DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Toilettenoffensive geht in die Hose
Zoff um öffentliches WC im Bereich Osterstraße »EIMSBÜTTEL Der Druck wird immer größer: Seit mehr als zehn Jahren kämpfen Eimsbütteler Bürger und Politiker für eine öffentliche Toilette im Umfeld der geschäftlich aus allen Nähten platzenden Osterstraße. Inzwischen steht – bemerkenswert genug – die ganze Bezirksversammlung geschlossen hinter dieser… Weiterlesen
Trauerrede Wiegmann | Abschied von Ralf Peters
Roland Wiegmann: Trauerrede für Ralf Peters gehalten auf der Gedenkfeier der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 26.01.23 Geehrte Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde von Ralf Peters, Ich möchte hier nicht viel Biografisches über Ralf erzählen - nur so viel: Tod mit nur 68 Jahren - das kam für uns alle sehr überraschend und sehr früh. Ralf… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Rede: "Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur"
Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Erhöhung der Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur Sachverhalt: Bis auf eine geringfügige Erhöhung von 1,9 % im Jahre 2002, sind die Mittel seit 1998 für die instituionelle Förderung der Stadtteilkulturzentren seit Jahren gedeckelt. Zwei Stadtteilkulturzentren werden in Eimsbüttel… Weiterlesen
Rede: Antrag Schulmittagessen in Hamburg (SKIS 25.02.2009)
Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. Schulmittagessen in Hamburg Sachverhalt: Wie viel Geld steht Familien, die Hartz-IV empfangen, pro Kind und Mittagessen zur Verfügung? Die Antwort der BWA lautet: Im Einzelnen umfasst die Regelleistung in etwa 37 % für Nahrung, Getränke und Tabakwaren. Eine konkrete Antwort wurde nicht gegeben. … Weiterlesen
Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger/innen
Antrag der Fraktion DIE LINKE Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger/innen Sachverhalt: Menschen, die von ALG-II-Leistungen leben können sich ein Weihnachtsfest unter einem Tannenbaum nicht leisten (Regelsatz für den Haushaltsvorstand 351 Euro, Partner: 316 Euro; Kinder erhalten bis 14 Jahre 211 Euro und darüber 281 Euro im Monat). Im… Weiterlesen
Erhöhung der Regelsätze für Kinder aus Hartz IV-Familien
Antrag der Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Regelsätze für Kinder aus Hartz IV-Familien Sachverhalt: “Die Hartz-IV-Sätze für Kinder sollen nach dem Willen der Bundesländer steigen“, so war es am 15.11.2008 im Hamburger Abendblatt zu lesen. Die Arbeits- und Sozialminister machten auf ihrer Tagung in Hamburg klar, dass der Bund die… Weiterlesen
Rede: "Eine Schule für alle"
Rede Astrid Dahaba, Fraktion DIE LINKE. "Eine Schule für alle" Sachverhalt: Vom 19. September bis zum 9. Oktober findet in Hamburg die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Eine Schule für alle“ statt. DIE LINKE ist die einzige Partei, die das Volksbegehren vorbehaltlos unterstützt. Die CDU ist strikt dagegen und hat die GAL mit… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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Shortlist Topmeldungen
- Toilettenoffensive geht in die Hose
- Trauerrede Wiegmann | Abschied von Ralf Peters
- Anfrage §24 Kleinert | Ferienwohnungen in Eimsbüttel VI
- Ralf Peters - wir werden ihn vermissen
- Rede Wiegmann | Beanstandung - Bezirk ohne Demokratie? Rede zur Aktuellen halben Stunde
- Antrag Gutzeit | Die Kindervilla in die Villa Lupi!
- PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
- Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden
- Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
- PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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