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"Wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht" Rosa Luxemburg

Themen - Aktionen - Highlights

Manches ist einfach zu wichtig, zu komplex, zu groß oder zu "bunt", um es mit einer Anfrage, einem Antrag in der Bezirksversammlung und/oder einer Pressemeldung abzuhaken. Hier möchten wir zu manchen Themen mehr Informationen anbieten.

 

 

Retterfete Hagenbeckstrasse Kleingartenverein Mühlenstein
Stoppt den Grünfraß - www.schreberrebellen.de
Stoppt den Grünfraß - www.schreberrebellen.de
Manuela Pagels (DIE LINKE, MdBV) & Zaklin Nastic (DIE LINKE, MdBV)
Manuela Pagels (DIE LINKE, MdBV) & Zaklin Nastic  (DIE LINKE, MdBV)
Zaklin Nastic (DIE LINKE, MdBV) & Rainer Benecke (Landessprecher, DIE LINKE)
Zaklin Nastic  (DIE LINKE, MdBV) & Rainer Benecke (Landessprecher, DIE LINKE)

Hamburg-Stellingen, Sizilien:

Von wohlklingenden Versprechungen und der mafiösen Wirklichkeit in Hamburg-Stellingen

Die Geschichte könnte in Palermo spielen.

Eine Genossenschaft lässt ihre Häuser verrotten, der geplante Neubau an dieser Stelle entfällt, denn ein großer Immobilienhai möchte die Genossenschaft an anderer Stelle als soziales Alibi mit ins Boot nehmen. Dort ist eigentlich Stadtpark und Gartenland, aber der Deal ist im kleinen Kreis mit einflußreichen Politikern schon beschlossene Sache. Auch ein ansonsten wertloses Ausweichgrundstück für die Schrebergärtner steht bereit. Ein kompetenzfreies Bezirksparlament nickt den Plan ab und die Betroffenen dürfen auf einer Bürgerversammlung Dampf ablassen.
So ähnlich wird es bisher gelaufen sein. Noch liegt nicht alles auf dem Tisch, aber was bekannt ist, genügt, um es als Strippenzieherprojekt zu Gunsten der Immobilienwirtschaft und zu Lasten von Umwelt und günstigem Wohnraum erkennen zu lassen.

Der Deal mit der DHU-Genossenschaft in der Hagenbeckstraße

Die 56 Wohnungen mit Fernwärme in der Hagenbeckstraße Nr. 100 bis 112 wurden in den dreißiger Jahren gebaut. Sie machen einen tristen Eindruck durch die mit grauen Asbestplatten verkleidete Vorderfont und lassen die lange unterlassene Sanierung erkennen. 2009 beantragt die »Deutsche Heim Union« (DHU) den Abriss. Sie will an dieser Stelle neu und größer bauen: 85 statt wie bisher 56 Wohnungen und verkündet dies in einer Pressemitteilung. Aber dann wird dieser Plan fallen gelassen, die Wohnungen nur noch zeitlich begrenzt vermietet und dem Verfall preisgegeben.

Was ist passiert?

Der Senat nennt es »Wohnungsbaubündnis«. Andere nennen es Ausverkauf. Zug um Zug geht die Stadt in Privateigentum von Immobilienhändlern, Investoren und Privatanlegern über, denen auch zunehmend die Stadtplanung überlassen wird. In unserem Fall ist es der Investor Quantum, der sich in der Nachbarschaft der Hagenbeckhäuser die Bebauung der Gartenanlage Mühlenkoppel (Teil des Stadtpark Eimsbüttel) gesichert hat. Quantum und Senat haben offensichtlich der DHU die Rolle als »Sozialpartner« im Rahmen des politisch beschlossenen »Drittelmix« zugewiesen. Sie darf mit Fördermitteln einige Sozialwohnungen bauen, muß sich zwar 15 Jahre mit Mieterhöhungen gedulden, kann aber auf weitere gute Geschäfte mit Senat und Quantum hoffen. Quantum darf schon morgen auf heute noch städtischem Grund Wohnungskäufer schröpfen, die oft wieder Mieter schröpfen werden.

Arschkarte für Eimsbüttel?

Eimsbüttel erhält weiteren zahlungskräftigen Zuzug, verliert aber als dichtest bewohnter Stadtbezirk erneut eine grüne Erholungszone. Eimsbüttels BewohnerInnen - ob Mieter der Lenzsiedlung, Schreber oder Nachbarn - ziehen die Arschkarte gleich doppelt:
Ihr Bürgerbegehren "Stoppt innerstädtischen Grünfraß« wurde schon wenige Tage nach Beginn mit tausenddreihundert Unterschriften vom Scholz-Senat kassiert. Der läßt sich nach den verlorenen Volksentscheiden auf basisdemokratische Mätzchen nicht mehr ein. Bei laufenden Geschäften schon gar nicht.

Leerstand in der Hagenbeckstraße sofort beenden!

Wir fordern die Einberufung einer Eimsbüttler Bürgerversammlung. Ob die Häuser 100 bis 112 saniert oder durch Neubauten ersetzt werden, mag der DHU überlassen bleiben. Das jahrelange Verzögern, die Vernachlässigung der Wohnungen, das Hinhalten der Mieter und der anhaltende Leerstand sind aber Skandal genug. Darum fordern wir, unabhängig von der letztlichen Entscheidung, ein Dauerwohnrecht für die verbliebenen Mieter und die unverzügliche Zwischennutzung der vielen leerstehenden Wohnungen. Die Wohnungsnot ist groß. Die Stadt ist voll mit wohnungssuchenden Studierenden, mit Flüchtlingsfamilien und Obdachlosen. Den ersatzlosen Abriss von 56 günstigen Wohnungen, bevor auch nur eine einzige Sozialwohnung am Ort entstanden ist und in der benachbarten Lenzsiedlung 1.000 Wohnungen den sozialen Bestandsschutz einbüßen, nehmen wir so nicht hin!


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EMiL-TV, das Eimsbütteler LinksBlog

Hartmut Obens erläutert am Eimsbütteler Sozialwohnungsbau ("Schnelles Bauen"), RISE in Eidelstedt und anhand der Unterkunft für Flüchtlinge in der Sophienterrasse Positionen der Linksfraktion Eimsbüttel.

Jürgen Kahlert & Peter Gutzeit berichten von ihren bezirkspolitischen Aktivitäten:

Manuela Pagels & Zaklin Nastic berichten aus der Lenzsiedlung:


Tempo 30 in der Bundesstraße
(nach dem tragischen Tod einer Joggerin)


Solidarität mit Murat Günes


Scheinabschiebung der Fam. Seferovic


Hartmut Obens
berichtet zu 'Blumen statt Bitumen',
'Gegen Park&Ride-Gebühren, den Kulturbunker am Eidelstedter Weg u.a.m.

Die Neuen in der Linksfraktion


Die Aktion 'Blumen statt Bitumen'

Lesen sie hier den aktuellen EMIL
(Zeitschrift der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Eimsbüttel):

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