachtet, besprochen und geprüft werden? Wann gibt es Ergebnisse? Schon das Vorbereiten der Koalition hat zu unglaublich vielen aufgeschobenen Anträgen geführt.</p>
<p>„Wir wollen prüfen“ - bei Leerstand, Zweckentfremdungen und Mieten wissen wir doch längst genug zu den Zuständen.</p>
<p>Schaffen Sie bitte die Rahmenbedingungen, sodass konsequent geprüft werden kann und vor allem auch entsprechend gehandelt wird, damit kein bezahlbarer Wohnraum verloren geht. <strong>Das Thema Wohnen, das für so viele Menschen im Bezirk ein zentrales - ein existenzielles Thema - ist, kommt erschreckend kurz im Koalitionsvertrag</strong> - von Bekenntnissen zum „Bauen, Bauen, Bauen“ abgesehen.</p>
<p><br>Dafür erwähnen Sie <strong>ganze sieben Mal Parkplätze</strong> - und dies ausschließlich in Verbindung mit der Bekundung, dass diese nicht verloren gehen dürfen! So auch bezogen auf das Kerngebiet, obwohl Sie dort „die Fortbewegung zu Fuß zum Ausgangspunkt der Mobilität“ erklären. Also wollen Sie „im Sinne einer sozial-ökologischen Stadtentwicklung“ die Parkplätze nicht antasten. Aber dafür bekommen wir die Idee einer „Shibuya-Kreuzung“.</p>
<p>Von der Kieler Straße wissen wir, dass sie eine der gefährlichsten Straßen ist (Rang 2 in ganz Deutschland, wie kürzlich im NDR berichtet) und es gibt noch viele andere gefährliche oder belastete Orte bzw. Straßen - leider finden sich in diesem Zusammenhang Äußerungen wie „Wir haben den Wunsch dies zu verbessern, wissend, dass Maßnahmen technisch nicht leicht umzusetzen sind.“ &nbsp;<br>Wieso diese zögerliche und unentschlossene Haltung? Das wäre doch eine hervorragende Möglichkeit, wirklich zu „gestalten“.</p>
<p>Generell nehmen Sie des Öfteren Bezug auf Themen, die eigentlich schon besprochen oder erledigt sind. So etwa auf den Wehbers Park, die Alsterbeleuchtung, die schon beschlossen wurde, die öffentliche Toilette in der Osterstraße… Wir warten gespannt, ob die Koalition die nun durchsetzen kann und wird.</p>
<p>Und manche Dinge bleiben leider vage, dazu zwei Beispiele:</p>
<p>&nbsp; &nbsp;1. <strong>Jugendhilfe: „präventiv ausgerichtet“ – was bedeutet das das genau?</strong> Wir hören von geplanten erheblichen Kürzungen. Hier wäre eine echte vorausschauende Politik dringend nötig – meine Bitte an Sie ist: entwickeln Sie konkrete Szenarien! Vielleicht nach dem Motto, wenn - dann oder wenn nicht, was dann? Kinder und Jugendliche brauchen mehr, nicht weniger. Den steigenden Bedarf haben Sie ja richtig erkannt und benannt.<br>&nbsp; &nbsp;2. Personalentwicklung im ASD unterstützen – bedeutet was? Inwieweit kann Politik hier Einfluss nehmen?</p>
<p>Uns fehlen auch einige weitere Punkte. So beispielsweise eine mutige und bekennende Einlassung zum <strong>Thema Gewalt gegen Frauen. Mädchen, queere Jugendliche und Heranwachsende</strong> werden zumindest unter Jugendhilfe erwähnt.</p>
<p>Es finden sich <strong>kaum Aussagen zum Schutz unserer Demokratie vor rechten Kräften</strong>, die offen auf&nbsp;<br>Spaltung, Entwürdigung von Minderheiten und die Aushöhlung rechtsstaatlicher Prinzipien abzielen.</p>
<p>Der Vertrag im Ganzen vermittelt einen etwas flügellahmen Eindruck. Er liest sich als Auflistung von Themen, die aktuell in den Ausschüssen besprochen werden, mit Formulierungen wie: „dafür setzen wir uns ein“, „das haben wir im Blick“. Wenn es dann einmal über aktuell Besprochenes hinausgeht, wirkt es wie kraftlose Aufzählungen ohne konkrete Ziele. Warum?</p>
<p><strong>In den Zeiten wechselnder Mehrheiten hatten wir oft gute Verständigungen in der Sache - und Anträge der kleineren demokratischen Fraktionen hatten durchaus Chancen.</strong></p>
<p>Ein Koalitionsvertrag muss mehr sein als ein organisatorischer Befriedungsversuch. Er ist politischer Kompass - und genau daran wird diese Koalition gemessen werden. Wenn viele Punkte unkonkret bleiben, wenn Prioritäten unklar sind und wenn echtes ambitioniertes Gestalten durch vorsichtiges Verwalten ersetzt wird, dann gefährdet das nicht nur die Glaubwürdigkeit der handelnden Parteien, sondern auch das Vertrauen der Menschen im Bezirk in die demokratischen Prozesse.</p>
<p>Eimsbüttel steht – wie Hamburg insgesamt – vor enormen Herausforderungen: bezahlbarer Wohnraum, sichere Mobilität, gute sozialräumliche Versorgung für alle, gelingende Jugendhilfe, Klimaanpassung, Schutz demokratischer Werte etc., etc.</p>
<p>Dafür braucht es Mut, klare Verantwortlichkeiten und die Bereitschaft, Entscheidungen auch dann zu treffen, wenn sie nicht bequem sind.</p>
<p>Wir als Fraktion werden den Weg dieser Koalition aufmerksam, kritisch und konstruktiv begleiten – und wir werden weiterhin konkrete, umsetzbare Vorschläge auf den Tisch legen.</p>
<p>Wir erwarten, dass die Koalition nicht nur ankündigt, sondern liefert.</p>
<p>Wir erwarten, dass Gestaltung nicht zum Slogan, sondern zur spürbaren Realität für die Menschen im Bezirk wird.</p>
<p><br>Eimsbüttel hat das Potenzial, ein Bezirk zu sein, der sozial gerecht, ökologisch verantwortungsbewusst und demokratisch widerstandsfähig ist. Wir sind bereit, daran aktiv mitzuwirken.</p>
<p>Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.</p>
<p>Myriam Schrank&nbsp;</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong> <a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/Rede_Myriam_Schrank_-_Aktuelle_halbe_Stunde_November_2025-Linke_Fraktion_Eimsbuettel.pdf" class="link-download"><strong>Rede in der Aktuellen halben Stunde der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 📌 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer"><strong>https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</strong></a><strong>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Beiträge Myriam Schrank</category><category> Reden</category><category>Anträge Myriam Schrank</category><category>Beitrag_LK</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Thema: Kommunale Demokratie</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-445353</guid>
                <pubDate>Thu, 20 Nov 2025 10:35:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage Schrank 📌 Die aktuelle Situation von Familien, Kindern und Heranwachsenden in der Erstaufnahme bzw. Wohnunterkunft Schmiedekoppel 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-schrank-die-aktuelle-situation-von-familien-kindern-und-heranwachsenden-in-der-erstaufnahme-bzw-wohnunterkunft-schmiedekoppel/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anfrage nach §24 BezVG des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Myriam Schrank:</p>
<p><strong>Die aktuelle Situation von Familien, Kindern und Heranwachsenden in der Erstaufnahme bzw. Wohnunterkunft Schmiedekoppel</strong></p>
<p><i>[Antwort der Behörde kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><i>[Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Erstaufnahmeeinrichtungen oder Wohnunterkünfte für geflüchtete Familien sind auf Dauer weder ein adäquater Wohnraum noch eine tragfähige Lebensgrundlage. Die räumliche Enge, fehlende Rückzugs- und Gestaltungsmöglichkeiten, eingeschränkte oder nicht vorhandene Selbstversorgungsmöglichkeiten (gemeinsames Kochen), anhaltende Unsicherheiten hinsichtlich des Aufenthaltsstatus sowie mangelnde oder fehlende soziale und räumliche Integration führen bei vielen Betroffenen zu Überforderung, Resignation und psychosozialen Belastungen.</p>
<p>Das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Schutz, Bildung, Teilhabe und persönliche Entfaltung gemäß der UN-Kinderrechtskonvention wird durch ggf. mehrjährige Aufenthalte in Unterkünften wie der Schmiedekoppel erheblich eingeschränkt. Die Lebensbedingungen dort sind vielfach nicht kindgerecht und bergen erhebliche Risiken für die körperliche, emotionale und soziale Entwicklung der Heranwachsenden.</p>
<p>Angesichts des weiterhin äußerst angespannten Wohnungsmarktes in Hamburg, zu wenigen Integrations- und Unterstützungsangeboten u.a.m. entstehen oftmals erhebliche Spannungen und psychosoziale Belastungen für die Bewohner*innen.</p>
