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            <title>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</copyright>
            
            <pubDate>Tue, 18 Aug 2026 20:43:11 +0200</pubDate>
            <lastBuildDate>Tue, 18 Aug 2026 20:43:11 +0200</lastBuildDate>
            
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                <guid isPermaLink="false">news-448944</guid>
                <pubDate>Fri, 27 Feb 2026 16:22:00 +0100</pubDate>
                <title>Kleine Anfrage §24 Drews 📌 Was ist los in den SAGA-Gebäuden Kieler Straße 162-184 🚩 </title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/kleine-anfrage-24-drews-was-ist-los-in-den-saga-gebaeuden-kieler-strasse-162-184/</link>
                <author>nikolai.drews@linksfraktion-eimsbuettel.de (Nikolai Drews)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Was ist los in den SAGA-Gebäuden Kieler Straße 162-184?</h2>
<p><i>26. Februar 2026</i><br><i>[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:]</i></p>
<p><i>[Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern]</i></p>
<p><strong>Sachverhalt:</strong><br>Der Gebäudekomplex Kieler Straße 162-184 der SAGA ist seit längerer Zeit ein virulentes Thema. Der bauliche Zustand der Gebäudeteile ist dramatisch. Teilweise ist die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet und Bewohner*innen mussten ihre Wohnungen räumen. Für die Gebäudeteile 162-172 besteht aktuell angeblich keine Einschränkung für die Bewohnbarkeit.</p>
<p>Bei den Bewohner*innen der verbleibenden Wohnungen besteht Unsicherheit darüber, ob oder wann auch ihnen ein zwangsläufiger Auszug droht und auch, wie sicher sie im aktuellen Zustand in ihren Wohnungen sind.</p>
<p>Die Bewohner*innen berichten von mangelnder Responsivität und Kommunikationsunwillen der SAGA – in Bezug auf die möglicherweise anstehenden Räumungen, bzgl. des lange bekannten Rattenproblems und selbst bei Berichten über gravierende Mängel wie absackende Böden in Wohnungen.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:</p>
<p>1. Welche Mängel des baulichen Zustandes des Gebäudekomplexes 162-184 sind dem Bezirksamt bekannt? Bitte ggfs. nach Gebäudeabschnitten aufschlüsseln.</p>
<p><i>[Es wurden dem Bezirksamt folgende Mängel gemeldet:</i></p>
<p><i>- starke Rissbildungen im Treppenhaus und Kellergeschoss vorhanden sind</i><br><i>- Putz sich teilweise von den Balkonen und Traufe (öffentlicher Gehweg) gelöst hat]</i></p>
<p>2. Seit wann sind dem Bezirksamt bauliche Mängel an den Gebäuden bekannt?</p>
<p><i>[Die Mängel wurden dem Bezirksamt am 29.07.2025 gemeldet.]</i></p>
<p>3. Gab es nach der Anfrage – Drucksache 22-1375 – neue Meldungen oder Beschwerden?</p>
<p><i>[Ja, Meldungen über Rattenplage.]</i></p>
<p>4. Ist das Bezirksamt in die weitergehende Prüfung des baulichen Zustands der noch bewohnten Gebäudeteile involviert?</p>
<p><i>[Nein, die Bauaufsichtsbehörde ist nicht in die weitergehende Prüfung des baulichen Zustands der noch bewohnten Gebäudeteile involviert.]</i></p>
<p>5. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bezüglich des Zustands der Gebäudeabschnitte ergriffen?</p>
<p><i>[Die Bauaufsichtsbehörde hat am 08.08.2025 zur Verhinderung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, folgende Sofortmaßnahmen angeordnet:</i></p>
<p><i>- Lose Putzteile / Riemchenklinker sind zu entfernen oder es sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die gefahrlose Nutzung des öffentlichen Gehweges sicherzustellen, z.B durch Aufstellen eines Schutzdaches oder Abspannen der Fassaden durch Sicherheitsnetze.</i></p>
<p><i>Einreichung einer Stellungnahme eines Tragwerkplaners über den Zustand der Gebäude hinsichtlich der Standsicherheit.]</i></p>
<p>6. Hat das Bezirksamt Informationen über die Planungen der Eigentümerin über die Zukunft der mittlerweile unbewohnbaren Gebäudeteile?</p>
<p><i>[Es fand ein Beratungsgespräch am 23.01.2026 über eine mögliche Neubauplanung an dem Standort statt.]</i></p>
<p>7. Liegen dem Bezirksamt gestellte Anträge zum Gebäude bzw. Gebäudeteilen vor?</p>
<p><i>[Es liegen keine Bauanträge oder Vorbescheidsanträge vor.]</i></p>
<p>8. Ist dem Bezirksamt eine Rattenproblematik vor Ort bekannt? Sind dem Bezirksamt Maßnahmen bekannt, welche die SAGA in Bezug auf die Rattenproblematik unternommen hat?</p>
<p><i>[Ja, die Rattenproblematik ist bekannt. Dem BA ist bekannt, dass die SAGA mit dem zuständigen Schädlingsbekämpfer in Kontakt steht und Maßnahmen abstimmt.]</i></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Für Rückfragen:</strong></p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Nikolai Drews</strong></td><td><strong>Fraktion DIE LINKE. Bezirksversammlung Eimsbüttel</strong></td></tr><tr><td><strong>Fraktionsbüro</strong></td><td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br><strong>Tel:&nbsp;</strong><a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a> (Umleitung auf mobil)<br>[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td></tr></tbody></table><p>Hier erhalten Sie diese <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/26-pdf-dlef/Anfrage-__24k-Drews-Was_ist_los_in_den_SAGA-Gebaeuden_Kieler_Strasse_162-184-Linke_Fraktion_Eimsbuettel-v260227.pdf" class="link-download"><strong>Anfrage nach §24 BezVG Drews 📌 Was ist los in den SAGA-Gebäuden Kieler Straße 162-184? 🚩 als Download-PDF</strong></a>.</p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br>Medienverantwortlicher: Roland Wiegmann <a href="tel:+494049025005"><strong>+49 (0) 40 4902 5005</strong></a> (Umleitung auf mobil)<br><a href="mailto:&amp;nbsp">&amp;nbsp</a>;<a href="mailto:presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de"><strong>presse01@linksfraktion-eimsbuettel.de</strong></a><br>Kieler Straße 689, 22527 Hamburg</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anfragen Nikolai Drews</category><category>Nikolai Drews</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-414107</guid>
                <pubDate>Mon, 04 Sep 2023 12:06:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | Die Kinder auf dem Piratenspielplatz vor frei laufenden Hunden schützen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-die-kinder-auf-dem-piratenspielplatz-vor-frei-laufenden-hunden-schuetzen/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong><br> Im Bereich Kaiser-Friedrich-Ufer / Goebenbrücke liegt der Kinderspielplatz „Piratenspielplatz an der Goebenbrücke“ direkt am „Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung“. Auf der rechten Seite daneben befindet sich unmittelbar eine Liegewiese, die als Hundeauslauffläche für Hunde illegal benutzt wird. Kontrollen durch das Ordnungsamt finden kaum statt. Die eigent- liche Hundeauslauffläche, ausgestattet als Langgraswiese, liegt ca. 150 Meter weiter.</p>
<p>Die Problematik ist, dass die Anleinpflicht für Hunde im Bereich des Spielplatzes regelmäßig missachtet wird und einige Hunde in unbeobachteten Momenten ihr Geschäft auf dem Spiel- platz (auch im Spielsand) verrichten. Laut Hamburger Hundeverordnung ist es schon verboten, Hunde in der Nähe von Spielplätzen frei laufen zu lassen. Das Gleiche passiert auch auf der nebenanliegenden Liegewiese, die bei wärmeren Temperaturen von Eltern mit Kindern und Jugendlichen stark frequentiert wird.</p>
<p>Ein noch größeres Problem ist allerdings, dass immer wieder Hunde zwischen den spielenden Kindern auf dem Spielplatz laufen, was eine große Gefahr für Hundeangriffe auf die Kinder be- deutet. Der gesamte hintere Bereich des Spielplatzes ist bereits durch einen Zaun abgegrenzt, sodass eine anzustrebende Rundumsicherung nur noch einen kleinen Teil des Geländes be- trifft.</p>
<p><strong>Petitum/Beschluss:</strong><br> Die Bezirksamtsleiterin wird gebeten, das zuständige Fachamt (MR) anzuweisen, die Lücken des Piratenspielplatzes mit einer für Hunde undurchlässigen Hecke zu schließen und den Zugang mit einer selbstschließenden bzw. kindersicheren Tür auszustatten.</p>
<p>&nbsp;</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie den<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/23-pdf-dlef/230601-antrag-gutzeit-hunde-piratenspielplatz-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag&nbsp;Gutzeit: "Die Kinder auf dem Piratenspielplatz vor frei laufenden Hunden schützen"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Peter Gutzeit</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-409903</guid>
                <pubDate>Wed, 03 May 2023 10:20:00 +0200</pubDate>
                <title>Gedenkfeier Antifaschistischer Widerstand am Luruper Weg, Eimsbüttel</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antifaschistischer-widerstand-und-gedenkfeier-am-luruper-weg-eimsbuettel/</link>
