Region: Stellingen Eidelstedt

Sachverhalt: In den vergangenen Wochen und Tagen kam es im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie zu massiven Falschmeldungen und Gerüchten in der Öffentlichkeit, so insbesondere über angeblich bevorstehende Versorgungsengpässe. Unter diesen Bedingungen ist eine offene und regelmäßige Kommunikation über die Lage im Bezirk Eimsbüttel… Weiterlesen

Sachverhalt: In der Bezirksversammlung Eimsbüttel bestehen die Bauausschüsse im Wesentlichen aus nichtöffentlichen Sitzungen. In diesen werden vor allem Bauanträge, Abbruchgenehmigungen, Umwandlungen, Teilausbauten, Werbetafeln und ähnliche Dinge entschieden, ebenso Baumangelegenheiten auf privatem Grund. Besonders die von diesen Maßnahmen… Weiterlesen

Brand in der Kaifu-Nordland-Wohnanlage mit 46 Wohnungen für Senior*innen im Halstenbeker Weg 43 Sachverhalt: In der Senior*innen-Wohnanlage Kaifu-Nordland, Halstenbeker Weg 43 hat es am 09.08.2019 gebrannt. Alle 40 Bewohner*innen wurden evakuiert und auf Hamburgs Krankenhäuser verteilt. Die Anlage ist derzeitig unbewohnbar, der Zutritt um die… Weiterlesen

[Antworten des Bezirksamtes eingerückt und »quotiert«] »Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:« »Die Situation der Nachpflanzungen gefällter Bäume im Bezirk Eimsbüttel ist sehr unübersichtlich. Bäume auf privaten Grundstücken werden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, in den jeweiligen Bauausschüssen nur vertraulich behandelt. Bäume und… Weiterlesen

Die Linksfraktion Eimsbüttel zur Flächenvergabe des Hamburgischen Senats an den BUWOG-/VONOVIA-Konzern für die "Neue Mitte Stellingen" Jeder Mensch braucht eine Wohnung - für uns LINKE ist bezahlbares Wohnen ein Grundrecht! Karl Marx wusste: Für das Wohnungsbaukapital ist jede Wohnung eine Ware, die nur dann einen Gebrauchswert hat, sofern er… Weiterlesen

Sachverhalt: Der von der Kieler Straße abbiegende, westliche Teilabschnitt des Brunckhorstwegs hört als von KFZ und Rad befahrbare Straße nach ca. 30 Metern auf, verengt sich (3 Absperrpfosten und Fußweghinweisschild), ist die weiteren ca. 40 Meter nur noch als Fußweg passierbar (Ende ebenfalls durch Absperrpfosten und Fußwegschild ausgewiesen)… Weiterlesen

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender… Weiterlesen

Sachverhalt: Bei dem Wurtkamp handelt es sich um eine vom Dörpsweg abgehende Sackgasse mit der Möglichkeit für RadfahrerInnen links in einen asphaltierten Weg zur Straße Niendorfer Gehege weiter zu fahren. Das Befahren des Wurtkamp mit Anhänger für Last- oder Kindertransport wird jedoch zeitweise durch zwei schwenkbare Tore mit unzureichender… Weiterlesen

DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Fairer Bürgerdialog statt formaljuristische Austrickserei Sachverhalt: Die Erklärung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel“ aus formaljuristischen Gründen ist ein massiver Verstoß gegen das von Senat und Bezirksamt immer wieder hochgehaltene Prinzip der Bürgerbeteiligung und… Weiterlesen

Kleingärten werden zu Baustellenzufahrten Sachverhalt: Im Zusammenhang mit verschiedenen Bauprojekten in Eimsbüttel werden derzeitig Pachtverträge für KleingärtnerInnen gekündigt, weil auf den Flächen gebaut werden soll (z.B. Klgv. Mühlenstein) oder diese in Baustellenzufahrten (z.B. Klgv. Sandkuhle) gewandelt werden sollen. Vor diesem… Weiterlesen