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DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel

Topthemen


Mikey Kleinert

PM Kleinert, Gutzeit | Arbeiten an der Methfesselstraße 80 beginnen

Nach Informationen der Linksfraktion Eimsbüttel haben die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten in der Methfesselstraße 80 begonnen. Das im späten 19. Jahrhundert erbaute Gebäude bedarf seit mindestens zehn Jahren solcher Arbeiten. Zusätzlich stehen mehrere Wohnungen seit Jahren leer. Ein Abrissantrag des Eigentümers wurde vom Bezirksamt im… Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Pagels, Gutzeit | Wenn das der liebe Gott wüsste ...

Evangelische Kirche lässt 50 Kinder in Kita Kindervilla Fruchtallee im Stich Weil die Evangelische Kirche Eimsbüttel Geld für die klamme Kirchenkasse generieren will, sollen 50 Kinder demnächst ohne Kitaplatz dastehen. Die Kirche selbst war in der Vergangenheit eifrige Antragstellerin von Sondermitteln (Steuergeldern) in der Bezirksversammlung… Weiterlesen

Aktuelles aus Eimsbüttel


Peter Gutzeit

PM Gutzeit | Stolperfallen wieder zu Gewegen machen!

Die Linksfraktion Eimsbüttel hat auf der gestrigen Sitzung des Eimsbütteler Kerngebietsausschusses (KGA) mit ihrem kleinen Antrag zur Wiederherstellung eines Gehwegs eine kleine Lawine zur Sanierung aller betroffenen Gehwege in Eimsbüttel ausgelöst. Der Antrag sieht vor, dass eine Stolperstelle in Höhe des Eppendorfer Weges 62 nach Jahren der… Weiterlesen


Peter Gutzeit

Antrag Gutzeit | Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen

Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen  Sachverhalt:  Seit Jahren befindet sich im Eppendorfer Weg 62, an der Querung Tegetthoffstraße, ein Bereich, in dem das Wurzelwerk der Bäume zur Zerstörung diverser Gehwegplatten geführt hat. Dieser Zustand dauert nun schon einige Jahre an. Die notdürftig mit Sand ausgeführten Reparaturen konnten… Weiterlesen


Manuela Pagels

Antrag-Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern

Sachverhalt: Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen haben eine wichtige Bedeutung. Denn über die Untersuchungen werden nicht nur der Gesundheits- und der Entwicklungsstand der einzuschulenden Kinder bewertet, es werden auf diese Weise auch Förder- und Unterstützungsmaßnahmen initiiert und vermittelt. Schuleingangsuntersuchungen schaffen… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not

Wie geht es weiter mit Grindelallee, Methfesselstraße und Roonstraße? In Eimsbüttel mehren sich seit fünf Jahren die öffentlich bekannten und diskutierten Fälle von Verfall und Leerstand von Wohnraum. Einige Gebäude verfallen seit mehr als 20 Jahren vom Bezirksamt unerkannt, die Wohnungen sind inzwischen unbewohnbar und die Eigentümer träumen von… Weiterlesen


Roland Wiegmann

Anfrage Wiegmann | Eidelstedter Feldmark, Pachtvertrag versus Grünordnungsplan?

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Pachtvertrag versus Grünordnungsplan? Sachverhalt: Das Flurstück 1175 der Eidelstedter Feldmark ist offenbar wieder verpachtet. Laut geltendem Grünordnungsplan (GOP) “Eidelstedt 31” sind die Flurstücke… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Antrag Kleinert | Geburtsbäume – und Hochzeitsbäume für Eimsbüttel

Sachverhalt: Zum ersten Mal seit 2011 sah die Baumbestandsprognose der BUKEA kein Defizit vor. Laut vorläufiger Prognose sollten 176 Bäume mehr als im Vorjahr Hamburg schmücken. Der Baum steht als Symbol tief in der menschlichen Tradition verankert. Er ist Lebensträger der Natur, der unsere Luft und das Stadtbild verbessert. Für Maßnahmen… Weiterlesen


Roland Wiegmann

PM Wiegmann | "Bündnis für das Wohnen" und CDU-"Hufeisen-Blockade"

Die Hamburgischen Bezirke nicht aus ihren Kernkompetenzen verdrängen, sondern verfassungsgemäß bei ihren Belangen beteiligen. CDU sollte ihre undemokratische Blockade-Position endlich aufgeben. Der Hamburgische Vertrag “Bündnis für das Wohnen” - faktisch wohl eher ein “Bündnis für das Bauen” - steht kurz vor dem Abschluss. Senat und… Weiterlesen


Ralf Peters

PM Peters | EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder!

