DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Topthemen
Antrag Gutzeit | Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen
Sachverhalt: Immer wieder greifen in Eimsbüttel Bürger:innen zur Selbsthilfe, um einen Beitrag gegen die drohende Klima-Katastrophe und zur Verschönerung ihrer Straßen und Wege zu leisten. Nicht immer sind sie ausgebildete Fachleute, doch sie sind mit viel Herzblut, Arbeits und finan- ziellem Einsatz dabei. Durch fehlerhaften und nicht… Weiterlesen
PM Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden!
Die Linksfraktion Eimsbüttel hat gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der fraktionslosen Abgeordneten Susanne Hericks in der Bezirksversammlung einen Antrag eingebracht. Dieser richtet sich an den Hamburger Senat, den 8. Mai zum Feiertag in Hamburg zu beschließen. Der Antrag soll auf der kommenden Bezirksversammlung am 31.03.2022… Weiterlesen
Aktuelles aus Eimsbüttel
PM Gutzeit, Schuttrich | Ämter mauern - leider keine Toilette!
Ob Bezirksverwaltung Eimsbüttel oder die Behörde für Umwelt, Klima, Energie, Agrarwirtschaft (BUKEA), sie verweigern, verschleiern und verhindern seit Jahren die Forderungen von vielen Eimsbütteler:innen und selbst der Bezirksversammlung Eimsbüttel nach einer Toilette im Geschäftsbereich der Osterstraße. Ein Amt schiebt die Verantwortung für diesen… Weiterlesen
Kandidat:innen für neuen Inklusionsbeirat gesucht
In diesem Jahr steht die Neuwahl des Inklusionsbeirats an. Mit dem Beirat soll die barrierefreie Teilhabe für alle verbessert werden und Menschen mit Behinderung sich stärker an Entscheidungsprozessen beteiligen können. Der erste Inklusionsbeirat im Bezirk Eimsbüttel konstituierte sich vor vier Jahren. Zur personellen Auswahl und Benennung der… Weiterlesen
PM Gutzeit | Urban Gardening muss auch in Eimsbüttel möglich sein!
Hochbeet im Eppendorfer Weg 58 soll platt gemacht werden. Nach der Androhung des Bezirksamtes Eimsbüttel, ein vom Betreiber der Klinkerbar im Eppendorfer Weg errichtetes Hochbeet platt zu machen, beschloss der Fachausschuss Kerngebiet (KGA) auf Vorschlag der Linksfraktion ein Stopp des Abrisses bis zur nächsten Sitzung des KGA am 13.06.22. Damit… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!
Sachverhalt: Am Sonntagabend, 22.05.22, kam es stadteinwärts zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Hagenbeckstraße, Höhe Hausnummern 25/27. Dabei wurde ein 7-jähriges Mädchen, das einem Ball hinterher auf die Straße lief, von einem Pkw überrollt und schwer verletzt. Auf diesem Abschnitt der Hagenbeckstraße gilt seit ca. einem Jahr wieder Tempo… Weiterlesen
PM Kleinert | Wiegmann: Verschotterung stoppen - Bezirksversammlung beschließt Maßnahmen gegen Gärten des Grauens
In ihrer gestrigen Sitzung forderte die Bezirksversammlung Eimsbüttel auf Initiative der Linksfraktion die Verwaltung auf, intensiver gegen Schottergärten vorzugehen. Diese soll bei der Erteilung von Baugenehmigungen ihren vorhandenen Ermessensspielraum so nutzen, dass die Anlage solcher Steinwüsten unterbunden wird. Schotterflächen… Weiterlesen
Anfrage §24 Kleinert, Gutzeit | Nachgefragt - Aus Verfall wird Luxusbau trotz Erhaltungssatzung
[Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt: Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Mikey Kleinert und Peter Gutzeit (Fraktion DIE LINKE) Nachgefragt: Aus Verfall wird Luxusbau trotz Erhaltungssatzung?! [Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:] Vor dem Hintergrund der… Weiterlesen
Antrag Kleinert | Verschotterung stoppen
Sachverhalt: Bisherige Beratungsfolge Am TOP Drs.-Nr. Ergebnis Bezirksversammlung (Antrag der 28.04.2022 9.9 21-2911 Überwiesen an StaPla zur Bera- Fraktion DIE LINKE.) tung Stadtplanungsausschuss (Antrag nun von der Fraktion DIE LINKE. und Grüne- Fraktion) 17.05.2022 6.3… Weiterlesen
Anfrage §27 | Peter Gutzeit: Hintergründe für die Ablehnung eines WC-Standortes im Bereich der Einkauffstätten in der Osterstraße
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Peter Gutzeit, Manuela Pagels, Roland Wiegmann, Mikey Kleinert und Ralf Peters (Fraktion DIE LINKE) Hintergründe für die Ablehnung eines WC-Standortes im Bereich der Einkaufsstätten in der Osterstraße [Antworten der Verwaltung kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhal… Weiterlesen
PM Gutzeit | Endlich Toiletten in der Osterstraße
