Anträge an die
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Sachverhalt: Wie durch die Presse am 29.10.16 zu erfahren war, befindet sich das Wohnhaus in der Osterstraße 162 in einem besorgniserregenden Zustand. Laut Pressemeldung frisst sich „ … der Schimmel regelrecht durch das Gemäuer…“. Auch andere Reparaturen, wie die Instandsetzungen der Fenster, werden nicht getätigt, sodass die Menschen in kalten… Weiterlesen
Erneuerter Antrag Tempo 30 vor Kindergärten im Eppendorfer Weg in Eimsbüttel Sachverhalt: Einen besonderen Schutz benötigen Kinder im Straßenverkehr, insbesondere im Bereich von Kindergärten und Schulen. Dies gilt auch für den Bereich Eppendorfer Weg im Bezirk Eimsbüttel. Hier befinden sich insgesamt auf einer Länge von ca. 1200 Metern 18… Weiterlesen
Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert und DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Vorstellung der Planungen zur Verlegung des Bahnhofes Altona; Ergänzungsantrag zur Drucksache 20-1601 Sachverhalt: In der Beschlussempfehlung der Drucksache 20-1601 des Stadtplanungsausschusses, wird sich für eine Referentenanforderung einer/s VertreterIn der DB Netz AG… Weiterlesen
Peter Gutzeit und DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Sachverhalt: Seit Jahren zerschneidet die Straßenkreuzung Bundesstraße / Bismarckstraße den dortigen Stadtteil in zwei Teile. Die Kreuzung ist zudem im Verlauf der Bismarckstraße so verschwenkt, dass ein ungefährlicher Wechsel der Straßenseite oder der Weiterfahrt auf der Bismarckstraße für… Weiterlesen
Peter Gutzeit und DIE LINKE.Fraktion Eimsbüttel Sachverhalt: An vielen Orten unseres Bezirks Eimsbüttel halten sich Menschen ohne Obdach im Freien auf. Die Winternotaufnahmen sind geschlossen, viele Obdachlose sind auf die wenigen Schutzräume im öffentlichen Raum angewiesen. Einer dieser Orte war bisher der Platz unter der Fahrradbrücke am… Weiterlesen
Sachverhalt: Einen besonderen Schutz benötigen Kinder im Straßenverkehr, insbesondere im Bereich von Kindergärten und Schulen. Dies gilt auch für den Bereich Eppendorfer Weg. Hier befinden sich insgesamt auf einer Länge von ca. 1.500 Metern 16 kinderspezifische Einrichtungen wie KITAS, Kindermusikschulen, Lerneinrichtungen und ein Spielplatz,… Weiterlesen
Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Immer wieder sind Stadtbäume und -grün Themen im Kerngebietsausschuss (KGA). Besonders von Interesse ist die Behandlung von Bäumen, Baumfällungen und Nachpflanzungen. Weiter dürften auch fachliche Informationen zum Thema „Baum“ und seine besondere Bedeutung in dicht besiedelten Wohngebieten von… Weiterlesen
Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die AnwohnerInnen am Isebekkanal, zwischen Bundesstraßenbrücke und Bismarkstraße 23 haben seit jeher eine hohe Toleranzschwelle gegenüber den vielen, seit Jahren dort verweilenden, nicht-sesshaften TrinkerInnen. Trotzdem nehmen die Probleme mit dieser, häufig aus der Tagesaufent-haltsstätte (TAS)… Weiterlesen
Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: In Bürgersprechstunden des Kerngebietsausschusses hat die Vorsitzende der Elternvertretung die Problematik über die „Kommunikation“ um den Verkauf bzw. die mögliche zukünftige Nutzung der seit den 60er Jahren durch die Grundschule benutzten Sportfläche vorgetragen. Petitum/Beschluss: Der… Weiterlesen
Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Fraktionsübergreifend wurde auf der Sitzung des KGA am 23.11.15 festgestellt, dass sich der Versuch, die öffentliche Sitzung nach der nichtöffentlichen Sitzung abzuhalten, nicht bewährt hat. Die Länge der nichtöffentlichen Sitzung kann nicht im Voraus bestimmt werden, weshalb es zu längeren… Weiterlesen