DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
PM Gutzeit | Rote fordern mehr Grün! Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen
Kahlschlag in Eimsbüttels Grünanlagen Rote fordern mehr Grün! Die Linksfraktion Eimsbüttel hat einen Antrag zur Anhörung des Amtes für Stadtgrün im Fachausschuss Kerngebiet (KGA) gestellt. Dem Antrag 21-3347 wurde einstimmig zugestimmt. Ob Alstervorland, Kaiser-Friedrich-Ufer oder auch Park Am Weiher, im- mer wieder gibt es Beschwerden von… Weiterlesen
PM Wiegmann | Endlich Gedenktafel für Magda und Paul Thürey in Emilienstraße 30
Endlich gibt es die Gedenktafel für die Widerstandskämpfer:innen Magda und Paul Thürey in der Emilienstraße 30 ! Ein Antrag der Linksfraktion Eimsbüttel an die Bezirksversammlung Eimsbüttel im Dezember 2020, zusammen mit der SPD-Fraktion gestellt, brachte das Projekt ins Rollen. An das demokratische, antifaschistische Wirken des Ehepaares Thürey… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
Anfrage §24 Kleinert | Bahnradsport in Eimsbüttel vor dem Aus?
[Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Die Radrennbahn Stellingen wurde 1961 erbaut und ist inzwischen mehr als in die Jahre gekommen. Insbesondere das Dach des Stadions geht dem Ende seiner Lebensdauer entgegen. Im Oktober 2019 wurden mit dem Entwicklungskonzept… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Einladung eines/r Referierenden seitens Stadtgrün zum Zustand der Parkanlagen Alstervorland, Am Weiher sowie zum Isepark
Sachverhalt: Aufgrund einiger Probleme im Bereich Alstervorland, Am Weiher sowie Isepark (Rückschnitt und Geruchsbelästigung) zum städtischen Grün, insbesondere einer Beschwerdelage eines Eimsbütteler Bürgers, lädt der Kerngebietsausschuss zeitnah einen Vertreter / eine Vertreterin von Stadtgrün ein. Petitum/Beschluss: Um Zustimmung wird… Weiterlesen
Rede Wiegmann | Zur Einweihung der Thürey-Gedenktafel am 22.10.22
Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, auf dieser neuen Gedenktafel für Magda & Paul Thürey steht: »Sie bezahlten ihren Einsatz gegen die Diktatur mit dem Leben.« „Mit dem Leben bezahlen“ ist eine Metapher für den Akt des Sterbens. Aber lasst uns das heute weiter fassen und uns fragen, wie das Leben der Thüreys, mit dem sie… Weiterlesen
PM Wiegmann | Solidarität mit den Beschäftigten des Tierparks Hagenbeck Rechtsblock will Beschäftigte im Regen stehen lassen.
Die Bezirksversammlung Eimsbüttel erklärte sich in ihrer Sitzung am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, LINKEN und GRÜNEN solidarisch mit den im Arbeitskampf befindlichen Mitarbeiter:innen bei Hagenbecks Tierpark und deren Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrages. Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über… Weiterlesen
Petition Gutzeit | Für eine barrierefreie öffentliche Toilette in der Osterstraße!
Mitglied der Linksfraktion Eimsbüttel Peter Gutzeit startete eine Petition auf CHANGE.ORG. "Für eine barrierefreie öffentliche Toilette in der Osterstraße!" Wer sind wir? Wir sind Eimsbütteler Bürger:innen, die es über alle Parteigrenzen hinaus satt haben, dass es im Hauptgeschäftsviertel Eimsbüttel, der Osterstraße, kein öffentliches Klo gibt.… Weiterlesen
Antrag Wiegmann | Fahrspaß, Ja - Wildparken, Nein! Parkplatz-Pflicht, feste Stellplätze für E-Scooter
Sachverhalt: Im Bezirk Eimsbüttel - wie auch der gesamten Stadt Hamburg - sind immer mehr E-Scooter zu finden, welche sicherlich Teil moderner, urbaner Mobilität in einem multimodalen Verkehrssystem und insbesondere zur Überbrückung kurzer Distanzen als "Erste- & Letzte - Meile-Mobilität" geeignet sind. Auch soll explizit niemandem der Fahrspaß… Weiterlesen
Antrag | Solidarität mit den Hagenbeck-Beschäftigten
Antrag der SPD-, GRÜNEN- und LINKSFRAKTION Sachverhalt: Schon seit Längerem klagen viele Beschäftigte des Tierparks Hagenbeck über schlechte Arbeitsbedingungen und kämpfen für einen neuen Rahmentarifvertrag. Zuletzt hatte sich am 3. August etwa die Hälfte der Belegschaft einem Warnstreik der Gewerkschaft IG Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU) anschlossen… Weiterlesen
Exkursion Gutzeit | Prägnante Knotenpunkte des Fahrradverkehrs am 07.09.2022 im Anschluss an den AM
Am 07. September 2022 boten unser Fraktionsmitglied Peter Gutzeit und unser Zubenannter Bürger Bernd Reipschläger eine kleine Fahrrad-Exkursion durch das Kerngebiet an. Auf ihr sollten prägnante Knotenpunkte des Radverkehrs besichtigt werden. Das Angebot wurde von einigen Mitgliedern des Ausschusses für Mobilität der Bezirksversammlung gerne… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Spekulation mit Wohnraum verhindern! Keine Verdichtung im Grindelhof 87/89!
