Gruppenbild der Linksfraktion Eimsbüttel, v.l.n.r.: Hartmut Obens, Manuela Pagels, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic, Peter Gutzeit
Die Linksfraktion Eimsbüttel seit Mai 2014 v.l.n.r.: Hartmut Obens, Manuela Pagels, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic, Peter Gutzeit
 

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Hartmut Obens erläutert am Eimsbütteler Sozialwohnungsbau ("Schnelles Bauen"), RISE in Eidelstedt und anhand der Unterkunft für Flüchtlinge in der Sophienterrasse Positionen der Linksfraktion Eimsbüttel.

Jürgen Kahlert & Peter Gutzeit berichten von ihren bezirkspolitischen Aktivitäten:

Manuela Pagels & Zaklin Nastic berichten aus der Lenzsiedlung:


Tempo 30 in der Bundesstraße
(nach dem tragischen Tod einer Joggerin)


Solidarität mit Murat Günes


Scheinabschiebung der Fam. Seferovic


Hartmut Obens
berichtet zu 'Blumen statt Bitumen',
'Gegen Park&Ride-Gebühren, den Kulturbunker am Eidelstedter Weg u.a.m.

Die Neuen in der Linksfraktion


Die Aktion 'Blumen statt Bitumen'

 

Lesen sie hier den aktuellen EMIL
(Zeitschrift der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel):

Den aktuellen EMIL hier downloaden!

Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

DIE LINKE: Kein Werben für's Sterben, keine Bundeswehr
DIE LINKE: Kein Werben für's Sterben, keine Bundeswehr

Bezirksversammlung Eimsbüttel, Aktuelle halbe Stunde auf Antrag der Linksfraktion:

Werbung der Bundeswehr in Eimsbüttel - aus dem Protokoll der Bezirksversammlung

«... Frau Nastic berichtet von zwei Jobmessen (Lets Care / Traumberuf Technik), bei denen die Bundeswehr vor Ort gezielt versucht habe, junge Menschen anzuwerben.

Sie weise darauf hin, dass der Besuch dieser Messen für Schüler bestimmter Jahrgänge verpflichtend sei. Dabei werde mit Slogans wie „Mach dich bereit, deine Stärken zu finden“, „Mach dich bereit, an dein Limit zu gehen“, „Mach dich bereit für echte Verantwortung“ und „Mach, was wirklich zählt“ geworben. Solche Ansätze bei jungen Menschen, die sich in der Findungsphase befänden, die sich angesichts prekärer Beschäftigungssituationen erst für ihre Zukunft orientierten, fänden dort auch Anklang.

Dies habe dazu geführt, dass in 2015 1.515 junge Frauen und Männer in der Bundeswehr nach den gleichen militärischen Bedingungen ausgebildet worden seien, wie die Erwachsenen. Dies ohne gesetzlichen Jugendschutz vor langen Arbeitszeiten oder spezielle Maßnahmen zum Schutz vor sexuellem Missbrauch.

Dies werde nicht nur von ihrer Fraktion, sondern auch von anderen Institutionen kritisiert und gefordert, dieses zu unterbinden. Die Rekrutierung Minderjähriger zum Militär verstoße gegen die UN-Kinderrechtskonvention, obwohl diese von der Bundesregierung miterarbeitet und in 2004 ratifiziert worden sei.

Es sollte ein Anliegen aller sein, junge Menschen in ihrer Findungs- und Orientierungsphase zu unterstützen und zu schützen. Bei der letzten Befassung im Ausschuss für Bildung, Integration und Sport in 2013 habe man mehrere Jugendoffiziere zu Gast gehabt, welche ihr nicht haben erklären können, warum weiter Jugendliche rekrutiert würden, obwohl man im eigenen Jugendbericht 2013 festgestellt habe, dass diese nicht in der Lage gewesen seien, historische und politische Zusammenhänge ausdrücklich und begreifend zu erfassen.

Man habe daher die Aktuelle Halbe Stunde beantragt, um deutlich zu machen, dass man die Rechte der Kinder in Eimsbüttel schützen müsse. Man empfinde es als Pflicht, hier verantwortungsvoll zu handeln. Deshalb sollte keine Werbung der Bundeswehr bei Messen und an Schulen in Eimsbüttel stattfinden. ...»

Das vollständige Protokoll als Download-PDF erhalten Sie hier.

[Weblinks eingefügt von der Linksfraktions-Redaktion]

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