                <author>roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de (Roland Wiegmann)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Der mutigen Frauen gedenken - Antifaschistische Kundgebung am Luruper Weg, Eimsbüttel</h2>
<p>Gedenk-Feier am 03. Mai 17:00 Uhr Ecke Luruper Weg / Sartoriusstraße</p>
<p>00:00 Begrüßung durch Gerald Kemski (<a href="https://www.die-linke-eimsbuettel.de" target="_blank" class="link-extern" title="DIE LINKE. Eimsbüttel" rel="noreferrer">DIE LINKE. Eimsbüttel</a>)<br> 09:39 <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" class="link" title="internal link">Roland Wiegmann</a> (Linksfraktion Eimsbüttel)<br> 17:59 Kerstin Halves (Omas gegen Rechts Eimsbüttel)<br> 21:18 Rosemarie Wiora (VVN-BdA Eimsbüttel)<br> 24:44 Isolde Przaska-Zey (VVN-BdA Eimsbüttel)<br> 32:05 Fazit und Verabschiedung</p>
<p><strong>Nach der Machtübergabe an die Nationalsozialisten war es gefährlich, rote Flaggen zu hissen. Die mutigen und phantasievollen Frauen des Luruper Wegs in Hamburg Eimsbüttel "lüfteten" daraufhin am 01. Mai 1933 ihre roten Bett-Inletts in den Fenstern und auf den Balkonen.</strong></p>
<p>Seit dem 30. Januar 1933 sind die Nazis an der Macht und nutzen diese, um ihren Terrorfeldzug gegen die politische und gewerkschaftliche Arbeiter:innenbewegung noch massiver zu betreiben. In Eimsbüttel waren bis zu diesem Zeitpunkt KPD und SPD die bestimmenden Kräfte, was auch im Straßenbild sichtbar war. Rote Fahnen mit verschiedenen Symbolen und Transparente gehörten dazu. Besonders eindrucksvoll war dies über Jahre im "roten" Luruper Weg - einer absoluten Hochburg der KPD.</p>
<p>Die Nazis schlugen dort mit Razzien, Verhaftungen und Folterungen zu. Zahlreiche Menschen aus dem Luruper Weg kamen in Nazi-Gefängnissen und Konzentrationslagern ums Leben. Um die Razzien nachts erfolgreicher durchführen zu können, montierten die Nazis auf dem Dach des heute noch vorhandenen Hauses in der Methfesselstraße, von dem man in den Luruper Weg hinein sehen kann, einen riesigen Scheinwerfer.</p>
<p>Zeitzeugin <strong>Elfi Buth</strong> (Jg. 1927 - im Januar dieses Jahres 2023 verstorben), damals als Kind wohnhaft im Luruper Weg 19, erinnert sich in ihrem Buch "Was ich Euch noch erzählen will" (VSA Hamburg 2013) an die Verhaftung ihres Vaters. "Unter diesen Umständen war es klar, dass ewas anderes als Hakenkreuze zu flaggen nicht mehr möglich war."</p>
<p>Doch die tapferen Frauen des Luruper Wegs setzten ein Signal des Widerstandes: Am 1. Mai 1933 legten sie die roten Inletts ihrer Betten in die Fenster oder hängten sie vom Balkon. Der Luruper Weg war wieder "rot". Eine sehr mutige Aktion vor genau 90 Jahren.</p>
<p>Nach dieser Aktion begannen die Nazis damit, auch Frauen verstärkt zu verhaften.</p>
<p>DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel findet, dass dieser mutigen Aktion eine Gedenktafel an Ort und Stelle gewidmet werden muss. Dazu führen wir gemeinsam mit der <strong>Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA)</strong> und den <strong>Omas gegen Rechts</strong> eine Kundgebung durch und laden alle heutigen Bewohner:innen des Luruper Weges, sowie andere Interessierte, die dieser Aktion gedenken wollen, zu Teilnahme ein.</p>
<p>Diese Veranstaltung ist Teil der Eimsbütteler Veranstaltungsreihe <strong>"Eimsbütteler Monat des Gedenkens - Erinnern an Opfer und Widerstand während des NS-Regimes"</strong>&nbsp;<br> Gedenken + Erinnerung Leben in unserer Nachbarschaft<br> &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;<a href="http://www.gedenken-eimsbuettel.de" target="_blank" rel="noreferrer">http://www.gedenken-eimsbuettel.de</a>&nbsp;</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Roland<br> 			Wiegmann</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>&nbsp;</p>
<p>Hier erhalten Sie die&nbsp;<strong>Rede von Roland Wiegmann | "<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/23-pdf-dlef/230503-rede-wiegmann-konsequenzen-antifaschismus-luruper-weg-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Zu welchen Konsequenzen bist Du bereit?</a>" auf der antifaschistischen Kundgebung am Luruper Weg am Mi. 03.05.23 als Download-PDF.</strong></p>
<p>Der gemeinsame Antrag der Linksfraktion, der SPD-Fraktion und Grünen-Fraktion, wie er im Kerngebietsausschuss vom 08. Mai 23 verabschiedet wurde:<br> &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;<a href="https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/vo020.asp" target="_blank" rel="noreferrer">https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/vo020.asp</a>&nbsp;</p>
<p>Mehr Infos über die Linksfraktion Eimsbüttel auf unserer Website<br> &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de" target="_blank">https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de</a>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Beiträge Mikey Kleinert</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category> Reden</category><category>Anträge</category><category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Roland Wiegmann</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-409525</guid>
                <pubDate>Thu, 27 Apr 2023 12:15:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag LINKE, GRÜNE und SPD | Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den antifaschistischen Widerstand Eimsbütteler Frauen am 1. Mai 1933</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/anbringung-gedenktafel-erinnerung-antifaschistischen-widerstand-eimsbuetteler-frauen/</link>
                <author>roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de (Mikey Kleinert, Roland Wiegmann)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Im Rahmen des Monats des Gedenkens soll zum 90. Jahrestag dem Widerstand der Menschen im Luruper Weg gedankt werden, die sich bereits zu Ihrer Zeit deutlich gegen den Nationalsozialismus positioniert haben.</p>
<p>Dabei ist zu bedenken, dass Eimsbüttel, speziell Eimsbüttel-Nord, in den Zeiten der Weimarer Republik eine Hochburg der politischen und gewerkschaftlichen Arbeiter:innenbewegung war. Ein Großteil der Bevölkerung fand sich in ihren Parteien und Gewerkschaften wieder.</p>
<p>Dies fand auch im Straßenbild seinen Ausdruck. Wie im Museum der deutschen Geschichte in Berlin zu ersehen ist, war vor allem der Luruper Weg ein Ausdruck dieses Straßenbildes.</p>
<p>Nach der nationalsozialistischen Machtübernahme wurden im Luruper Weg massiv in großer Menge Angehörige der Arbeiter:innenbewegung verhaftet und gefoltert. Diese Verfolgung erfolgte systematisch. Wie die kürzlich verstorbene Zeitzeugin Elfi Buth (Jg. 1927) in ihrem Buch „Was ich Euch noch erzählen will“ (VSA Hamburg 2013) beschreibt, bauten die Nationalsozialisten auf dem Dach eines Hauses in der Methfesselstraße Scheinwerfer auf, um nächtliche Razzien besser durchführen zu können. Doch es regte sich auch Widerstand. Am 01.05.1933 haben vor allem die Frauen des Luruper Wegs ihren Widerstand durch rote Bett-Inletts gezeigt, die die Arbeiterinnen und Arbeiter von ihren Balkonen herabließen, um gegen zahlreiche Inhaftierungen zu protestieren. Dies ist bis heute eine unvergessliche und besondere Widerstandsaktion, vor allem der Frauen.</p>
<p>Auf diese Aktion folgte die Zunahme von Verhaftungen durch die Gestapo in dem Gebiet.</p>
<p><strong>Petitum:</strong></p>
<p>Die Bezirksversammlung Eimsbüttel möchte mit der Anbringung einer Gedenktafel neben dem Spielplatz Luruper Weg/Sartoriusstraße der Menschen gedenken, die sich deutlich antifaschistisch positioniert haben und deren Widerstand gegen das nationalsozialistische Regime würdigen.</p>
<p>Die Bezirksamtsleiterin wird gebeten, eine Gedenktafel mit folgendem Text neben dem Spielplatz Luruper Weg/Sartoriusstraße anzubringen:</p>
<p>„Zur Erinnerung an die mutigen Frauen des Luruper Wegs, die am 1. Mai 1933 im Stadtteil Eimsbüttel ein starkes Zeichen gegen die Nationalsozialisten setzten. Sie hängten an diesem Tag aus Protest gegen die Inhaftierung zahlreicher Mitglieder der Eimsbütteler Arbeiter:innenbewegung rote Bett-Inletts aus den Fenstern und von den Balkonen.“</p>
<p>Für die Finanzierung werden bezirkliche Sondermittel in Aussicht gestellt.</p>
<p>Mikey Kleinert und die Fraktion Die LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel</p>
<p>Ralf Meiburg und die SPD-Fraktion</p>
<p>Kathrin Warnecke, Ali mir Agha und die Grüne Fraktion</p>