<p>In eine der nächsten Jugendhilfeausschusssitzungen soll eine Expert*in der Sozialbehörde eingeladen werden, um über die aktuelle Situation in der Schmiedekoppel Bericht zu erstatten.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:</strong></p>
<p>1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wie lange Familien und junge Erwachsene in der Unterkunft Schmiedekoppel untergebracht sind?</p>
<p>1.1. Falls bekannt, wie hoch ist die aktuelle durchschnittliche Aufenthaltsdauer (bitte differenziert aufschlüsseln nach:</p>
<p>- Familien mit minderjährigen Kindern/Jugendlichen,</p>
<p>- jungen Erwachsenen (18–21 Jahre),</p>
<p>- jeweils getrennt nach Erstaufnahme und Wohnunterkunft).</p>
<p>1.2. Wie lang war die bislang längste dokumentierte Aufenthaltsdauer? Bitte differenziert aufschlüsseln nach:</p>
<p>- Familien mit minderjährigen Kindern/Jugendlichen</p>
<p>- jungen Erwachsenen (18–21 Jahre)</p>
<p>- jeweils getrennt nach Erstaufnahme und Wohnunterkunft.</p>
<p><i>[Zu diesen Fragen haben wir keine statistischen Daten – diese müssten bei Fördern und Wohnen angefragt werden.]</i></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>2. In welchem Umfang führen die Gegebenheiten und die beengten Lebensverhältnisse in der Schmiedekoppel nach Kenntnis der Verwaltung zu einer erhöhten Hilfebedürftigkeit nach §§ 27 ff. SGB VIII?</p>
<p>Das Bezirksamt Eimsbüttel, Fachamt Jugend- und Familienhilfe, wird gebeten, hierzu eine anonymisierte statistische Auswertung vorzulegen.</p>
<p><i>[Der ASD ist Ansprechpartner für die Familien und jungen Erwachsenen in der Schmiedekoppel. In Koordination mit dem Sozialmanagement der Unterkunft erfolgt bei Bedarf eine Erstberatung und Ansprache, um die Anliegen zu sortieren und entsprechend Handlungsoptionen aufzeigen zu können. Dabei steht die Orientierung und Verweisberatung in den Sozialraum und zu den Frühen Hilfen im Vordergrund. In Einzelfällen kann auch ein Bedarf an Hilfe zur Erziehung festgestellt werden. Die Vernetzung der verschiedenen Akteure rund um die Schmiedekoppel ist gut und umfangreich.</i></p>
<p><i>Die Gegebenheiten und die beengten Lebensverhältnisse in der Erstaufnahmeeinrichtung führen aus verschiedenen Gründen zu Meldungen und Kontakt des JA zu den Bewohner:Innen. Die Familien sind in ihren Bedürfnissen und Herausforderungen sehr unterschiedlich. Das Spektrum reicht von alleinstehenden Eltern mit mehreren Kindern bis hin zu mehrgenerationalen Familien. Nicht immer führt eine Erstberatung des JA zu einer Hilfe nach §27 SGB VIII, da eine Hilfe zur Erziehung nicht in allen Fällen erforderlich ist bzw. das JA nicht immer für das Anliegen der Familie zuständig ist. Auch kann nicht davon ausgegangen werden, dass die installierten Hilfen nach §27 SGB VIII ausschließlich die Gegebenheiten der Unterkunft oder den beengten Lebensraum als Hilfegrund haben. Hinzu kommt, dass Familien während des Beratungsprozesses verlegt werden und somit die örtliche Zuständigkeit wechselt. Der weitere Verlauf des Falles ist dann nicht mehr in unserer Beobachtung.</i></p>
<p><i>Diese Heterogenität und Herausforderungen machen es schwierig, allgemeingültige statistische Aussagen zu treffen.</i></p>
<p><i>Die häufigsten Gründe für die Kontaktaufnahme mit dem ASD sind:</i></p>
<p><i>- Fehlendes Wissen über die elterlichen Pflichten in Deutschland und mangelnde soziale Netzwerke und Ressourcen</i></p>
<p><i>- Platzmangel, Überbelegung, mangelnde Privatsphäre und Rückzugsmöglichkeiten</i></p>
<p><i>- psychische Belastungen der Bewohner:innen</i></p>
<p><i>- Konflikte zwischen den Geschwisterkindern</i></p>
<p><i>- häusliche Gewalt]</i></p>
<p>3. Wie viele Inobhutnahmen (einschließlich Selbstmeldungen) von Kindern und Jugendlichen aus der Unterkunft Schmiedekoppel gab es nach Kenntnis des Bezirksamtes in den Jahren 2023, 2024 und 2025 (bitte jeweils getrennt nach Jahren aufschlüsseln)? Falls bekannt,</p>
<p>3.1. Welche Gründe lagen den jeweiligen Inobhutnahmen zugrunde, die zur Annahme einer Kindeswohlgefährdung führten?</p>
<p>3.2. Mit welchen Maßnahmen wurde der festgestellten Kindeswohlgefährdung in diesen Fällen begegnet?</p>
<p><i>[2023: keine IO</i></p>
<p><i>2024: 1 IO Gemäß § 42 Abs.1 S.1 SGB VIII gab es eine IO auf Wunsch der Jugendlichen Maßnahme: Beratung der Kindesmutter in erzieherischen Themen sowie Anbindung der Minderjährigen an das Mädchenzentrum in Eimsbüttel.</i></p>
<p><i>2025, Stand 19.11.2025 : keine IO]</i></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Myriam Schrank und Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/myriam-schrank/" target="_blank" title="Myriam Schrank"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]&nbsp;<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Myriam Schrank"><strong>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer"><strong>https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</strong></a><strong>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-443866</guid>
                <pubDate>Thu, 16 Oct 2025 16:52:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Schrank 📌 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Men- schen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-schrank-unterbringung-von-kindern-und-jugendlichen-in-der-unterkunft-fuer-gefluechtete-men-schen-schmiedekoppel-29-und-30-informationen-zum-sachstand/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand</p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Im Juni und im November 2023 fanden auf Anregung durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel zwei Konferenzen statt, mit dem Ziel, die Situation – insbesondere – der Kinder und Jugendlichen, die in der Unterkunft Schmiedekoppel untergebracht sind, zu verbessern.<br>Es wurden Probleme identifiziert und weitere Schritte vereinbart, u.a. dass die Betreiberin der Unterkunft „Fördern und Wohnen“ und Vertreter*innen des Jugendamts sich bilateral austauschen dazu, wie die Situation von Müttern und Kleinstkindern verbessert werden kann.<br>Seither hat sich die Situation in der Schmiedekoppel deutlich verbessert. Einen großen Anteil daran hat, dass durch eine professionell besetzte Koordinationsstelle die unterschiedlichen Akteure und Maßnahmen vor Ort vernetzt und koordiniert werden.</p>
<p><strong>Petitum/Beschluss:</strong></p>
<p>Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, eine Expert*in aus der Sozialbehörde in den Jugendhilfeausschuss (JHA) einzuladen, um als Nachklapp der Konferenzen im Jahr<br>2023 zum aktuellen Sachstand bezüglich der Situation von Familien, Kindern und Jugendlichen zu informieren und über künftige Vorhaben bezogen auf die Unterkunft zu berichten.<br>Die Mitglieder des Sozialraumausschusses werden über die Einladung mit der entsprechenden Tagesordnung informiert.</p>
<p>Myriam Schrank und Die LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel&nbsp;</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong> <a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diesen <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/Antrag-Schrank-Unterbringung_von_Kindern_und_Jugendlichen_in_der_Unterkunft_fuer_gefluechtete_Men-_schen_Schmiedekoppel_29_und_30_-_Informationen_zum_Sachstand-Linke_Fraktion_Eimsbuettel.pdf" class="link-download"><strong>Antrag 📌 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Men- schen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand&nbsp;🚩&nbsp;als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:<br><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer"><strong>https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</strong></a><strong>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anträge Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-img-pm-dlef/myriam-schrank-linke-fraktion-eimsbuettel-screen.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-443410</guid>
                <pubDate>Thu, 16 Oct 2025 11:41:00 +0200</pubDate>
                <title>Rede Schrank 📌 Gegenrede: Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-schrank-implementierung-von-stop-stadtteile-ohne-partnergewalt-im-bezirk-eimsbuettel-praevention-und-schutz-bei-haeuslicher-gewalt-1/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen</h2>