Sachverhalt: Immer wieder sind die Mieter- und Bewohner:innen des Grindelhof 87/89 Ziel von spekulativen Investorenangriffen. Die dort wohnenden Menschen werden regelmäßig in Angst und Schrecken von beabsichtigten Verdichtungs- und Bebauungsmaßnahmen versetzt. Jetzt formierte sich wieder eine breit aufgestellte Bürger:innen-Initiative, um eine… Weiterlesen
Stellenanzeige: Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in für Recherchearbeit und Veranstaltungsmanagement (m/w/d)
DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel sucht zum nächstmöglichen Termin: eine:n Wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in für Recherchearbeit und Veranstaltungsmanagement (m/w/d) (TV-L Stufe E4, Gruppe 1, flexible Arbeitszeit: ø 8h/Wo., befristet bis Ende der aktuellen Wahlperiode 2024) Wir sind: DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel… Weiterlesen
Anfrage §24 Wiegmann | Gedenktafel für Magda und Paul Thürey
[Antwort der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt: Im Dezember 2020 - vor jetzt also ca. 1,5 Jahren - beschloss die Bezirksversammlung Eimsbuettel (Drs. 21-1537) die Anbringung einer Gedenktafel vor oder am Haus Emilienstraße 30 fuer Magda und Paul Thuerey. Ca. 1 Jahr spaeter… Weiterlesen
Anfrage §24 Wiegmann | Flurstücke im Gebiet des BPlans Eidelstedt31 Eidelstedter Feldmark
[Antworten der Verwaltung in eckigen Klammern und kursiv] [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Sachverhalt: Auf dem Gebiet des B-Plans Eidelstedt31 “Eidelstedter Feldmark zwischen Kieler Straße und BAB 7” befindet sich zum einen Wohnbebauung. Zum anderen setzt sich die Planflaeche aus einer Vielzahl von Flurstücken zusammen, bei denen… Weiterlesen
Antrag Kleinert | Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden
Sachverhalt: Die Eimsbütteler Bezirksversammlung hat 51 Mitglieder, davon sind 51 in Fraktionen organisiert. Sechs verschiedene Fraktionskonstellationen erreichen zusammen die Mehrheit von mindestens 26 Stimmen in der Bezirksversammlung (*). In den Ausschuessen werden jedoch nicht alle Mehrheiten wieder abgebildet. Eine Mehrheit mit Stimmen der… Weiterlesen
PM Gutzeit, Schuttrich | Ämter mauern - leider keine Toilette!
Ob Bezirksverwaltung Eimsbüttel oder die Behörde für Umwelt, Klima, Energie, Agrarwirtschaft (BUKEA), sie verweigern, verschleiern und verhindern seit Jahren die Forderungen von vielen Eimsbütteler:innen und selbst der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach einer Toilette im Geschäftsbereich der Osterstraße. Ein Amt schiebt die Verantwortung für diesen… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
Sachverhalt: Immer wieder greifen in Eimsbüttel Bürger:innen zur Selbsthilfe, um einen Beitrag gegen die drohende Klima-Katastrophe und zur Verschönerung ihrer Straßen und Wege zu leisten. Nicht immer sind sie ausgebildete Fachleute, doch sie sind mit viel Herzblut, Arbeits und finan- ziellem Einsatz dabei. Durch fehlerhaften und nicht… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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- PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
- Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!
- PM Kleinert | Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum?
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- PM Kleinert, Wiegmann, Libbertz | Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos
- PM | Gutzeit & Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?
Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
Aus unserem Bezirks-Wahlprogramm von 2014
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