<p>&nbsp;</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Mikey Kleinert</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491734832410">+49 (0) 173 483 24 10&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diesen<strong>&nbsp;gemeinsamen&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/23-pdf-dlef/230427-antrag-luruper-weg-v230428.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag der SPD, Grünen und LINKEN&nbsp;&nbsp;| "Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den antifaschistischen Widerstand Eimsbütteler Frauen am 1. Mai 1933" als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Beiträge Mikey Kleinert</category><category>Mikey Kleinert</category><category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Anfragen Mikey Kleinert</category><category>Roland Wiegmann</category>
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                <pubDate>Mon, 03 Apr 2023 12:06:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | tempo30-kitas-heußweg-einrichten</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-tempo30-kitas-heussweg-einrichten/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong><br> Im Heußweg Nr. 3 und Nr. 25, zwischen der Fruchtallee und Osterstraße befinden sich zwei Kitas. Etwa in der Mitte der Strecke mündet einer der zwei Zugänge der Grundschule Tornquiststraße, der Zugang der HEBC-Reinmüller-Sportstätten, sowie zwei Zugänge der Grünanlage Unnapark mit einem Spielplatz. Scheinbar vergessen ist, dass dort Tempo 50 immer noch die Regelgeschwindigkeit ist, obwohl nach der letzten Novellierung der StVO die Einrichtung von Tempo 30 zulässig ist (§ 45 Absatz 9 Punkt 6):<br> 9) Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Dabei dürfen Gefahrzeichen nur dort angeordnet werden, wo es für die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. Insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt. Satz 3 gilt nicht für die Anordnung von<br> 1. Schutzstreifen für den Radverkehr (Zeichen 340),<br> 2. Fahrradstraßen (Zeichen 244.1),<br> 3. Sonderwegen außerhalb geschlossener Ortschaften (Zeichen 237, Zeichen 240, Zeichen 241)<br> oder Radfahrstreifen innerhalb geschlossener Ortschaften (Zeichen 237 in Verbindung mit Zeichen 295),<br> 4. Tempo 30-Zonen nach Absatz 1c,<br> 5. verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen nach Absatz 1d,<br> 6. innerörtlichen streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/ h (Zeichen 274) nach Absatz 1 Satz 1 auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) oder auf weiteren Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) im unmittelbaren Bereich von an diesen Straßen gelegenen Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern,<br> Und, obwohl man meinen möchte, in diesem Abschnitt des Heußwegs könnten keine höheren&nbsp;Geschwindigkeiten gefahren werden, gibt es immer wieder Fahrerinnen und Fahrer, die unbedingt noch eine Ampel bei Grün erreichen wollen.<br> Um auf der Strecke nicht wieder einen sogenannten Flickenteppich entstehen zu lassen, sollte eine Tempo-30-Strecke über den Kreisel hinaus zu der jeweiligen Kita bzw. von der Osterstraße bis zur Fruchtallee geführt werden.</p>
<p><strong>Petitum/Beschluss:</strong><br> Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei der zuständigen Behörde dafür einzusetzen dass,<br> a. die Einführung einer Tempo-30-Strecke an den Kitas im Heußweg Nr. 3 und Nr. 25 anzuordnen ist,<br> oder alternativ,<br> b. wegen der Vermeidung eines „Flickenteppichs“, auf der gesamten Strecke des<br> Heußweg zwischen Fruchtallee und Osterstraße Tempo 30 angeordnet wird.</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie den<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/23-pdf-dlef/230403-antrag-gutzeit-tempo30-kitas-heussweg-einrichten-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag&nbsp;Gutzeit: "Tempo 30 an den Kitas im Heußweg 3 und 25 einrichten"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Peter Gutzeit</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-402417</guid>
                <pubDate>Mon, 31 Oct 2022 17:26:00 +0100</pubDate>
                <title>PM Gutzeit | Rote fordern mehr Grün! Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/pm-gutzeit-rote-fordern-mehr-gruen-kahlschlag-in-eimsbuettels-gruenanlagen/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen<br> Rote fordern mehr Grün!</strong></p>
<p>Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Anhörung des Amtes für Stadtgrün im Fachausschuss Kerngebiet (KGA) gestellt. Dem Antrag 21-3347 wurde einstimmig zugestimmt.</p>
<p>Ob Alstervorland, Kaiser-Friedrich-Ufer oder auch Park Am Weiher, im- mer wieder gibt es Beschwerden von Eimsbüttler:innen zu Radikal- schnitten oder gar Abholzungen von Hecken, Büschen oder auch Bäu- men. Die Beschwerde eines Bürgers zum Alstervorland brachte nun das Fass zum Überlaufen. Einstimmig wurde beschlossen, das Fachamt in den Ausschuss zu laden, um die näheren Umstände der Beschwerden zu prüfen.</p>
<p>Dazu <strong>Peter Gutzeit</strong> (Fraktion DIE LINKE):<br> <em>»Auch einzelnen Abgeordneten ist es schon aufgefallen, dass z. B. der Rückschnitt im Park Am Weiher so heftig war, dass es keine Brutmöglichkeit für die dortigen Wasservögel mehr gab. Ich hoffe nicht, dass dafür Sparmaßnahmen des Bezirks verantwortlich waren. Vielleicht ist auch der radikale Stellenabbau im Amt für Stadtgrün und das damit verbundene Outsourcen von Dienstleistungen der Grund. Sollte das die Ursachen für den Kahlschnitt sein, besteht dringender Handlungsbedarf.«</em></p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/221031-pm-gutzeit-rote-fordern-mehr-gruen.pdf" class="link-download" title="download link">Pressemitteilung Gutzeit: "Rote fordern mehr Grün! Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>Hier erhalten Sie den<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/221027-antrag-gutzeit-referierenden-einladung-stadtgruen-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag&nbsp;Gutzeit: "Einladung eines/r Referierenden seitens Stadtgrün zum Zustand der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Peter Gutzeit</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-img-pm-dlef/peter-gutzeit-600x600-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-402418</guid>
                <pubDate>Thu, 27 Oct 2022 17:49:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | Einladung eines/r Referierenden seitens Stadtgrün zum Zustand der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-einladung-eines-r-referierenden-seitens-stadtgruen-zum-zustand-der-parkanlagen-alstervorland-am-weiher-sowie-zum-isepark/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt: </strong></p>
<p>Aufgrund einiger Probleme im Bereich Alstervorland, Am Weiher sowie Isepark (Rückschnitt und Geruchsbelästigung) zum städtischen Grün, insbesondere einer Beschwerdelage eines Eimsbütteler Bürgers, lädt der Kerngebietsausschuss zeitnah einen Vertreter / eine Vertreterin von Stadtgrün ein.</p>
<p><strong>Petitum/Beschluss:</strong></p>
<p>Um Zustimmung wird gebeten.</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie den<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/221027-antrag-gutzeit-referierenden-einladung-stadtgruen-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" title="download link">Antrag&nbsp;Gutzeit: "Einladung eines/r Referierenden seitens Stadtgrün zum Zustand der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Peter Gutzeit</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-img-pm-dlef/peter-gutzeit-600x600-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-404024</guid>
                <pubDate>Tue, 25 Oct 2022 16:13:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-die-kindervilla-in-die-villa-lupi/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Die beliebte inklusive Kindervilla (KiVi) in der Fruchtallee 22, leistet seit 30 Jahren eine erfolgreiche Betreuung im Kerngebiet.</p>
<p>Leider wurde der unbefristete Mietvertrag gekündigt. Zunächst glaubten die Kita-Mitarbeiter:innen sowie die Eltern, die verbleibenden fünf Jahre wären eine große Zeitspanne um neue Räume zu finden. Leider traf diese Annahme bei dem angespannten Wohnungsmarkt in Eimsbüttel nicht zu. Zudem war beabsichtigt, in einem nebenanstehenden Neubauprojekt unterzukommen. Das hat sich inzwischen zerschlagen.</p>
<p><strong>Petitum/Beschluss:</strong></p>
<p>Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, zu prüfen, ob die sogenannte Villa Lupi, Heußweg 40, als geeigneter Standort für die von Kündigung bedrohte Kindervilla, Fruchtallee 22, in Frage kommt.</p>
<p>Peter Gutzeit, Fraktion DIE LINKE</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>&nbsp;</p>