<p>Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen und liebe Gäste,</p>
<p>Ehrenamtliche (ehemalige Lehrkräfte zum Beispiel) sollen die ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffene Polizei bei der Verkehrserziehung von Kindern unterstützen. &nbsp;<br>Jeder Antrag, der darauf abzielt, Gesundheit und Leben von Kindern zu schützen, ist grundsätzlich ein guter Antrag – allein schon deshalb, weil er das Bewusstsein für Verantwortung im Straßenverkehr schärft.<br>Doch dieser <a href="https://bv-hh.de/eimsbuettel/documents/polizeiliche-verkehrserziehung-durch-ehrenamtliche-hilfskraefte-unterstuetzen-208360" target="_blank" class="link-extern" title="Verkehrserziehung ehrenamtlich" rel="noreferrer">Antrag der FDP</a> zeigt vor allem eines: die andauernde und weiter zunehmende dramatische Personalnot in vielen Bereichen des Lebens und der Daseinsvorsorge. Hier betrifft es die Sicherheit von Kindern und – mal wieder – den Bildungsbereich.</p>
<p>Und der Antrag zeigt sehr konkret die enorme Anforderung, Kinder frühzeitig auf Gefahren im Straßenverkehr vorbereiten zu müssen.<br>Gleichzeitig offenbart sich hier aber auch ein Widerspruch. Dass Ehrenamtliche die Polizei bei der Verkehrserziehung unterstützen sollen, ist nicht nur Ausdruck von Engagement, sondern auch ein Hinweis darauf, dass die zahlreichen strukturellen Probleme längst durch Ehrenamt gelöst werden müssen bzw. in vielen Bereichen ohne Ehrenamt nichts mehr geht.&nbsp;</p>
<p>Es ist absolut richtig, Prävention zu stärken – aber es darf nicht dazu führen, dass die Stadt ihre Kernaufgaben weiter auslagert. Verkehrserziehung ist Teil öffentlicher Sicherheit, keine Freizeitbeschäftigung.</p>
<p>Zudem:<br>Ja, wir leben in einer Großstadt, und es wäre eine Illusion zu glauben, man könne den Autoverkehr gänzlich zurückdrängen. Aber wir müssen anerkennen: Es gibt zu viele Verletzte, zu viele im Straßenverkehr getötete Menschen – und unter ihnen immer wieder Kinder. In diesem Jahr werden voraussichtlich Radfahrerinnen und Radfahrer die größte Gruppe der tödlich Verunglückten in Hamburg stellen. Das ist ein alarmierendes Signal.</p>
<p>Ich habe es im Zusammenhang mit dem Antrag zur Untertunnelung der Kieler Straße schon einmal betont: Prävention muss Hand in Hand gehen mit einer aktiven Verringerung des Verkehrs und einer konsequenten Verkehrsberuhigung.<br>Es reicht nicht, Kinder allein auf Gefahrensituationen vorzubereiten. Wir müssen dafür sorgen, dass solche gefährlichen Situationen möglichst gar nicht erst entstehen.</p>
<p>Deshalb sollten wir uns ehrlich fragen:<br>Was können und müssen wir von Autofahrerinnen und Autofahrern erwarten?<br>Welche Verantwortung tragen sie, damit alle – insbesondere Kinder – sicher unterwegs sein können?<br>Und was sind wir als Stadt, als Zivilgesellschaft, als Politiker:innen bereit zu tun, um Straßen so zu gestalten, dass Menschen, die zu Fuß gehen, Rad fahren oder einfach Kinder sind – spontan, impulsiv, unberechenbar – trotzdem geschützt leben können?</p>
<p>Kinder müssen Vorrang haben – im Straßenverkehr, in der Stadtplanung, in unserem Denken.<br>Nur so wird Verkehrssicherheit zu echter Lebenssicherheit.</p>
<p>Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.</p>
<p>Myriam Schrank&nbsp;</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong> <a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/250130-Rede-Schrank-Ehrenamtliche_Verkehrserziehung-Linke_Fraktion_Eimsbuettel.pdf" class="link-download"><strong>Gegenrede zum Antrag der FDP 📌&nbsp;</strong></a><br><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/250130-Rede-Schrank-Ehrenamtliche_Verkehrserziehung-Linke_Fraktion_Eimsbuettel.pdf" class="link-download"><strong>Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen 🚩 als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
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<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Reden</category><category>Anträge Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Thema: Kommunale Demokratie</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-443620</guid>
                <pubDate>Wed, 15 Oct 2025 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Ergänzungs-Antrag zur Drs. 22-1499: 📌 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand 🚩</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/ergaenzungs-antrag-zur-drs-22-1499-unterbringung-von-kindern-und-jugendlichen-in-der-unterkunft-fuer-gefluechtete-menschen-schmiedekoppel-29-und-30-informationen-zum-sachstand/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Tischvorlage der Linksfraktion für den Jugendhilfe-Ausschuss<br>„Bericht des Eimsbütteler Jugendamtes“</p>
<p><br><strong>Sachverhalt</strong></p>
<p>./.</p>
<p><strong>Petitum</strong></p>
<p>Dem Antrag möge ein weiterer Petitums-Punkt hinzugefügt werden, der wie folgt lautet:</p>
<p>Zu dem Termin, an dem die Sozialbehörde zur aktuellen Situation in der Schmiedekoppel berichtet, möge das Jugendamt Eimsbüttel ebenfalls berichten - besonders zur Frage, ob es in dieser Einrichtung Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen gibt oder gab, wenn ja, wie viele und welche Gründe für die Annahme von Kindeswohlgefährdungen bestanden. Auch über weitergehende, ggfs. bewilligte Maßnahmen und Hilfen nach § 27ff. soll berichtet werden.</p>
<p>Myriam Schrank und Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong> <a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diesen <strong>Ergänzungs-Antrag zu Drs. 22-1499 &nbsp;📌 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in der Unterkunft für geflüchtete Menschen Schmiedekoppel 29 und 30 – Informationen zum Sachstand 🚩als Download-PDF.</strong></p>
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<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: JHA | Jugendhilfe-Ausschuß</category><category>Myriam Schrank</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-442777</guid>
                <pubDate>Tue, 26 Aug 2025 12:59:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Schrank 📌 Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-schrank-implementierung-von-stop-stadtteile-ohne-partnergewalt-im-bezirk-eimsbuettel-praevention-und-schutz-bei-haeuslicher-gewalt/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt</h2>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Petitum/Beschluss:</strong></p>
<p>Die Gewalt gegen Frauen in Partnerschaften bleibt ein ernstzunehmendes und dringliches gesellschaftliches Problem. In Deutschland wird nahezu jeden zweiten Tag eine Frau von ihrem aktuellen oder ehemaligen Partner ermordet. Trotz zahlreicher gesetzlicher Reformen, Ausbau von Beratungsstellen, erweiterten Kapazitäten in Frauenhäusern und verstärkten Schutzmaßnahmen hat sich an der grundsätzlichen Problemlage nur wenig verbessert. Die Dunkelziffer häuslicher Gewalt bleibt sehr hoch, da das Thema weiterhin von Scham, Angst und Tabuisierung geprägt ist.</p>
<p>Betroffene Frauen sehen sich häufig mit Verunsicherung und Hilflosigkeit konfrontiert, nicht selten kommt es zu Selbstvorwürfen oder gesellschaftlichen Schuldzuweisungen, die eine wirksame Unterstützung erschweren. Das soziale Umfeld und Nachbarschaften fühlen sich oftmals machtlos und wissen nicht, wie sie angemessen reagieren können. Diese Faktoren tragen dazu bei, dass Betroffene in ihrem Leid gefangen bleiben und aus dem Kreislauf der Gewalt nicht ausbrechen können.</p>
<p>Das 2006 von Prof. Dr. Sabine Stövesand an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW Hamburg) entwickelte StoP!-Projekt ist ein wissenschaftlich fundiertes und in der Praxis erfolgreich erprobtes Handlungskonzept, das präventiv und partizipativ wirkt. StoP! wurde zunächst im Hamburger Stadtteil Steilshoop umgesetzt, wo es durch innovative Gemeinwesenarbeit, effektive Vernetzung und nachhaltige Öffentlichkeitsarbeit bundesweit Beachtung fand und mehrfach ausgezeichnet wurde – sowohl in Deutschland als auch international, z.B. in Österreich.</p>
