Mieten in Eimsbüttel: Warum sie nicht steigen, sondern erhöht werden Die Miete wird teurer und teurer - nichts scheint diese Entwicklung aufhalten zu können. Bei Neuvermietungen werden in vielen Städten schon 15 bis weit über 20 Euro pro Quadratmeter kalt verlangt. Mietwohnungen im Neubau sind sogar teilweise noch teurer. Große Teil der… Weiterlesen

Aus Akelius wird Heimstaden, doch in der Wrangelstraße bleibt alles beim Alten III 02. Juli 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Bereits in den Drucksachen 21-3563 (26.01.2023) und 22-0779 (11.03.2025) wurde der schlechte bauliche Zustand des Gebäudekomplexes… Weiterlesen

"Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen" Sachverhalt:  Mit der Drucksache 21-1477 vom 20.11.2020 hatte die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) auf Beschluss der Bezirksversammlung (Drs. 21-1306) eine Liste von 175 SAGAGebäuden im Bezirk Eimsbüttel vorgelegt, bei… Weiterlesen

Verpackungsmüll und Mehrwegverpackungen in Eimsbüttel 19. Mai 2026[Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Verpackungsmüll, insbesondere aus dem Bereich Gastronomie, stellt eine erhebliche Belastung für Natur, Tierwelt und die Menschen im… Weiterlesen

PM Kleinert: 🚩 Olympia-Befürworter missbrauchen öffentliche Stellen für ihre Wahlwerbung 📌 DIE LINKE Fraktion Eimsbüttel kritisiert den Einsatz staatlicher Infrastruktur zur Bewerbung der Olympia-Kandidatur im Vorfeld des Volksentscheids scharf. Die Eimsbütteler CDU-Fraktion versuchte bereits, mit einem Antrag (Drs. 22-2001), die… Weiterlesen

Sachverhalt Die Plattform „X“ – ehemals Twitter – ist spätestens nach der Übernahme durch Elon Musk zu einem Ort für Desinformation, Hass, Rassismus und Sexismus geworden. Die breite Nutzung von Chatbots und „KI“ hat diese Tendenz noch weiter eskaliert. Die Plattform ist kein Medium, das von öffentlichen, demokratischen Stellen genutzt werden… Weiterlesen

Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Konfliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke Sachverhalt:  Zurzeit finden in der Elbgaustraße Straßenbauarbeiten statt, mit dem Ziel die Situation für Radund Fußverkehr entlang der Radroute 18 (ehemals Veloroute 14) zu… Weiterlesen

Aktueller Sachstand zum Leerstand Methfesselstraße 80, April 2026 27. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Das Gebäude Methfesselstraße 80 ist seit Jahren Gegenstand wohnraumschutzrechtlicher Auseinandersetzungen und steht weitgehend leer. Die letzte… Weiterlesen

Scheitern mit Ansage – nach Fernwärmebaustelle wieder Tempo 50 und rechtswidrige Radfahrstreifen in der Osterstraße In einer Mitteilung der Bezirksverwaltung (Drs. 22-2005) wird erneut darauf hingewiesen, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich nicht machbar sei. Dies hat nun als Konsequenz die Ankündigung, dass nach der Fernwärmebaustelle der… Weiterlesen

Antifaschistisches Gedenken: Gedenkort zur Bücherverbrennung am Else-Rauch-Platz schaffen Sachverhalt Am Else-Rauch-Platz brannten 1933 im Rahmen der „Aktion wider den undeutschen Geist“ die Bücher von Autor*innen, die für Freiheit, Emanzipation, Gleichheit und Frieden standen. Mit der Bücherverbrennung begann in Hamburg wie im ganzen Land der… Weiterlesen

Sachverhalt Mit der Drucksache 22-2005 wird erneut mit Bezug auf die Verkehrsdirektion 51 und die Straßenverkehrsbehörde – Polizeikommissariat 23 – bekräftigt, dass Tempo 30 in der Osterstraße rechtlich und praktisch nicht möglich sein wird. Dies hat die Konsequenz, dass die Osterstraße nach Beendigung der Fernwärmebaumaßnahmen in den… Weiterlesen

Parkplatz-Moratorium: Senat regiert nach Willkür und die Mobilitätswende wird weiter ausgebremst Eine inhaltsleere Antwort - Wochen nach Reißen der gesetzlich vorgegebenen Antwortfrist auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel - offenbart die Intransparenz der Behörde für Verkehr und Mobilität. Die Fraktion DIE… Weiterlesen

Jahrelanger Wohnungsleerstand in der Niendorfer Straße 69 und 71 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:In der Niendorfer Straße 69 und 71 stehen seit Jahren Wohnungen leer. Die Erdgeschosswohnung der Niendorfer Straße 69 ist nach Informationen der… Weiterlesen

Leerstand des Gebäudes Lembekstraße 37 07. April 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Das Bezirksamt Eimsbüttel beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt]: Sachverhalt:Das Gebäude Lembekstraße 37 wurde am 27. Mai 2022 im Leerstandsmelder eingetragen.… Weiterlesen

Sexismus und sexualisierte Gewalt Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank an die Grünen und die SPD für die Einbringung des Antrags „Eimsbüttel zeigt Haltung – Gemeinsam gegen Sexismus“ (Drs. 22-1903). Der Antrag greift ein wichtiges und leider weiterhin hochaktuelles Thema auf:… Weiterlesen

„Die Scham muss die Seite wechseln“ – Opfer schützen und Gewalt im Bezirk bekämpfen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg*innen und liebe Gäste, vielen Dank, dass dieses Thema heute hier den notwendigen Raum erhält. Gewalt gegen Frauen – und ihre konsequente Verhinderung – darf eigentlich kein anlassbezogenes… Weiterlesen

Fällung von 7 Bäumen des Mahnmals am Platz der Bücherverbrennung 13. März 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Am Kaiser-Friedrich-Ufer wurden überraschend sieben Bäume gefällt, die zum Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung gehörten. Das Mahnmal… Weiterlesen

Abriss als Vorwand? Wie mit befristeten WG-Mietverträgen Wohnraum auf Verschleiß gefahren wird 26. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:In einem durch Berichterstattung bekannt gewordenen Fall in der Bismarckstraße 112/Roonstraße 2 bestehen Hinweise auf… Weiterlesen

Was ist los in den SAGA-Gebäuden Kieler Straße 162-184? 26. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:Der Gebäudekomplex Kieler Straße 162-184 der SAGA ist seit längerer Zeit ein virulentes Thema. Der bauliche Zustand der Gebäudeteile ist dramatisch.… Weiterlesen

Droht der Abriss Rothenbaumchaussee Ecke Oberstraße? VIII 26. Februar 2026[Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Bezirksverwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:In den Antworten auf die vorangegangenen Kleinen Anfragen wurde mitgeteilt, dass für die Grundstücke Rothenbaumchaussee 189, 191 und Oberstraße 93/95… Weiterlesen