<p>Hier erhalten Sie den<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/221121-antrag-gutzeit-die-kindervilla-in-die-villa-lupi.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag&nbsp;Gutzeit: "Die Kindervilla in die Villa Lupi!"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category> Anträge Peter Gutzeit</category><category>Peter Gutzeit</category><category>Topmeldung</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-img-pm-dlef/peter-gutzeit-600x600-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-401477</guid>
                <pubDate>Mon, 05 Sep 2022 17:25:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | Spekulation mit Wohnraum verhindern! Keine Verdichtung im Grindelhof 87/89!</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-spekulation-mit-wohnraum-verhindern-keine-verdichtung-im-grindelhof-87-89/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>Immer wieder sind die Mieter- und Bewohner:innen des Grindelhof 87/89 Ziel von spekulativen Investorenangriffen. Die dort wohnenden Menschen werden regelmäßig in Angst und Schrecken von beabsichtigten Verdichtungs- und Bebauungsmaßnahmen versetzt. Jetzt formierte sich wieder eine breit aufgestellte Bürger:innen-Initiative, um eine drohende Bebauung und eine damit verbundene Minderung ihrer Lebens- und Wohnverhältnisse zu verhindern.</p>
<p><strong>Petitum / Beschluss:</strong></p>
<p>Der Kerngebietsausschuss-Bau der Bezirksversammlung Eimsbüttel spricht sich für den Erhalt und gegen eine beabsichtigte Bebauungs- und Verdichtungsmaßnahme des Grindelhofs 87 - 89 aus. Die Häuser und die dazwischenliegenden Grünflächen müssen in der jetzigen Form erhalten bleiben. Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, dementsprechend beim Senat und den zuständigen Behörden vorstellig zu werden.</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diesen<strong>&nbsp;Antrag&nbsp;Gutzeit: "<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220905-antrag-gutzeit-spekulation-wohnraum-verhindern-keine-verdichtung-grindelhof-87-89-linke-fraktion-eiumsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Spekulation mit Wohnraum verhindern! Keine Verdichtung im Grindelhof 87/89!</a>"&nbsp;als Download-PDF.</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category> Anträge Peter Gutzeit</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-img-pm-dlef/peter-gutzeit-600x600-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-395514</guid>
                <pubDate>Wed, 01 Jun 2022 14:58:00 +0200</pubDate>
                <title>PM Gutzeit | Urban Gardening muss auch in Eimsbüttel möglich sein!</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/pm-gutzeit-urban-gardening-muss-auch-in-eimsbuettel-moeglich-sein/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Hochbeet im Eppendorfer Weg 58 soll platt gemacht werden.</strong></p>
<p><strong>Nach der Androhung des Bezirksamtes Eimsbüttel, ein vom Betreiber der Klinkerbar im Eppendorfer Weg errichtetes Hochbeet platt zu machen, beschloss der Fachausschuss Kerngebiet (KGA) auf Vorschlag der Linksfraktion ein Stopp des Abrisses bis zur nächsten Sitzung des KGA am 13.06.22. Damit gab sich aber die Linksfraktion noch nicht zufrieden.</strong></p>
<p>Für die Sitzung legte die Fraktion nun einen Antrag vor, der Hilfe statt<br> Abriss für solche Initiativen vorsieht. Denn dieser Vorfall ist in Eimsbüttel<br> leider nicht der Einzige gewesen. Deshalb fordert die Linksfraktion nun in dem Antrag (siehe Anhang), dass das Amt für Grün nicht nur den Menschen helfend zur Seite steht, sondern dass die Bezirksamtsleitung auch drei neue Stellen in diesem Amt einrichtet. Außerdem fordert sie eine Internetpräsenz, um schnell und unbürokratisch dem steigenden Bedarf der Bürger:innen Rechnung zu tragen.</p>
<p>Dazu <strong>Peter Gutzeit</strong> (Fraktion DIE LINKE):<br> <em>»Es kann doch nicht sein, dass im Zeitalter der drohenden Klimakatastrophe die Eigeninitiativen der Menschen mit dem Abriss solcher Anlagen beantwortet werden.<br> Jetzt rächt sich außerdem Privatisierung und Outsourcing solcher Ämter. Die privaten Firmen können keine Pflanz- oder Hochbeet-Hilfe anbieten. Umso wichtiger ist es aber, die oft laienhaften Ambitionen der Bürger:innen durch Fachleute zu unterstützen.«</em></p>
<p>PM Gutzeit | Urban Gardening muss auch in Eimsbüttel möglich sein!</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220601-pm-urban-gardening-muss-auch-in-eimsbuettel-moeglich-sein-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">PM&nbsp;Gutzeit: "Urban Gardening muss auch in Eimsbüttel möglich sein"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>Hier erhalten Sie diesen<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220531-antrag-gutzeit-buergerInnen-beim-urban-gardening-helfend-zur-seite-stehen.pdf" title="download link">Antrag&nbsp;Gutzeit: "Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Pressemitteilungen F Eimsbüttel</category><category>Peter Gutzeit</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-393128</guid>
                <pubDate>Thu, 31 Mar 2022 20:13:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag GRÜNE Fraktion &amp; LINKE Fraktion | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC)</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-entfernung-rassistischer-darstellungen-von-black-people-of-colour-bpoc/</link>
                <author>Kathrin Warnecke (GRÜNE)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der Fraktion DIE LINKE | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee</strong></p>
<p><strong>Sachverhalt: </strong></p>
<p>Der Lindenpark liegt am Rand des Eimsbütteler Kerngebiets an der Grenze zu Altona. Er erstreckt sich zwischen der Lindenallee und der Straße Schulterblatt, von der Bellealliancestraße bis zur Altonaer Straße. Im Park reihen sich mehrere Spielplätze aneinander, die unter verschiedenen Mottos stehen.<br> Einer der Spielbereiche trägt den Titel Robinson’s Insel. Auf diesem finden sich unter anderem drei an Marterpfähle erinnernde Holzstehlen, an denen geklettert werden kann. Die Pfähle sind mit schemenhaften, Personen darstellenden Schnitzereien verziert und werden von stilisierten Köpfen gekrönt. Dabei sollen wohl Robinson Crusoe und zwei Schwarze Männer dargestellt sein.<br> Die Darstellung der Schwarzen Menschen ist dabei erschreckend rassistisch. Während der weiße Mann „Robinson Crusoe“ relativ detailliert ausgearbeitet ist, sind ihre Köpfe grob und flächig, die Nasen grotesk breit und flach und mit Nasenringen versehen. Eine der Figuren, die in den Pfahl geschnitzt ist, grinst dümmlich mit schiefen Zähnen und hält einen Knochen in der Hand. Hier wird das zutiefst rassistische Narrativ der „Primitiven“, der „Wilden“ und des Kannibalismus bedient.<br> Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass es sich bei den Figuren nicht um Skulpturen, also nicht um Kunstwerke, sondern um Spielgeräte auf einem Spielplatz handelt. Die Darstellungen sind damit weder von der Kunstfreiheit gedeckt, noch in irgendeiner Hinsicht schützenswert.</p>
<p><strong>Petitum:</strong></p>
<p>Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, das zuständige Fachamt anzuweisen,&nbsp;die oben genannten Spielgeräte und das Schild am Eingang des Spielbereichs zu entfernen.</p>
<p>Kathrin Warnecke und GRÜNE Fraktion<br> Peter Gutzeit und&nbsp;Fraktion&nbsp;DIE LINKE</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diesen<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220301-antrag-entfernung-rassistischer-bpoc-spielplatz-gruene-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag "Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Peter Gutzeit</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-img-pm-dlef/peter-gutzeit-600x600-linke-fraktion-eimsbuettel.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-390441</guid>
                <pubDate>Sun, 30 Jan 2022 11:03:00 +0100</pubDate>
                <title>PM | Gutzeit &amp; Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/pm-gutzeit-schuttrich-einkaufen-ja-geschaeft-machen-nein/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Osterstraße auch weiterhin ohne öffentliche Toiletten</strong></p>
<p><strong>Seit vielen Jahren fordern die Bürger:innen und die Bezirkspolitik in Eimsbüttel eine öffentliche Toilette für den Bereich der Einkaufsmeile Osterstraße. Nun wurde ein erneuter Versuch, einen Standort für eine öffentliche Toilette in diesem Bereich zu erkunden, durch die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, (BUKEA) abgelehnt.</strong></p>