<p>Ziel von StoP! ist es, in Stadtteilen eine langfristige und nachhaltige Veränderung der gesellschaftlichen Einstellungen zu Partnerschaftsgewalt zu bewirken. Das Projekt fördert die Aktivierung von Nachbarschaften und zivilgesellschaftlichem Engagement, sensibilisiert Multiplikator*innen vor Ort und etabliert tragfähige Unterstützungsnetzwerke. Wesentlich ist das im Projekt entwickelte StoP-8-Schritte-Modell, das konkrete Maßnahmen und Handlungsempfehlungen zur Prävention, Intervention und Nachsorge bei häuslicher Gewalt liefert.</p>
<p>Vor dem Hintergrund der laufenden Stadtteilentwicklung Stellingen (RISE) bietet sich die Möglichkeit, das StoP-Konzept im Bezirk Eimsbüttel zu implementieren und den Schutz vor häuslicher Gewalt weiter zu stärken. Die Bezirksverwaltung in Eimsbüttel hat hier die Chance, ebenfalls Flagge zu zeigen und durch gezielte, innovative Präventionsarbeit und den Aufbau eines lokalen Unterstützungsnetzwerks betroffenen Frauen* konkrete Hilfe und Sicherheit zu bieten.</p>
<p><strong>Petitum:</strong></p>
<p>1. Prof. Dr. Sabine Stövesand oder eine andere fachkundige Person soll zeitnah in die Bezirksversammlung (BV) und /oder den RaSE eingeladen werden, um das StoP-Konzept sowie das praxisorientierte StoP-8-Schritte-Modell detailliert vorzustellen. Ziel ist es, ein fundiertes Verständnis und breite Unterstützung für das Projekt im Bezirk / Stadtteil zu erreichen</p>
<p>2. Das StoP-Konzept soll verbindlich als fester Bestandteil in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung aufgenommen werden. Ebenso soll es in die Potenzial- und Problemanalyse des Stadtteils integriert werden, um die Relevanz häuslicher Gewalt als gesamtgesellschaftliches Thema sichtbar zu machen und ressortübergreifend zu bearbeiten</p>
<p>3. Im Anschluss sollen zur Etablierung des StoP-Projektes angemessene finanzielle Mittel sowie geeignete räumliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden (zum Beispiel im geplanten Bürgerhaus)</p>
<p>4. Im Rahmen der Stadtteilentwicklung Stellingen soll eine Ausschreibung bzw. eine beschränkte Bekanntgabe erfolgen, um einen geeigneten Träger zu finden, der mit der Umsetzung des StoP-Handlungskonzeptes im Stadtteil beauftragt wird. Parallel dazu soll einer oder mehreren Personen die Möglichkeit eröffnet werden, an der qualifizierenden StoP-Fortbildung teilzunehmen, um lokale Expertise aufzubauen</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Myriam Schrank und Die LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel&nbsp;</p><figure class="table"><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Für Rückfragen:</strong></td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link"><strong>Myriam Schrank</strong></a></td><td><strong>Tel:&nbsp;</strong> <a href="tel:+494088356630"><strong>+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</strong></a>(mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br><a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a><br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table></figure><p>Hier erhalten Sie diesen<strong>&nbsp;</strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/Antrag-Schrank-STOP-linke-fraktion-eimsbuettel-v250821.pdf" class="link-download"><strong>Antrag 📌 Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt&nbsp;🚩&nbsp;als Download-PDF</strong></a><strong>.</strong></p>
<p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer"><strong>https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</strong></a><strong>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link">Roland Wiegmann</a>&nbsp; <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a><a href="tel:+491631640275"><strong>&nbsp;</strong></a>&nbsp;<br><a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anträge Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Thema: Kommunale Demokratie</category><category>Topmeldung</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-img-pm-dlef/myriam-schrank-linke-fraktion-eimsbuettel-screen.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-439105</guid>
                <pubDate>Thu, 13 Feb 2025 00:55:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §24 Kleinert Schrank 📌 Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-kleinert-ueberlastungsanzeigenim-bezirksamt-eimsbuettel/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel</h2>
<p><em>[Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</em></p>
<p><em>[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern]</em></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Die Arbeitsbelastungen im Bezirksamt Eimsbüttel sind bereits seit mehreren Jahren ein Thema. Im Jahr 2019 wurden sechs Überlastungsanzeigen gestellt, im Jahr 2020 waren es drei. Diese Zahlen verdeutlichen die anhaltenden Herausforderungen, mit denen das Bezirksamt durch Personalmangel konfrontiert ist.</p>
<p>Aufgrund des Personalmangels konnten nicht alle Anzeigen in angemessener Zeit verfolgt werden. Verfahren mussten zurückgestellt werden oder blieben ganz unbearbeitet, da es an Personal fehlte, um auch hartnäckigere Fälle weiter zu verfolgen. Zuletzt gab es sogar Beschwerden von anderen Behörden, die das Bezirksamt nicht erreichen konnten, wie im Fall des Regionalausschusses Stellingen-Eidelstedt, bei dem das zuständige Polizeikommissariat keine Antwort vom Bezirksamt erhalten hat.</p>
<p>Zusätzlich verlassen zunehmend gut ausgebildete Fachkräfte die Bezirksverwaltung, insbesondere in Richtung Fachbehörden, die attraktivere Gehaltsstrukturen bieten. Gleichzeitig altert das bestehende Personal, und es fehlt an Nachwuchs, um die freiwerdenden Stellen nachzubesetzen.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:&nbsp;</strong></p>
<p>1. Wie viele Überlastungsanzeigen wurden im Jahr 2024 im Bezirksamt Eimsbüttel eingereicht?<br> Bitte eine Aufschlüsselung nach Fachämtern und Abteilungen vornehmen.<br> 2. Wie viele dieser Überlastungsanzeigen wurden bereits bearbeitet und als abgeschlossen betrachtet?<br> Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass die Bearbeitung der Anzeigen zügig und strukturiert erfolgt?<br> 3. Wie viele Überlastungsanzeigen wurden in den Jahren 2021 bis 2023 gestellt?<br> Bitte ebenfalls nach Jahren sowie Fachämtern und Abteilungen aufschlüsseln.</p>
<p><em>[Zu den Fragen 1, 2 erste Teilfrage und Frage 3 wird auf die Tabelle (siehe Anlage) verwiesen.<br> Zu Frage 2) zweite Teilfrage: Zur Bearbeitung von Rückstandsanzeigen hat das Bezirksamt eine Dienstvereinbarung „DV zum Umgang mit Rückstandsanzeigen“ am 14.11.2017 in Kraft gesetzt.]</em></p>
<p>4.&nbsp;Werden die Überlastungsanzeigen in den einzelnen Fachbereichen begründet? Falls ja, welche Gründe werden am häufigsten angegeben? Bitte aufschlüsseln.</p>
<p><em>[Als häufigste Gründe werden ungeplante Personalausfälle, temporär unbesetzte Stellen, erhöhte Arbeitsanfälle und Schwierigkeiten mit dem Umgang von neu eingeführten Fachverfahren angeführt.]</em></p>
<p>5.&nbsp;Welche Abteilungen sind besonders stark vom Personalmangel betroffen, und welche Maßnahmen werden ergriffen, um diese Abteilungen zu entlasten?</p>
<p><em>[Wie alle Arbeitgeber im öffentlichen und privaten Sektor wird die FHH und das Bezirksamt Eimsbüttel von gesellschaftlichen Trends (u.a. Demographie, Fachkräftemangel) beeinflusst. Im Bezirksamt Eimsbüttel bestehen insbesondere in den Bereichen:<br> - Grundsicherung und Soziales: Sachbearbeitung<br> - Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt: Sachbearbeitung Bauprüfung<br> - Fachamt Management des öffentlichen Raums: Bauingenieure (insbesondere im Bereich Tiefbau)<br> zunehmend Herausforderungen geeignetes Personal zu rekrutieren.]</em></p>
<p>6. Wie viele Stellen sind aktuell im Bezirksamt Eimsbüttel unbesetzt? Bitte die Angaben nach Abteilungen und Fachämtern aufteilen.</p>