EINTRITT FREI für alle Minderjährigen in städtische Freibäder! Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel mit knapper Mehrheit angenommen In der gestrigen Bezirksversammlung Eimsbüttel beantragte DIE LINKE. Fraktion als kleine Corona-Hilfe für alle Minderjährigen, ihnen in diesen Sommerferien den freien Eintritt in alle städtischen… Weiterlesen


Antrag Peters | EINTRITT FREI für Minderjährige in den städtischen Freibädern

Sachverhalt: Unter dem Lockdown der Covid19-Pandemie litten und leiden die Kinder besonders stark. So ergab eine Studie der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) unter der Leitung von Professor Dr. Ulrike Ravens-Sieberer, dass Sorgen und Ängste, Depressionen und psychosomatische Symptome wie… Weiterlesen


Roland Wiegmann

Antrag Wiegmann | Bezirkliche Beteiligung an den Verträgen "Bündnis für das Wohnen" und "Vertrag für Hamburg"

Sachverhalt:  Da der Vertrag “Bündnis für das Wohnen” offenbar kurz vor dem Abschluss steht und am 23. Juni 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, ist dieser Antrag als dringlich einzustufen. In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen schließt die Stadt Hamburg mit Vertretern der Wohnungswirtschaft (nicht direkt mit den… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Antrag Kleinert | Methfesselstraße 80 in die Denkmalliste

Sachverhalt: Laut der Hamburger Morgenpost soll das Gebäude „Methfesselstraße 80“ abgerissen werden.(1) Das Gebäude verfällt seit Jahrzehnten. Auch stehen seit Jahren Wohnungen im Haus leer.(2) Der Leerstand und der Verfall blieben vom Bezirksamt Eimsbüttel bis zu einer Meldung einer anderen Behörde unentdeckt, wie aus der Kleinen Anfrage Nr.… Weiterlesen


Roland Wiegmann

Anfrage Wiegmann | Grün- und Naherholungsflächen, Landschaftsschutz / Naturschutz in Eimsbüttel

Sachverhalt: Im Landschaftsprogramm Hamburg wird ein Zielwert von 6qm pro Einwohner für Grün- und Naherholungsflächen in einer Distanz von max. 500m zum Wohnort als Zielwert formuliert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige(n) Landesbehörde(n): In welchem Verhältnis stehen Wohnbevölkerung (in Tsd. E.) zu Fläche (in km2) zu… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Anfrage Kleinert | Nutzung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk Eimsbüttel

Nutzung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk Eimsbüttel Sachverhalt: Das Baugesetzbuch sichert im dritten Abschnitt Gemeinden ein allgemeines und ein besonderes Vorkaufsrecht zu. Die Immobilien Zeitung berichtete am 21.05.2021, dass dies in Hamburg fleißig genutzt wird. Dabei ist auffällig, dass fast alle der Vorkäufe im Bezirk Altona… Weiterlesen


Mikey Kleinert

Antwort auf Anfrage Kleinert | Externe Gutachten

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: [Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Nach Jahrzehnten des Abbaus von Stellen in der Verwaltung, der Mär vom schlanken Staat und immer komplexer werdenden Sachverhalten muss die Verwaltung zur Beurteilung von… Weiterlesen


Peter Gutzeit

PM Gutzeit | Unterschriftenuebergabe Kleiner Schaeferkamp 16

Kleiner Schäferkamp Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch. Die rund 100 Mieter:innen der Gebäude Kleiner Schäferkamp 16, 16a-f bangen um ihren Wohnraum. Am 27.05.21 sollen diese Häuser zwangsversteigert werden. Deshalb haben sie eine Mieter:innen- Initiative gegründet, deren Ziel es ist, dass die… Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
 


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Bezirksamt Eimsbüttel

Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021)

Prüfung einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung Rotherbaum (2021) Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen


Bezirksamt Eimsbüttel

Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Eimsbüttel 2040

Eimsbüttel 2040: Zukunft. Lebenswert. Gestalten.  »... Eimsbüttel wird in den nächsten Jahrzehnten wachsen. Doch wie lassen sich Zuzüge und die Anforderungen an die soziale und technische Infrastruktur vereinbaren und steuern? ...« Kay Gätgens, Bezirksamtsleiter Eimsbüttel (Sämtliche Bild- und Urheberrechte beim Bezirksamt Eimsbüttel) Weiterlesen


Bezirksamt Eimsbüttel

Broschüre Bezirksamt Eimsbüttel | Alternativkonzept Universität Hamburg (2010)

Alternativkonzept des Bezirks Eimsbüttel zur Zukunft der Universität Hamburg Sämtliche Bild- und Urheberrechte: Bezirksamt Eimsbüttel Weiterlesen

Sommerfest 2019

Fest der Eimsbütteler Linken 2019
Sommerfest DIE LINKE. Eimsbüttel mit Abi Wallenstein am 30.08.2019

Shortlist Topmeldungen

Shortlist Termine

Der EmiL zum Download

Eimsbüttel für alle

»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm.  ...

Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «

Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014

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