<p>Aus unverständlichen und nicht nachvollziehbaren Gründen hat die BUKEA diesen erneuten Vorstoß der Bezirkspolitik (Drucksachen 21-2537&nbsp;sowie 21-0195) in der Toilettenfrage zurückgewiesen. Neben mehreren&nbsp;unbewiesenen Behauptungen, wie der angeblichen Ablehnung durch&nbsp;anliegende Geschäftsleute, gab das Amt eine „fehlende soziale Kontrolle“ an. Diese führte aber vor Kurzem umgekehrt zu keiner Ablehnung&nbsp;beim Bau der sogenannten Unisextoilette am Alsteranleger „Alte Rabenstraße“, die im oft einsamen und dunklen Alsterufer liegt. Zudem&nbsp;weigert sich die BUKEA dem Wunsch der Bezirksversammlung nachzukommen, eine/n Referent:in in die Bezirksversammlung zu entsenden. Nach Meinung der BUKEA hat sich damit der dringende Wunsch nach einer öffentlichen Toilette im Einkaufsbereich der Osterstraße endgültig erledigt.</p>
<p>Dazu <strong>Peter Gutzeit</strong> (Fraktion DIE LINKE):<br> „Es ist schon ein Skandal, dass die Menschen sinnvollerweise zum „regionalen Einkaufen“ aufgefordert werden, im Gegenzug aber nicht einmal die Möglichkeit zum Besuch einer öffentlichen Toilette haben. Dieser Skandal währt nun schon seit Jahrzehnten und zwar seit die öffentlichen Toiletten im Zuge des neoliberalen Enthusiasmus abgebaut wurden, bzw. zu Cafés oder Ähnlichem umgewandelt wurden. Die Privatisierung von städtischen Flächen hat sich inzwischen zu einem Bumerang erwiesen. Umso mehr müssen endlich in Eimsbüttel wieder ausreichend öffentliche Toiletten eingerichtet werden.“</p>
<p><strong>Ellen Schuttrich</strong>, (ex-MdBV Eimsbüttel, CDU) erklärt ergänzend:<br> „Nicht nur die Hunde hinterlassen Haufen. Auch der Mensch hinterlässt seine Machenschaften in den Büschen! Warum tut sich die Behörde so was von schwer bei dem Thema? Das stinkt doch zum Himmel! Schafft für uns Ältere endlich Toiletten. In Eimsbüttel, aber auch in ganz Hamburg.“</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220130-pm-gutzeit-schuttrich-gemeinsam-einkaufen-geschaeft-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Pressemitteilung&nbsp;Gutzeit: &nbsp;"Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>
<p>Hier erhalten Sie die Stellungnahme der <strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220120-bukea-stellungnahme-fehlende-soziale-kontrolle-toilette-heussweg.pdf" class="link-download" title="download link">BUKEA&nbsp;|&nbsp;"Fehlende Soziale Kontrolle"&nbsp;als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Pressemitteilungen F Eimsbüttel</category><category>Peter Gutzeit</category><category>Topmeldung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-389294</guid>
                <pubDate>Tue, 11 Jan 2022 18:36:00 +0100</pubDate>
                <title>PM Gutzeit | Stolperfallen wieder zu Gewegen machen!</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/pm-gutzeit-stolperfallen-wieder-zu-gewegen-machen/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Die Linksfraktion Eimsbüttel hat auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Kerngebietsausschusses (KGA) mit ihrem kleinen Antrag zur Wiederherstellung eines Gehwegs eine kleine Lawine zur Sanierung aller betroffenen Gehwege in Eimsbüttel ausgelöst.</strong></p>
<p>Der Antrag sieht vor, dass eine Stolperstelle in Höhe des Eppendorfer Weges 62 nach Jahren der Vernachlässigung endlich beseitigt wird. Dazu bedarf es nur geringer Mittel und eines niedrigen Personaleinsat- zes. Der Antrag der Linksfraktion wurde vom KGA einstimmig angenom- men. Im Laufe der Antragsdiskussion der Abgeordneten stellte sich je- doch heraus, dass es aber auch einen Sanierungsbedarfs anderer Geh- wege in Eimsbüttel gibt. Viele Gehwegeplatten sind krumm, schief und bilden große Ab- sätze, über denen die Menschen ins Stolpern kommen. Dieses wird häufig durch Bäume ausgelöst, deren Wurzelwerk nach oben anstatt nach unten wachsen, da sie dort kein o- der zu wenig Wasser finden, aber auch durch frühere Arbeiten an den Versorgungsleitun- gen und der anschließend unsachgemäßen Wiederverlegungen der Gehwegplatten. Nun wollen Abgeordnete und Verwaltung recherchieren, an welchen Stellen Eimsbüttels sich weitere sanierungsbedürftige Gehwege befinden.</p>
<p>Dazu <strong>Peter Gutzeit</strong> (Linksfraktion Eimsbüttel): <em>„Wie so oft in der Regionalpolitik sind es die kleinen Dinge, die das Leben angenehmer machen können. Ich bitte deshalb alle Eimsbüttlerinnen und Eimsbütteler auf, defekte und gefährliche Stolperfallen auf ihren Gehwegen der Verwaltung zu melden. Sie ist unter Telefon 42801-0 oder per E-Mail unter mr@eimsbuettel.hamburg.de zu erreichen.“</em></p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diese<strong>&nbsp;Pressemitteilung: Gutzeit | <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220111-pm-gutzeit-stolperfallen-wieder-zu-gehwegen-machen-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">"Stolperfallen wieder zu Gehwegen machen!"</a> als Download-PDF.</strong></p>
<p>Hier erhalten Sie den<strong>&nbsp;Antrag: Gutzeit | <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220111-antrag-gutzeit-eppendorfer-weg-stolperfalle-beseitigen-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">"Eppendorfer Weg&nbsp;62&nbsp;-&nbsp;Stolperfalle&nbsp;beseitigen"</a> als Download-PDF.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Pressemitteilungen F Eimsbüttel</category><category>Peter Gutzeit</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-389295</guid>
                <pubDate>Tue, 11 Jan 2022 18:36:00 +0100</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-eppendorfer-weg-62-stolperfalle-beseitigen/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Eppendorfer Weg&nbsp;62&nbsp;-&nbsp;Stolperfalle&nbsp;beseitigen&nbsp;</strong><br> <br> <strong>Sachverhalt:</strong>&nbsp;<br> Seit Jahren befindet&nbsp;sich im Eppendorfer Weg&nbsp;62,&nbsp;an&nbsp;der Querung Tegetthoffstraße, ein&nbsp;Bereich, in dem&nbsp;das Wurzelwerk der Bäume&nbsp;zur Zerstörung diverser Gehwegplatten&nbsp;geführt hat.&nbsp;Dieser Zustand&nbsp;dauert nun schon&nbsp;einige&nbsp;Jahre an.&nbsp;Die notdürftig mit Sand&nbsp;ausgeführten Reparaturen&nbsp;konnten jedoch nicht die Stolpergefahr beseitigen. Im Laufe&nbsp;der Zeit wurden die Kantenabsätze der Betonplatten immer höher (siehe Foto).&nbsp;Besonders für&nbsp;Kinder&nbsp;und&nbsp;ältere Bürger:innen mit Gehhilfen wie Rollatoren ist dieser&nbsp;Zustand zur gefährlichen Stolperfalle geworden, zumal es kaum&nbsp;eine&nbsp;Ausweichmöglichkeit für die Querung gibt.&nbsp;<br> Die Gefahrenstellen&nbsp;wären&nbsp;mit wenig Aufwand leicht zu&nbsp;beheben.&nbsp;<br> <br> <strong>Beschluss:&nbsp;</strong><br> Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, das zuständige Fachamt&nbsp;<br> anzuweisen, diese&nbsp;Gefahrenquellen&nbsp;umgehend zu beseitigen.</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-21-wp/roland-wiegmann/#c336029" target="_top" title="readon link">Peter Gutzeit</a></strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie den<strong>&nbsp;Antrag: Gutzeit | <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/22-pdf-dlef/220111-antrag-gutzeit-eppendorfer-weg-stolperfalle-beseitigen-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">"Eppendorfer Weg&nbsp;62, Stolperfalle&nbsp;beseitigen"</a> als Download-PDF.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Peter Gutzeit</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-388117</guid>
                <pubDate>Thu, 09 Dec 2021 11:46:00 +0100</pubDate>
                <title>PM Pagels, Gutzeit | Wenn das der liebe Gott wüsste ...</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/wenn-das-der-liebe-gott-wuesste/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Evangelische Kirche lässt 50 Kinder in Kita Kindervilla Fruchtallee im Stich</h2>
<p><strong>Weil die Evangelische Kirche Eimsbüttel Geld für die klamme Kirchenkasse generieren will, sollen 50 Kinder demnächst ohne Kitaplatz dastehen. Die Kirche selbst war in der Vergangenheit eifrige Antragstellerin von Sondermitteln (Steuergeldern) in der Bezirksversammlung Eimsbüttel.</strong></p>
<p>Kinder, Eltern und Erzieher:innen protestierten gestern gemeinsam gegen die Nichtverlängerung des Mietvertrags der Kindervilla Fruchtallee. Die Eimsbütteler Abgeordneten der Linksfraktion, <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/archiv/abgeordnete-zubenannte-21-ap/peter-gutzeit/#c329534" target="_top" class="link" title="internal link">Peter Gutzeit</a> und <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fraktion/abgeordnete-zubenannte-22-ap/manuela-pagels-mitglied-der-bezirksversammlung-eimsbuettel/#c329529" target="_top" class="link" title="internal link">Manuela Pagels</a>, versicherten den Anwesenden ihre Solidarität und betonten die christliche Verantwortung des Trägers.</p>
