DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Bezirksversammlung Eimsbüttel wünscht Dialog mit Sozialverband und Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen Auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Stadtplanungs-Ausschusses beschlossen die Fraktionen einstimmig den Antrag „Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel“, der auf Initiative der Linksfraktion von SPD und LINKEN gemeinsam… Weiterlesen
Treuhänder für die Grindelallee 80 kommt. Bezirksversammlung Eimsbüttel beschließt Antrag der Linksfraktion. Die Grindelallee 80 steht seit längerer Zeit leer, nachdem der Eigentümer den Wohnraum unbrauchbar machte. Trotz inzwischen 130.000,- € Buß-und Zwangsgeldern stellte der Eigentümer den Wohnraum nicht wieder her. Obwohl das Geld nicht… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Stadtentwicklungspolitischer Dialog in Eimsbüttel Sachverhalt: Stadtentwicklung und Wohnungsbau haben stets erheblichen Einfluss auf den sozialen Zusammenhalt. Günstige Wohnungen mit bezahlbaren Mieten in Hamburg zu schaffen, muss daher eine der höchsten Prioritäten der Politik und damit der Stadtentwicklung in Eimsbüttel sein. Wohnungsbau ist… Weiterlesen
Piratenspielplatz - Gefahr durch Hunde »... Bei diesem Szenario stellen sich nicht wenigen Eltern die Nackenhaare auf: Hunde streunen unangeleint über den Spielplatz, auf dem ihre Lütten spielen und toben. So geschehen zuletzt offenbar immer wieder und häufiger auf dem Piratenspielplatz an der Goebenbrücke in Eimsbüttel. ... "Ein Problem dort ist,… Weiterlesen
Veloroute 14 differenziert sehen - langsame Mühlen der Verwaltung nicht auch noch ausbremsen Eimsbütteler „Auto-Parteien“ setzten sich durch. Im April 2021 umfasste die Stellungnahme der grün-schwarzen Koalition zur städtischen Planung der Veloroute 14 noch ganze 14 Forderungen an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) - z.B. das… Weiterlesen
Bezirkliche Unterstützungen für und Kooperationen mit dem Tierpark Hagenbeck [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Der Tierpark Hagenbeck ist eines der Hamburger Wahrzeichen. Seine Lage im Zentrum von Eimsbüttel macht ihn zu einem der Identifikationspunkte für den… Weiterlesen
Sondermittel für Eimsbüttel zeigt Haltung 2024 Sachverhalt: Im Jahr 2021 hat sich ein Netzwerk Hamburger Initiativen, Organisationen, Parteien und Akteu- ren zusammengetan, um ein Zeichen gegen rassistische, antidemokratische und allgemein ausgrenzende Meinungen, Ambitionen und Aktivitäten zu setzen. Erstmals im März 2022 betei- ligte sich dieses… Weiterlesen
Kinder besser vor Hunden schützen - Antrag beschlossen »... Der Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel für mehr Sicherheit der Kinder auf dem Piratenspielplatz im Eimsbütteler Kerngebiet, fand ... die große Mehrheit aller Fraktionen (gegen die FDP) ... Die Dienststelle Management öffentlicher Raum "MR), wurde beauftragt, geeignete Maßnahmen zum… Weiterlesen
Isebek-Park Antrag zum Schutz der Kinder vor Hunden auf dem Piratenspielplatz beschlossen! Der Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel für mehr Sicherheit der Kinder auf dem Piratenspielplatz im Eimsbütteler Kerngebiet, fand auf der Sitzung des Kerngebietsausschusses (KGA) am Montag die große Mehrheit aller Fraktionen. Der Kerngebietsausschuss… Weiterlesen
Sachverhalt: Im Bereich Kaiser-Friedrich-Ufer / Goebenbrücke liegt der Kinderspielplatz „Piratenspielplatz an der Goebenbrücke“ direkt am „Mahnmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung“. Auf der rechten Seite daneben befindet sich unmittelbar eine Liegewiese, die als Hundeauslauffläche für Hunde illegal benutzt wird. Kontrollen durch das… Weiterlesen
Eineinhalb Jahre Whistleblower Schutz in den Bezirksämtern – Wie ist der Stand? [Die Anfrage nach §27 wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Am 17. Dezember 2021 ist die zentrale Meldestelle bezirkliches Risikomanagement für Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber beim Bezirksamt Nord in… Weiterlesen
Hamburger Abendblatt: Eigentumswohnungen nahe Osterstraße für Singles geplant Juliane Lauterbach: » ... Konkret geht es um zwölf Eigentumswohnungen mit je zwei Zimmern und einer Gesamtgröße von 50 bis 67 Quadratmetern. Die Preise starten bei 459.000 Euro. ... So hätte sich auch Mikey Kleinert von der Linksfraktion im Bezirk Eimsbüttel lieber… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Nach §12,1 Bezirks Verwaltungsgesetz (BezVG) sowie §8,1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel (GO) sind Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. §12,2 BezVG (etwa… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: In der letzten Woche gab es in Hamburg mehrere Fälle von Fischsterben. In mehreren Kanälen und Teichen wurden tote Fische aufgefunden. Auch Eimsbüttel war davon betroffen. Grund hierfür seien fehlender Sauerstoff in den… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Im Januar 2023 wurde der letzte Mieter der Methfesselstraße 80 über weitere Pläne der Eigentümer für das Gebäude informiert. Geplant sei unter anderem Sanierung und die… Weiterlesen
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Schottergärten sind nicht nur schlecht fürs Auge, sondern auch für die Natur. Aktuell gibt es wieder riesige Diskussionen um den Klimakollaps, Hitzepläne und Klimaanpassung.… Weiterlesen
Rede Wiegmann | Gegenrede zum afd-Antrag: Hotline für Impfgeschädigte im Bezirk Eimsbüttel einführen
Gegenrede zum Antrag "Hotline für Impfgeschädigte" gehalten in der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 29.06.23 Geehrte Anwesende - Herr Schömer, glauben Sie eigentlich noch an den Klapperstorch? Das ist eine sehr ernstgemeinte Frage. Das Klapperstorch-Beispiel ist ein sozusagen ‘stehender Begriff’ in der Statistik. Jede:r Professor:in, die etwas… Weiterlesen