Bürger:innen-Protest führte zum Erfolg: Endlich Toiletten in der Osterstraße! Nachdem die Bezirksversammlung Eimsbüttel in mehreren Anträgen und Protestaktionen gegen die Ablehnung einer öffentlichen Toilette durch die Behörden protestiert hatte, scheint Bewegung in die Sache gekommen zu sein. Verwundert rieben sich einige Frühaufsteher:innen… Weiterlesen
Antrag GRÜNE Fraktion & LINKE Fraktion | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC)
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion und der Fraktion DIE LINKE | Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark-Lindenallee Sachverhalt: Der Lindenpark liegt am Rand des Eimsbütteler Kerngebiets an der Grenze zu Altona. Er erstreckt sich zwischen der Lindenallee und der Straße… Weiterlesen
PM Kleinert, Peters | Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten
DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel hat für die Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag den Antrag „Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten“ mit der Drucksachennummer 21-2813 eingebracht. Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, bezirkliche Parks und Flächen auf ihre Entsiegelungspotenziale zu überprüfen. Am Beispiel Wehbers Park macht die… Weiterlesen
Antirassismus-Workshop
Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus veranstaltet DIE LINKE. Fraktion Eimsbüttel einen Antirassismus-Workshop am 27.03.2022 von 11:00 bis 14:00. Der Workshop vermittelt praktische Trainings-Methoden und erkenntnisreiches Grundlagenwissen rund um das Thema Rassismus. Wir reflektieren Privilegien, die weiße Personen bewusst oder… Weiterlesen
Antrag Kleinert, Peters | Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten
Sachverhalt: Eimsbüttel hat ein Bodenversiegelungsproblem. Im Kerngebiet sind an manchen Straßen kaum Stellen zu finden, die nicht asphaltiert sind. Auch in anderen Stadtteilen wird mit steigender Verdichtung und mehr Platzverbrauch die Versiegelung der Stadt voranschreiten. Insgesamt sind bereits 39 % des Stadtgebiets versiegelt. Der Vergleich… Weiterlesen
Antrag Gutzeit | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!
Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz, forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden… Weiterlesen
PM Kleinert | Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum?
Tanzt Sven B. dem Bezirksamt trotz Zwangsgeldern auf der Nase herum? Jahrelanger Stillstand in der Grindelallee 80 Eine aktuelle Kleine Anfrage von Mikey Kleinert, Linksfraktion Eimsbüttel, zeigt, wie sich der Skandalvermieter Sven B. in Sachen Grindelallee 80 dem Bezirksamt entzieht. Trotz etlicher Zwangsgelder von zusammen bisher 45.000 Euro… Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Eimsbüttel - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
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Shortlist Topmeldungen
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- PM Kleinert, Wiegmann | VONOVIA Nachverdichtung im Eisenbahnerviertel gestoppt
- PM Kleinert, Wiegmann, Libbertz | Bürgerbegehren und Volksbegehren bleiben harmlos
- PM | Gutzeit & Schuttrich: Einkaufen ja – Geschäft machen, nein?
- PM Kleinert, Gutzeit | Arbeiten an der Methfesselstraße 80 beginnen
- PM Pagels, Gutzeit | Wenn das der liebe Gott wüsste ...
- Anfrage Kleinert | Wohnungsschutz in Eimsbüttel in Not
Der EmiL zum Download
Eimsbüttel für alle
»Am Wohnort, im Betrieb, in den Schulen und an der Uni sind wir solidarisch aktiv. Uns leitet das gemeinsame Interesse an einem Eimsbüttel für alle. Von den etablierten Parteien unterscheidet sich DIE LINKE. Eimsbüttel im Wesentlichen durch ein antikapitalistisches Programm. ...
Eimsbüttel ist ein liebens- und lebenswerter Bezirk und mit seinen 260.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vergleichbar mit einer mittleren Großstadt. Und dennoch haben die demokratisch gewählten Abgeordneten der Bezirks- versammlungen weniger zu sagen als ein bayerischer Dorfbürgermeister. .... Aber es gibt Felder der Politik, auf denen die Bezirkspolitik echte Kompetenzen hat und einiges bewirken kann. Das ist insbesondere der Bereich des Baurechts und der Wohnungspolitik. Hier hat sich die Bezirksfraktion der LINKEN Eimsbüttel bewährt und wird das auch weiter tun. Aber auch für die anderen Politikfelder möchten wir für Eimsbüttel politische Vorschläge und Alternativen unterbreiten. ... Als Partei der sozialen Gerechtigkeit bleibt auf allen Ebenen der Kampf gegen Hartz IV und die rechtswidrige Sanktionspraxis ein Schwerpunkt unserer Arbeit. ... «
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