<p><strong>Manuela Pagels</strong>: „<em>Die Hamburgischen Pfeffersäcke neigten schon immer dazu der Kirche Grundstücke zu überlassen, auf denen sie Häuser zum Zwecke des Gemeinwohls errichteten. Doch nun ist die weitere Nutzung durch die beliebte Kindervilla von der Kirchenleitung nicht mehr gewünscht. In der Vorweihnachtszeit gibt es keinerlei Gespräche zwischen Kirche und Kita mehr.</em>“</p>
<p><strong>Peter Gutzeit</strong>: <em>„Wir versichern den Kindern, Eltern und Erzieher:innen unsere 100-prozentige Solidarität und werden diese unchristliche Härte in der Bezirkspolitik problematisieren. Es kann nicht sein, dass 50 Kinder einfach auf die Straße gesetzt werden, ohne dass ein adäquater Ersatz gestellt wird.</em>“</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Manuela Pagels</strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+4916099522186">+49 (0) 160 995 221 86&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Peter Gutzeit</strong></p></td> 			<td><strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 153 34 48&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Fraktionsbüro</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631640275">+49 (0) 163 1640 275&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]</td> 		</tr> 	</tbody> </table><p>&nbsp;</p>
<p>Hier erhalten Sie diese <strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/21-pdf-dlef/PM_Wenn_das_der_liebe_Gott_wu__sste_-__Linksfraktion_Eimsbu__ttel_09.12.21.pdf" class="link-download" title="download link">Pressemitteilung: "Wenn das der liebe Gott wüsste" als Download-PDF.</a></strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Pressemitteilungen F Eimsbüttel</category><category>Manuela Pagels</category><category>Peter Gutzeit</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Topmeldung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-367547</guid>
                <pubDate>Wed, 20 Jan 2021 17:13:32 +0100</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-einrichtung-bewegungsinsel-im-isepark/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Antrag Gutzeit | Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark</h2>
<p><strong>Sachverhalt:</strong><br> In Hamburg wurden in fast allen Hamburger Bezirken je eine 'Bewegungsinsel'&nbsp;eingerichtet. Das sind kreisrunde Flächen mit mehreren Gymnastikgeräten. In Eimsbüttel befindet sich diese hinter der Eissporthalle Stellingen. Eine verkleinerte Version steht im Wehbers Park, Höhe Emilienstraße.</p>
<p>Bewegungsinseln werden bis spät in die Abendstunden, selbst in den Wintermonaten, stark frequentiert. Der Bedarf ist offensichtlich groß aber nicht ausreichend gedeckt. Im dichtbesiedelten Kerngebiet würde eine Bewegungsinsel eine Vielzahl von jungen Menschen ansprechen. Ein idealer Standort wäre der Isepark, gegenüber der Fahrrad- und Fußgängerbrücke, auf einem kreisrunden Rasenplatz neben dem Kinderspielplatz.<br> In unmittelbarer Umgebung befinden sich viele Schulen mit Tausenden von Schüler:innen, denen so ein zusätzliches Bewegungsangebot während, aber auch nach der Pandemie (bei gebotenen Abstandsflächen), ein willkommenes und gesundheitsförderndes Angebot sein würde.<br> <br> <strong>Petitum:</strong><br> Die Bezirksversammlung Eimsbüttel stellt Sondermittel von bis zu € 65.000 für eine Bewegungsinsel (Gymnastik) bereit.</p>
<p>Die Abteilung Stadtgrün des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes wird beauftragt zu prüfen:</p><ol> 	<li>ob der beschriebene Standort für eine Bewegungsinsel geeignet ist oder ggf. ein anderer Standort im Bereich des Schuldreiecks geeigneter wäre</li> 	<li>eine Beleuchtung an die Umgebungsbeleuchtung angeschlossen werden kann</li> 	<li>ob die Service- und Wartungsarbeiten mit der bestehenden Bewegungsinsel am Standort&nbsp;Eissporthalle Stellingen kombiniert werden können.</li> </ol><p>Sie berichtet der Bezirksversammlung zeitnah über das Ergebnis, damit diese die endgültige Einrichtung beschließen kann.</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td>&nbsp;</td> 		</tr> 		<tr> 			<td><p><strong>Peter Gutzeit</strong></p></td> 			<td>c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel<br> 			Kieler Straße 689, Hinterhaus, 22527 Hamburg<br> 			<strong>Tel:&nbsp;<a href="tel:+491631533448">+49 (0) 163 1533 448&nbsp;</a></strong>(mobil)<br> 			[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]<br> 			<a href="mailto:peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de" title="email link">peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diesen<strong>&nbsp;<a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/21-pdf-dlef/dlef-210121-rwg-einladung-fsi-v210120.pdf" title="download link">Antrag: "Einrichtung Bewegungsinsel im Isepark" als Download-PDF</a>.</strong></p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge</category><category>Peter Gutzeit</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/18-img-fraktionaerinnen-dlef/Peter_Gutzeit-600x900.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-367549</guid>
                <pubDate>Mon, 18 Jan 2021 17:18:00 +0100</pubDate>
                <title>PM Gutzeit | Eimsbüttel braucht mehr Bewegung!</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/pm-gutzeit-eimsbu-ttel-braucht-mehr-bewegung/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Eine zweite Bewegungsinsel für Eimsbüttel</strong></p>
<h2>Eimsbüttel braucht mehr Bewegung!</h2>
<p>Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Einrichtung einer Bewegungsinsel im Eimsbütteler Kerngebiet in die kommende Bezirksversammlung Eimsbüttel (28.01.21) eingereicht.<br> Diese gymnastischen (Calisthenics) Bewegungsinseln existieren seit 2017 in Hamburg. Von diesen kostenlosen Sport- und Möglichkeiten unter freiem Himmel gibt es jeweils nur eine Bewegungsinsel je Bezirk (Eimsbüttel: Eisbahn Stellingen). Diese werden von morgens bis abends von Individualsportler:innen, Sportgruppen und Vereinen genutzt.</p>
<p>Auf Antrag der Linksfraktion soll deshalb eine zweite Insel im Bereich des Iseparks am Kaiser-Fridrich-Ufer eingerichtet werden. Hier befindet sich das Eimsbütteler Schuldreieck mit Tausenden von Schüler:innen. Auch Ihnen soll diese Anlage als moderne Art von Sport- und Bewegungsmöglichkeiten dienen.</p>
<p>Dazu <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/archiv/abgeordnete-zubenannte-21-ap/peter-gutzeit/#c329534" target="_top" class="link" title="readon link">Peter Gutzeit</a>:<br> <em>»Im engen und starkverdichteten Kerngebiet muss es auch entsprechend mehr an Sport- und Freizeitmöglichkeiten für die dort wohnenden Menschen geben. Diese modernen Bewegungsinseln, mit einer Fläche von ca. 160 m2, sind auch während der Pandemie eine gute Möglichkeit aufkommenden Frust und Langeweile abzubauen und zusätzlich etwas für die Gesundheit der jungen Menschen zu tun.«</em><br> &nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Pressemitteilungen F Eimsbüttel</category><category>Peter Gutzeit</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/18-img-fraktionaerinnen-dlef/Peter_Gutzeit-600x900.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-347297</guid>
                <pubDate>Thu, 27 Feb 2020 13:11:00 +0100</pubDate>
                <title>Antrag Wiegmann | Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-wiegmann-strassenumbenennung-felix-dahn-strasse-in-steffi-wittenberg-strasse/</link>
                <author>roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de (Roland Wiegmann)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2>Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße</h2>
<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<h3>Eine Straße für Steffi Wittenberg in Eimsbüttel</h3>
<p>Seit dem 1. November 1938 gibt es in Eimsbüttel eine Felix-Dahn-Straße.<br> Von 1921 bis 1938 aber war diese Straße benannt nach Anna Wohlwill, der langjährigen Leiterin der Mädchenschule Paulinenstift. Unter dem NS-Regime musste der Name der Jüdin Anna Wohlwill dem Namen des Schriftstellers Felix Dahn weichen. Inzwischen gibt es im Stadtteil St. Pauli eine Wohlwillstraße.</p>
<p>Felix Dahn, bereits 1912 verstorben, propagierte in seinen Werken einen völkisch-nationalistischen Germanenmythos, der schon von Sozialdarwinismus durchsetzt ist. Dahn ist somit als Wegbereiter des deutschen Faschismus anzusehen und eine Straßenumbenennung nach ihm war in der NS-Zeit kein Zufall, sondern folgerichtig. Dass allerdings mehr als 74 Jahre nach der Befreiung vom deut- schen Faschismus die Straße immer noch Dahns Namen trägt, sollte schnellstmöglich behoben wer- den.</p>
<p>Aus guten Gründen schlägt die Linksfraktion vor, dieser Straße wieder den Namen einer jüdischen Frau zu geben und durch diese Straßenumbenennung ein lang überfälliges Unrecht zu korrigieren, denn: Straßennamen sind Seismographen der Zeit. Es ist deshalb überfällig, nach 81 Jahren die „Felix-Dahn-Straße“ umzubenennen und damit ein sichtbares Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus zu setzen.</p>
