Sachverhalt: Der Senat will zum 01.01.2017 die HVV-Preise erneut anheben, diesmal um durchschnittlich 1,4 Prozent. Wie fast in jedem Jahr begründet der HVV die Verteuerung mit steigenden Kosten und wie jedes Jahr ohne Verweis auf seine steigenden Einnahmen. Die Antwort auf eine Große Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE (Drs. 20/9377)… Weiterlesen

Obdachlose in Eimsbüttel unterstützen statt vertreiben Sachverhalt: Auch im Bezirk Eimsbüttel leben zunehmend Menschen ohne Obdach und übernachten im Freien. In den vergangenen Wochen haben Maßnahmen der Bezirksverwaltung, bei denen obdachlose Menschen vom Isebekkanal-Ufer verwiesen wurden, zu Unverständnis bei Teilen der Bevölkerung und… Weiterlesen

Zaklin Nastic und DIE LINKE.Fraktion Sachverhalt: Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak. Für Flüchtlinge aus Syrien hat Deutschland… Weiterlesen

Zaklin Nastic und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Am Freitag dem 08. Januar 2016 machte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) mit einem Streiktag Druck auf die Geschäftsführung der Vereinigung Kita Service Gesellschaft (VKSG). Bereits seit August 2015 stocken die Tarifverhandlungen bei der Tochtergesellschaft der Hamburger Elbkinder.… Weiterlesen

Zaklin Nastic und Fraktion Die LINKE.Eimsbüttel Sachverhalt: Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland, Hamburg und Eimsbüttel steigt seit Jahren, in den vergangenen Monaten ist sie besonders angestiegen. Mehr als 18.000 Flüchtlinge kamen in den ersten sieben Monaten nach Hamburg, die Zahl der Unterkunftsplätze in Eimsbüttel musste drastisch… Weiterlesen

Inklusion in Eimsbüttel, auch beim Spielen Barrierefreie Spielplätze für Eimsbüttel. Alle Kinder wollen spielen. Sachverhalt: Das Recht auf Teilhabe ist ein Grundrecht und braucht in seiner Umsetzung die besondere Aumerk- samkeit und aktive Leistung einer modernen Gesellschaft.Spielplätze sind Begegnungsorte. Sie fördern die individuellen… Weiterlesen

Schaffung einer Beratungsstelle für Eltern, Angehörige sowie Betroffene in der Auseinandersetzung mit Islamismus SPD und Grüne stellen selbst Handlungsbedarf fest, bleiben aber wegen Schuldenbremse untätig. Das kostet Menschenleben, ist fatal und verantwortungslos. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur… Weiterlesen

26.02.15, Bezirksversammlung Eimsbüttel, TOPs 10.22+23 Antrag der Fraktion DIE LINKE: „ TTIP - Demokratie und Transparenz - Transatlantisches Freihandelsabkommen stoppen. Kommunale Daseinsvorsorge schützen.“ und Alternativantrag Politische Kehrtwende nach dem Wahltag: Grüne lehnen TTIP „nicht grundsätzlich“ ab. Nach Ablehnung ihres Antrags… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Das Bundesland Schleswig-Holstein hat am 02. Dezember 2014 einen Winterabschiebestopp für Länder „in denen wegen winterlicher Verhältnisse eine Rückkehr in Sicherheit und Würde nicht gewährleistet ist" erlassen. Auch die neue Landesregierung in Thüringen hat ein… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und Fraktion DIE LINKE Die bewaffneten Konflikte in Syrien und Irak sowie der Kampf der Kurdinnen und Kurden um die Stadt Kobane zum Schutz der Bevölkerung vor der Terrororganisation IS, sorgen Weltweit für Entsetzen.Nach berichten der Medien reisen immer mehr junge Menschen aus Europa, Deutschland und auch… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic und der Fraktion DIE LINKE an die Bezirksversammung Eimsbüttel Derzeit finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwischen der EU und den USA Geheimverhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) statt. Selbst EU- Abgeordnete haben keinen… Weiterlesen

Antrag von Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE) an die Eimsbüttler Bezirksversammlung: Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr verstärkt auf die Rekrutierung von Freiwilligen angewiesen. Das Hamburger Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr", sowie weitere Bundesweite Organisationen setzen sich dafür ein die Bundeswehr vollkommen vom… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens und Zaklin Nastic (Fraktion DIE LINKE)an den Stadtplanngsausschuss Auf den Seiten 41 ff. werden die sieben Leitlinien der Eimsbütteler Wohnungsbaupolitik genannt und beschrieben. Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Bautätigkeit für barrierefreien Wohnraum als eigenständige Leitlinie 8 in das… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE) Die Zahl der Asylerstanträge ist im ersten Halbjahr 2013 auf 54.754 Personen gegenüber 2012 (27.760) um 90 Prozent gestiegen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Russischen Föderation (insbesondere Tschetschenien), Syrien, Afghanistan, Iran und Irak.Für… Weiterlesen

Auf Initiative unserer Abgeordneten Zaklin Nastic, unterstützt von den SPD und Grüne Fraktionen wurde am vergangenem Donnerstag (28.03.2013) der Antrag zur Schaffung zusätzlicher Übergangswohnungen in Eimsbüttel, als interfraktioneller Antrag von der Bezirksversammlung einstimmig beschlossen: 21.03.13, Antrag der Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Hartmut Obens, Zaklin Nastic und Astrid Dahaba, (Fraktion DIE LINKE) Sachlage: Seit Beginn der 1990 Jahre wurden 182 Menschen Opfer faschistischer und rassistischer Morde. Im vergangenem Jahr wurde das Ausmaß dieser Bedrohung durch die Faschisten sichtbar. Die NSU Terrorzelle hat 13 Jahre lang über die gesamte BRD reisen,… Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic, Hartmut Obens, Astrid Dahaba (Fraktion DIE LINKE). Nach Angaben des Statistikamtes Nord lebten Ende des Jahres 2010 etwa 515.00 Menschen mit Migrationshintergrund in Hamburg. Dies sind fast 30% aller Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Hamburg. Etwa 23,5% der Eimsbüttler Bevölkerung sind Migrantinnen und… Weiterlesen