<p><em>[Mit Stichtag 01.12.2024 besteht eine durchschnittliche Besetzungsquote von 92,7%, mithin einer Vakanzquote von 7,3%. Auch hier sei darauf hingewiesen, dass auch dies das Ergebnis einer taggenauen Betrachtung ist, und dass das Bezirksamt stets bestrebt ist, alle freien Stellen zügig nachzubesetzen.]</em></p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><p>Dezernat 1</p></td> 			<td><p>Anzahl</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>IS&nbsp;3,13</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>PS&nbsp;2,96</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>RS&nbsp;keine</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>RA&nbsp;2,82</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1">&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p>Dezernat 2</p></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>ST&nbsp;0,37</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1">&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p>Dezernat 3</p></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>GS&nbsp;15,50</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>GA&nbsp;1,83</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>JA&nbsp;13,20</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>SR&nbsp;3,34</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>SG&nbsp;5,85</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1">&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p>Dezernat 4</p></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>SL&nbsp;2,75</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>MR&nbsp;15,06</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>VS&nbsp;1,21</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p>WBZ&nbsp;2,30</p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1">&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p>Gesamt</p></td> 			<td><p>68,69</p></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>7.&nbsp;Führt das Bezirksamt Befragungen zur Zufriedenheit der Mitarbeiter*innen durch? Falls ja, wie sind die Ergebnisse?</p>
<p><em>[Fehlanzeige]</em></p>
<p>8.&nbsp;Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt Eimsbüttel, um den Braindrain zu den Fachbehörden zu stoppen, Nachwuchskräfte zu gewinnen und das bestehende Personal langfristig zu halten?</p>
<p><em>[Die Freie und Hansestadt Hamburg ist eine Arbeitgeberin/Dienstherrin. Personalwechsel zwi- schen Fachbehörden, Senatsämter, Landesbetrieben etc. und Bezirksämtern sind insoweit zur Deckung des Personalbedarfs der Gesamtorganisation und den individuellen Wünschen der Beschäftigen nach alternativen und/oder höherwertigen Aufgaben im Rahmen der Persona- lentwicklung üblich und prinzipiell erwünscht. Das Bezirksamt Eimsbüttel hat ein lebensphasen- orientiertes Personalentwicklungskonzept entwickelt und ist aktuell dabei, Maßnahmen für die jeweiligen Lebensphasen zu erarbeiten. Dabei wurden zunächst Schwerpunkte auf den Onboardingprozess für neue Mitarbeitenden gelegt, sowie die Gesunderhaltung des bestehenden Personalkörpers. Es wurden in den vergangenen zwei Jahren unterschiedliche Angebote der betrieblichen Gesundheitsförderung unterbreitet. Bei der Bindung setzen wir neben der Möglichkeit an Fortbildungsangeboten und Teammaßnahmen teilzunehmen vorrangig auf Vernet- zung durch eine Vielzahl von Eimsbüttler oder auch überbezirklichen Austauschformaten.]</em></p>
<p>9.&nbsp;Wie viele Kündigungen gab es im Bezirksamt Eimsbüttel innerhalb der letzten zwölf Monate? Und wie viele der betroffenen Mitarbeiter*innen hatten zuvor eine Überlastungsanzeige eingereicht?</p>
<p><em>[Arbeitgeberseitig: 5, davon Rückstandsanzeigen: 0. Arbeitnehmerseitig: 16, davon Rückstandsanzeigen: 0.]</em></p>
<p>10.&nbsp;Wie viele offene Stellenausschreibungen gibt es derzeit im Bezirksamt Eimsbüttel?</p>
<p><em>[34]</em></p>
<p>&nbsp;</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/mikey-kleinert/" target="_blank" class="link-extern" title="Mikey Kleinert">Mikey Kleinert</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025006">+49 (0) 40 4902 5006&nbsp;</a></strong>(Umleitung auf mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			mailto: <a href="mailto:mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Roland Wiegmann">mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a>&nbsp;</strong>(Umleitung auf mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/241218-anfrage-p24gross-UEberlastungsanzeigen_Bezirksamt_Eimsbuettel-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Anfrage nach §24 BezVG Schrank, Kleinert&nbsp;📌 Überlastungen im Bezirksamt Eimsbüttel 🚩&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <strong><a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a></strong>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br> <a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br> Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-438927</guid>
                <pubDate>Thu, 30 Jan 2025 18:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Rede Schrank 📌 Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel 🚩</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/rede-schrank-ueberlastungsanzeigen-im-bezirksamt-eimsbuettel/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel</h2>
<p><strong>Bezirksversammlung Eimsbüttel 30. Januar 2025<br> TOP 2.2.: Besprechung der Antwort auf eine Große Anfrage gemäß § 24 Absatz 1 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) "Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel" (Drs.: 22-0526) Fraktion DIE LINKE.</strong></p>
<p><strong>Redebeitrag von Myriam Schrank</strong><strong> </strong><strong>(DIE LINKE. Fraktion)</strong></p>
<p>Sehr geehrter Herr Vorsitzender,<br> sehr geehrtes Präsidium,<br> liebe Kolleg:innen,<br> liebe Gäste,</p>
<p>wir wollen heute unsere große Anfrage zu den Überlastungsanzeigen besprechen.</p>
<p>Zuvor würde ich gerne über eigene Erfahrungen zu dem Thema berichten:</p>
<p>Ich arbeite im Kinder- und Jugendnotdienst und sehe tagtäglich, wie Verwaltung am Limit arbeitet. Überlastungen sind nahezu überall sichtbar und spürbar:</p>
<p>Zuständige sind nicht gut - oder über einen längeren Zeitraum gar nicht - erreichbar, wichtige Rückmeldungen erfolgen nicht und die Kinder verweilen häufig viel zu lange bei uns.</p>
<p>Die offenkundige Überlastung wird auch bei anderen öffentlichen Stellen der Daseinsvorsorge deutlich:</p>
<p>Meine Tochter musste beispielsweise 2021/2022 beim Bezirksamt Eimsbüttel über ein halbes Jahr auf ihren Wohngeldbescheid und eine Auszahlung warten, was für eine alleinerziehende Mutter wirklich sehr schwierig war.<br> Vielleicht erinnern Sie sich auch an einen Artikel in der Hamburger Morgenpost?<br> Eine andere Mutter versuchte, 15 Euro für die Sportteilhabe ihrer Tochter zu beantragen. Sie fand über Monate hinweg die zuständige Dienststelle im Bezirk nicht. Auch telefonisch konnte sie niemanden erreichen…</p>
<p>Auf Nachfrage der Mopo wurde dann von einer Mitarbeiterin berichtet, dass das Annehmen von Telefonanrufen bei der durchgehenden Arbeitsbelastung nicht erfolge, um die Bearbeitung von Anträgen zu gewährleisten.</p>
<p>Auch bei der Fahrt mit dem Paternoster im Grindel wird der Mangel sichtbar. Im vierten und fünften Stück stehen (oder standen?) Aufsteller mit dem Hinweis, dass ein persönlicher Termin nur nach telefonischer oder schriftlicher Anfrage möglich sei.</p>
<p>Bei der zuständigen Stelle für Wohnungsnotfälle sollen Betroffene, die gerade ihr Zuhause durch Brand oder Unbewohnbarkeit verloren haben – oder bereits obdachlos sind – sich vorher beim Bezirksamt telefonisch oder per Mail um einen Termin bemühen… und stoßen sich die Nase am Aufsteller, wenn sie in Ihrer Not und Verzweiflung persönlich erscheinen.</p>
<p>Menschen, die akut auf Hilfe angewiesen sind, wird der Weg zu niedrigschwelliger und schneller Hilfe erschwert. Das spiegelt sich auch in den Zahlen zu Rückstands- bzw. Überlastungsanzeigen wider:</p>
<p>2019 hatten wir 2 Überlastungsanzeigen. Inzwischen sind wir bei – und jetzt halten Sie sich fest – einer Steigerung von fast 1600 Prozent, und landen in 2023 bei 33 Überlastungsanzeigen und 2024 bei 31.</p>
<p>In dem Bereich, in dem ich mich auskenne (Jugendhilfe), haben wir im Bezirksamt zwar die meisten Anzeigen, aber mir persönlich erscheint das dennoch eher wenig, zumal es in Hamburg - Nord 2023 sogar 123 Überlastungsanzeigen im gleichen Bereich gab, während es bei uns (in Eimsbüttel) 12 sind.</p>