<p>Steffi Wittenberg wurde am 15. Februar 1926 in Eimsbüttel als Steffi Hammerschlag geboren.<br> Die Familie wohnte im Mittelweg. Sie besuchte ab 1932 zunächst die non-konfessionelle Grundschu- le Kielortallee, dann die Jahnschule (heute Ida Ehre Schule). Ab 1935 musste sie eine jüdische Schule besuchen und wechselte auf die Israelitische Töchterschule, nach deren Schließung zur Tal- mud-Tora-Schule am Grindelhof.</p>
<p>Im Dezember 1939 gelang ihr mit ihrer Mutter die Flucht nach Uruguay. In Montevideo lernte sie ihren späteren Mann Kurt Wittenberg kennen, dem sie im Januar 1948 nach Houston/Texas folgte. Wegen beider Tätigkeit im Civil Rights Congress gerieten sie früh in die politischen Mühlen der Mc- Carthy-Ära und wurden ausgewiesen.</p>
<p>Seit Juni 1951 lebte Steffi Wittenberg (mit ihrem Mann und ihren 1955 und 1960 geborenen Söhnen) wieder in Eimsbüttel.</p>
<p>Am 26. März 2015 ist Steffi Wittenberg - Schirmfrau des „Monats des Gedenkens“ während der Vorbereitungen für den zweiten Monat des Gedenkens gestorben.</p>
<p>Steffi Wittenberg ist bis kurz vor ihrem Tod in Schulen gegangen, um als Zeitzeugin über ihr Leben zu berichten:<br> ihre jüdische Kindheit im Zeichen nationalsozialistischer Verfolgung in Eimsbüttel,<br> die Jahre als „deutsch-jüdische Jugendliche mit Migrationshintergrund“ nach der Flucht in Uruguay, ihr Engagement in der US-Bürgerrechtsbewegung.</p>
<p>Mehr als dreißig Jahre lang hat Steffi Wittenberg mit ihrem Auftreten Hamburger Schülerinnen und Schülern die Werte einer humanen Gesellschaft vermittelt und Sensibilität gegenüber Ausgrenzun- gen eingefordert. Sie hat das Gedenken an die Pogromnacht auf dem Joseph-Carlebach-Platz be- fördert und organisiert, ebenfalls Aktionen wie „Jeder Menschen hat einen Namen“. Und sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, den „Zug der Erinnerung“ im Jahr 2008 nach Hamburg zu holen, um an das Schicksal der aus Hamburg deportierten und in den Tod geschickten Kinder zu erinnern. Charakteristisch für die Erinnerungsarbeit von Steffi Wittenberg war, dass sie nicht vom eigenen Leid sprach, sondern stellvertretend ihren im Nationalsozialismus ermordeten Freund*innen, Lehrer*innen, Verwandten und Nachbar*innen ihre Stimme gab.</p>
<p>Steffi Wittenberg war in vielerlei Hinsicht immer auch Bildungsarbeiterin und hat intensiv mit dem Landesinstitut für Lehrerfortbildung (LI) zusammengearbeitet, das bekanntlich in der bisherigen Fe- lix-Dahn-Straße angesiedelt ist. Eine Umbenennung wäre hier doppelt angemessen.</p>
<p><strong>Petitum / Beschluss:</strong></p><ol> 	<li>Die Bezirksversammlung Eimsbüttel unterstützt und initiiert die Umbenennung der Felix-Dahn- Straße in Steffi-Wittenberg-Straße.</li> 	<li>Die Umbenennung soll einen feierlichen Rahmen durch Anwesenheit der BA-Leitung und Vertre&nbsp;ter*innen aller demokratischen Fraktionen bekommen.</li> 	<li>Eingeladen werden die Familienangehörigen von Steffi Wittenberg und Vertreter*innen der Initiative „Monat des Gedenkens in Eimsbüttel“.</li> 	<li>Unter den Straßennamensschildern soll eine kurze Würdigung von Steffi Wittenberg platziert werden.</li> </ol><p>Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel,<br> Roland Wiegmann,&nbsp;<br> Peter Gutzeit, Mikey Kleinert, Manuela Pagels und Ralf Peters,<br> mit Dank für Initiative und Vorarbeit von Familie Helga und Hartmut Obens</p>
<hr>
<p>Unser Antrag wurde in geänderter Fassung interfraktionell (DIE LINKE, GRÜNE, SPD, CDU) beschlossen:</p>
<h3>Umgang mit belasteten Straßennamen, hier: Felix-Dahn-Straße</h3>
<p>(Anm. Fraktion DIE LINKE: Es ist sehr bedauerlich, dass die eigentliche Intention unseres Antrages - nämlich die Ehrung der lebenslang antifaschistisch tätigen Steffi Wittenberg durch eine Straßen-Umbenennung erfolgen sollte - durch die vereinbarten Änderungen sehr in den Hintergrund geriet. Sowohl im Antrags-Titel, wo ihr Name entfiel und nur der auszutauschende, belastete Name erhalten blieb, als auch im Petitum, wo aus der intendierten Ehrung von Steffi Wittenberg eher eine Huldigung der neugebildeten Expertenkommission zur Straßenbenennung wurde.&nbsp;<br> Um eine Mehrheit für unsere Intention zu bekommen, haben wir den Änderungen zugestimmt.)</p>
<p>Seit dem 1. November 1938 gibt es in Eimsbüttel eine Felix-Dahn-Straße.<br> Von 1921 bis 1938 aber war diese Straße benannt nach Anna Wohlwill, der langjährigen Leite- rin der Mädchenschule Paulinenstift. Unter dem NS-Regime musste der Name der Jüdin Anna Wohlwill dem Namen des Schriftstellers Felix Dahn weichen. Inzwischen gibt es im Stadtteil St. Pauli eine Wohlwillstraße.</p>
<p>Felix Dahn, bereits 1912 verstorben, war für die damalige Literaturgeschichte ein Impulsgeber, der mit über 30.000 Seiten zahlreiche Werke zu Recht und Geschichte verfasste. Allerdings propagierte Dahn in seinen Werken auch einen völkisch-nationalistischen Germanenmythos. Dahn ist somit als Wegbereiter des deutschen Faschismus anzusehen und eine Straßenumbe- nennung nach ihm war in der NS-Zeit kein Zufall, sondern folgerichtig. Dass allerdings mehr als 74 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus die Straße immer noch Dahns Namen trägt, sollte schnellstmöglich behoben werden.</p>
<p>Aus guten Gründen schlägt die Linksfraktion vor, dieser Straße wieder den Namen einer jüdi- schen Frau zu geben und durch diese Straßenumbenennung ein lang überfälliges Unrecht zu korrigieren, denn: Straßennamen sind Seismographen der Zeit. Es ist deshalb überfällig, nach 81 Jahren die „Felix-Dahn-Straße“ umzubenennen und damit ein sichtbares Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus zu setzen.</p>
<p>Steffi Wittenberg wurde am 15. Februar 1926 in Eimsbüttel als Steffi Hammerschlag geboren. Die Familie wohnte im Mittelweg. Sie besuchte ab 1932 zunächst die non-konfessionelle Grund- schule Kielortallee, dann die Jahnschule (heute Ida Ehre Schule). Ab 1935 musste sie eine jüdi- sche Schule besuchen und wechselte auf die Israelitische Töchterschule, nach deren Schlie- ßung zur Talmud-Tora-Schule am Grindelhof.</p>
<p>Im Dezember 1939 gelang ihr mit ihrer Mutter die Flucht nach Uruguay. In Montevideo lernte sie ihren späteren Mann Kurt Wittenberg kennen, dem sie im Januar 1948 nach Houston/Texas folgte. Wegen beider Tätigkeit im Civil Rights Congress gerieten sie früh in die politischen Müh- len der McCarthy-Ära und wurden ausgewiesen.</p>
<p>Seit Juni 1951 lebte Steffi Wittenberg (mit ihrem Mann und ihren 1955 und 1960 geborenen Söhnen) wieder in Eimsbüttel. Am 26. März 2015 ist Steffi Wittenberg - Schirmfrau des „Monats des Gedenkens“ während der Vorbereitungen für den zweiten Monat des Gedenkens gestor- ben. Steffi Wittenberg ist bis kurz vor ihrem Tod in Schulen gegangen, um als Zeitzeugin über ihr Leben zu berichten:</p>
<p>ihre jüdische Kindheit im Zeichen nationalsozialistischer Verfolgung in Eimsbüttel, die Jahre als „deutsch-jüdische Jugendliche mit Migrationshintergrund“ nach der Flucht in Uruguay, ihr Enga- gement in der US-Bürgerrechtsbewegung.</p>
<p>Mehr als dreißig Jahre lang hat Steffi Wittenberg mit ihrem Auftreten Hamburger Schülerinnen und Schülern die Werte einer humanen Gesellschaft vermittelt und Sensibilität gegenüber Aus- grenzungen eingefordert. Sie hat das Gedenken an die Pogromnacht auf dem Joseph-Carle- bach-Platz befördert und organisiert, ebenfalls Aktionen wie „Jeder Menschen hat einen Na- men“. Und sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, den „Zug der Erinnerung“ im Jahr 2008 nach Hamburg zu holen, um an das Schicksal der aus Hamburg deportierten und in den Tod ge- schickten Kinder zu erinnern. Charakteristisch für die Erinnerungsarbeit von Steffi Wittenberg war, dass sie nicht vom eigenen Leid sprach, sondern stellvertretend ihren im Nationalsozialis- mus ermordeten Freund*innen, Lehrer*innen, Verwandten und Nachbar*innen ihre Stimme gab.</p>
<p>Steffi Wittenberg war in vielerlei Hinsicht immer auch Bildungsarbeiterin und hat intensiv mit dem Landesinstitut für Lehrerfortbildung (LI) zusammengearbeitet, das bekanntlich in der bishe- rigen Felix-Dahn-Straße angesiedelt ist. Eine Umbenennung wäre hier doppelt angemessen.</p>
<p>Petitum:</p>
<p>Vor dem Hintergrund der historisch belasteten Benennung der Felix-Dahn-Straße regt die Be- zirksversammlung Eimsbüttel Überlegungen hinsichtlich einer Umbenennung der Straße an.</p>