<p>Meiner Erfahrung nach sind Rahmenbedingungen allerdings in jedem Bezirk gleich schwierig.</p>
<p>Warum erscheint mir das zu wenig?</p>
<p>Ich nehme an, dass es ein Konglomerat aus unterschiedlichen Gründen ist:</p>
<p>• Resignation auf Seiten der Mitarbeiter:innen</p>
<p>• Frustration</p>
<p>• die Annahme, dass sich nichts durch das Anzeigen einer Überlastung ändert</p>
<p>• mangelndes Vertrauen in Führungskräfte und Struktur und</p>
<p>• möglicherweise die Sorge vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen und / oder einer schlechten Beurteilung.</p>
<p>Die Gründe für Überlastungsanzeigen sind sicher vielfältig. Ein Grund ist der Personalmangel. Das Bezirksamt antwortet dazu auf unsere Anfrage, dass sich dieser „Trend“ aus dem Fachkräftemangel und dem demographischen Wandel ergebe. Dieser „Trend“ ist eine gesellschaftliche Entwicklung. Wir unterhalten uns seit Jahren darüber. Hier von einem Trend zu sprechen, ist absurd und zu kurz gegriffen. Ja, es gibt einen Fachkräftemangel. Die Antworten auf dieses Problem können und müssen politisch gefunden werden.</p>
<p>Wird der Personalmangel aber nicht politisch vom Senat gelöst, dann darf das Bezirksamt nicht darauf warten, bis der Senat es löst !</p>
<p>Die einzige Antwort des Bezirksamtes auf diese wirklich große gesellschaftliche Herausforderung ist ein lebensphasen-orientiertes Personalentwicklungskonzept.</p>
<p>Das reicht nicht.</p>
<p>Damit die Arbeitsplätze attraktiver werden, braucht es andere sachliche und fachliche Antworten: bessere Vergütung, vor allem bessere Einstufungen in den unteren Gehaltsklassen und eine deutlich geringere Arbeitsbelastung.</p>
<p>Dafür wäre es wichtig, dass das Bezirksamt sich auch gerade macht. In der Antwort auf unsere Anfrage schreibt das Bezirksamt, dass der Personalwechsel (neudeutsch „braindrain“) zwischen Eimsbüttel und der Landesebene prinzipiell wünschenswert sei.</p>
<p>Das kann ich nun gar nicht nachvollziehen.</p>
<p>Wenn wir sehen, dass die Überlastungsanzeigen im Bezirk steigen und steigen, kann der Wegfall von Personal nicht wünschenswert sein.</p>
<p>Denn das richtige Leben, die wichtigen Aufgaben, nimmt das Bezirksamt hier – beispielsweise im vierten oder fünften Stock – wahr.</p>
<p>Wer die Aufgaben in den Landesbehörden als höherwertig bezeichnet, verkauft seine Arbeitsplätze und Aufgaben unter Wert.</p>
<p>Außerdem funktioniert der Weg bislang nur in eine Richtung: Menschen, die in die Fachbehörden abwandern, kommen nicht so schnell zurück ins Bezirksamt.</p>
<p>Auffällig fanden wir auch, dass einige Rückstande bei den Überlastungsanzeigen nicht abschließend bearbeitet worden sind. Das Bezirksamt weist in diesem Zusammenhang auf eine Dienstanweisung aus dem Jahre 2017 hin. Die Dienstanweisung ist leider nicht - wie in anderen Bezirken - im Transparenzportal eingestellt. Es wird mir also nicht klar, was eine nicht abgeschlossene Bearbeitung heißt. Es kann nicht richtig sein, dass 20 Fälle von 2023 in 2025 immer noch offen sind.</p>
<p>Hierzu haben wir noch einmal nachgefragt: Es gebe keine gescheiterten Rückstandsanzeigen. Die, die nicht abgeschlossen sind, seien noch in Bearbeitung.</p>
<p>Wir hatten ebenfalls nachgefragt, ob es im Zusammenhang mit Überlastungs- bzw. Rückstandsanzeigen als möglicher Folge zu Standardabsenkungen und / oder Qualitätseinbußen kommt. Hier wurde mitgeteilt, dass zum einen abgeschlossene Anzeigen nicht zentral erfasst würden und zum anderen die Zeit für die Beantwortung nicht ausgereicht habe. Wir wissen also zum jetzigen Zeitpunkt nicht, ob es zu Standardabsenkungen und / oder Qualitätseinbußen gekommen ist oder ggf. noch kommt. Die Aufsteller im Treppenhaus lassen es vermuten…</p>
<p>Ich meine, dass eine zentrale Erfassung von Überlastungs- und Rückstandsanzeigen innerhalb des Bezirksamtes Sinn machen könnte. Es wäre so möglich, einen Gesamtüberblick über die Belastungen der Mitarbeiter: innen im Bezirksamt zu erhalten. Außerdem wäre es leichter, auf Anfragen wie diese schnell zu antworten.</p>
<p>Daraus ließen sich dann vielleicht auch strukturelle Maßnahmen zur Reduzierung von Belastungen entwickeln.</p>
<p>Die von uns abgefragten Krankenstände im Jugendamt Eimsbüttel und dem WBZ (Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt) liegen zwischen 7 und 17%; Spitzenreiter im negativen Sinne hier: Allgemeiner Sozialer Dienst mit 17%. Dazu passen die Aussagen der Ombudsstelle im Unterausschuss (des Jugendhilfeausschusses) letzte Woche: Als das größte Problem wurde schlechte oder fehlende Erreichbarkeit in den Jugendämtern genannt.</p>
<p>• Wenn Sie dazu mehr wissen möchten, können Sie die Sachberichte auf der Homepage der Ombudsstelle finden - schlechte Erreichbarkeit und fehlende Ansprechpersonen sind für hilfesuchende Menschen eine zusätzliche Belastung.</p>
<p>Ich komme zum Schluss und auf den Anfang zurück.</p>
<p>Ich weiß als Sozialarbeiterin und als Mitarbeiterin einer Kriseneinrichtung, unter welchem Druck Mitarbeiter:innen stehen.</p>
<p>Von daher können Sie sicher sein:</p>
<p>Es geht mir nicht um Mitarbeiter:innen-Bashing, sondern um den Verweis auf – meiner Meinung nach – erhebliche strukturelle Defizite, die behoben werden müssen und bestenfalls behoben werden können.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Myriam Schrank</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link" title="internal link">Myriam Schrank</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494088356630">+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			<a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="email link">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/250130-rede-schrank-ueberlastungsanzeigen-linke_fraktion_eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Rede 📌 &nbsp; Myriam Schrank zur personellen Überlastungssituation in den Bezirksämtern &nbsp;🚩&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>Die zugehörigen Dokumente:&nbsp;</p><ul class="list-normal"> 	<li><a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/241219-anfrage-__24gross-antwort-ueberlastungsanzeigen-drs22-0526.pdf" class="link-download" title="Beantwortete Anfrage: anfrage-§24gross-antwort-überlastungsanzeigen-drs22-0526.pdf">Beantwortete Anfrage: anfrage-§24gross-antwort-überlastungsanzeigen-drs22-0526.pdf</a></li> 	<li><a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/241219-anfrage-__24gross-antwort-ueberlastungsanzeigen-anlage-drs22-0526.pdf" class="link-download" title="Anlage zur Antwort, anfrage-§24gross-antwort-anlage-überlastungsanzeigen-drs22-0526">Anlage zur Antwort, anfrage-§24gross-antwort-anlage-überlastungsanzeigen-drs22-0526</a></li> 	<li><a href="/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/250202-anfrage-__24nachfrage-antwort-ueberlastungsanzeigen-drs22-0656.pdf" class="link-download" title="download link">Antwort auf Nachfrage per Kleiner Anfrage:&nbsp;250202-anfrage-§24nachfrage-antwort-überlastungsanzeigen-drs22-0656.pdf</a></li> </ul><p>Weitere Download-PDFs und Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br> <strong><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer">https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</a>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp;&nbsp;<strong><a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a></strong>&nbsp;<br> <a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br> Kieler Straße 689, 22527 Hamburg</p>]]></content:encoded>
                <category> Beiträge</category><category>Myriam Schrank</category><category>Topmeldung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-439119</guid>
                <pubDate>Tue, 21 Jan 2025 15:19:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §24 Schrank 📌 Nachfrage zu Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-schrank-nachfrage-zu-ueberlastungsanzeigen-im-bezirksamt-eimsbuettel/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Nachfragen zur Großen Anfrage Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Eimsbüttel</h2>
<p><em>[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</em></p>
<p><em>[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern]</em></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Aus der großen Anfrage „Überlastungsanzeigen des Bezirksamtes“ mit der Drucksache - 22-0526 ergeben sich weitere Nachfragen.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:&nbsp;</strong></p>
<p>1. Was sind in jedem der aufgeführten Fälle die konkreten Ergebnisse einer abschließend bearbeiteten Rückstandsanzeige? Gab es in diesen Fällen unter anderem Standardabsenkungen und / oder Qua- litätseinbußen? Wenn ja, welcher Art waren diese Standardabsenkungen / Qualitätseinbußen? Dies bitte für jede Rückstandsanzeige 2022 – 2024 auswerten, aufgegliedert nach Dienststellen.</p>
<p><em>[Abgeschlossene Rückstandsanzeigen werden nicht zentral erfasst. In der zur Verfügung ste- henden Zeit, kann diese Frage der schriftlichen kleinen Anfrage daher nicht beantwortet werden.]</em></p>
<p>2. Woran scheitern finale Bearbeitungen von Rückstandsanzeigen? Bitte für jede Dienststelle und Rückstandsanzeige erläutern?</p>
<p><em>[Es gibt keine final gescheiterten Rückstandsanzeigen. Rückstandsanzeigen, die nicht abge- schlossen sind, sind in Bearbeitung.]</em></p>
<p>3. Aus welchem Grund wurden 17 Rückstandsanzeigen im Dezernat 4 in 2023 und sieben in 2024 nicht abschließend bearbeitet? Welche Maßnahmen sind geplant, um Abhilfe zu schaffen?</p>
<p><em>[Die Rückstandsanzeigen aus beiden Jahren betreffen das WBZ und resultieren alle aus der Einführung des Fachverfahrens Oktagon. Die mit diesem Verfahren einhergehenden Schwierigkeiten sind in allen Bezirksämtern aufgetreten und sind von allen zuständigen Dezernenten zum Anlass genommen worden, mit den für die Einführung des Fachverfahrens zuständigen Senatsbehörden (BWFGB, Senatskanzlei, BSW/ABH) auf Staatsräteebene einen Prozess zu starten, der die schrittweise Behebung der schwerwiegendsten Mängel betrifft. Dieser Prozess ist noch nicht vollständig zum Abschluss gebracht worden.]</em></p>
<p>4. Wie hoch sind die Krankenstände in den Dienststellen ASD und WBZ (hier aufgegliedert nach den einzelnen Abteilungen) jeweils?</p>
<p><em>[</em></p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><p><em>Bereich</em></p></td> 			<td><p><em>Krankheitsbedingte Fehlzeitenquote 2024 (Stand 20.01.25)</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>JA 2/ASD 1 Eimsbüttel (Kerngebiet) 7,1%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>JA 2/ASD 2.1 Schnelsen 7,0%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>JA 2/ASD 2.2 Niendorf/Lokstedt 7,3%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>JA 2/ASD 3.1 Zuwanderung 17,0%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>JA 2/ASD 3.2 Stellingen/Eidelstedt 10,1%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1">&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>WBZ 1 Wirtsch. Förderung 9,5%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>WBZ 2 Bauprüfung 10,7%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>WBZ 3 Service 9,0%</em></p></td> 		</tr> 		<tr> 			<td colspan="2" rowspan="1"><p><em>WBZ 4 Naturschutz 7,6%</em></p></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><em>]</em></p>
<p>5.&nbsp;Welche beruflichen Qualifikationen werden in den einzelnen Dienststellen (Grundsicherung und Soziales, WBZ, Bauprüfung) für die Sachbearbeitung gesucht?</p>
<p><em>[Ausschreibungen im Bereich Grundsicherung und Soziales (Sachbearbeitung E 9 b/A 9) wer- den üblicherweise mit folgenden Qualifikationserfordernissen ausgeschrieben:</em></p>
<p>Erforderlich:  abgeschlossene Ausbildung in einem verwaltenden (z.B. zur bzw. zum Verwaltungsfachange- stellten) oder büronahen kaufmännischen Beruf<br>  oder gleichwertige Fachkenntnisse, jeweils mit Berufserfahrung auf Bachelorniveau (z.B. im öffentlichen Dienst ab EGr. 9b) oder mit mindestens 3 Jahren Berufserfahrung in den Fachge- bieten der ausgeschriebenen Stelle<br>  oder Hochschulabschluss (Bachelor oder gleichwertig) einer verwaltungs-, wirtschafts- oder rechtswissenschaftlichen Fachrichtung oder<br>  den Hochschulabschlüssen gleichwertige Fachkenntnisse oder<br>  als Beamtin bzw. Beamter: Befähigung für die Laufbahngruppe 1, zweites Einstiegsamt der<br> Fachrichtung Allgemeine Dienste</p>
<p>WBZ, Bauprüfung (Sachbearbeitung E 11/ A 11): Erforderlich:  Hochschulabschluss (Bachelor oder gleichwertig) der Fachrichtungen Architektur, Bauingenieu- rwesen oder einer vergleichbaren Studienfachrichtung oder<br>  gleichwertige Fähigkeiten und Erfahrungen oder<br>  als Beamtin bzw. Beamter: Befähigung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt der<br> Fachrichtung Technische Dienste<em>]</em></p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/mikey-kleinert/" target="_blank" title="Myriam Schrank">Myriam Schrank</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494088356638">+49 (0) 40 8835 6638&nbsp;</a></strong>(Umleitung auf mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			mailto: <a href="mailto:mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td><p>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a>&nbsp;</strong>(Umleitung auf mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</p></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/250202-anfrage-__24nachfrage-antwort-ueberlastungsanzeigen-drs22-0656.pdf" class="link-download" title="download link">Anfrage nach §24 BezVG Schrank 📌 Nachfragen zur Großen Anfrage Überlastungen im Bezirksamt Eimsbüttel 🚩&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <strong><a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a></strong>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br> <a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br> Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-439094</guid>
                <pubDate>Tue, 12 Nov 2024 12:55:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage §24 Schrank Kleinert 📌 Erreichbarkeit des Bezirksamtes 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anfrage-24-schrank-kleinert-erreichbarkeit-des-bezirksamtes/</link>
                <author>myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de (Myriam Schrank)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Erreichbarkeit des Bezirksamts Eimsbüttel</h2>
<p><em>[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</em></p>
<p><em>[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern]</em></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Seit der Corona-Pandemie haben viele Mitarbeiter*innen des Bezirksamts Eimsbüttel vermehrt die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten. Dies wirft die Frage auf, wie sich diese Umstellung auf die allgemeine Erreichbarkeit der verschiedenen Abteilungen des Bezirksamts ausgewirkt hat. Zwar bietet die Digitalisierung für viele Menschen eine Erleichterung im Kontakt mit der Verwaltung, jedoch bleiben dabei Personen, die auf analoge Wege angewiesen sind, leicht unberücksichtigt. Gerade schutz- oder hilfsbedürftige Gruppen, die weder über technische Geräte noch über ausreichendes technisches Verständnis verfügen, haben Schwierigkeiten, Zugang zur Verwaltung zu erhalten – insbesondere dann, wenn Teile der Verwaltung im Homeoffice arbeiten. In solchen Fällen könnte der persönliche Kontakt besonders wichtig sein.<br> Im Bezirksamt finden sich bereits Aufsteller, die darauf hinweisen, dass einige wichtige Stellen, wie beispielsweise die Stelle für Wohnungsnotfälle, nur noch nach vorheriger Absprache erreichbar sind. Dies erscheint gerade in diesem sensiblen Bereich, in dem oft akute Unterstützung erforderlich ist, besonders problematisch. Ebenso ist die Wohngeldstelle nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich. Dem Anfragesteller sind zudem Beschwerden bekannt, wonach die telefonische Erreichbarkeit der Wohngeldstelle stark eingeschränkt ist.</p>
<p><strong>Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:&nbsp;</strong></p>