<p>Zugleich begrüßt die Bezirksversammlung das Vorhaben der Behörde für Kultur und Medien, im Sinne einer kritischen Auseinandersetzung mit der Vergangenheit Kriterien für den Umgang mit belasteten Straßennamen zu erarbeiten und die Hamburger Straßen dahingehend zu überprü- fen. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei der Behörde dafür einzusetzen, dass</p><ul class="list-normal"> 	<li>die neugebildete Expertenkommission zur Straßenbenennung sich mit der Felix-Dahn- Straße und ihrem Namensgeber befasst und eine Empfehlung für den Umgang mit dem Straßennamen erarbeitet</li> 	<li>für den Fall, dass die Änderung des Straßennamens empfohlen wird, eine Umbenen- nung in Steffi-Wittenberg-Straße geprüft wird</li> 	<li>dem Kerngebietsausschuss über die Ergebnisse berichtet wird.</li> </ul><p>Bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion (wen wundert's) mehrheitlich beschlossen.</p>
<hr>
<p>&nbsp;</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 		</tr> 	</tbody> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td><strong>Roland Wiegmann</strong></td> 		</tr> 		<tr> 			<td>&nbsp;</td> 			<td><strong><a href="mailto:roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="Schreiben Sie Roland Wiegmann Ihr Anliegen per E-Mail">roland.wiegmann@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></strong></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie unseren Original-&nbsp;<strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/20-pdf-dlef/dlef-200113-rwg-antrag-felix-dahn-steffi-wittenberg-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag: "Straßenumbenennung Felix-Dahn-Straße in Steffi-Wittenberg-Straße" als Download-PDF</a></strong>.</p>
<p>Hier erhalten Sie den interfraktionell beschlossenen <strong><a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/20-pdf-dlef/dlef-200227-rwg-antrag-felix-dahn-steffi-wittenberg-interfraktionell-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Antrag: "Umgang mit belasteten Straßennamen, hier: Felix-Dahn-Straße" als Download-PDF</a></strong>.</p>]]></content:encoded>
                <category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Anträge Roland Wiegmann</category><category>Roland Wiegmann</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Thema: Antifa</category><category>Topmeldung</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/19-img-dlef/roland-wiegmann-linke-eimsbuettel-bezirksversammlung-900x1350.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-344588</guid>
                <pubDate>Tue, 07 Jan 2020 13:51:00 +0100</pubDate>
                <title>Antrag Gutzeit | Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/antrag-gutzeit-voraussetzungen-fuer-oeffentliche-bauausschuss-sitzungen-feststellen/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Sachverhalt:</strong></p>
<p>In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund.</p>
<p>Besonders die von diesen Maßnahmen betroffenen Mieter*innen haben bisher keine oder nur unzureichende Informationen über die sie betreffenden Wohn- und Lebenssituation.</p>
<p>Viele Menschen verstehen nicht, dass ihre Belange hinter verschlossenen Türen verhandelt werden. Rechtsextreme Politiker*innen nutzen diese Unzulänglichkeit aus und schlagen daraus Kapital für ihre Politik.</p>
<p>Begründet wird der Ausschluss der Öffentlichkeit mit Gründen des Datenschutzes. Selbst den Abgeordneten*innen sind die Namen der privaten Bauherren/Baufrauen oder der Grundstücke - im Gegensatz zu öffentlichen Antragsteller*innen - nicht bekannt.</p>
<p>Deshalb stellt sich die Frage, was im Bauausschuss schutzwürdiger ist, die Gebäude, Grundstücke, Bäume oder die Menschen, die sie bewohnen und für die eine Veränderung oder der Verlust ihrer Wohnungen oft lebenswichtig ist.</p>
<p>Eigentum verpflichtet. Das muss auch für Informationen der Mieter*innen durch die Eigentümer*innen gelten. Informationen der Wohnangelegenheiten sind für Mieter*innen häufig von existenzieller Bedeutung sowie für Gewerbetreibende, deren Läden einer Veränderung ausgesetzt sind. Somit ist es notwendig, rechtzeitig Informationen über bauliche Veränderungen zu bekommen.</p>
<p><strong>Petitum:</strong></p>
<p>Der Bezirksamtsleiter wird gebeten zu prüfen,</p><ol> 	<li>unter welchen Bedingungen eine Öffnung der Bauausschüsse für die Allgemeinheit erreicht werden kann</li> 	<li>wie es möglich gemacht werden kann, beantragte Baumfällungen auf privatem Grund und/oder Baum-Fälllisten der interessierten Öffentlichkeit zugänglich zu machen</li> 	<li>wie in Zukunft die von Bau- und Baum-Angelegenheiten betroffenen Mieter*innen informiert werden können</li> 	<li>unter welchen Bedingungen Bauanträge für die Öffentlichkeit allgemein&nbsp;zugänglich online gestellt werden können.</li> </ol><p>Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE.</p><table class="table"> 	<tbody> 		<tr> 		</tr> 	</tbody> 	<tbody> 		<tr> 			<td><strong>Für Rückfragen:</strong></td> 			<td><strong>Peter Gutzeit</strong></td> 		</tr> 		<tr> 			<td>&nbsp;</td> 			<td><strong><a href="mailto:peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="readon link">peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></strong></td> 		</tr> 	</tbody> </table><p><br> Hier erhalten Sie diesen <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/20-pdf-dlef/dlef-200107-gutzeit-voraussetzungen-oeffentliche-bauausschuss-sitzungen-feststellen.pdf" target="_top" class="link-download" title="readon link">Antrag: "Voraussetzungen für öffentliche Bauausschuss-Sitzungen feststellen" als Download-PDF</a>.</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category> Anträge Peter Gutzeit</category><category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Peter Gutzeit</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category>Region: Lokstedt, Niendorf, Schnelsen</category><category>Region: Stellingen, Eidelstedt</category><category>Thema: Kommunale Demokratie</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/18-img-fraktionaerinnen-dlef/Peter_Gutzeit-600x900.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-328527</guid>
                <pubDate>Mon, 20 May 2019 19:00:00 +0200</pubDate>
                <title>High Noon in der Amandastraße</title>
                <link>https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/bezirksversammlung/pool/details/news/amandastrasse-umbau-abriss/</link>
                <author>peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de (Peter Gutzeit)</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<h2><strong>Umbau statt Abriss! </strong></h2>
<p><strong>In Eimsbüttel wird ein erst 45 Jahre "altes" Bürogebäude abgerissen - obwohl durch Umbau hunderte Appartements für Studierende entstehen könnten!</strong></p>
<p><strong>Wann: Mo., 20.05.2019, ab 12:00 Uhr<br> Wo: Amandastraße, Ecke Schulterblatt</strong></p>
<p>Es ist ein Skandal ersten Ranges und ein typisches Beispiel verfehlter Rot/Grüner Wohnungspolitik: Für den Bau hochpreisiger Luxuswohnungen werden in Eimsbüttel immer wieder Gebäude abgerissen, obwohl diese mit wenig Aufwand saniert werden könnten. Jüngstes Beispiel liefert ein riesiges Bürogebäude, das sich zwischen der Amandastraße und dem Schulterblatt erstreckt. Anstatt das guterhaltene Bürogebäude in kleine Singlewohnungen oder Appartements für Studierende umzubauen, wird es abgerissen und für hochpreisige Wohnungen neu gebaut. Dagegen protestieren die Eimsbütteler Abgeordneten der Linksfraktion.</p>
<p>Manuela Pagels, Peter Gutzeit und DIE LINKE.Fraktion</p>
<p>&nbsp;</p>
<hr>
<p>&nbsp;</p>
<p>Für Rückfragen: <strong>Peter Gutzeit</strong>, <strong><a href="tel:+491631533448" title="Direktwahl per Klick">+49 (0)163 1533 448, </a><a href="mailto:peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de" class="link-email" title="E-Mail an Peter Gutzeit">peter.gutzeit@linksfraktion-eimsbuettel.de</a></strong></p>
<p>Hier erhalten Sie das <a href="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/19-pdf-dlef/dlef-190515-pgu-amandastrasse-schulterblatt-flugblatt-linke-fraktion-eimsbuettel.pdf" class="link-download" title="download link">Flugblatt "Amandastraße, Schulterblatt - Umbau statt Abriss!" als Download-PDF</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category>Anträge Manuela Pagels</category><category> Anträge Peter Gutzeit</category><category>Ausschuss: KGA | Kerngebietsausschuss</category><category>Region: Eimsbüttel Kerngebiet</category><category> Thema: Wohnungspolitik</category><category>Topmeldung</category><category> Termine </category><category>Wirtschaft</category><category>Termin</category><category>Betrieb &amp; Gewerkschaft</category>
                <enclosure url="https://www.linksfraktion-eimsbuettel.de/fileadmin/lcmslfeimsbuettel/18-img-fraktionaerinnen-dlef/dle-181124-manuela-pagels.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


        </channel>
    </rss>