<p>Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:<br> 1) Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt Eimsbüttel unternommen, um eine Erreichbarkeit für Bürger*innen sicherzustellen?.</p>
<p><em>[Neben der Kontaktaufnahme per Telefon und Email, um Anfragen zu stellen oder einen Termin zu vereinbaren, besteht für Bürger*innen die Möglichkeit, den Fachbereich unangekündigt persönlich aufzusuchen. Je nach Umständen des Einzelfalls und der sich daraus ergebenden Dringlichkeit erfolgt eine Terminabsprache oder Sofortbearbeitung/-Auskunft.]</em></p>
<p>2. Wie wird gewährleistet, dass Bürger*innen, die auf eine analoge Erreichbarkeit angewiesen sind, insbesondere in dringenden Fällen wie bei der Stelle für Wohnungsnotfälle, weiterhin Zugang zur Verwaltung erhalten?</p>
<p><em>[Siehe Antwort zu 1)]</em></p>
<p>3. Plant das Bezirksamt weitere Maßnahmen oder Angebote, um schutz- und hilfsbedürftige Menschen, die möglicherweise keinen Zugang zu digitalen Kommunikationswegen haben, in Zukunft besser zu erreichen?</p>
<p><em>[Im Rahmen des Projektes NeMo GS soll die digitale und persönliche Erreichbarkeit der Grund- sicherungsdienststellen effizienter gestaltet werden. Ungeplante persönliche Vorsprachen in dringenden Notfällen werden auch bei weiterem Ausbau digitaler Zugangswege in allen Fach- bereichen stets ermöglicht werden. Derzeit wird außerdem die Versorgung von dringenden Not- fällen bei der Homeofficeplanung aller Fachbereiche sichergestellt.]</em></p>
<p>4. Gibt es seitens des Bezirksamts regelmäßige Erhebungen oder Auswertungen zur Zufriedenheit der Bürger*innen mit der Erreichbarkeit der Verwaltung? Falls ja, welche Ergebnisse liegen hierzu vor, und wie haben sich die Erreichbarkeit und die verschiedenen Abteilungen seit der verstärkten Einfüh- rung des Homeoffice verändert?</p>
<p><em>[Das Fachamt GS führt keine solche Erhebung durch.]</em></p>
<p>5. Aus welchem Grund ist die Stelle für Wohnungsnotfälle aktuell nur nach vorheriger Absprache erreichbar?</p>
<p><em>[Aus Gründen der Arbeitsplanung und -organisation sollen Anliegen ohne dringenden Hand- lungsbedarf nach Terminabsprache bearbeitet werden. In Fällen mit dringendem Handlungsbedarf wird eine Sofortbearbeitung gewährleistet.]</em></p>
<p>6. Welche Überlegungen gibt es seitens des Bezirksamts, die Erreichbarkeit der Stelle für Wohnungs- notfälle in Zukunft zu verbessern?</p>
<p><em>[Siehe Antworten zu 1), 3) und 5).]</em></p>
<p>7. Aus welchem Grund ist die Wohngeldstelle aktuell nur nach vorheriger Absprache erreichbar?</p>
<p><em>[Siehe Antwort 5).]</em></p>
<p>8. Welche Überlegungen gibt es seitens des Bezirksamts, die Erreichbarkeit der Stelle für Wohngeld in Zukunft zu verbessern?</p>
<p><em>[Siehe Antworten zu 1), 3) und 5).]</em></p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/myriam-schrank/" target="_blank" class="link-extern" title="Myriam Schrank">Myriam Schrank</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494088356630">+49 (0) 40 8835 6630&nbsp;</a></strong>(Umleitung auf mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			mailto: <a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Myriam Schrank">myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/mikey-kleinert/" target="_blank" class="link-extern" title="Mikey Kleinert">Mikey Kleinert</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025006">+49 (0) 40 4902 5006&nbsp;</a></strong>(Umleitung auf mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			mailto: <a href="mailto:mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Roland Wiegmann">mikey.kleinert@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a>&nbsp;</strong>(Umleitung auf mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/25-pdf-dlef/241112-anfrage-p24klein-schrank_kleinert-Erreichbarkeit_des_Bezirksamts_Eimsbuettel-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Anfrage nach §24 BezVG Schrank Kleinert&nbsp;📌 Erreichbarkeit des Bezirksamtes 🚩&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <strong><a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a></strong>&nbsp;(Umleitung auf mobil)<br> <a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br> Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anfragen Myriam Schrank</category><category>Myriam Schrank</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-433311</guid>
                <pubDate>Thu, 05 Sep 2024 12:59:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Schrank, Kleinert 📌 Sondermittel für Mexikanisches Totenfest 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-schrank-kleinert-sondermittel-fuer-mexikanisches-totenfest/</link>
                <author>roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de (Roland Wiegmann)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Sondermittel für mexikanisches Totenfest</h2>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Der Verein Círculo Mexicano Alemán (CIMA) beantragt bei der Bezirksversammlung Eimsbüttel Sondermittel. Mit diesen Mitteln soll unter anderem ein Altar im Rahmen des 30-jährigen Jubiläums des Mexikanischen Totenfests im Museum Rotherbaum (MARKK) errichtet werden. Die Feierlichkeiten zum Totenfest ziehen jährlich Tausende Besucher an, darunter viele Kinder. Das Totenfest gehört zu den wichtigsten Feier-<br> tagen Mexikos, ist als immaterielles UNESCO-Weltkulturerbe anerkannt und sieht sich durch die Popularität von Halloween zunehmend bedroht.</p>
<p><strong>Petitum / Beschluss:</strong><br> Dem Projekt des Vereins CIMA wird entsprechend Antrag und ausgearbeitetem Kosten- und Finanzierungsplan vom 16. Juni 2024 eine Zuwendung zur Projektförderung / bezirkliche Sondermittel in Höhe von<br> <br> 4.550,00€<br> <br> zur Verfügung gestellt.&nbsp;&nbsp;</p>
<p>Myriam Schrank und Mikey Kleinert (DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel)</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/myriam-schrank-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c386873" target="_top" class="link" title="internal link">Myriam Schrank</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005&nbsp;</a></strong>(mobil via Fraktionsbüro)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			<a href="mailto:myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="email link">mailto: myriam.schrank@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/" target="_blank" class="link-extern" title="Roland Wiegmann">Roland Wiegmann</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			mailto: <a href="mailto:roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Mail an Roland Wiegmann">roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a></strong><br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>Hier erhalten Sie diesen<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/24-pdf-dlef/240808-somi-kindervilla-kivi-linke-fraktion-eimsbuettel-spd.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag&nbsp;SPD-LINKE 📌 Sondermittel für die Kindervilla Fruchtallee 🚩&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>Weitere Dokumente als PDF sowie Fotos zur freien Verwendung erhalten Sie per Download in unserem virtuellen Presseraum:&nbsp;<br> <strong><a href="https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel" target="_blank" rel="noreferrer">https://bit.ly/presseraum-die-linke-fraktion-eimsbuettel</a>&nbsp;</strong></p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann&nbsp; <strong><a href="tel:+494049025005">+49 (0) 40 4902 5005</a><a href="tel:+491631640275">&nbsp;</a></strong>&nbsp;<br> <a href="mailto:" target="presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de">mailto:&nbsp;<strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br> Kieler Straße 689, 22527 Hamburg,&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Anträge Myriam Schrank</category><category>Marvin Brinkmann</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Myriam Schrank</category><category>Nikolai Drews</category><category>Roland Wiegmann</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category>
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